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BFG RV/7105412/2019AMS-Training kann Berufsausbildung sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2022Teil 1/2

…an: Beschwerde Vorlageantrag für ***5*** ***2***. Meine Tochter ***5*** musste 2015 die Lehre als Friseurin aus gesundheitlichen Gründen beenden( Ärztliche Bestätigung liegt vor) und hat verschiedene Ams Kurse belegt um sich neu zu orientieren und zu entscheiden welcher Beruf in Frage kommen würde für sie…

BFG RV/7103148/2022Auch AMS-Ausbildungen müssen volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…Wochenstundenausmaß zwischen 12,5 und 13,25 Stunden kann … nicht davon gesprochen werden, dass die Ausbildung der Tochter deren volle Zeit in Anspruch genommen hätte." Eingabe vom 10. November 2022 ( Mit diesem legte der Bf die Bestätigung des AMS vom 3. November 2022, Geschäftszahl: ***…

BFG RV/2100311/2026Anspruch auf Familienbeihilfe für aus der Ukraine vertriebene Personen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2026

…und Vermittlungsangebotes des AMS, wie es auch die Gesetzesmaterialien zur Änderung des § 3 Abs. 6 FLAG 1967 betreffend den Anspruch auf Familienbeihilfe für aus der Ukraine Vertriebene vorsehen, hätte die Beschwerdeführerin von den Änderungen erfahren und entsprechend handeln können (vgl. die Bestätigungen der Vormerkung zur…

BFG RV/7103293/2025Keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2025

…leider das letzte Semester wiederholen, somit verlängert sich die Schule bis 06/2025. Sobald ich die Unterlagen habe, werde ich diese nachreichen" Dazu übermittelte der Bf. folgende Dokumente: AMS-Bestätigung vom 12.12.2024 betreffend Leistungen wie Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld - Schulung, Schulungszuschlag, Notstandshilfe, Notstandshilfe - Schulung zwischen…

BFG RV/7102360/2020Familienbeihilfe - Rückforderung bei Aufenthalt in Brasilien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2020

…Angaben und Bestätigung zur Weiterbildung- AMS Bestätigungen seien anbei. Die Weiterbildung in Brasilien habe sich beim Bf aufgrund eines portugiesisch Sprachkurses vor Ort ergeben. Bei seiner Frau sei es der Hochschulzugang den sie in Österreich nicht habe. Es gäbe diesbezüglich keine Einschränkungen vom AMS wo…

BFG RV/7101725/2023Keine Familienbeihilfe - 3-jährige Lehrzeit war verstrichen, anschließend als Arbeiterin tätig gewesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2023

…lernen kann. Wir können die diagnose und ams bestätigung mit der Zeugnisse nachreichen aber der betrag um 4000+ euro nur mit schwer schulden einzahlen das wahrscheinlich nach jahrzehnten abzahlen können. Unbegründet abgewiesen haben wir nicht verstanden weil das Finanzamt hat alle unterlagen was meine Tochter…

BFG RV/7103359/2022Ausbildungslehrgang im Rahmen der überbetrieblichen Lehrausbildung des WIFI
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2023

…GmbH, auf (Sozialversicherungsdatenauskunft). 2. Beweiswürdigung Die im Einzelnen getroffenen Feststellungen beruhen auf den jeweils angeführten Grundlagen bzw. den vorgelegten AMS-Bestätigungen und Datenbankauskünften. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu Spruchpunkt I. (teilweise Stattgabe) April 2021: In der Beschwerde wird vorgebracht: "Ich war von April 2021…

BFG RV/6100228/2018Berufsausbildung zum frühesten Zeitpunkt bei Lehrausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2019Teil 1/2

…diesem ersuchte sie die Bf Folgendes bekanntzugeben bzw. folgende Fragen zu beantworten: - Habe der Sohn A bereits vor Beginn des Zivildienstes eine Lehrstelle gesucht? - wenn ja, wären entsprechende Unterlagen (z.B. AMS-Bestätigungen, Bewerbungsergebnisse, etc.) vorzulegen und - wenn nein, wieso nicht? - Habe der Sohn jetzt…

BFG RV/5101196/2016Anspruchsvoraussetzungen für volljährige Kinder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2017

…AMS vom 12.8.2015) ergibt sich, dass ihr Sohn von 21.3.2012 bis 25.1.2013 und von 7.10.2013 bis 18.10.2013 Arbeiterlehrling gewesen ist. Für den Zeitraum 7.2.2013 bis 25.3.2013 werden in der AMS-Bestätigung…

BFG RV/5100196/2017Zeitraum der Besteuerung der Nachzahlung von Rehabilitationsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2017

…1 AlVG 1977 wegen Zuerkennung von Rehabilitationsgeld Bestätigung der OÖGKK vom 6.3.2017 über Einbehalt von 9.361,48 € am 16.7.2015 und Weiterleitung dieses Betrages an das AMS Bestätigung der OÖGKK vom 17.1.2017 über das an die Bf bezahlte…

BFG RV/7100497/2026Keine Familienbeihilfe für ein im eigenen Haushalt mit Ehegatten lebendes studierendes Kind, solange der Ehegatte des Kindes unterhaltsverpflichtet ist oder solange keine überwiegende Unterhaltstragung durch die Antragstellerin als Mutter erfolgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2026

…vorzulegen: "Lohnzettel von ***Tochter*** seit Februar 2025 bis aktuell Einkommensnachweis (Lohnzettel, AMS-Bestätigung) vom Gatten von ***Tochter*** seit September 2025 bis aktuell Überweisungen von Ihnen für den Lebensunterhalt von ***Tochter*** seit Oktober 2025 bis aktuell" 10. Mit Eingabe vom 02.12.2025 legte die Bf…

