…haben. (Daher) hat sich die Familie 2005 entschlossen, drei Fahrzeuge - alle auf einem einzigen Wechselkennzeichen) in das Privatvermögen zu überführen, um eine Verrechnung von Privatanteilen im Betriebsvermögen zu vermeiden. b) Verkäufe 2006: Entgegen Ihren Ausführungen handelt es sich um Verkäufe an Dritte. (5 Fahrzeuge, Type…

…der als Wiederaufnahmegründe herangezogenen Tatsachen und Umstände: Es trifft zu, dass - dem Finanzamt erst im Zuge des Vorhalteverfahrens der Außenprüfung am 17.02.2009 eine Auflistung der 2004 in das Betriebsvermögen eingelegten Fahrzeuge vorgelegt wurde, und dass bei einigen Fahrzeugen kein Betrag (Einlagewert) ausgewiesen war…

…In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die Aufnahme eines Fahrzeuges in das Betriebsvermögen eines deutschen Unternehmens dessen überwiegende betriebliche Verwendung in Österreich keineswegs ausschließt, sondern die NOVA-Vergütung im gegenständlichen Fall vielmehr bedingt. Ergänzend wird noch darauf hingewiesen, dass das gegenständliche Fahrzeug auch bereits vor…

…von selbst. Der Platzmangel in der bestehenden Wohnung könne nicht dazu führen, dass eine Sammlung nicht als Übersiedlungsgut bezeichnet werden könne. Die Gemäldesammlung diene jedenfalls dem persönlichen Gebrauch. Ein örtlicher Nahebezug zum neuen Wohnort der Beschwerdeführerin sei jedenfalls nicht notwendig. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Im…

…mit einem Standard ‑ Ballonkatheter funktionieren, werden jedoch ohne Katheter importiert und verkauft. Ihre Funktion besteht in der Sammlung von Urin, wobei sie gleichzeitig die Umgebung des Katheters steril halten und auch die Beobachtung, die Messung und die Entnahme von Proben des abgeleiteten Urins ermöglichen. Das…

…in eine Sammlung aufgenommen zu werden, das heißt Gegenstände, die verhältnismäßig selten sind, normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß benutzt werden, Gegenstand eines Spezialhandels außerhalb des üblichen Handels mit ähnlichen Gebarauchsgegenständen sind und einen hohen Wert haben. Von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert im Sinne der…

…der in einem Originalzustand sei bzw. nur unwesentliche Änderungen durch Reparaturen unter Verwendung von den dem Original entsprechenden Ersatzteilen und Zubehör aufweise. Motor und Gemischbildung sowie Kraftübertragung, Radaufhängungen, Lenkung, Bremssystem, Aufbau und Fahrgestell, Bereifung und Zündkerzen, Bremsbeläge und Auspuffanlage entsprechen durch Nachbildung dem Originalzustand. Das…

…alleine das Fehlen eines geschichtlichen oder völkerkundlichen Wertes die Einreihung nach 9705 ausscheidet war die begehrte zolltarifliche Einreihung zu versagen. Dagegen wird die von der belangten Behörde vorgenommene Einreihung unter Tarifposition 8703 2390 als zutreffend erachtet. Sohin ist bei der Überführung des verfahrensgegenständlichen Fahrzeuges in…

…die Überführung in den freien Verkehr der Europäischen Union des gebrauchten PKW, Marke Triumph Spitfire MK I, erstmalige Zulassung im Jänner 1965, FGNr. CCC, an. Das Zollamt setzte in der Folge mit Mitteilung vom 18.4.2011 zur Anmeldung Nr. XY0 einen Abgabenbetrag in Höhe…

…zur Überführung in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung gem. Art 141 ZK iVm Art 558 ZKDVO im Sinne des Art 866 ZK DVO den Status der Gemeinschaftsware erhalten habe. Der Bf. habe im Zeitpunkt der Anmeldung am 5.5.2008 im Zollgebiet der Gemeinschaft einen…

