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BFG RV/7103622/2025Geltendmachung von Aus- und Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2026

…Vorlagebericht verwiesen und beantragt, der Beschwerde stattzugeben." II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin hat ihren Wohnsitz im Inland. Sie ist gemäß § 1 Abs 1 EStG unbeschränkt steuerpflichtig. Im streitverfangenen Zeitraum 2023 ist die Beschwerdeführerin in Wien in einem Altenheim als Pflegehelferin (Pflegeassistentin…

BFG RV/7101351/2010Betreutes Wohnen am Bauernhof - ein obiter dicta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021Teil 1/3

…Zum alten Wirtschaftsgebäude hin wurde eine Feuerwand neu eingezogen. Die Barrierefreiheit des BVH "Betreutes "ohnen" wurde nicht beauftragt. Der Baumeister hat nur die ***6*** BO berücksichtigt. Die Nutzfläche der neu errichteten Einheit ist im Plan nicht enthalten und wurde vom BFG (ohne Stiegenhaus) mit 265…

BFG RV/3100320/2017Eine begünstigte Fortbildungsmaßnahme liegt jedenfalls (bereits) vor, wenn die erworbenen Kenntnisse im Rahmen der (einer) ausgeübten beruflichen Tätigkeit verwertet werden können.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2025

…2013 Mit Beschwerdevorentscheidung vom 15. März 2017 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde hierzu ausgeführt: "Die Beschwerdeführerin ist seit dem Jahr 2011 im Ausmaß von 40% als Pflegehelferin im Gesundheitszentrum ***Region*** beschäftigt und bezieht Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Mit Eingabe vom 04.02…

BFG RV/7101686/2018Vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretene voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019Teil 2/2

…17 lit. i FLAG 1967): § 8. (1) Der einer Person zustehende Betrag an Familienbeihilfe bestimmt sich nach der Anzahl und dem Alter der Kinder, für die ihr Familienbeihilfe gewährt wird. (2) Ab 1. Jänner 2003 beträgt die Familienbeihilfe für jedes Kind monatlich 105,4 €;…

BFG RV/7100667/2015erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2015

…der Familienbeihilfe für ein erheblich behindertes Kind (§ 8 Abs 2 und 4) entspricht. Nach der Bestimmung des § 8 Abs 1 FLAG bestimmt sich der einer Person zustehende Betrag an Familienbeihilfe nach der Anzahl und dem Alter der Kinder, für die ihr Familienbeihilfe gewährt wird. Nach…

BFG RV/7101686/2018Vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretene voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019Teil 1/2

…dass diese chronische und fortschreitende Erkrankung bei C B schon seit der Kindheit besteht und sie seit Jänner 2007 einen GdB von 50 hat, also seit dem Alter von 16 Jahren. Fest steht auch, dass Sie weder den Beruf einer Pflegehelferin auf Grund Ihres Gesundheitszustandes…

BFG RV/6100029/2010Ausbildung zur Pflegehelferin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2022

…des Beschwerdeführers mitgeteilt, dass sie für die Teilnahme der einjährigen Pflegeausbildung (2008/2009) zur Pflegehelferin zugelassen sei und der Folge die Abschlussprüfung mit ausgezeichnetem Erfolg bestanden habe. Das Finanzamt legte die Beschwerde ohne Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung dem damaligen Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Gemäß § 323…

BFG RV/2100475/2015Widerrechtliche Verwendung eines im Ausland zugelassenen Kraftfahrzeuges durch einen über einen inländischen Hauptwohnsitz verfügenden Lenker
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2016

…ich es brauche. Ich habe jedoch vor, das KFZ überhaupt in Österreich zuzulassen und werde mich mit dem Finanzamt Graz-Stadt in Verbindung setzen. Ich arbeite in Österreich als Pflegehelferin, bin geschieden und habe eine Tochter. Zuvor hatte ich einen Ford Fiesta, welcher auf mich…

BFG RV/7101373/2015Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Aufenthaltstitel als Studierender
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2016

…und seine Gattin verfügen über Zulassungsbriefe für das Bachelorstudium Wirtschaftsrecht der Wirtschaftsuniversität Wien unter der Voraussetzung des Nachweises ausreichender Deutschkenntnisse. Diese Nachweise liegen noch nicht vor. Vom Bf. wurde eine Bestätigung über den Besuch der Ergänzungsausbildung zur Nostrifizierung zum/zur PflegehelferIn seit März 2014 vorgelegt…

BFG RV/7101351/2010Betreutes Wohnen am Bauernhof - ein obiter dicta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021Teil 2/3

…hat Finanzierungskosten getragen, wie sie in ihrem Schriftsatz vom 22.01.2007 ausführt: "Finanziert wurde der ganze Umbau von unseren Erträgen aus der Landwirtschaft und meinem Gehalt als Altenpfleger und Pflegehelfer." Da die Rechnungen iZm dem Umbau auf den Namen des Bf lauten, ist bei…

BFG RV/7103323/2010Pflegefachkräfte - Pool - Arbeitgeber - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.04.2015Teil 2/5

