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BFG RV/7102667/2018Schätzung eines Cafés samt Kellerlokal nach den Lebenshaltungskosten und dem Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2026Teil 2/2

…bzw Live-Musik benötigt und genutzt. Dies sei auch ausreichend erklärt und vorgezeigt worden. Somit erkläre sich auch, warum laufende AKM-Gebühren bezahlt wurde. Die Zahlungen seien nicht nur für das "P****" alleine erfolgt, sondern für den ganzen Betrieb. Im Kellerlokal habe es Feste für…

BFG RV/7102474/2015Haftung des Fiskalvertreters gemäß § 8 Abs. 2 FlugAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.03.2023

…die Richterin Mag. Corinna Engenhart sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Gertraud Lunzer und Mag. Harald Zeller in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch Doshi Akman & Partner Rechtsanwälte OG, Vorstadt 18, 6800 Feldkirch, über die Beschwerde vom 22. September 2014 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

BFG RV/7101000/2018Gebührenrechtliche Behandlung eines Einkaufszentrum-Bestandvertrages: Bestimmte Vertragsdauer bei Verlängerungsoptionen und Kündigung aus wichtigen Gründen; Präsentationsrecht als unbeachtliche Bedingung; Einbeziehung von Umsatzsteuer und verbrauchsabhängigen Betriebskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 2/2

…Sitzbänke, Abfallvorrichtungen, Toilettenanlagen, Spiegel, Leitsysteme, Beschilderungen, Infotafeln, , Beleuchtungskörper, Bewachungsdienste - allenfalls auch außerhalb der Öffnungszeiten, Türanlagen im Bereich der Allgemeinflächen, Lautsprecheranlagen, (Hintergrund-)Musikanlagen, AKM-Gebühren, , Technik räume, technischen Anlagen wie Heizung, Lüftung, Kühlung, Außenlaternen, Frequenzzählungen und sonstiger Informationssysteme, Überwachungskameras, Sicherheitssystem, Zutrittssysteme, W-Lan Anlagen, Indoorantennen, Beduftungsanlagen…

BFG RV/2100884/2020Antrag auf Wiederaufnahme - keine neuen Tatsachen / Beweismittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.05.2026Teil 1/2

…23 Euro | | | Lohnverrechnung | | 56,00 Euro | | | An- und Abmeldung | | | | | AKM | | | | | Kammerumlage | | 22,00 Euro | | | Tourismusabgabe | | | | | Kost (Anm…

BFG RV/7102667/2018Schätzung eines Cafés samt Kellerlokal nach den Lebenshaltungskosten und dem Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2026Teil 1/2

…der angekündigten Bescheidbeschwerde auch nach Beendigung der Prüfung noch weitere Erhebungen durchgeführt worden, deren Ergebnisse den gewerblichen Betrieb des Kellerlokals "P****" im Prüfungs- und Nachschauzeitraum untermauerten: Es habe im Prüfungs- und Nachschauzeitraum einen Vertrag mit der AKM gegeben, der definitiv das Kellerlokal "P****" betroffen habe…

BFG RV/2100695/2018Zurechnung von Einkünften und Umsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2026Teil 1/3

…08 Euro | | | Lohnverrechnung | | 56,00 Euro | | | An- und Abmeldung | | | | | AKM | | | | | Kammerumlage | | 22,00 Euro | | | Tourismusabgabe | | | | | Kost (Anm…

BFG RV/5100273/2025Haftung bei Verletzung der abgabenrechtlichen Pflichten; Nachweis der Gläubigergleichbehandlung bei mangelnden und falschen Aufzeichnungen nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2025Teil 1/2

…des Finanzamtes gegenüber den übrigen Gläubigern iHv. 12,2% ergeben. Diese vorgelegte Quotenberechnung könne jedoch nach Ansicht des Finanzamtes nicht zur Beurteilung einer Gläubigergleichbehandlung herangezogen werden, da in der Aufstellung der Gesamtverbindlichkeiten lediglich Lieferungen und Leistungen (AKM, ***A*** GmbH, Energie AG OÖ und A1 Telekom…

BFG RV/7102808/2020Schwarzumsätze im Rahmen eines Gastronomiebetriebes; Schätzung Begründung; Bindungswirkung an den Bf. verurteilendes Erk. des Spruchsenates im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.01.2025

…damaligen Zeitpunkt nach den Feststellungen der Prüferin nicht möglich (s Lokalbeschreibung der Prüferin) gewesen. Für den aufrechten Betrieb im "***1***" spreche auch der erst mit 30.11.2015 aufgekündigte Vertrag mit der AKM. Danach sei ab 1.10.2015 ein Vertrag für das Café ***2…

