…haben. (Daher) hat sich die Familie 2005 entschlossen, drei Fahrzeuge - alle auf einem einzigen Wechselkennzeichen) in das Privatvermögen zu überführen, um eine Verrechnung von Privatanteilen im Betriebsvermögen zu vermeiden. b) Verkäufe 2006: Entgegen Ihren Ausführungen handelt es sich um Verkäufe an Dritte. (5 Fahrzeuge, Type…

…der als Wiederaufnahmegründe herangezogenen Tatsachen und Umstände: Es trifft zu, dass - dem Finanzamt erst im Zuge des Vorhalteverfahrens der Außenprüfung am 17.02.2009 eine Auflistung der 2004 in das Betriebsvermögen eingelegten Fahrzeuge vorgelegt wurde, und dass bei einigen Fahrzeugen kein Betrag (Einlagewert) ausgewiesen war…

…In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die Aufnahme eines Fahrzeuges in das Betriebsvermögen eines deutschen Unternehmens dessen überwiegende betriebliche Verwendung in Österreich keineswegs ausschließt, sondern die NOVA-Vergütung im gegenständlichen Fall vielmehr bedingt. Ergänzend wird noch darauf hingewiesen, dass das gegenständliche Fahrzeug auch bereits vor…

…Kurswert von 423.442,00 SFR, das sind S 4,000.505,00/€ 290.728,04. Die Julius Baer&Co LTD Bank hat ihren Sitz in der Schweiz. Eine Aufstellung der auf dem Konto erliegenden Wertpapiere vom 25. Juli 2001 wurde anlässlich der Verlassenschaftsabhandlung…

…Eingang in das Zollgebiet der Gemeinschaft zu gestellen sind. Gestellte Nichtgemeinschaftswaren müssen eine für diese zulässige zollrechtliche Bestimmung erhalten (Art.48 Zollkodex), wobei dies in der Regel durch Überführung in ein Zollverfahren (Art.4 Zi.15 lit.a) Zollkodex), wie insbesondere durch Überführung in den…

…Eingang in das Zollgebiet der Gemeinschaft zu gestellen sind. Gestellte Nichtgemeinschaftswaren müssen eine für diese zulässige zollrechtliche Bestimmung erhalten (Art.48 Zollkodex), wobei dies in der Regel durch Überführung in ein Zollverfahren (Art.4 Zi.15 lit.a) Zollkodex), wie insbesondere durch Überführung in den…

…Eingang in das Zollgebiet der Gemeinschaft zu gestellen sind. Gestellte Nichtgemeinschaftswaren müssen eine für diese zulässige zollrechtliche Bestimmung erhalten (Art.48 Zollkodex), wobei dies in der Regel durch Überführung in ein Zollverfahren (Art.4 Zi.15 lit.a) Zollkodex), wie insbesondere durch Überführung in den…

…von selbst. Der Platzmangel in der bestehenden Wohnung könne nicht dazu führen, dass eine Sammlung nicht als Übersiedlungsgut bezeichnet werden könne. Die Gemäldesammlung diene jedenfalls dem persönlichen Gebrauch. Ein örtlicher Nahebezug zum neuen Wohnort der Beschwerdeführerin sei jedenfalls nicht notwendig. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Im…

…im Zuge einer Kontrollmaßnahme festgestellt worden, dass sich die angemeldeten Waren nicht mehr am zugelassenen Ort befinden. In der Folge konnte es nicht mehr zur ordnungsgemäßen Überführung der betreffenden Waren in den freien Verkehr und somit zu einer ordnungsgemäßen Änderung ihres Status kommen. Das unerlaubte…

…mit einem Standard ‑ Ballonkatheter funktionieren, werden jedoch ohne Katheter importiert und verkauft. Ihre Funktion besteht in der Sammlung von Urin, wobei sie gleichzeitig die Umgebung des Katheters steril halten und auch die Beobachtung, die Messung und die Entnahme von Proben des abgeleiteten Urins ermöglichen. Das…