…Finanz). Das habe sie selbstverständlich gemacht. Sie habe nur Eintragungen in einem alten Taschenkalender gemacht, wo sie eingetragen habe, wo und wann sie Dienste habe machen müssen. Betriebsmittel würden zur Verfügung gestellt – sie selbst stelle keine Betriebsmittel zur Verfügung. Bei der E-3 bekomme sie…

BFG RV/5100697/2019Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2020

…in X beschäftigt. Der Beihilfendatenbank ist ferner zu entnehmen, dass sie in den Jahren 1995 bis 1998 eine Fachschule für Familienhilfe und Pflegehelfer besucht hatte. Zwar kann aus diesen Umständen nach der jüngeren Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes durch die Beihilfenbehörde nicht außerhalb des in § 8 Abs…

BFG RV/7103323/2010Pflegefachkräfte - Pool - Arbeitgeber - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.04.2015Teil 1/5

…Arbeitsbekleidung zu tragen. Auch die Arbeitsmittel für das Poolpersonal würden ausschließlich von der E-3 zur Verfügung gestellt. Die bis Jänner 2008 eingesetzten diplomierten Gesundheits- und Krankenpfleger und Pflegehelfer hätten über eine Bewilligung zur freiberuflichen Tätigkeit verfügt. Dies sei von der E-3 auch kontrolliert…

BFG RV/2100275/2010Selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit von Nachtdienstärzten in einem Sanatorium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2018

…vorgelegten Akten bzw. auch aus dem Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts zu ersehen, wonach die gesetzlichen Voraussetzungen der Verhängung von ersten Säumniszuschlägen nach der zwingenden Bestimmung des § 217 BAO im Ausmaß von 2% der nicht zeitgerecht entrichteten Abgabenbeträge (hier Lohnsteuer und Dienstgeberbeitrag) nicht erfüllt wären und…

BFG RV/7101828/2024§ 17 GrEStG - Aufhebung der Schenkung einer Wohnung an die Tochter und gleichzeitig Schenkung an den Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2025

…der Verkäufer, wenn die Rückgängigmachung des Kaufvertrages nur erfolgt um den Verkauf des Grundstückes an den im Voraus bestimmten neuen Käufer zu ermöglichen, wobei die Auflösung des alten und der Abschluss des neuen Kaufvertrages gleichsam uno actu erfolgen, in Wahrheit nicht die Möglichkeit wiedererlangt, über…

BFG RV/7101296/2024§ 17 GrEStG -Dissolutionsvertrag wegen Scheiterns der Kaufpreisaufbringung durch eine Privatperson und gleichzeitig Abschluss eines neuen Kaufvertrages mit einer Einpersonen-GmbH, deren einzige Gesellschafterin wiederum die gleiche Privatperson ist, unter Anrechnung bereits erbrachter Leistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2024

…Rückgängigmachung des Kaufvertrages nur, um den Verkauf des Grundstückes an den im Voraus bestimmten neuen Käufer zu ermöglichen, wobei die Auflösung des alten und der Abschluss des neuen Kaufvertrages gleichsam uno actu erfolgen, hat der Verkäufer in Wahrheit nicht die Möglichkeit wiedererlangt, über das Grundstück…

BFG RV/7101908/2016Ergeht anlässlich einer Wiederaufnahme kein neuer Sachbescheid, ist im Wiederaufnahmebescheid die Aufhebung des alten Sachbescheides auszusprechen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2019

…Der Formulierung "unter gleichzeitiger Aufhebung des früheren Bescheides" ist somit nicht die Bedeutung beizumessen, es solle jeweils neben dem Wiederaufnahmsbescheid (und dem neuen Sachbescheid) ein weiterer (nur die gesetzliche Anordnung aussprechender) selbständiger, die Aufhebung des alten Sachbescheides verfügender Bescheid ergehen“ (vgl VwGH 11. Juli 1995…

BFG RV/5101337/2016Land- und forstwirtschaftlich genutztes Grundstück als Bauerwartungsland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2022

…10) und ***22*** Wald (10) wurden vor Durchführung dieses Vertrages vom Gutsbestand der Liegenschaft abgeschrieben und waren nicht Gegenstand dieses Vertrages. Als Gegenleistung wurde vereinbart: "a.) Wohnungsgebrauchsrecht: Die Übernehmerin räumt den Übergebern für die Dauer bis zu einer allfälligen Übersiedelung in ein Alten- und Pflegeheim…

BFG RV/7101330/2017Uno-actu Auflösung und Weiterverkauf, Erlangung der freien Verfügungsgewalt iSd § 17 Abs. 1 Z 1 GrEStG?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017

…die Auflösung eines Vertrages vereinbart wird, um den Verkauf des Objektes an einen im Voraus bestimmten neuen Käufer zu ermöglichen, wobei die Auflösung des alten und der Abschluss des neuen Vertrages gleichsam uno actu erfolgen, ist nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes ( siehe z. B…

BFG RV/5100287/2013Grundsteuerbefreiung und der Unterschied zwischen Wohnung und Wohnräumen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2016

…GrStG begünstigten Zweck benutzt anzusehen ist. Ein Teil der Liegenschaft werde als Alten- und Pflegeheim betrieben und dieser Teil wurde zum 1.1.2009 von der Grundsteuer befreit. Bei einem Teil der Liegenschaft handle es sich um 15 betreute Wohnungen, für welche Miet­verträge abgeschlossen worden…