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BFG RV/4200199/2012Aufhebung unter Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss15.01.2015Teil 1/2

…ee ) wurden am 1. Juni 2004 vom Wagendienst der Österreichischen Bundesbahnen diese 1.464 Karton Zigaretten zum Zollamt Wien verbracht. Wegen der beschränkten Ladekapazität des Sattelaufliegers konnten auf diesen nur 1.250 Karton a°10.000 Stück Zigaretten umgeladen werden. Die Restmenge von 214 Karton Zigaretten…

BFG RV/4200205/2012Aufhebung unter Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss15.01.2015Teil 1/2

…ee ) wurden am 1. Juni 2004 vom Wagendienst der Österreichischen Bundesbahnen diese 1.464 Karton Zigaretten zum Zollamt Wien verbracht. Wegen der beschränkten Ladekapazität des Sattelaufliegers konnten auf diesen nur 1.250 Karton a° 10.000 Stück Zigaretten umgeladen werden. Die Restmenge von 214 Karton…

BFG RV/7103708/2024Sonstige Bezüge: fehlender Nachweis für die Besteuerung mit 6 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2026Teil 1/2

…Die Abfertigungsregelungen nach dem Angestelltengesetz, dem Arbeiter- Abfertigungsgesetz, dem Gutsangestelltengesetz, dem Flausgehilfen- und Flausangestelltengesetz, den allgemeinen Vertragsbedingungen für Dienstverträge bei den Österreichischen Bundesbahnen (AVB) sowie kollektivvertragliche Abfertigungsbestimmungen gelten weiter, wenn [...]" Das Arbeitsverhältnis hat in Österreich nach dem 31. 12. 2002 begonnen, davor war der Beschwerdeführer…

BFG RV/1100043/2021Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 1/2

…von einer Betriebstätte oder einer festen Einrichtung getragen werden, die der Arbeitgeber in dem anderen Staat hat. (3) Regelmäßig wiederkehrende Bezüge oder Unterstützungen, die von den Österreichischen Bundesbahnen an liechtensteinische Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz in Liechtenstein haben, mit Rücksicht auf ihre gegenwärtige oder frühere Dienst…

BFG RV/5100739/2019Besteuerung einer freiwilligen Abfertigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2020

…dem Arbeiter-Abfertigungsgesetz, dem Gutsangestelltengesetz, dem Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetz, den allgemeinen Vertragsbedingungen für Dienstverträge bei den Österreichischen Bundesbahnen (AVB) sowie kollektivvertragliche Abfertigungsbestimmungen gelten weiter, wenn nach dem 31. Dezember 2002 1. auf Grund von Wiedereinstellungszusagen oder Wiedereinstellungsvereinbarungen unterbrochene Arbeitsverhältnisse unter Anrechnung von Vordienstzeiten bei dem…

BFG RV/3100570/2022Keine Verpflegungsmehraufwendungen als Werbungskosten bei eintägigen Reisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2024

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer bezog im Streitjahr Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeiter als Servicetechniker bei den Österreichischen Bundesbahnen. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung wurden u.a. Werbungskosten für Arbeitsmittel in Höhe von 333 €, Fortbildungskosten…

BFG RV/1100364/2019Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 3/3

…von einer Betriebstätte oder einer festen Einrichtung getragen werden, die der Arbeitgeber in dem anderen Staat hat. (3) Regelmäßig wiederkehrende Bezüge oder Unterstützungen, die von den Österreichischen Bundesbahnen an liechtensteinische Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz in Liechtenstein haben, mit Rücksicht auf ihre gegenwärtige oder frühere Dienst…

BFG RV/1100615/2016Beiträge an ATIB sind kein Kirchenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021

…Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Der Beschwerdeführer erzielte im Beschwerdejahr 2014 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Busfahrer (Springer) der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB). In der Arbeitnehmerveranlagungserklärung für das Jahr 2014 machte der Beschwerdeführer diverse Werbungskosten und Sonderausgaben geltend. Der Vorhalt des Finanzamtes Bregenz vom…

BFG RV/7100473/2016Pendlerpauschale bei Werkverkehr der ÖBB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2019

…ist im Jahr 2014 bei den Österreichischen Bundesbahnen als Angestellter nichtselbständig beschäftigt. In seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 machte er ein Pendlerpauschale im Betrag von € 1.476,00 und den Pendlereuro im Betrag von € 58,00 geltend. Im Einkommensteuerbescheid für 2014 vom 21…

BFG RV/7104229/2024Pendlerpauschale und Werkverkehr bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…Beschwerdeführer, war in den beschwerdegegenständlichen Jahren 2020, 2021, 2022 und 2023 bei den Österreichischen Bundesbahnen, ÖBB, als Angestellter nichtselbständig beschäftigt. In seiner Einkommensteuererklärung 2020 vom 21.03.2021 beantragte der Beschwerdeführer die Berücksichtigung eines Pendlerpauschales in Höhe von € 2.208,00, eines Pendlereuros in…

BFG RV/4100572/2015Großes Pendlerpauschale - Zumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2019