…in eine Sammlung aufgenommen zu werden, das heißt Gegenstände, die verhältnismäßig selten sind, normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß benutzt werden, Gegenstand eines Spezialhandels außerhalb des üblichen Handels mit ähnlichen Gebarauchsgegenständen sind und einen hohen Wert haben. Von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert im Sinne der…

…der in einem Originalzustand sei bzw. nur unwesentliche Änderungen durch Reparaturen unter Verwendung von den dem Original entsprechenden Ersatzteilen und Zubehör aufweise. Motor und Gemischbildung sowie Kraftübertragung, Radaufhängungen, Lenkung, Bremssystem, Aufbau und Fahrgestell, Bereifung und Zündkerzen, Bremsbeläge und Auspuffanlage entsprechen durch Nachbildung dem Originalzustand. Das…

…alleine das Fehlen eines geschichtlichen oder völkerkundlichen Wertes die Einreihung nach 9705 ausscheidet war die begehrte zolltarifliche Einreihung zu versagen. Dagegen wird die von der belangten Behörde vorgenommene Einreihung unter Tarifposition 8703 2390 als zutreffend erachtet. Sohin ist bei der Überführung des verfahrensgegenständlichen Fahrzeuges in…

…Beschwerdeführerin (Bf.) einen aus den USA eingeführten Pkw Ford Mustang Convertible des Baujahrs 1965 mit einem Hubraum von 3.273 ccm zur Überführung in den freien Verkehr an. Die Bf. gab bei der Anmeldung die Warennummer 9705 0000 90 an. Das Zollamt änderte nach Beschau…

…die Überführung in den freien Verkehr der Europäischen Union des gebrauchten PKW, Marke Triumph Spitfire MK I, erstmalige Zulassung im Jänner 1965, FGNr. CCC, an. Das Zollamt setzte in der Folge mit Mitteilung vom 18.4.2011 zur Anmeldung Nr. XY0 einen Abgabenbetrag in Höhe…

…zur Überführung in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung gem. Art 141 ZK iVm Art 558 ZKDVO im Sinne des Art 866 ZK DVO den Status der Gemeinschaftsware erhalten habe. Der Bf. habe im Zeitpunkt der Anmeldung am 5.5.2008 im Zollgebiet der Gemeinschaft einen…

…6.2015, Zahl: Zahl, setzte das Zollamt Z. gegenüber dem Beschwerdeführer (Bf.) eine Zollschuld fest. Bei der Überführung eines als Oldtimer bezeichneten PKWs Shelby Cobra AC 427, Baujahr 1965, in den zollrechtlich freien Verkehr mit der Warenanmeldung vom 13.6.2013, CRN Zahl, sei die…

…Der Bw. füllte eine Zollinhaltserklärung aus, in der er angab, dass es sich beim Inhalt seines Gepäcks lediglich um persönliche Gebrauchsgegenstände bzw. um Waren, die unter die gesetzlichen Reisefreimengenbestimmungen fallen würden, handle. Am 1. Jänner 2011 transportierte der Porter Service das Gepäck des Bw. durch…

…wesentliche Interessen der Hersteller in der Union beeinträchtigt werden, sollten klare und einfache Vorschriften für eine ordnungsgemäße Prüfung auf Unionsebene erlassen werden. (50) Es sind Verfahrensregeln für die Erledigung eines besonderen Verfahrens vorzusehen, wenn bei der Überführung der Waren in das betreffende Verfahren zwei oder…

…H2, Fahrgestellnummer H zur Überführung in den freien Verkehr an. Gekauft wurde es vom Bf. am selben Tag von einem Schweizer um den Betrag von € 5.800,00. Laut den vorgelegten Unterlagen wurde das Fahrzeug am 1.Juni 1972 erstmalig in Verkehr gesetzt. Laut…