…6.2015, Zahl: Zahl, setzte das Zollamt Z. gegenüber dem Beschwerdeführer (Bf.) eine Zollschuld fest. Bei der Überführung eines als Oldtimer bezeichneten PKWs Shelby Cobra AC 427, Baujahr 1965, in den zollrechtlich freien Verkehr mit der Warenanmeldung vom 13.6.2013, CRN Zahl, sei die…

…auch nachträglich untersagen und eine Überführung der ***Bezeichnung Person2*** an eine andere, von der Gesellschaft bestimmte ***regionaler Vertrieb*** verlangen. 3) Der ***regionaler Vertrieb*** verpflichtet sich zur strikten Einhaltung des ***Handelsmarke*** Vertriebssystems beim Verkauf von Produkten und hat in diesem Zusammenhang sicherzustellen, daß das ***Handelsmarke***-Vertriebssystem…

…und später das Unternehmen C C - die jeweils über eine UID-Nummer verfügten. Gleichzeitig unterschrieben die Abholer der Fahrzeuge in Deutschland eine Bestätigung, wonach sie die Fahrzeuge in die Slowakei zu den „offiziellen" Erwerbern, nämlich der Firma B B ASC oder C C, überführen würden…

…ab März 2010 das gesamte Material in einen Splittablageplatz eingebracht worden sei (Berufung vom 18.12.2013, Seite 6; Vorlageantrag vom 22.8.2014) - zurückgezogen mit 22.10.2020). Sachverhaltsvariante 3: Es wurde Bodenaushub auch im Jänner und Februar 2010 nicht in die Deponie eingebracht…

…machen wir einen Ausflug in das Bergstädtchen Fojnica. Fojnica ist bekannt für seine Thermalquellen, die schon seit Jahrhunderten den Menschen beim Heilen verschiedener Krankheiten helfen. Oberhalb der Stadt liegt das alte Franziskanerkloster, wo sich das Museum mit einer Schatzkammer, Bibliothek, Archiv, Pinakothek, bergbaulich-geologischen Sammlung…

…machen wir einen Ausflug in das Bergstädtchen Fojnica. Fojnica ist bekannt für seine Thermalquellen, die schon seit Jahrhunderten den Menschen beim Heilen verschiedener Krankheiten helfen. Oberhalb der Stadt liegt das alte Franziskanerkloster, wo sich das Museum mit einer Schatzkammer, Bibliothek, Archiv, Pinakothek, bergbaulich-geologischen Sammlung…

…Anforderungen an Sammlungen von völkerkundlichem Wert nicht erfüllen. Eine Position für religiöse Kultgegenstände kennt der Zolltarif zudem als solche nicht. Die Einreihung erfolgt nach den objektiven Merkmalen bzw. der Beschaffenheit der Waren. Die Verwendung der Waren zu religiösen Zwecken stellt hier nicht das entscheidende Kriterium…

…Die Veräußerung eines Betriebes liegt vor, wenn der Erwerber ein lebendes bzw. lebensfähiges Unternehmen übernimmt; dabei müssen nicht alle zum Unternehmen gehörigen Wirtschaftsgüter übereignet werden, sondern nur jene, die die wesentliche Grundlage des Unternehmens bilden und den Erwerber in die Lage versetzen, das Unternehmen fortzuführen…

…Mit Kaufvertrag vom 20. Dezember 2004 hat die Bf. ein in ihrem Betriebsvermögen befindliches bebautes Grundstück an einen fremden Dritten veräußert. Die streitgegenständliche Frage bezieht sich auf die zeitliche Erfassung des Veräußerungserlöses und die damit im Zusammenhang stehende Aufdeckung der stillen Reserven. Liegt der Zeitpunkt…

…samt Gerätschaft und Zahlungssystemen, das komplette Ersatzteillager zum Zeitpunkt der Übergabe und die nach Abschluss der Übergabe verbleibenden Füllmaterialien verkauft. Die Übertragung der Standorte erfolgte gemäß § 4 Z 3 des Vertrages aufgrund einer in der Anlage 1 angefügten Kundenliste mit 24 Kunden. Gemäß § 5 des…