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BFG RV/2100644/2015Ernsthaftes und zielstrebiges Studium ohne Ablegung von Prüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2015

…ernsthaft und zielstrebig von Vorname betrieben, die Vorbereitung und Ablegung der Prüfungen hat ihre volle Zeit beansprucht. Es handelte sich daher nicht um eine nur formale Inskription und das Studium wurde zu diesem Zeitpunkt nicht gewechselt, sondern es wurden Prüfungen im Ausmaß von 11 SSt…

BFG RV/7106426/2016Berufsausbildung im Sinne des FLAG nur bei Ablegung von Prüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2017

…können. Im 1. Semester, also im Zeitraum September 2015 bis Jänner 2016 wurden von 9 Gegenständen nur 2 nicht beurteilt, während 3 benotet wurden und der Bf. in 4 Gegenständen von der Ablegung von Prüfungen für das 5. Semester befreit war (vgl. den Hinweis im…

BFG RV/7104020/2025Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Ablegens von Prüfungen in einer Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2025

…Bei der Ablegung der Externistenreifeprüfung ist bei einer ernsthaft und zielstrebig betriebenen Ausbildung von einem erforderlichen Vorbereitungsaufwand von maximal vier Monaten pro Zulassungsprüfung auszugehen. Anspruch auf Familienbeihilfe besteht somit für vier Monate, zurück gerechnet vom jeweiligen Prüfungstermin. Der Besuch einer Maturaschule oder Abendschule allein ist…

BFG RV/7103070/2022Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen, da im Rückforderungszeitraum keine Prüfungen abgelegt wurden; Verlängerungstatbestand wegen Covid-Krise über das 25. Lebensjahr hinaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2022

…und § 15 FLAG aus Gründen der Covid-19-Pandemie abgeleitet werden. Die allgemein gehaltenen Ausführungen der Bf., wonach der Tochter der Besuch der Universität und die Ablegung von Prüfungen wegen der Covid-19-Pandemie nicht möglich gewesen wäre, können der Beschwerde nicht zum Erfolg verhelfen…

BFG RV/2100796/2025Rückforderung von Familienbeihilfe bei nicht nachgewiesener Studienbehinderung durch Studienplanwechsel Rechtswissenschaften / Studienbehinderung, unabwendbares/unvorhergesehenes Ereignis; Mitnahme Toleranzsemester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2026

…die Absolvierung des Studiums objektiv erschwert oder verhindert wird. Die bloße Änderung der Zuordnung von ECTS-Punkten zu Studienabschnitten hindert weder die Teilnahme an Lehrveranstaltungen noch die Ablegung von Prüfungen. Von besonderem Gewicht ist die Auskunft der Universität, wonach "es auch für Umsteiger*innen möglich…

BFG RV/7103830/2015Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag - keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2016

…werde und wenn das Kind durch nach außen in Erscheinung tretendes ernstliches und zielstrebiges Bemühen versucht sei, den Ausbildungserfolg zu erreichen - zweifelsfrei eine Berufsausbildung iSd FLAG 1967 dar. Das Kind müsse im Rahmen des Schulbesuches durch Mitarbeit, Ablegung von Prüfungen, Teilnahme an Schularbeiten, etc. versuchen…

BFG RV/7100615/2017Rückforderung von Familienhilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.06.2017

…dass Anspruch auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag ab dem zweiten Studienjahr nur dann bestünde, wenn für das vorhergehenden Studienjahr die Ablegung von Prüfungen im Gesamtumfang von 8 Semesterwochenstunden oder 16 ECTS-Punkten nachgewiesen werde. III. Beschwerdegründe Die belangte Behörde lehnt es - offenbar gestützt auf einen die…

BFG RV/5100352/2023Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2024

…den für die Ablegung der Zulassungsprüfungen notwendigen Wissensstand zu erlangen. Erschwerend seien allerdings die Auswirkungen des pandemiebedingten Lockdowns sowie eine in diesem Zeitraum entstandene depressive Symptomatik mit Antriebsschwäche und Schlafstörungen hinzugekommen. Zudem sei eine Ablegung von Prüfungen aufgrund der Pandemiebestimmungen ohnedies nicht möglich gewesen. Beide…

BFG RV/7100759/2020Rückforderung von Familienbeihilfe, da für einen bestimmten Rückforderungszeitraum keine Berufsausbildung vorlag und für den weiteren Rückforderungszeitraum kein ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg erkennbar war
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2022

…über die vier Monate pro Prüfung ist nicht möglich." Die DR enthalten diesbezüglich keine Aussagen. Der UFS und das BFG haben in mehreren Entscheidungen die Meinung vertreten, eine Vorbereitungszeit von vier Monaten sei ausreichend, und hat als Vergleichsmaßstab die Ablegung der Matura an einer allgemein…

BFG RV/7100471/2022Rückforderung von Familienbeihilfe, da das Studium nicht ernsthaft und zielstrebig betrieben wurde und darüber hinaus ein Verlängerungstatbestand nicht vorlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2022Teil 2/2