BFG RV/7103014/2018Beurteilung eines BgA einer Gemeinde, der keine Gewinne erwarten lässt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.03.2025

…Kartenprovisionen, Systemgebühren für Ö-Ticket, Kartendruckkosten, Kreditkartendisagios und AKM-, LSG-, LiterarMechana und sonstigen karteneinnahmenspezifischen Verlags- und Urheberrechten (Vorhaltsbeantwortung vom 29.11.2024 - OZ 50). Im Jahr 2008 wurden 18 Vorstellungen abgehalten. Aufgrund der Kapazität des Festzeltes hätte bei Vollauslastung ein zu verteilender Nettokartenerlös (nach Abzug…

BFG RV/2100572/2023Werbungskosten eines Musikschullehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…folgt: Der Cellobogen werde vom Bf. auch als Komponist genutzt, sämtliche von ihm geschriebenen Cello-Werke der letzten 15 Jahre könnten bei der AKM abgefragt werden. Unbestritten werde der Bogen aber auch von seinem Sohn Z benutzt. Da dieser zum Zeitpunkt der Anschaffung über keine…

BFG RV/7104160/2019Die Befreiungsbestimmung des § 33 TP 5 Abs 4 Z 1 GebG ist auch auf Bestandsverträge zwischen Bestandgeber und Betreibergesellschaft von Beherbergungsunternehmen als Bestandnehmerin anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2023Teil 1/2

…Ladezonen, Leitsysteme, Schilderungen, Infotafeln, Informationsstand, Telefonanlage, Türanlagen im Bereich der und zu den Allgemeinflächen, Hintergrund Musikanlagen, AKM-Gebühren, Technikräume, technischer Anlagen wie Heizung, Lüftung, Kühlung, Müll- und Kartonagenpressen; o) alle sonstigen laufende[n] Nebenkosten des Gebäudebetriebes und der Ausstattung des Gebäudes, darunter insbesondere solcher, die…

BFG RV/2100421/2014Erbin eines Urhebers ist Unternehmerin, wenn sie in die Verwertungsverträge des Erblassers eintritt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2016

…geschützten Rechts liegt vor, wenn ein Unternehmer für Rechnung des Inhabers des Urheberrechts zur Wahrung von dessen Rechten tätig wird. Darunter fällt beispielsweise die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften, wie etwa Austro Mechana oder AKM (vgl. Bürgler/Six/Stifter in Berger/Bürgler/Kanduth-Kristen/Wakounig, UStG-ON, …

BFG RV/7100996/2012gewerblicher Buchhalter / Mediator und angestellter leitender Angestellter: kein Anwendungsfall des § 1 Abs 3 LVO Pflichtbeiträge an Versorgungs- und Unterstützungseinrichtungen der Kammern der selbständig Erwerbstätigen bei einer liebhabereihaft betriebenen freiberuflichen Tätigkeit: Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2018

…fallen könnten. Doralt erwähne dazu: .) Klavierlehrerin und Konzertpianistin .) Komponist und Bezug von Leistungen der AKM .) Mohnanbau und Verkaufslokal mit diesen Produkten .) Selbständige und nichtselbständige Tätigkeit eines Künstlers In diese Liste passe der Sachverhalt des Streitfalles genau: .) Kaufmännischer Geschäftsführer und Bilanzbuchhalter Doralt gehe sogar soweit, dass…

BFG RV/7104163/2014Kein Vertreterpauschale für mit Schadensbegutachtungen betrauten Versicherungsangestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2014

…Inkassotätigkeit, beratende Tätigkeit, ist keine Vertretertätigkeit (vgl. VwGH 18. 12. 2013, 2009/13/0261). So fällt etwa ein Außendienstmitarbeiter der AKM, bei dessen Tätigkeit die Kontrolltätigkeit verbunden mit der Erteilung von Aufführungsbewilligungen überwiegt, nicht unter den Vertreterbegriff der Werbungskostenpauschalierungsverordnung (vgl. VwGH 9. 11. 1983, 82…

BFG RV/7100023/2013Vertreterpauschale eines Supervisors Ground Oprations
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2014

…Zl. 82/13/0146, in der der Gerichtshof zur Ansicht gelangte, dass ein Außendienstmitarbeiter der AKM, bei dessen Tätigkeit die Kontrolltätigkeit verbunden mit der Erteilung von Aufführungsbewilligungen überwiegt, nicht unter den Vertreterbegriff der PauschalierungsVO fällt. In wie weit der Sachverhalt dieser Entscheidung für die Argumente…