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BFG RV/7104966/2019Ernsthafte Ausbildung zur Schauspielerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2022

…in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu…

BFG RV/7102219/2023Zeitlicher Aufwand für die Vorbereitung zur Studienberechtigungsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2024Teil 2/2

…in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu…

BFG RV/7101091/2024Anspruch auf Familienbeihilfe für ein behindertes Kind, das erst nach zwei Jahren Maturaschulbesuch zur ersten Zulassungsprüfung antritt (Externistenreifeprüfung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2026

…13.03.1991, 90/13/0241, VwGH 20.11.1996, 94/15/0130). Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist (vgl. VwGH 22.11.1995, 94/15/0034, VwGH 26.06.2002, 98/13/0042…

BFG RV/6100710/2016Fremdüblichkeit von Darlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2019

…Darlehenstilgung, da - entgegen der Behauptung der Bf - die erste Rückzahlung (Sondertilgung: € 300.000,00) nicht im April 2014, sondern erst am 28.4.2015 erfolgte. Die Ernsthaftigkeit einer Absicht zur Rückzahlung von Darlehensbeträgen ist unter diesen Umständen nach Ansicht des Finanzamtes demnach nicht erkennbar…

BFG RV/7103126/2022Keine Berufsausbildung während eines "Stehsemesters"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2022Teil 2/2

Zur Rückzahlung eines unrechtmäßigen Bezuges an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag ist nach § 26 Abs. 1 FLAG 1967 derjenige verpflichtet, der Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag zu Unrecht bezogen hat (vgl. VwGH 19. 12. 2013, 2012/16/0047). Die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag müssen demjenigen, von dem sie zurückgefordert…

BFG RV/7103025/2026Rückforderung von Familienbeihilfe - quantitative Anforderungen an eine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2026

…Rückforderungsbescheid, Beschwerde Mit Bescheid vom 12.03.2026 wurde der Beschwerdeführer zur Rückzahlung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum 11/2023 bis 06/2025 verpflichtet. Der Rückforderungsbetrag beläuft sich auf EUR 5.136,20 (davon entfallend EUR 3.773,60 auf die Familienbeihilfe und…

BFG RV/2100116/20251. Mängelbehebungsauftrag ohne Zustellnachweis 2. Anspruch auf Familienbeihilfe gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 sowie § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2025

…Rückforderungsbescheid, Beschwerde Mit Bescheid vom 09.03.2025 wurde die Beschwerdeführerin zur Rückzahlung von Familienbeihilfe sowie Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum 02-10/2022 aufgefordert. Mit - nicht unterschriebenem - Schreiben vom 27.03.2023 wurde durch die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den obig angeführten Rückforderungsbescheid erhoben und ausgeführt…

BFG RV/7104759/2014Berufsausbildung nach FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2016

…FLAG 1967 in Verbindung mit § 33 Abs. 3 EStG 1988 zur Rückzahlung im Betrag von insgesamt 2.349,84 € verpflichtet und dies mit dem Fehlen der Merkmale für das Vorliegen einer Berufsausbildung begründet. Die Bf. brachte am 13. Jänner 2014 Beschwerde dagegen ein und…

BFG RV/4100009/2018Darlehen, verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2022

…dass es an einer Ernsthaftigkeit der Absicht zur Rückzahlung aufgrund mangelnder Bonität der in Tranchen zugeflossenen Beträge fehlt. P.J: Der Gesellschaftergeschäftsführer hat am 01.06.2015 mit der Bank eine neue Vereinbarung hinsichtlich der Rückzahlung der aushaftenden Kredite iHv Euro 292.695,54 getroffen…

BFG RV/7105765/2019Wechsel der Ausbildungsstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2022Teil 1/2

…in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu…

BFG RV/5100900/2015Aufwendungen für ein in der Folge tatsächlich nicht erworbenes Mietobjekt führen nicht zu Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.06.2021