…mehr) ausreichend, dass lediglich die Absicht zur erfolgreichen Ablegung von Prüfungen besteht, sondern kommt es - durch die vom Gesetzgeber vorgenommene Verschärfung der Anspruchsvoraussetzungen - entscheidend darauf an, dass diese Prüfungen in einem gesetzlich normierten Mindestausmaß auch tatsächlich erfolgreich abgelegt werden (BFG 31.01.2018, RV/7104349…

BFG RV/3100776/2019Rückforderung von Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2020

…keine Prüfungen abgelegt habe und ersuchte um Beantwortung der Frage, ob das Studium in diesem Zeitraum ernsthaft und zielstrebig betrieben worden sei. Für den Fall, dass diese Frage mit "ja" zu beantworten wäre, wurde um Nachreichung folgender Unterlagen ersucht: - Nachweise über die Ablegung von Prüfungen…

BFG RV/7102849/2019Besuch von Maturaschule und Abend-AHS Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2019

…die Ablegung der Prüfungen die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt und das Kind zu den Prüfungsterminen innerhalb eines angemessen Zeitraums antritt. Eine Berufsausbildung im Sinne des FLAG liegt somit generell nur dann vor, wenn für die Kurse und Vorbereitungszeit ein wöchentlicher Zeitaufwand von…

BFG RV/1100164/2018Rückforderung von Familienbeihilfe bei mangelndem Bemühen um den Ausbildungserfolg.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2018

…sei durch Prüfungsleistungen zu erbringen. Da solche im Streitfall nicht nachgewiesen worden wären, könne nicht angenommen werden, dass A ernsthaft und zielstrebig studiert habe. Auch stelle ein Studienabbruch nach sehr kurzer Zeit ohne die Ablegung von Prüfungen grundsätzlich kein ernsthaftes Studium dar. Für das Sommersemester…

BFG RV/7104349/2016Rückforderung von Familienbeihilfe mangels ernsthafter und zielstrebiger Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…zumindest angetreten wird (VwGH 17.9.1990, 89/14/0070). Alleine der laufende Besuch von Lehrveranstaltungen reicht somit nicht aus, um eine Berufsausbildung annehmen zu können (zB VwGH 19.3.1998, 96/15/0213). Das Ablegen von Prüfungen, die in einem Hochschulstudium nach der jeweiligen…

BFG RV/7103835/2015Antritt zu Prüfungen im ersten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2017

…1967 gilt die Aufnahme als ordentlicher Hörer als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Die positive Ablegung von Prüfungen im ersten Studienjahr fordert das Gesetz nicht. Nun wird zwar der Begriff des Studiums nach dem StudFG jeweils durch die Inskription bestimmt (vgl. VwGH 15.10.2003…

BFG RV/7102966/2017Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2017

…Schulausbildung mit Ablegung der Reifeprüfung am 15.06.2016 abgeschlossen und im WS 2016 mit dem Studium der Rechtswissenschaften A101 begonnen, welches sie am 24.01.2017 It. Abgangsbescheinigung der Universität Wien wieder exmatrikuliert hat. Prüfungen wurden in dieser Zeit nicht abgelegt. Da von einem…

BFG RV/3100058/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen - Berufsausbildung an einer Universität, unzureichender Erfolgsnachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2025

…an einer Universität für das erste Studienjahr - sofern das Studium tatsächlich betrieben wird - die Aufnahme als ordentliche Hörerin bzw ordentlicher Hörer, ab dem zweiten Studienjahr die Ablegung von Prüfungen in einem bestimmten Ausmaß erforderlich. So hat der Verwaltungsgerichtshof beispielsweise im Erkenntnis VwGH 30.5.2017…

BFG RV/7100857/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2025

…vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der…

BFG RV/5100473/2020Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag (Studiumabbruch im 8. Semester)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2025

…der Familienbeihilfe begründenden Berufsausbildung? Basierend auf den vorhandenen gesetzlichen Grundlagen hat die höchstgerichtliche Rechtsprechung herausgearbeitet, dass von einer ernsthaft und zielstrebig betriebenen Berufsausbildung in Form eines Studiums nur dann ausgegangen werden kann, wenn die Ablegung von Prüfungen in einem bestimmten Mindestumfang pro Nachweiszeitraum, d. h.…

BFG RV/5100406/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag bei Prüfung, welche erst zu Beginn des Folgesemesters der Abhaltung der Lehrveranstaltung positiv absolviert wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2024

…die Ablegung von Prüfungen nachgewiesen wird (vgl. auch § 50 Abs. 2 Z 2 StudFG, wonach der Anspruch auf Studienbeihilfe mit Ende des letzten Monats jenes Semesters erlischt, für das der Studierende keinen Studiennachweis vorgelegt hat). Demnach kommt es nicht auf das Ablegen einer Prüfung in…