BFG RV/7103051/2025Familienbeihilfenanspruch bei Studienaufenthalt in USA und Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2025

…Zahlungen in dieser Höhe zur Verfügung. Eine beantragte Ratenzahlung ist ebenfalls abgelehnt worden. Zum Beweis meiner finanziellen Situation sind eine AMS-Bestätigung betreffend den Bezug von Notstandshilfe und meine Mietvorschreibung als Anhänge 3 und 4 angeschlossen. Sollten die Rückforderungen aufrecht bleiben, ersuche ich nochmals wegen …

BFG RV/6100227/2018Keine Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Abschluss der Schulausbildung und Zivildienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2018

…In diesem ersuchte sie die Bf Folgendes bekanntzugeben bzw. folgende Fragen zu beantworten: - Ob ihr Sohn B bereits vor Beginn des Zivildienstes eine Lehrstelle gesucht gehabt habe, - wenn ja, entsprechende Unterlagen (z.B. AMS-Bestätigungen, Bewerbungsergebnisse, etc.) vorzulegen und - wenn nein, wieso nicht. - Ob ihr…

BFG RV/7102643/2024Online-Ausbildung zum Programmierer als Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967? Liegt ein ernsthaftes und zielstrebiges, nach außen erkennbares Bemühen des Kindes, die Ausbildung abzuschließen, vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025

…aktuell besuchte Schule abgeschlossen (Reifeprüfung)?" Erst in Beantwortung dieses Vorhaltes legte der Bf. dem Finanzamt am 14.09.2023 die Abmeldebestätigung von der ***Bezeichnung höhere Schule*** mit 16.01.2023 und eine Bestätigung des AMS, der zu Folge der Sohn des Bf. bei der ***Name…

BFG RV/6100001/2023Rückzahlung des Vorschusses auf Rehabilitationsgeld im Wege der Legalzession nach § 23 Abs 6 AlVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2023

…erhielt (gesamt € 13.040,15), wurden von der ÖGK direkt mit dem Arbeitsmarktservice im April 2021 gegenverrechnet (Bestätigungen der ÖGK, Bestätigung AMS vom 15.4.2021). Folgende Lohnzetteldaten wurden im Jahr 2021 dem Finanzamt übermittelt: | ÖGK | § 69 Abs 2 | 14.222…

BFG RV/6100395/2022Abweisung Ratenansuchen wegen Gefährdung der Einbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2023

…Der vermögenslose Bf. verfügt über monatliche Zuflüsse aus der zeitlich bis 5. Juni 2023 befristeten Notstandshilfe von EUR 800,00 (eigene Angaben) bzw. etwa EUR 840,00 (Bestätigung AMS). Er nannte im Ansuchen Schulden von EUR 100,00. Seine Unterhaltsverpflichtungen bezifferte der Bf. mit EUR…

BFG RV/7101760/2017Abrechnungsbescheid, Aufhebung der Vollstreckbarkeitsbestätigung, Einwendungen gegen den Anspruch und die Vollstreckung und Aufhebung des Rückstandsausweises, Einstellung der Vollstreckung und Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.04.2018Teil 1/2

…in der Liste der Rechtsanwälte eingetragen und seine Wiedereintragungsversuche wurden von der Rechtsanwaltskammer Wien zurückgewiesen. Beweis: Gläubigerübersicht (./5), Exekutionenübersicht vom 23.09.2014 (./6), Bestätigung AMS Wien vom 12.03.2014 (./7), Beschluss Unterhalt vom 04.04.2013 (./8), Verzichtsbestätigung vom 09.03.2010 (./9)…

BFG RV/5100177/2012Keine Fahrtenbeihilfe für Lehrlinge, wenn sich das Kind in keinem anerkannten Lehrverhältnis im Sinne des FLAG befindet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2017

…Ergänzend zur Begründung des Abweisungsbescheides vom 22.3.2011 stellt die Abgabenbehörde darin fest, dass die Bf im Rechtsmittelverfahren aufgefordert worden sei vom AMS eine Bestätigung beizubringen aus der hervorgehe, dass es sich bei der von ihrer Tochter besuchten Ausbildung um eine solche nach den…

BFG RV/7100611/2025Aufhebung des Bescheides und Zurückverweisung an die Abgabenbehörde im Hinblick auf umfangreich fehlende Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.03.2026

…Schulbesuchsbestätigung, Schulnachricht, ZMR - Kind, Schriftstück zur Übertragung der Pflege und Erziehung vom Kindesvater, Reisepass Kindesvater, Lohn/Gehaltsabrechnung Oktober - Dezember 2023, Bestätigung AMS, Mietvertrag, Aufenthaltstitel Kind, Ausweis Kind. Das Finanzamt beantragt die Abweisung der Beschwerde. Begründung: Gemäß § 2 Abs. 1 FLAG haben Personen, die im Bundesgebiet…

BFG RV/3100535/2023AMS-Schulung: Es handelt sich um eine allgemeine Berufsqualifizierungsmaßnahme zur erstmaligen Integration in den Arbeitsmarkt, nicht um eine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…der X-Schule eine vom AMS geförderte allgemeine Berufsqualifizierungsmaßnahme dar, mit dem Zweck, den erstmaligen Einstieg in eine berufliche Ausbildung oder in den Arbeitsmarkt besser zu ermöglichen. Insofern wird auch von der Schnittstelle zwischen Schule, Ausbildung und Beruf gesprochen (siehe laut Bestätigung der X-Schule)…