…Wohnung der Bf. und deren Arbeitsplatz verkehrenden öffentlichen Verkehrsmitteln (ÖBB-Postbus GmbH), sowie den vom erkennenden Gericht durchgeführten Distanzabfragen auf "google-maps". Den von der belangten Behörde offenbar herangezogenen Fahrplanauskünften der Österreichischen Bundesbahnen konnte hingegen nicht gefolgt werden, zumal diese als Abfahrts- bzw. Ankunftsort das…

BFG RV/2100543/2017Abgrenzung zwischen privat und beruflich veranlassten Aufwendungen (hier: Lehrerin mit den Unterrichtsfächern Deutsch und Informatik) und auswärtige Berufsausbildung eines Kindes als außergewöhnliche Belastung (hier: Berechnung der Fahrzeit zum Studienort)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2018Teil 2/2

…dass sich die Fahrzeiten der günstigsten öffentlichen Verkehrsmittel zwischen dem Bahnhof XY und dem Ostbahnhof Graz lt. Fahrbahnauskunft der Österreichischen Bundesbahnen im Streitjahr 2014 zwischen 42 und 48 Minuten bewegt - der diesbezüglichen Sachverhaltsfeststellung des Finanzamtes im Vorlagebericht vom 3. Mai 2017 wird von der Bf…

BFG RV/7102532/2020Besteuerung einer freiwilligen Abfertigungszahlung bei Wechsel des Dienstverhältnisses innerhalb einer Konzerngruppe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.01.2023

…dem Arbeiter-Abfertigungsgesetz, dem Gutsangestelltengesetz, dem Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetz, den allgemeinen Vertragsbedingungen für Dienstverträge bei den Österreichischen Bundesbahnen (AVB) sowie kollektivvertragliche Abfertigungsbestimmungen gelten weiter, wenn nach dem 31. Dezember 2002 … 2. Arbeitnehmer innerhalb eines Konzerns (...) in ein neues Arbeitsverhältnis wechseln oder … es sei…

BFG RV/2100350/2020Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung gem § 34 Abs 8 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2021Teil 1/2

…Ort Ort 2 genannt. Damit bestehe eine Zumutbarkeitsvermutung nach § 2 Abs 2 der VO Berufsausbildung - Kinder. Laut Fahrplanauskunft der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) würden regelmäßige Zugverbindungen zwischen dem Wohnort Ort 2 und dem Studienort Wels bestehen, wobei die Fahrzeit 19 Minuten betrage. Da weitere Wegzeiten nicht…

BFG RV/3100380/2024Hauptwohnsitzbefreiung nach § 30 Abs. 2 Z 1 lit. a EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2026

…vorgelegt. Die Werte entsprächen einem durchschnittlichen Singlehaushalt für eine Größe von 60 m2. Zudem sei zu bedenken, dass der Abgabepflichtige hauptberuflich bei den Österreichischen Bundesbahnen arbeite. Er habe sich im Schnitt mindestens 20 bis 25 Tage im Jahr auf Dienstreisen befunden. Unter Berücksichtigung der Dienstreisen…

BFG RV/5100828/2024Pauschbetrag gem. § 34 Abs 8 EStG für auswärtige Berufsausbildung der beiden Töchter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2025

…der Österreichischen Bundesbahnen sowie der Linz Linien für die Fortbewegung im Stadtgebiet Linz zur Verfügung. Die Wegzeit von der ersten Einstiegsmöglichkeit am Wohnort bis zur ersten Ausstiegsmöglichkeit am Studienort Linz und retour mit öffentlichen Verkehrsmitteln beträgt einschließlich Wartezeiten und Fußwege für Umstiege außerhalb vom Wohn…

BFG RV/1100386/2020Anwendungsbereich des Art 19 DBA FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2025

…von einer Betriebstätte oder einer festen Einrichtung getragen werden, die der Arbeitgeber in dem anderen Staat hat. (3) Regelmäßig wiederkehrende Bezüge oder Unterstützungen, die von den Österreichischen Bundesbahnen an liechtensteinische Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz in Liechtenstein haben, mit Rücksicht auf ihre gegenwärtige oder frühere Dienst…

BFG RV/1100067/2019Einkünfte gemäß Art 14 DBA-FL oder Art 15 DBA-FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 4/5

…von einer Betriebstätte oder einer festen Einrichtung getragen werden, die der Arbeitgeber in dem anderen Staat hat. (3) Regelmäßig wiederkehrende Bezüge oder Unterstützungen, die von den Österreichischen Bundesbahnen an liechtensteinische Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz in Liechtenstein haben, mit Rücksicht auf ihre gegenwärtige oder frühere Dienst…

BFG RV/1100282/2021Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 3/4

…von einer Betriebstätte oder einer festen Einrichtung getragen werden, die der Arbeitgeber in dem anderen Staat hat. (3) Regelmäßig wiederkehrende Bezüge oder Unterstützungen, die von den Österreichischen Bundesbahnen an liechtensteinische Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz in Liechtenstein haben, mit Rücksicht auf ihre gegenwärtige oder frühere Dienst…

BFG RV/5100764/2020Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2022

…Angaben des Bf. sowie auf die dem Gericht vorgelegten Unterlagen des Finanzamtes und ist insoweit unstrittig. Einsicht genommen wurde in das Zentrale Melderegister, in die Fahrplanauskunft der Österreichischen Bundesbahnen sowie in das Programm "SchoolFinder" des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Rechtliche Beurteilung Gemäß § 34…