…diese Ausgaben mit der Begründung abgewiesen, dass Aufwendungen vor Beginn der Vermietungstätigkeit nur dann Berücksichtigung finden können, wenn die ernsthafte Absicht zur späteren Einnahmenerzielung (aufgrund bindender Vereinbarungen oder sonstiger, über die Absichtserklärung hinausgehender Umstände) als klar erwiesen angesehen werden kann. Bloße Absichtserklärungen reichen nicht aus…

BFG RV/7103710/2022Zeitliche Inanspruchnahme durch Aufbaulehrgang für Informatik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2023

…die Beweisaufnahme mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand verbunden wäre, es sei denn, daß die Partei sich zur Tragung der Kosten bereit erklärt und für diese Sicherheit leistet, oder wenn aus den Umständen erhellt, daß die Beweise in der offenbaren Absicht, das Verfahren zu verschleppen, angeboten worden sind…

BFG RV/7103276/2018Besuch von Lehrveranstaltungen an drei Tagen im Semester kein zielstrebiges Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2020

…in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu…

BFG RV/7102463/2007Vermietungsabsicht bei Verkauf vor Fertigstellung von Wohnungen, Vorsteuer bei Rechnung ohne Angabe des Leistungszeitraumes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.05.2017Teil 2/3

…aus, noch der Umstand, dass der Steuerpflichtige bloß die Möglichkeit der Erzielung von Einkünften aus der Vermietung ins Auge fasst. Die ernsthafte Absicht zur späteren Einnahmenerzielung auf Grund bindender Vereinbarungen oder sonstiger, über die Absichtserklärung hinausgehender Umstände, muss als klar erwiesen angesehen werden können. Dies…

BFG RV/7100123/2014Familienbeihilfe: Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2014

…3 EStG 1988 zur Rückzahlung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen von insgesamt 2.533,20 € verpflichtet und der Rückforderungsbetrag wie folgt aufgeschlüsselt: | Name des Kindes | VNR/Geb.dat. | Art der Beihilfe | Zeitraum von - bis | B A | 111 | FB…

BFG RV/7104379/2024Maturaschule für Externistenreifeprüfung - keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung ohne Antreten zu Zulassungsprüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2026

…in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu…

BFG RV/7100892/20261. Rückforderung von Familienbeihilfe wegen fehlenden Studienerfolges 2. Familienbeihilfe im zweiten Studienjahr nach erfolgreicher Absolvierung der Studieneingangs- und Orientierungsphase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…ob dem Finanzamt wegen der unrichtiger Weise vorgenommenen Auszahlung der Familienbeihilfe ein Vorwurf gemacht werden kann. Eine Verpflichtung zur Rückzahlung unberechtigt bezogener Familienbeihilfen besteht sogar dann, wenn dem Finanzamt alle Unterlagen übermittelt worden wären und das Finanzamt (vorerst) dennoch die Familienbeihilfen weiterbezahlt hätte. 3.2…

BFG RV/5100296/2022Keine Schrankenwirkung des DBA-Schweiz betreffend Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 4/5

…sei auch vom Beschwerdeführer in der eingebrachten Einkommensteuererklärung (jedoch zu den inländischen n.s.A Einkünften) erfolgt. Die erst im Beschwerdeverfahren vorgebrachte Berücksichtigung als vorweggenommene Betriebsausgaben zu einem inländischen Betrieb würde eine zielstrebige und ernsthafte Absicht zur späteren Einnahmenerzielung voraussetzen (vgl. BFG 11.02.2025…

BFG RV/2100149/2023Kein Familienbeihilfenanspruch mangels an Nachweisen für ein aktiv betriebenes Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2024

…an einer Einrichtung iSd § 3 Studienförderungsgesetzes ist es seit der oben angesprochenen Gesetzesänderung nicht (mehr) ausreichend, dass lediglich die Absicht zur erfolgreichen Ablegung von Prüfungen besteht, sondern kommt es - durch die vom Gesetzgeber vorgenommene Verschärfung der Anspruchsvoraussetzungen - entscheidend darauf an, dass diese Prüfungen in einem…

BFG RV/7101430/2021Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023

…in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu…