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Findok · BFG-Entscheidungen

BFG RV/7101229/2019

Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung

geltende FassungBescheidbeschwerde - Einzel - ErkenntnisRV/7101229/2019vom 26.11.2020Teil 4 von 5
Entscheidung in der vom BMF bzw. BFG anonymisiert veröffentlichten Fassung. Wir ergänzen oder verknüpfen keine personenbezogenen Angaben.

Wortlaut laut Findok

  |   | a.g.Belastung? | a.g.Belastung? | ER-Datum, Aussteller | Leistung | Entgelt (€) | ja | nein | 50.)3.5. | Kinesiologie, VD | 176 |   | 176 | 51.) 30.4. IC | Zirbenöl | 16,90 |   | 16,9 | 52.) 30.4. SE ZE | Pflege | 262,80 |   | 262,8 | 53.) 24.5. OP | Brennnessel | 16,98 | 16,98 |   | 54.) 10.6. OP | Artischocke | 25,47 | 25,47 |   | 54.) 10.6. OP | Brennnessel | 25,47 | 25,47 |   | 55.) 27.4.OP | Artischocke | 8,49 | 8,49 |   | 55.) 27.4. OP | Brennnessel | 8,49 | 8,49 |   | 56.) 25.5. SE ZE | Pflege | 24,50 |   | 24,5 | 57.) 31.5. SE ZE | Pflege | 186,88 |   | 186,88 | 58.) 20.6. | EH MED XO | 49,90 |   | 49,9 | 59.) 25.5. | Kinesiologie | 110 |   | 110 | 60.) 29.4. SE ZE | Pflege | 34 |   | 34 | 61.) 25.7. OP | UA Mariendistel | 25,90 |   | 25,9 | 62.) 15.7. Apotheke | Medikament | 8,30 | 8,30 nicht str. |   | 63.) 25.6.BG | Pflege | 21,75 |   | 21,75 | 64.) 25.6. Apotheke | Zahnpasta | 3,88 |   | 3,88 | 64.) 25.6. Apotheke | Medikamente | 17 | 17 nicht str. |   | 65.) 20.7. | Shiatsu | 70 |   | 70 | 66.) 2.8. OP | Artischocke | 25,47 | 25,47 |   | 66.) 2.8. OP | Brennnessel | 25,47 | 25,47 |   | 66.) 2.8. OP | UA Mariendistel | 25,90 |   | 25,9 | 67.) 26.7 | Kinesiologie, VD | 153 |   | 153 | 68.) 14.7. SE ZE | Pflege | 11 |   | 11 | 69.) 30.6. SE ZE | Pflege | 256,96 |   | 256,96 | 70.) 29.7. Apotheke | Medikamente | 12,05 | 12,05 nicht str. |   | 71.) 8.8. Apotheke | Medikamente | 34,12 | 34,12 nicht str. |   | 72.) 11.8.Apotheke | Medikamente | 8,67 | 8,67 nicht str. |   | 73.) 13.8. Apotheke | Medikamente | 17,95 | 17,95 nicht str. |   | 74.) 17.8. Apotheke | Zahnpasta | 7,76 |   | 7,76 | 74.) 17.8. Apotheke | Medikamente | 39,55 | 39,55 nicht str. |   | Summen ER 50-74 |   | 1710,61 € | 273,48 € | 1.437,13 €   Ad ER 50.) Zur ER vom 3.5. (Kinesiologie,EO und "VD SZen"): Ad Kinesiologie, EO: Siehe oben die Feststellungen zur 9. ER vom 8.1. und ff . Ad "VD SZen": Siehe oben die Feststellungen zur 11. ER vom 18.1. betreffend "VD SZen" und "Büchlein" (190 €) Ad 51.) Zur 51. ER vom 30.4.2016 , erhalten von der Fa. IC, betreffend Zirbenöl (16,90 €): Im Zusammenhang mit diesem Öl wurde entgegen den Ergänzungsaufträgen des Finanzamtes vom 20.2.2018 und vom 20.9.2018 keine ärztliche Verordnung vorgelegt. Die Wirksamkeit dieses Öls gegen die o.e. Krankheiten der Bf (Guillain-Barré-Syndrom, Axonale Polyneuropathie, Leberzirrhose) ist daher nicht erwiesen. Die Tragung dieser Kosten durch die Bf erfolgte daher nicht zwangsläufig (VwGH 10.2.2016, 2013/15/0254,0255). Ad 52.) ER vom 30.4. , erhalten vom SE ZE betreffend Pflege (262,80 €): Siehe oben die Feststellungen betreffend 12. ER vom 29.1. SE ZE. Ad 53.) ER vom 24.5., erhalten von OP, betreffend RC RR FF Brennnessel (16,98 €) Siehe oben die Feststellungen ad Brennnessel 200 ML lt. 8. ER OP vom 27.1.2016 . Ad 54.) ER vom 10.6.2016 , erhalten von OP, betreffend Artischocke und Brennnessel (50,94 €): Ad RC RR FF Artischocke (25,47 €): siehe oben die Feststellungen zum selben Präparat lt. 8. ER vom 27.1.2016 , erhalten von OP. Ad RC RR FF Brennnessel: Siehe oben die Feststellungen zum selben Präparat lt. 8. ER OP vom 27.1.2016 . Ad 55.) ER vom 27.4.2016, erhalten von OP, betreffend Artischocke und Brennnessel (16,98 €) Ad RC RR FF Artischocke (8,49 €): siehe oben die Feststellungen zu diesem Präparat lt. 8. ER vom 27.1.2016 , erhalten von OP. Ad RC RR FF Brennnessel 200 ml (8,49 €): Siehe oben die Feststellungen zum selben Präparat 200 ML lt. ER OP vom 27.1.2016 (ad 8.). Ad 56.) ER vom 25.5.2016 , erhalten vom SE ZE , betreffend Pflege (24,50 €): Siehe oben die Feststellungen betreffend 12. ER vom 29.1. SE ZE. Ad 57.) ER vom 31.5.2016, erhalten vom SE ZE , betreffend Pflege (186,88 €): Siehe oben die Feststellungen betreffend 12. ER vom 29.1. SE ZE. Ad 58.) ER vom 20.6.2016, erhalten von EH-NT-Versand, betreffend EH MED XO Pulver 400 g für 40 Tage (49,90 €): Die schriftlichen Erklärungen des Hausarztes vom Oktober 2018 und vom Juni 2020 lassen keine konkreten, triftigen medizinischen Gründe für die Notwendigkeit der Einnahme jenes Nahrungsergänzungsmittels (EH) erkennen, das in der Erklärung des Hausarztes vom Oktober 2018 erwähnt wird. Die Bf wurde aufgefordert, die Wirksamkeit u.a. auch dieses Nahrungsergänzungsmittels (EH), das im Schreiben des Hausarztes vom Oktober 2018 genannt wird, gegen die Krankheiten der Bf zu beweisen. Die Bf wurde zum Nachweis aufgefordert, dass auch dieses Nahrungsergänzungsmittel (EH) bereits konkrete Heilungserfolge in einer für die Bildung eines Erfahrungssatzes ausreichenden Zahl vergleichbarer Fälle bewirkt hat (Ergänzungsauftrag vom 7.7.2020, Pkt 3). Die Bf kam dieser Aufforderung nicht nach. Daher kann nicht festgestellt werden, dass dieses Nahrungsergänzungsmittel gegen die Krankheiten der Bf wirksam ist. Die Bf wurde auch gefragt, ob die Wirksamkeit auch dieses Nahrungsergänzungsmittels (EH) gegen die Krankheiten der Bf durch kontrollierte Studien nachgewiesen worden ist. Bejahendenfalls wurde sie aufgefordert, dies zu beweisen (Ergänzungsauftrag vom 7.7.2020, Pkt 3). Die Bf hat auf diesen Ergänzungsauftrag nicht substantiiert reagiert. Auch der Arzt, der die beiden Bestätigungen vom Oktober 2018 und vom Juni 2020 ausgestellt hat, spricht darin nicht von derartigen kontrollierten Studien. Auch daher kann nicht festgestellt werden, dass dieses Nahrungsergänzungsmittel gegen die Krankheiten der Bf wirksam ist . Der Hausarzt hat in seiner Stellungnahme vom 3.6. 2020 undeutlich von einem Behandlungserfolg gesprochen. Die Bf wurde daher auch - allerdings erfolglos - aufgefordert, nachzuweisen, dass die Behandlung u.a. auch mit diesem Nahrungsergänzungsmittel, das im Schreiben des Hausarztes vom Oktober 2018 erwähnt worden sind (EH), erfolgreich war. Sie wurde auch erfolglos aufgefordert, ihre Krankengeschichten aus der Zeit 2014 bis zumindest 2018 vorzulegen. Sie wurde auch erfolglos aufgefordert, 20 Erklärungen über die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht unterfertigt zu retournieren (Ergänzungsauftrag vom 7.7.2020, Pkt 1). All dies geschah, um zu überprüfen, ob sich die Behauptung des Arztes betreffend den Behandlungserfolg verifizieren lässt. Da die Bf. trotz der genannten Aufforderungen des BFG nichts unternommen hat, um dem BFG zu ermöglichen, zu überprüfen, ob die Behandlungen der Bf mit u.a. auch diesem Nahrungsergänzungsmittel, das im Schreiben des Hausarztes vom Oktober 2018 erwähnt wird (EH) , erfolgreich waren, kann nicht festgestellt werden, dass diese Behandlungen erfolgreich waren. Aus diesen Gründen können keine triftigen medizinischen Gründe für die Einnahme dieses Nahrungsergänzungsmittels festgestellt werden. Die Bf wurde erfolglos aufgefordert, (Ergänzungsauftrag 30.1.2020 , Pkt 1 a-c) , nachvollziehbar zu beantworten , mit welchen konkreten gesundheitlichen Nachteilen aus welchen konkreten Gründen zu rechnen gewesen wäre, wenn u.a. dieses Nahrungsergänzungsmittel nicht eingenommen worden wäre. Die Bf hat in diesem Zusammenhang lediglich zwei unsubstantiierte Schreiben ihres Arztes vorgelegt (Schreiben des Hausarztes vom 3.6.2020; Schreiben des Hausarztes vom 23.10.2018). Der Arzt spricht in diesen Schreiben lediglich vage von einem "Behandlungserfolg" bei der Bf. Er erklärt ebenso vage, er habe u.a. dieses Nahrungsergänzungsmittel zur "Aufrechterhaltung bzw eventuellen Verbesserung" empfohlen (vgl. die oben erwähnten Schreiben des Hausarztes). Zum angeblichen Behandlungserfolg bei der Bf: Ein solcher wurde entgegen der Aufforderung des BFG nicht nachgewiesen (siehe oben). Um eine verlässliche Aussage über die Wirksamkeit einer Therapie treffen zu können, reicht zudem eine "Versuchsgruppe" von einer Person nicht aus. Es wird vielmehr eine ausreichende Zahl von Einzelberichten mit vergleichbarer Ausgangslage benötigt. Dies wird heute am besten durch unabhängige, doppelt verblindete, randomisierte und placebokontrollierte Studien erreicht (Wikipedia - Randomisierte kontrollierte Studie: https://de.wikipedia.org/wiki/Randomisierte_kontrollierte_Studie ; Grams, Was wirklich wirkt, 2. Auflage 2020, S. 55, 56,58,59; Wikipedia - Fallserie : https://de.wikipedia.org/wiki/Fallserie). Die Existenz solcher Studien wurde trotz gebotener Gelegenheit (siehe oben) nicht nachgewiesen. Es wurden aber auch sonst keine nachvollziehbaren Nachweise, die für die Wirksamkeit dieses Nahrungsergänzungsmittels sprechen könnten, vorgelegt. Die Bf legte eine Stellungnahme des Verkäufers von EH- NT , einem NStoff vor: "Natürlich Entgiften mit NStoffen": Hiezu wird bemerkt: Dass der Verkäufer von seinem Produkt überzeugt sein mag, ist kein Beweis für die Wirksamkeit dieses Produkts. Aus diesen Gründen ist nicht glaubhaft, dass dieses Nahrungsergänzungsmittel gegen die Krankheiten der Bf (Leberzirrhose oder gegen das Guillain-Barré-Syndrom oder gegen die axonale Polyneuropathie) wirksam ist. Die Tragung der Kosten für dieses Nahrungsergänzungsmittel durch die Bf erfolgte daher nicht zwangsläufig. Ad 59.) ER vom 25.5.2016, betreffend Kinesiologie und EO (110 €): Siehe oben die Feststellungen zur 9. ER vom 8.1. und weitere ERen , erhalten von derselben Rechnungsausstellerin. Ad 60.) ER vom 29.4.2016 , erhalten vom SE ZE betreffend Pflege (34 €) : Siehe oben die Feststellungen betreffend 12. ER vom 29.1. , erhalten vom SE ZE Ad 61.) ER vom 25.7.2016, erhalten von OP, betreffend "UA Mariendistel BIO OM" (flüssig) (25,90 €). Die an Leberzirrhose im Stadium Child-Pugh B leidende Bf hat entgegen den Ergänzungsaufträgen vom 20.2.2018 und vom 20. September 2018 keine ärztliche Verordnung samt ärztlicher Dosierungsanleitung für dieses Mariendistel-OM von UA vorgelegt. Sie hat daher dieses Präparat ohne Konsultation eines Arztes erworben. In der medizinischen Fachliteratur wird zwar eine Fülle von Mariendistel-Präparaten genannt, die als zur unterstützenden Behandlung der Leberzirrhose geeignet angesehen werden. Das gegenständliche Präparat, das die Bf gekauft und eingenommen hat, gehört jedoch nicht dazu (Fintelmann; Lehrbuch Phytotherapie, 13. Auflage, 121, 122; Dingermann, Kompendium Phytopharmaka, 7. Auflage, S. 54-57; Schilcher, Leitfaden Phytotherapie, 5. Auflage, 672). Nicht jedes Nahrungsergänzungsmittel, das dieselbe Pflanze enthält, ist gleich wirksam oder überhaupt wirksam (vgl. Dingermann, Kompendium Phytopharmaka, 7. Auflage, S. 1-3 und 12; Fintelmann/Weiss/Kuchta, Lehrbuch Phytotherapie, 13. Auflage, S. 38,39; Schilcher, Leitfaden Phytotherapie, 5. Auflage, S. 9 , 11 und 34). Der Bf wurde mitgeteilt (Vorhalt vom 23.9.2020, S. 5 m.w.N.), welche phytochemischen Eigenschaften Mariendistelpräparate haben, die in der medizinischen Fachliteratur als zur unterstützenden Behandlung der Leberzirrhose geeignet anerkannt werden (Schilcher, Phytotherapie, 5. Auflage, 216, 669, 670,673). Das gegenständliche Präparat dient nach den Angaben des Herstellers nur der Unterstützung der normalen Lebergesundheit (Vorhalt vom 23.9.2020 S. 6 m.w.N. ). Es ist daher nur geeignet zur Vorbeugung gegen Lebererkrankungen (Vorhalt vom 23.9.2020, S. 6 m.w.N.). Fazit: -Da die Bf dieses Präparat ohne ärztliche Verordnung erworben hat (VwGH 10.2.2016, 2013/15/0254,0255), -da dieses Präparat in der medizinischen Fachliteratur nicht als wirksam zur Behandlung der Leberzirrhose anerkannt ist, -da selbst der Hersteller dieses Präparat nur als geeignet ansieht, die normale Lebergesundheit zu unterstützen, -und da die Bf trotz gebotener Gelegenheit nicht nachgewiesen hat, dass dieses von der Bf eingenommene Präparat zumindest einem in der medizinischen Fachliteratur als zur unterstützenden Behandlung der Leberzirrhose anerkannten Präparate phytochemisch gleichwertig ist, kann nicht festgestellt werden, dass dieses von der Bf gekaufte Präparat zur Behandlung der Leberzirrhose geeignet ist (unwidersprochener und unbeantworteter Ergänzungsauftrag vom 23.9.2020 S. 3-6 m.w.N.). Die Anschaffung dieses Präparates durch die an Leberzirrhose leidende Bf erfolgte daher daher nicht zwangsläufig i.S. des § 34 EStG 1988 ( vgl. VwGH 10.2.2016, 2013/15/0254,0255). Ad 63.) ER vom 25.6.2016 , erhalten von BG, betreffend Waschhandschuhe (Pflegeprodukt) 21,75: Hiebei handelt es sich nicht um Kosten der Heilbehandlung, sondern um Kosten der Pflege, die durch das Pflegegeld (4.642,80 €) abgedeckt sind. Ad 65.) ER vom 20.7.2016 betreffend Shiatsu (70 €): Siehe die Feststellungen ad 44. ER vom 13.4.2016 betreffend Shiatsu. Ad 66.) ER vom 2.8.2016 OP, u.a. betreffend Artischocke, Brennnessel, Mariendistel: Ad RC RR FF Artischocke (25,47 €): Siehe die Feststellungen ad 8. ER vom 27.1.2016 OP betreffend dieses Präparat. Ad RC RR FF Brennnessel 200 ml: Siehe die Feststellungen Ad 8. ER OP vom 27.1.2016. Ad UA Mariendistel Bio OM (25,90 €): siehe die Feststellungen zur 61. ER vom 25.7.2016 , erhalten von OP, betreffend dasselbe Präparat. Ad 67.) ER vom 26.7.2016 betreffend Kinesiologie, EO und "VD SZen": Ad Kinesiologie und EO: Siehe oben die Feststellungen zur 9. ER vom 8.1. und weitere ERen. Ad "VD SZen": Siehe oben die Feststellungen zur 11. ER vom 18.1. betreffend "VD SZen" und "Büchlein" (190 €) Ad 68.) ER vom 14.7.2016, erhalten vom SE ZE betreffend Pflege (11 €): Siehe die Feststellungen ad 12. ER vom 29.1., erhalten vom SE ZE. Ad 69.) ER vom 30.6.2016, erhalten vom SE ZE betreffend Pflege (256,96 €): Siehe die Feststellungen ad 12. ER vom 29.1. , erhalten vom SE ZE. Ad 74.) ER 17.8., erhalten von der Apotheke (47,31 €): Die Kosten der Zahnpasta (7,76 € für 2 Tuben) sind nicht abzugsfähig (siehe u.a. 14. ER); es bleibt daher ein abzugsfähiger Rest von 39,55 € übrig.   |   |   |   | a.g.Belastung | a.g.Belastung | ER-Datum, Aussteller | Leistung | Entgelt (€) | Ja (€) | Nein (€) | 75.)31.7. SE ZE | Pflege | 169,36 |   | 169,36 | 76.) 10.8 | Shiatsu,"UJ" | 123,50 |   | 123,5 | 77.) 20.8. EE | Selen | 46,58 € | 46,58 |   | Ebenso | Ebenso | 9,32 (20% USt) | 9,32 |   | Ebenso | Calcium | 43,70 |   | 43,7 | Ebenso | Ebenso | 8,74 |   | 8,74 | Ebenso | Granatapfel | 17,28 | 17,28 |   | Ebenso | Ebenso | 1,73 (10% USt) | 1,73 |   | Ebenso | Reishi | 39,68 |   | 39,68 | Ebenso | Ebenso | 3,97 (10% USt) |   | 3,97 | Ebenso | Reishi | 22,85 |   | 22,85 | Ebenso | Ebenso | 2,29 (10% USt) |   | 2,29 | Ebenso | MSM | 13,02 |   | 13,02 | Ebenso | Ebenso | 1,30 (10% USt) |   | 1,3 | Ebenso | Tribulus | 19,57 |   | 19,57 | Ebenso | Ebenso | 1,96 (10% USt) |   | 1,96 | Ebenso | Rhodiola mix | 19,44 | 19,44 |   | Ebenso | Ebenso | 1,94 (10% USt) | 1,94 |   | Ebenso | Vitamin D3 und K2 | 32,66 |   | 32,66 | Ebenso | Ebenso | 3,27 (10% UST) |   | 3,27 | Ebenso | Kalium | 18,87 | 18,87 |   | Ebenso | Ebenso | 3,77 (20% USt) | 3,77 |   | Ebenso | Magnesium | 44,25 | 44,25 |   | Ebenso | Ebenso | 8,85 (20% USt) | 8,85 |   | Ebenso | "RURH" | 24,63 |   | 24,63 | Ebenso | Ebenso | 4,93 (20% USt) |   | 4,93 | Ebenso | AI "Amhänger" | 82,34 |   | 82,34 | Ebenso | Ebenso | 16,47 (20% USt) |   | 16,47 | Ebenso | Silizium | 20,94 |   | 20,94 | Ebenso | Ebenso | 2,09 (10% USt) |   | 2,09 | Ebenso | Cordyceps | 28,64 |   | 28,64 | Ebenso | Ebenso | 2,86 (10% USt) |   | 2,86 | Ebenso | Zinköl : Pflege | 29,11 |   | 29,11 | Ebenso | Ebenso | 5,82 (20% UST) |   | 5,82 | Ebenso | Zink | 43,70 | 43,70 |   | Ebenso | ebenso | 8,74 (20%) | 8,74 |   | 78.) 3.9.2016 BG | Feuchttücher - Pflege | 36,60 |   | 36,6 | Summen ER75-78 |   | 964,77 € | 224,47 €   | 740,30   75.) ER vom 31.7.2016, erhalten vom SE ZE, betreffend Pflege (169,36 €): Siehe oben ad 12. ER vom 29.1. , erhalten vom SE ZE (Pflege). 76.) ER vom 10.8.2016 betreffend Shiatsu und "UJ" (123,50 €) Ad Shiatsu (70 €): Siehe oben ad 44. ER vom 13.4.2016 betreffend Shiatsu Ad "UJ" (53,50 €): Im Zusammenhang mit diesem als Base bezeichneten Nahrungsergänzungsmittel wurde entgegen dem Ergänzungsauftrag des Finanzamtes vom 20.2.2018 und entgegen dem zweiten Ergänzungsauftrag des Finanzamtes vom 20. September 2018 keine ärztliche Verordnung vorgelegt. Die Wirksamkeit dieses Mittels gegen die o.e. Krankheiten der Bf (Guillain-Barré-Syndrom, Axonale Polyneuropathie, Leberzirrhose) ist daher nicht erwiesen. Die Tragung dieser Kosten durch die Bf erfolgte daher nicht zwangsläufig (VwGH 10.2.2016, 2013/15/0254,0255). 77.) ER vom 20.8.2016 von EE, betreffend Mikronährstoffe und Nahrungsergänzungsmittel (635,31 €) betreffend Selen 50 ml, Calcium 200 ml, Granatapfel Kapseln, Reishi Kapseln, Reishi Getränkezusatz, 140 g Pulver; MSM Kapseln, Tribulus Kapseln, Kalium 100 ml, RURH, JK - "Amhänger (sic!)", Silizium (=Silicium) flüssig 100 ml, Cordyceps Kapseln, Zinköl 50 ml, Zink 200 ml . Ad Selen 50 ml (46,58 €) : Siehe oben zu den Kosten für u.a. Selen und Kalium 5. ER vom 11.1.2016 von ***1*** Ad Calcium 200 ml (43,70 €): Siehe oben zu den Kosten betreffend Calcium lt. 5. ER vom 11.1.2016 von ***1***. Ad Granatapfel Kapseln (17,28 €): siehe oben ad 42. ER vom 30.6.2016 , erhalten von EE betreffend u.a. Granatapfel Ad Reishi - Kapseln (39,68 €) und Reishi- Getränkezusatz 140 g Pulver (22,85 €): siehe oben ad Kosten u.a.des Reishi Getränkezusatzes lt. 5. Eingangsrechnung (ER) vom 11.1.2016 von ***1*** . Siehe oben ad 42. ER vom 30.6.2016, erhalten von EE betreffend u.a. Reishi-Kapseln. Ad MSM pflanzliche Schwefelverbindung , 60 Kapseln von ***1*** (13,02 €): siehe oben ad 18. Rechnung vom 4.2.2016 von ***1*** . Ad Tribulus 50+ Kapseln (19,57 €) von ***1*** ; Ad Rhodiola Mix Kapseln ( 19,44 €) von ***1***, Ad Vitamin D3 + K2 (32,66 €) von ***1*** siehe oben ad ER vom 30.6.2016 EE (ad 42.) Ad CN LLes Kalium 100 ml von ***1*** (18,87 €) , ad CN LLes Magnesium (44,25 €) von ***1*** siehe betreffend dieselben Präparate für Magnesium und Kalium lt. 5. ER vom 11.1.2016 von ***1*** (ad 5.); Zum "RURH" (RUhealer), einem Bilddruck (24,63 €): Dass dieser "RURH" , ein Bilddruck , nichts zur Verlangsamung des Fortschreitens , nichts zur Linderung und auch nichts zur Heilung der Krankheiten der Bf beitragen kann, bedarf keiner näheren Erörterung. Die Tragung dieser Kosten erfolgte daher nicht zwangsläufig i.S. des § 34 EStG 1988. Zum "AIhänger (sic!)" (82,34 €) (es handelt sich um einen Gegenstand, der wie Schmuck aussieht): Dass so ein Gegenstand nichts zur Verlangsamung des Fortschreitens , nichts zur Linderung und auch nichts zur Heilung der schweren Krankheiten der Bf beitragen kann, bedarf keiner näheren Erörterung. Die Tragung dieser Kosten erfolgte daher nicht zwangsläufig i.S. des § 34 EStG 1988 ( vgl. https://www.***1***-***3***.com/***3***-shop/HI-DA/item/397-AI-HC-silber-1-9-cm ). Ad Silizium (= Silicium) flüssig 100 ml von ***1*** (20,94 € ): Mineralpräparate, Vitaminpräparate und Präparate aus Spurenelementen können bei diagnostizierten Mangelzuständen nützlich sein. Das gilt jedoch nicht für Mengen, die den physiologischen Bedarf übersteigen (Grams, Was wirklich wirkt, 2. Aufl., S. 221). Jedenfalls hat die Bf entgegen der Aufforderung im Ergänzungsauftrag vom 7.7.2020, einen Siliziummangel nicht nachgewiesen. Die Bf hatte daher im Streitjahr jedenfalls keinen Siliziummangel. Es wurden keinerlei triftige medizinische Gründe für die Einnahme von Silizium genannt (vgl. u.a. Bestätigungen des Hausarztes vom 23.10.2018 und vom 3.6.2020). Die Wirksamkeit dieses Mittels gegen die o.e. Krankheiten der Bf ist daher nicht erwiesen. Die Tragung dieser Kosten erfolgte daher nicht zwangsläufig i.S. des § 34 EStG 1988. Cordyceps Bio Kapseln von ***1*** (28,64 €): siehe 31. ER vom 10.3.2016 von ***1*** betreffend ua Cordyceps Kapseln. Zinköl 50 ml (29,11 €): siehe oben ad 18. ER vom 4.2.2016 von ***1*** (Zinköl). CN LLes Zink, 200 ml, von ***1*** (43,70 €) : Es gibt einen Befund (Laborbefund 10.11.2015), der wegen der zeitlichen Nähe zum Jahr 2016 darauf hindeutet, dass die Bf 2016 an einem Zinkmangel litt. Mineral- und Vitaminpräparate sowie Präparate aus Spurenelementen können bei diagnostizierten Mangelzuständen nützlich sein (Grams, Was wirklich wirkt,2. Aufl., S. 221). Zum Zinkmangel : Es gibt einen Befund (Laborbefund 10.11.2015) der wegen der zeitlichen Nähe zum Streitjahr 2016 darauf hindeutet, dass die Bf 2016 an einem Zinkmangel litt. Der Zink-Wert der Bf lag im Streitjahr 2016 bei 4,54 mg / l. Die Bf litt daher 2016 an einem Mangel an Zink im Ausmaß von 0,16/4,7; ds. 3,4 % des Normwertes . Der Normwert wurde von diesem Labor in der Bandbreite von 4,7-6,5 mg/l gesehen (Laborbefund vom November 2015). Der Zink-Wert der Bf lag im Jahr 2017 bei wesentlich höheren 6,42 mg/l. Im Jahr 2017 litt sie angeblich immer noch an einem Zinkmangel in Höhe von 0,88 / 7,30 ;dh in Höhe von 12,05% des Normwertes . Der Normalwert wurde vom Labor im Jahr 2017 allerdings in der Bandbreite von 7,30 - 7,70 mg/ l gesehen (Laborbefund vom 13.7.2017). Die einzige erkennbare Ursache für den im Jahr 2017 errechneten Zinkmangel lag daher an der Annahme des Labors, dass der Normwert wesentlich höher (in der Bandbreite von 7,30-7,70 mg/l) liege. Wie auch immer man den Normalwert annimmt, es ist jedoch offensichtlich, dass sich der Zink-Wert der Bf bis zum Jahr 2017 beträchtlich verbessert (von 4,54 mg/l auf 6,42 mg/l) hat. Der Zinkwert der Bf hat sich daher jedenfalls verbessert. Das gegenständliche Zinkpräparat hat daher gewirkt. Der Arzt hat der Bf zu Beginn des Jahres 2016 empfohlen, "Zink" zu nehmen (Erklärung des Hausarztes vom Oktober 2018). Diese undeutliche Empfehlung erfüllt zwar nicht die Kriterien, die man von einer ärztlichen Verordnung erwarten kann, weil weder ein konkret bezeichnetes Präparat noch dessen Dosierung genannt worden sind. Die Fakten, die für eine Befundverbesserung sprechen, (Zinkmangel, Einnahme eines zinkhaltigen Präparates, Befundverbesserung) sind jedoch bedeutsamer als das Fehlen einer präzisen ärztlichen Verordnung betreffend dieses konkrete Zinkpräparat von ***1***. Da das durch die Bf eingenommene Zinkpräparat eine Befundverbesserung herbeigeführt hat, war dessen Anschaffung notwendig und zwangsläufig i.S. des § 34 EStG 1988. Der Zinkmangel der Bf rührt von einer Mangelernährung her, die bei Patienten mit Leberzirrhose sehr häufig (50-90% der Fälle) auftritt. Eine weitere Ursache ist die Malabsorption, die auch durch die Leberzirrhose ausgelöst worden ist (Calmet/Martin, Nutrition in Patients with Cirrhosis, Gastroenterology & Hepatology Volume 15, Issue 5, May 2019; vgl. Biesalski/Köhrle/Schümann, Vitamine, Spurenelemente und Mineralstoffe, 2002 Thieme Verlag, S. 659; https://www.msdmanuals.com/de-de/profi/gastrointestinale-erkrankungen/malabsorptionssyndrome/Übersicht-malabsorption/ ) . Er steht daher im Zusammenhang mit der Lebererkrankung der Bf, die durch das "Sozialministerium Service" als Behinderung anerkannt ist (Stellungnahme des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesens vom 30.8.2018). Daher steht auch die Zinksubstitution im Zusammenhang mit dieser Behinderung. Über die Ursachen des Guillain-Barré-Syndroms ist nichts bekannt (Wikipedia: Guillain-Barré-Syndrome). Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass diese Mangelerscheinungen (betreffend Zink) auch mit dem Guillain-Barré-Syndrom im Zusammenhang stehen. Dieses Syndrom steht wiederum im Zusammenhang mit den vom Sozialministeriums-Service festgestellten Behinderungen (Gutachten des Sozialministeriumservice vom 16. 6. 2015). 78.) 3.9. 2016 "BG" Pflegeprodukte (36,60 €): Waschhandschuhe, Feuchttücher: Hiebei handelt es sich nicht um Kosten der Heilbehandlung, sondern um Kosten der Pflege, die durch das Pflegegeld (4.642,80 €) abgedeckt sind.   |   |   |   | a.g. Belastung | a.g.Belastung | Datum ER, Aussteller | Leistung | Entgelt (€) | ja | nein | 79.)31.8.16R.ZE | Pflege | 239,53 € |   | 239,53 | 80.) 17.9. EE | MSM | 13,02 € |   | 13,02 | Detto | Detto | 1,3 (10% USt) |   | 1,3 | Detto | Selen | 32,61 € | 32,61 |   | Detto | Detto | 6,52 € (20% USt) | 6,52 |   | Detto | Vitamin-B-Komplex | 35,57 |   | 35,57 | Detto | Detto | 3,56 (10% USt) |   | 3,56 | Detto | Krill Öl | 50,99 |   | 50,99 | Detto | Detto | 5,1 (10% ust) |   | 5,1 | Detto | Baobab | 18,26 |   | 18,26 | Detto | detto | 1,83 (10% USt) |   | 1,83 | Detto | Tribulus Kapseln | 19,57 |   | 19,57 | Detto | Detto | 1,96 (10% UST) |   | 1,96 | Detto | Silizium flüssig | 41,88 |   | 41,88 | Detto | Detto | 4,19 (10% USt |   | 4,19 | Detto | Kupfer | 22,46 | 22,46 |   | Detto | Detto | 4,49 (20% USt) | 4,49 |   | Detto | OC | 17,28 |   | 17,28 | Detto | Detto | 1,73 (10% USt) |   | 1,73 | Detto | Reishi Kapseln | 19,84 |   | 19,84 | Detto | Detto | 1,98 (10% USt) |   | 1,98 | Detto | Curcuma Kapseln | 15,91 | 15,91 |   | Detto | Detto | 1,59 (10% USt) | 1,59 |   | Detto | Zink 200 ml | 43,70 | 43,70 |   | Detto | Detto | 8,74 | 8,74 |   | detto | Calcium | 43,69 |   | 43,69 | detto | detto | 8,74 (20%) |   | 8,74 | detto | Vitamin D3+K2 | 32,66 |   | 32,66 | detto | detto | 3,26 |   | 3,26 | 81.) 21.9. | Shiatsu | 70 € |   | 70 | 82.) 13.9. | Kinesiologie, VD | 132 € |   | 132 | 83.) 6.9. | Shiatsu | 70 € |   | 70 | 84.) 25.8. | Kinesiologie, VD | 112 € |   | 112 | Summen ER 79-84 |   | 1.085,96 € | 136,02 € | 949,94   79.) ER 31.8.2016 SE ZE, Pflege (239,53 €) : Siehe oben ad ER 29.1. (ad 12.) SE ZE, 38 €. 80.) ER 17.9.2016 EE betreffend MSM, Selen, Vitamin B, Krillöl (Krill Öl), Baobab Fruchtpulver, Tribulus, Silizium, Kupfer, Lactobazillen, Reishi, Curcuma, Zink, calcium, Vitamin D3 + K2 Ad MSM pflanzliche Schwefelverbindung , 60 Kapseln von ***1*** (13,02 €): siehe oben ad 18. Rechnung vom 4.2.2016 von ***1*** . ad Selen 50 ml siehe oben 5. ER vom 11.1.2016 von ***1***. ad Vitamin B Komplex Kapseln siehe oben 42. ER vom 30.6.2016 EE betreffend u.a. Vitamin B. ad Krillöl Kapseln (50,99 €) siehe oben 31. ER vom 10.3.2016 von ***1*** betreffend ua Krill Öl Kapseln. -ad "Baobab Bio Fruchtpulver, 270 g von ***1***"80. ER, (18,26 €): a.) mangelnder Nachweis der Wirksamkeit des Baobabs Die schriftlichen Erklärungen des Hausarztes vom Oktober 2018 und vom Juni 2020 lassen keine triftigen medizinischen Gründe für die Notwendigkeit der Einnahme dieses Nahrungsergänzungsmittels ( Baobab ) erkennen, das in der Erklärung des Hausarztes vom Oktober 2018 erwähnt wird. Die Bf wurde aufgefordert, die Wirksamkeit u.a. dieses Nahrungsergänzungsmittels (Baobab), das im Schreiben des Hausarztes vom Oktober 2018 genannt wird, gegen die Krankheiten der Bf zu beweisen. Die Bf wurde zum Nachweis aufgefordert, dass u.a. dieses Nahrungsergänzungsmittel (Baobab) bereits konkrete Heilungserfolge in einer für die Bildung eines Erfahrungssatzes ausreichenden Zahl vergleichbarer Fälle bewirkt hat. Die Bf kam dieser Aufforderung nicht nach. Daher kann nicht festgestellt werden, dass dieses Nahrungsergänzungsmittel (Baobab) gegen die Krankheiten der Bf wirksam ist. Die Bf wurde auch gefragt, ob die Wirksamkeit u.a. dieses Nahrungsergänzungsmittels (Baobab) gegen die Krankheiten der Bf durch kontrollierte Studien nachgewiesen worden ist. Bejahendenfalls wurde sie aufgefordert, dies zu beweisen (Ergänzungsauftrag vom 7.7.2020, Pkt 3). Die Bf hat auf diesen Ergänzungsauftrag nicht substantiiert reagiert. Auch der Arzt, der die Bestätigungen vom Oktober 2018 und vom Juni 2020 ausgestellt hat, spricht darin nicht von kontrollierten Studien. Auch daher kann nicht festgestellt werden, dass dieses Nahrungsergänzungsmittel gegen die Krankheiten der Bf wirksam ist . Der Hausarzt hat in seiner Stellungnahme vom 3.6. 2020 undeutlich von einem Behandlungserfolg gesprochen. Die Bf wurde daher auch - allerdings erfolglos - aufgefordert, nachzuweisen, dass die Behandlung mit u.a. Baobab, jenem Nahrungsergänzungsmittel, das im Schreiben des Hausarztes vom Oktober 2018 erwähnt worden ist , erfolgreich war. Sie wurde auch erfolglos aufgefordert, ihre Krankengeschichten aus der Zeit 2014 bis zumindest 2018 vorzulegen. Sie wurde auch erfolglos aufgefordert, 20 Erklärungen über die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht unterfertigt zu retournieren (Ergänzungsauftrag vom 7.7.2020, Pkt 1). All dies geschah, um zu überprüfen, ob sich die Behauptung des Arztes betreffend den Behandlungserfolg u.a. mit Baobab verifizieren lässt. Da die Bf. trotz der genannten Aufforderungen des BFG nichts unternommen hat, um dem BFG zu ermöglichen, zu überprüfen, ob die Behandlungen der Bf mit u.a. Baobab, diesem Nahrungsergänzungsmittel, das im Schreiben des Hausarztes vom Oktober 2018 erwähnt wird, erfolgreich waren, kann nicht festgestellt werden, dass diese Behandlungen erfolgreich waren. Aus diesen Erwägungen können keine triftigen medizinischen Gründe für die Einnahme dieses Nahrungsergänzungsmittels festgestellt werden. Die Bf wurde erfolglos aufgefordert, (Ergänzungsauftrag 30.1.2020 per E-Mail. Später per Post nachgereicht , Pkt 1 a-c) , nachvollziehbar zu beantworten , mit welchen konkreten gesundheitlichen Nachteilen aus welchen konkreten Gründen zu rechnen gewesen wäre, wenn u.a. dieses Nahrungsergänzungsmittel nicht eingenommen worden wäre. Die Bf hat in diesem Zusammenhang lediglich zwei undeutliche Schreiben eines Arztes vorgelegt (Schreiben des Hausarztes vom 3.6.2020; Schreiben des Hausarztes vom 23.10.2018). Der Arzt spricht in diesen Schreiben lediglich vage von einem "Behandlungserfolg" bei der Bf. Er erklärt ebenso vage, er habe u.a. dieses Nahrungsergänzungsmittel zur "Aufrechterhaltung bzw eventuellen Verbesserung" empfohlen (vgl. die oben erwähnten Schreiben des Hausarztes). Zum angeblichen Behandlungserfolg bei der Bf auf Grund der Einnahme des Baobab- Pulvers: Ein solcher wurde entgegen der Aufforderung des BFG nicht nachgewiesen (siehe oben). Um eine verlässliche Aussage über die Wirksamkeit einer Therapie treffen zu können, reicht zudem eine "Versuchsgruppe" von einer Person nicht aus. Es wird vielmehr eine ausreichende Zahl von Einzelberichten mit vergleichbarer Ausgangslage benötigt. Dies wird heute am besten durch unabhängige, doppelt verblindete, randomisierte und placebokontrollierte Studien erreicht (Grams, Was wirklich wirkt, 2. Auflage 2020, S. 55, 56,58,59; Wikipedia -Randomisierte kontrollierte Studie: https://de.wikipedia.org/wiki/Randomisierte_kontrollierte_Studie ; Wikipedia - Fallserie: https://de.wikipedia.org/wiki/Fallserie). Die Existenz solcher Studien wurde trotz gebotener Gelegenheit (siehe oben) nicht nachgewiesen. Es wurden aber auch keine anderen nachvollziehbaren Nachweise für die Wirksamkeit dieses vom Hausarzt empfohlenen Nahrungsergänzungsmittels vorgelegt.   b.) Zur fehlenden ärztlichen Verordnung: Zudem hat der Arzt der Bf zu Beginn des Jahres 2016 nur empfohlen,"Baobab" einzunehmen (Bestätigung des Hausarztes vom Oktober 2018), er hat jedoch entgegen den Gepflogenheiten, die für eine typische ärztliche Verordnung gelten, weder die konkrete Handelsbezeichnung des einzunehmenden Präparates (§ 2 Z 7 Ärztegesetz) noch die erforderliche Dosierung genannt. Allgemeine Angaben, die lediglich die Pflanze bezeichnen, sind nicht aussagekräftig. (vgl. Dingermann, Kompendium Phytopharmaka, 7. Auflage, S. 1-3 und 12; Fintelmann/Weiss/Kuchta, Lehrbuch Phytotherapie, 13. Auflage, S. 38,39; Schilcher, Leitfaden Phytotherapie, 5. Auflage, S. 9 und 11). Daher gilt: Nicht jedes Nahrungsergänzungsmittel, das dieselbe Pflanze enthält, ist gleich wirksam oder überhaupt wirksam (Schilcher, Leitfaden Phytotherapie, 5. Aufl, S. 34). Auch bei den synthetischen Arzneien würde niemand auf die Idee kommen, es könnte ausreichen, nur die richtigen Bestandteile der jeweiligen Arznei zu nennen und alles andere (Finden des richtigen Präparates, Einnahme mit der richtigen Dosierung) dem Patienten zu überlassen. Deshalb ist die schriftliche Erklärung des Hausarztes vom Oktober 2018 für sich allein unzureichend, weil sie nur den Begriff "baobab" erwähnt und nicht den Handelsnamen des empfohlenen Präparates , das aus den Früchten dieses Baums hergestellt wurde, und weil sie auch keinerlei Angaben zur Dosierung enthält. Eine Erklärung eines Arztes, die einer konkreten ärztlichen Verordnung gleichwertig wäre, liegt daher in Bezug auf das von der Bf erworbene Präparat nicht vor. Die Bf hat das gegenständliche Präparat somit ohne ärztliche Verordnung und nur auf Grund einer undeutlich formulierten Empfehlung eines Arztes, in der nicht die Handelsbezeichnung des konkret erworbenen Präparates genannt worden ist, erworben. Die Tragung der Kosten für dieses Mittel durch die Bf erfolgte daher wegen des Fehlens eines Wirksamkeitsnachweises für diese Frucht, aber auch in Ermangelung einer ärztlichen Verordnung nicht zwangsläufig (VwGH 10.2.2016, 2013/15/0254,0255). Aus diesen Gründen ist nicht glaubhaft, dass dieses Nahrungsergänzungsmittel gegen die Krankheiten der Bf (Leberzirrhose oder gegen das Guillain-Barré-Syndrom oder gegen die axonale Polyneuropathie) wirksam ist.   Ad Tribulus Kapseln (19,57 €): siehe oben ad 42. ER vom 30.6.2016 EE betreffend u.a. Tribulus 50+ Kapseln. Ad Silizium flüssig, 100 ml (41,88 €) siehe oben 77. ER vom 20.8.2016 von EE , betreffend Mikronährstoffe und Nahrungsergänzungsmittel (635,31 €) betreffend u.a. Silizium (=Silicium) flüssig 100 ml. Ad Kupfer 100 ml (22,46 €) siehe oben 31. ER vom 10.3.2016 von ***1*** betreffend ua Kupfer, Kalium, Magnesium. Ad OC - Lactobazillus-Kapseln (17,28 €): Die Bf hat entgegen den Aufforderungen des Finanzamtes (Ergänzungsaufträge vom 20. Feber und 20. September 2018) keine ärztliche Verordnung betreffend diese Kapseln vorgelegt. Schon deshab ist davon auszugehen, dass es keine nachvollziehbaren medizinischen Gründe für die Einnahme dieser Kapseln gegeben hat. Die Wirksamkeit dieser Kapseln gegen die o.e. Krankheiten der Bf (Guillain-Barré-Syndrom, Axonale Polyneuropathie, Leberzirrhose) ist daher nicht erwiesen. Die Tragung dieser Kosten durch die Bf erfolgte daher nicht zwangsläufig. Ad Reishi Kapseln (19,84 €) siehe oben ad 42. ER vom 30.6.2016 EE betreffend u.a. Reishi-Kapseln. Ad Curcuma Bio , 90 Kapseln (15,91 €) siehe oben ad Kosten lt. 8. ER vom 27.1.2016 betreffend u.a. Kurkuma (= Curcuma) 40 g. Ad Zink, 200 ml (43,70 €) siehe oben ad 77. ER vom 20.8.2016 von EE , betreffend Mikronährstoffe und Nahrungsergänzungsmittel (635,31 €) betreffend u.a. Zink 200 ml . Ad Kalzium (= Calcium) 200 ml (43,69 €) siehe oben zu den Kosten betreffend u.a. Calcium lt. 5. ER vom 11.1.2016 von ***1*** . Ad Vitamin D3 + K2, 20 ml (32,66 €) siehe oben ad 42. ER vom 30.6.2016 EE betreffend u.a. Vitamin D3 + K2, 81.) Ad ER vom 21.9.2016 (70 €) betreffend Shiatsu: Siehe oben ad 44. ER vom 13.4.2016 , betreffend Shiatsu . 82.) Ad ER vom 13.9.2016 (132 €) betreffend Kinesiologie, EO und "VD SZen": Ad Kinesiologie, EO: siehe oben ad Kinesiologie lt. 9. ER vom 8.1.2016 (140 €) Ad "VD-SZen": siehe oben ad 11. ER 18.1. betreffend u.a. "VD" SZen und Büchlein (190 €) 83.) Ad ER vom 6.9.2016, (70 €) betreffend Shiatsu: Siehe oben ad 44. ER vom 13.4.2016 , betreffend Shiatsu. 84.) Ad ER vom 25.8.2016 betreffend Kinesiologie, EO und VD SZen (112 €) Ad Kinesiologie, EO: siehe oben ad Kinesiologie lt. 9. ER vom 8.1.2016 (140 €) Ad "VD-SZen": siehe oben ad 11. ER 18.1. u.a. "VD" SZen und Büchlein (190 €),   |   |   |   | a.g.Belastung | a.g.Belastung | Datum ER, Aussteller | Leistung | Entgelt (€) | Ja (€) | Nein (€) | 85.)9.8.16 Apotheke | Schüßler Salze D 6 | 7,75 |   | 7,75 | detto | Schüßler Salze D6 | 7,75 |   | 7,75 | detto | Schüßler Salze D 12 | 7,75 |   | 7,75 | detto | Nurofen Rapid | 8,95 | 8,95 nicht str |   | 86.) 1.9.2016 OP | Reis Protein 400 g | 19,90 |   | 19,90 | 86.) 1.9.2016 OP | Artischocke | 16,98 | 16,98 |   | 86.) 1.9.2016 OP | Brennnessel | 16,98 | 16,98 |   | 87.) 1.9.16 Apotheke | Lasix Medikament | 5,70 | 5,70 nicht str |   | 88.)27.9.16 Apotheke | Medikament | 12,05 | 12,05 nicht str |   | 89.)30.9.16 Apotheke | XCI | 78 € | 78 |   | 90.)30.9.16 Apotheke | Lasix | 5,70 | 5,70 nicht str |   | 90.) 30.9.2016 detto | XCI | 78 € | 78 |   | 91.)23.9.16 OP | Artischocke | 16,98 € | 16,98 |   | 91.) 23.9.16 detto | Brennnessel | 16,98 | 16,98 |   | 92.) 22.9.16 Apotheke | Medikamente | 11,40 € | 11,40 nicht str. |   | 93.)20.12.16Apotheke | CE | 25,20 |   | 25,20 | detto | detto | 17,60 |   | 17,60 | detto | Lasix | 5,70 | 5,70 nicht str |   | detto | Lasilacton | 5,70 | 5,70 nicht str |   | detto | Cional | 10,95 | 10,95 nicht str |   | Detto | Peha - Haft | 4,10 | 4,10 nicht str |   | detto | Betaisodona | 2,50 | 2,50 nicht str |   | 94.)24.11.16 Apotheke | TS Tee | 4,40 |   | 4,40 | 94.) Detto | Detto | 4,30 |   | 4,30 | 94.) detto | Zahnpasta | 3,88 |   | 3,88 | 95)22.12.16 Apotheke | Medikamente | 31,94 | 31,94 nicht str. |   | 96.)23.12.16 Apotheke | Medikamente | 60,80 | 60,80 nicht str. |   | 97.) 12.12. Apotheke | Medikamente | 43,90 | 43,90 nicht str. |   | 98.) 2.12. Apotheke | Medikament | 4,50 | 4,50 nicht str. |   | 99) 25.11 | Manukahonig | 41,90 |   | 41,90 | 100.) 16.11.Apotheke | Medikament | 10,95 | 10,95 nicht str. |   | 101.) 25.10. Apotheke | Lasix, Lasilacton | 11,40 | 11,40 nicht str. |   | 101.) detto | XCI | 78 | 78 |     | Summe ER 85-101: |   | 678,59 | 538,16 € | 140,43   85.) Ad ER vom 9.8.2016: Schüßler Salze 8 NA CHL D6 100 g (7,75 €), Schüßler Salze 9 NA PHOS D6 (7,75 €) und Schüßler Salze 15 KAL IOD D 12 (7,75 €): siehe oben ad 48. ER vom 15.6. Apotheke Schüßler Salze (23,25 €). 86.) Ad ER vom 1.9.2016 OP betreffend Raab Reis Protein (19,90 €): Im Zusammenhang mit diesem Nahrungsergänzungsmittel wurde entgegen den Ergänzungsaufträgen des Finanzamtes vom 20.2.2018 und vom 20. September 2018 keine ärztliche Verordnung vorgelegt. Die Wirksamkeit dieses Mittels gegen die o.e. Krankheiten der Bf (Guillain-Barré-Syndrom, Axonale Polyneuropathie, Leberzirrhose) ist daher nicht erwiesen. Die Tragung dieser Kosten durch die Bf erfolgte daher nicht zwangsläufig (VwGH 10.2.2016, 2013/15/0254,0255). 86.) Ad ER vom 1.9.2016 OP betreffend Artischocke 200 ml (16,98) und Brennnessel 200 ml (16,98 €): Ad RC RR FF Artischocke (16,98 €) : siehe oben zu den Kosten lt. 8. ER vom 27.1.2016 OP betreffend u.a. dieses Präparat 200 ml. Ad RC RR FF Brennnessel (16,98 €): siehe oben ad Brennnessel 200 ML lt. 8. ER OP vom 27.1.2016. 89.) Ad ER vom 30.9.2016 Apotheke betreffend XCI (78 €) Die Bf hat dieses Nahrungsergänzungsmittel erworben, ohne dass dieses Mittel durch einen Arzt verordnet worden ist. Dennoch bestanden triftige medizinische Gründe für die Einnahme dieses Mittels: Die Bf. litt 2016 an Leberzirrhose im Stadium Child - Pugh B (Befund des Internisten vom Jänner 2016). Einer placebokontrollierten Studie , die 2015 in einer Zusammenarbeit zwischen der Medizinischen Universität Graz und dem Institut NA durchgeführt wurde, ist zu entnehmen, dass Patienten mit irreversibler Leberzirrhose 6 Monate lang eine Mischung aus Bifidobacterium Bifidum, Bifidobacterium Lactis, OCillus Acidophilus, OCillus brevis, OCillus casei , OCillus salivarius und Lactococcus lactis erhalten haben. Verglichen mit der Placebogruppe ergab sich durch die regelmäßige Einnahme dieser Mixtur während eines Zeitraumes von 6 Monaten eine Verbesserung des Child-Pugh-Scores in 6 von 16 Fällen von Patienten, die einen sehr hohen Child- Pugh - Wert von 7 oder höher hatten. Mit dem Child-Pugh- Wert wird die Überlebenswahrscheinlichkeit von Leberzirrhosepatienten geschätzt. Ein hoher Child-Pugh-Wert bedeutet eine geringe Überlebenswahrscheinlichkeit bezogen auf einen bestimmten Zeitraum. Diese Studie ergab, dass diese Mixtur jedoch keine Auswirkung auf die fortwährende Verschlechterung der Phagocytose hatte. Die Phagocytose ist die Tätigkeit der Phagocyten, die pathogene Mikroorganismen unschädlich machen. Diese lebenserhaltende Funktion des Immunsystems verschlechtert sich bei der Leberzirrhose üblicherweise immer mehr und wird auch durch diese Mixtur nicht beeinflusst. Die Studie ergab auch keinen Einfluss dieser Mixtur auf die Darmwand. Zusammenfassend kann immerhin eine Verbesserung der Leberfunktion durch diese Mixtur festgestellt werden (Horvath et.al, Probiotic supplementation improves liver function, am 8.8.2020 ausgedruckte Zusammenfassung des Artikels Nr. 2068 aus der Wiley-Online-Library aus https://aasldpubs.onlinelibrary.wiley.com). Wiley ist ein US-amerikanisches GLhaus, das sich der Veröffentlichung von Abhandlungen auf akademischem Niveau widmet (Wikipedia: Wiley). Die Abkürzung "aasldpubs" weist darauf hin, dass die o.e. Zusammenfassung von der American Association for the Study of Liver Diseases zur Verfügung gestellt worden ist. Diese Mixtur wird von NA unter der Handelsbezeichnung "XCI" auf dem Markt angeboten (Beipackzettel "XCI"; Kopie eines Artikels in Medmix, undatiert, Kopie eines Artikels aus Medmix.at vom 12.10.2015). Die Anschaffung dieses Nahrungsergänzungsmittels war zur Behandlung der Leberzirrhose der Bf notwendig, weil diese Mischung von Darmbakterien nachweislich die Leberfunktion selbst bei Leberzirrhose verbessert (siehe oben die Zusammenfassung der kontrollierten Studie). Der Nachweis der medizinischen Indikation durch eine vor Anschaffung des Nahrungsergänzungsmittels eingeholte ärztliche Verordnung ist kein Tatbestandsmerkmal, kann aber Bedeutung im Rahmen der Beweiswürdigung haben (§ 167 Abs 2 BAO). Die o.e. Studie ist ein wesentlich stärkeres Indiz als die fehlende ärztliche Verordnung. Die Bf hat ein Mittel, bestehend aus natürlichen Darmbakterien, eingenommen, das laut dieser Studie selbst bei Leberzirrhose geeignet ist, den Child-Pugh-Wert, dh ihre Lebenserwartung zu verbessern. Dass diese Einnahme ohne ärztliche Verordnung erfolgte, ändert nichts an deren durch die o.e. Studie nachgewiesener medizinischer Indikation. Auf Grund der o.e. Studie konnte die Bf ex ante davon ausgehen, dass dieses Mittel voraussichtlich geeignet sein würde, ihren Child-Pugh-Wert zu verbessern. Die Tragung der Kosten dieses Nahrungsergänzungsmittels durch die Bf erfolgte daher zwangsläufig. Das ändert nichts daran, dass Selbstbehandlung ohne Konsultation eines Arztes gerade bei einer lebensbedrohlichen Erkrankung als unvernünftig angesehen werden muss. 90.) Ad zweite ER vom 30.9.2016 Apotheke betreffend XCI (78 € von insgesamt 83,70 €): Siehe ad XCI oben 89.ER vom 30.9.2016 . 91.) Ad ER vom 23.9.2016 OP betreffend Artischocke (16,98 €) und Brennnessel (16,98 €). Ad RC RR FF Artischocke 200 ml (16,98 €) : siehe oben zu den Kosten lt. 8. ER vom 27.1.2016 OP betreffend u.a. dieses Präparat. Ad RC RR FF Brennnessel 200 ml (16,98 €) : siehe oben ad Brennnessel 8. ER OP vom 27.1.2016 betreffend dasselbe Präparat . 93.) Ad ER vom 20.12.2016 betreffend "CE thé des vignes" (25,20 €) und CE huile (17,60 €): "CE thé des vignes" (CE Weinrebentee), "CE huile divine" (CE göttliches Öl): Es handelt sich um typische Kosmetika ("Bodylotion", Körperöl), für die es selbstverständlich auch keine ärztliche Verordnung gibt. Die Kosten des Ankaufs von Kosmetika sind keine außergewöhnlichen Belastungen. 94.) Ad ER vom 24.11.2016 betreffend zwei "TS-Tees" (4,40 €) , (4,30 €) und betreffend eine Zahnpasta (3,88): Für die Tees gibt es keine ärztliche Verordnung. Die Wirksamkeit dieser Mittel gegen die Krankheiten der Bf ist daher nicht erwiesen. Die Kosten dieser Tees hat die Bf daher nicht zwangsläufig auf sich genommen. Die Anschaffung einer Zahnpasta ist keine außergewöhnliche Belastung i.S. des § 34 EStG 1988 (siehe ER Nr. 14). 99.) Ad ER vom 25.11.2016 betreffend Manukahonig (41,90 €). Für den Manukahonig gibt es keine ärztliche Verordnung. Die Wirksamkeit dieses Honigs gegen die o.e. Krankheiten der Bf (Guillain-Barré-Syndrom, Axonale Polyneuropathie, Leberzirrhose) ist daher nicht erwiesen. Die Kosten dieses Honigs hat die Bf daher nicht zwangsläufig auf sich genommen. 101). Ad ER vom 25.10.2016 betreffend XCI (78 €). Siehe oben ad 89. ER vom 30.9.2016 Apotheke betreffend XCI (78 €).     |   |   |   | a.g.Belastung | a.g.Belastung | ER Datum, Aussteller | Leistung | Entgelt (€) | Ja (€) | Nein (€) | 102.)9.11.16 Apotheke | TS | 4,40 € |   | 4,40 | detto | Lasix | 5,70 € | 5,7 nicht str. |   | Detto | Lasilacton | 5,70 € | 5,7 nicht str. |   | Detto | Magistrale | 5,70 € | 5,7 nicht str. |   | Detto | Laevolac | 5,70 € | 5,7 nicht str. |   | Detto | Aeromuc | 3,90 € | 3,9 nicht str. |   | 103.) 20.10. Apotheke | Medikamente | 40,25 € | 40,25 nicht str. |   | 103.) detto | Zahnpasta | 3,88 € |   | 3,88 | 104.)27.10.16 OP | Artischocke | 19,47 € | 19,47 |   | 104.) 27.10.16 detto | Brennnessel | 19,47 | 19,47 |   | 105.)25.10.16 | Inhaliersalz, Laevolac | 11,40 € | 11,4 nicht str. |   | 106.)24.8.16 SEZE | Pflege | 27 € |   | 27 | 107.)11.10.16 | Kinesiologie, VD | 150 € |   | 150 | 108.)27.9. SEZE | Pflege | 33,50 € |   | 33,5 | 109.)28.10.SE ZE | Pflege | 4,50 |   | 4,5 | 110.)30.9. SE ZE | Pflege | 184,43 |   | 184,43 | 111.)31.10.SE ZE | Pflege | 233,60 |   | 233,6 | Summe ER 102-111 |   | 758,6 | 117,29 € | 641,31   102.) ER vom 9.11.2016 Apotheke: TS Tee (4,40 €): Siehe ad 94. ER vom 24.11.2016 betreffend u.a "TS-Tee" (4,40 €). 103.) ER vom 20.10.2016 , Apotheke betreffend Zahnpasta DI (3,88 €) Siehe oben ad 14. ER betreffend u.a. eine Zahnpasta (DI, 3,88 €). 104.) vom 27.10.2016, OP betreffend Artischocke und Brennnessel: Ad RC RR FF Artischocke (19,47 €): siehe oben zu den Kosten lt. 8. ER vom 27.1.2016 OP betreffend dasselbe Präparat. Ad RC RR FF Brennnessel 200 ml (19,47 €): siehe oben ad 8. ER betreffend dasselbe Präparat, erhalten von OP vom 27.1.2016 . 105.) ER vom 25.10.2016 Apotheke: Inhaliersalz und Laevolac: für diese beiden Medikamente musste die Bf nur 11,40 € und nicht 12,75 € bezahlen: Die Bf hat diesen Betrag von 11,40 € durch Aufrechnung beglichen: Sie rechnete mit ihrer Forderung aus einer Akontierung in Höhe von 24,15 € gegen ihre Verbindlichkeit in Höhe von 11,40 € auf. Sie hat somit 11,40 € bezahlt. Dieser Betrag ist als außergewöhnliche Belastung anzusetzen. 106.) ER vom 24.8.2016 SE ZE: Siehe oben ad 12. ER vom 29.1., erhalten vom SE ZE, 38 €. 107.) ER vom 11.10.2016 betreffend Kinesiologie, EO und "VD SZen"(150 €) Ad Kinesiologie, EO (120 €): Siehe oben ad 9. ER vom 8.1.2016 (140 €) u.a., ebendort zitierte ERen. Ad "VD SZen" (30 €): Siehe oben ad 11. ER vom 18.1. "VD SZen" und Büchlein (190 €). 108. ) ER vom 27.9.2016 , erhalten vom SE ZE betreffend Pflege (33,50 €): Siehe oben ad 12. ER vom 29.1., erhalten vom SE ZE, 38 €. 109.) ER vom 28.10., erhalten vom SE ZE, betreffend Pflege (4,50 €) : Siehe oben ad 12. ER vom 29.1. SE ZE, 38 €. 110.) ER vom 30.9., erhalten vom SE ZE, betreffend Pflege (184,43 €) : Siehe oben ad 12. ER vom 29.1. SE ZE, 38 €. 111.) ER vom 31.10., erhalten vom SE ZE, betreffend Pflege (233,60 €) : Siehe oben ad 12. ER vom 29.1. SE ZE, 38 €.   |   |   |   | a.g.Belastung | a.g.Belastung |   |   | Entgelt | Ja (€) | Nein (€) | 112.) 28.10. EE | MSM | 13,02 € |   | 13,02 | Detto | Detto | 1,3 (10% USt) |   | 1,3 | Detto | Selen | 32,61 € | 32,61 |   | Detto | Detto | 6,52 € (20% USt) | 6,52 |   | Detto | Vitamin-B-Komplex | 35,57 |   | 35,57 | Detto | Detto | 3,56 (10% USt) |   | 3,56 | Detto | Krill Öl | 50,99 |   | 50,99 | Detto | Detto | 5,1 (10% ust) |   | 5,1 | Detto | Granatapfel | 17,28 | 17,28 |   | Detto | detto | 1,73 (10% UST) | 1,73 |   | Detto | Tribulus Kapseln | 39,14 |   | 39,14 | Detto | Detto | 3,91 (10% UST) |   | 3,91 | Detto | Silizium flüssig | 41,88 |   | 41,88 | Detto | Detto | 4,19 (10% USt |   | 4,19 | Detto | Magnesium | 44,28 | 44,28 |   | Detto | detto | 8,86 (20% UST) | 8,86 |   | Detto | Akazienfaser | 15,27 |   | 15,27 | Detto | detto | 1,53 (10% USt) |   | 1,53 | Detto | Reishi Kapseln | 38,06 |   | 38,06 | detto | detto | 3,81 (10% USt) |   | 3,81 | detto | Reishi Getränkezusatz | 22,85 |   | 22,85 | Detto | Detto | 2,29 (10% USt) |   | 2,29 | Detto | Curcuma Kapseln | 31,82 | 31,82 |   | Detto | Detto | 3,18 (10% USt) | 3,18 |   | Detto | Rhodiola mix Kapseln | 18,90 | 18,9 |   | Detto | detto | 1,89 (10% USt) | 1,89 |   | detto | Vitamin D3 + K2 | 32,66 |   | 32,66 | detto | Detto | 3,26 (10% USt) |   | 3,26 | detto | Cordyceps Kapseln | 28,64 |   | 28,64 | detto | detto | 2,86 (10% UST) |   | 2,86 | detto | AcerolaVit.C+Zink Kps | 15,93 | 15,93 |   | detto | detto | 1,59 (10% USt) | 1,59 |   | detto | Selen nochmals | 32,61 | 32,61 |   | detto | Selen nochmals | 6,52 (20%) | 6,52 |   | Summe 112.ER |   | 573,61 € | 223,72 | 349,89  

Normen und Schlagworte

Herkunft

Herkunft dieses Textes

Bestand
BFG-Entscheidungen
Dokumenttyp
Bescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis
Geschäftszahl
RV/7101229/2019
ECLI
ECLI:AT:BFG:2020:RV.7101229.2019
Stammnummer
130993
Gültig
26.11.2020 bis auf Weiteres
Stand Bestandsliste
25.09.2026 06:13
Von uns abgerufen
26.09.2026
Quelle
Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
Lizenz
CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF

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