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ZK-20305.3. Wissenschaftliche Instrumente oder Apparate (C13) (siehe auch DVO 2011/1225 u. 2013/504)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…sie ohne Gewinnerzielung für die wissenschaftliche Forschung oder für die Lehre verwendet werden sollen (Art. 46 ZBefrVO). 5.3.1.2. Teile und Werkzeuge Abgabenfrei sind Ersatzteile, Bestandteile oder spezifische Zubehörteile sowie Werkzeuge für die Instandhaltung, Prüfung, Einstellung oder Instandsetzung solcher Instrumente oder Apparate (Art…

UFSZ3K ZRV/0105-Z3K/09Eingangsabgabenbefreiung für wissenschaftliche Apparate, wobei strittig ist, ob der Apparat unter Art. 52 ZBefrVO (Apparat mit eigener Funktion) oder unter Art. 53 ZBefrVO (Zubehörteil zu einem früher eingeführten Apparat) fällt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.08.2009

…Dezember 2008 hat der Sachbearbeiter des Zollamtes Z die Bf kontaktiert und ergänzend ersucht, eine so genannten Verpflichtungserklärung sowie adäquate Unterlagen vorzulegen, um feststellen zu können, ob es sich bei dem eingeführten Gerät um "wissenschaftliche Instrumente oder Apparate" im Sinne von Artikel 54 ZBefrVO handelt. …

ZK-2030Anhang 1: Bücher, Veröffentlichungen und Dokumente
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

… wissenschaftliche Instrumente und Apparate (Ersatzteile, Bestandteile, spezifische Zubehörteile) | C14 | Ausrüstungen, die von oder für Rechnung einer Einrichtung oder Anstalt für wissenschaftliche Forschung mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft zu nichtkommerziellen Zwecken eingeführt werden | C15 | Tiere für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…28 | C10 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände von Personen, die einen freien Beruf ausüben, sowie von juristischen Personen, die eine Tätigkeit ohne Erwerbszweck ausüben | 34 | C11 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate gemäß Anhang I der Verordnung…

UZK-TDAAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…28 | C09 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände von Personen, die einen freien Beruf ausüben, sowie von juristischen Personen, die eine Tätigkeit ohne Erwerbszweck ausüben | 34 | C10 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate gemäß Anhang I | 42…

UZK-IAVerfahrenscodes im Zusammenhang mit Zollanmeldungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…28 | C10 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände von Personen, die einen freien Beruf ausüben, sowie von juristischen Personen, die eine Tätigkeit ohne Erwerbszweck ausüben | 34 | C11 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate gemäß Anhang I der Verordnung…

UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…um andere wissenschaftliche Instrumente oder Apparate gem. Art.52 und 53 leg.cit, oder um Ausrüstungen für wissenschaftliche Forschung gem. Art.59a leg.cit handelt. Der § 6 Abs.4 UStG 1994 dehnt die (obzitierten) Regeln der ZBefrVO auf die Einfuhrumsatzsteuer aus und enthält die zu…

UFSZ2L ZRV/0251-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine drittländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2007

…um andere wissenschaftliche Instrumente oder Apparate gem. Art.52 und 53 leg.cit, oder um Ausrüstungen für wissenschaftliche Forschung gem. Art.59a leg.cit handelt. Der § 6 Abs.4 UStG 1994 dehnt die (obzitierten) Regeln der ZBefrVO auf die Einfuhrumsatzsteuer aus und enthält die zu…

UFSZ2L ZRV/0249-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit(Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine ausländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2007

…um andere wissenschaftliche Instrumente oder Apparate gem. Art.52 und 53 leg.cit, oder um Ausrüstungen für wissenschaftliche Forschung gem. Art.59a leg.cit handelt. Der § 6 Abs.4 UStG 1994 dehnt die (obzitierten) Regeln der ZBefrVO auf die Einfuhrumsatzsteuer aus und enthält die zu…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/06Befreiung von den Eingangsabgaben für Autorenexemplare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…Lexika enthält. In Betracht kommt allenfalls eine Befreiung gemäß Titel XII (Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate). Dabei ist - bezogen auf den Anlassfall - zu unterscheiden zwischen Waren des Anhanges I lit. A und Waren des Anhanges I lit. B. Aus den…

UStR 2000 Rz 1023–10286.4. Befreiungen bei der Einfuhr
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…g UStG 1994 genannten Einschränkungen für wissenschaftliche Instrumente und Apparate; die unentgeltliche Einfuhr von Tieren für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. h UStG 1994); Therapeutische Stoffe menschlichen Ursprungs sowie Reagenzien zur Bestimmung der Blut- und Gewebegruppen…

UFSZ1W ZRV/0061-Z1W/07Sind CDs mit einem Sprachlernprogramm eingangsabgabenfrei zu belassen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.08.2008

…Tonträger enthält. In Betracht kommt allenfalls eine Befreiung gemäß Titel XII (Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate). Dabei ist - bezogen auf den Anlassfall - zu unterscheiden zwischen Waren des Anhanges I lit. A und Waren des Anhanges I lit. B. Aus den…

AH-26081. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2025

…Betrieb, Wartung (Überprüfung) und Reparatur derjenigen Güter darstellt, die nicht erfasst sind oder für die nach dieser Verordnung eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde. 4. Die Kontrollen hinsichtlich der Weitergabe von "Technologie" gelten nicht für "allgemein zugängliche" Informationen, "wissenschaftliche Grundlagenforschung" und die für Patentanmeldungen erforderlichen Mindestinformationen. A…

UFSK RV/0273-K/10Doktoratsstudium (internationales Programm) an einer slowakischen Universität - Frage der Abzugsfähigkeit der Aufwendungen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…07/2006 bis 1/2008: Master of Business Administration (MBA) und Master of Public Administration (MPA) an der Joseph Schumpeter School of Applied Studies, Wels (laut Homepage eine außeruniversitäre wissenschaftliche Bildungseinrichtung, deren Organisation und Durchführung der Lehrgänge die Worde Wide Education GmbH Wels/WWEDU innehat…

ZK-20305.4. Ausrüstungen für wissenschaftliche Forschung (C14)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…für wissenschaftliche Forschung (C14) 5.4.1. Warenkreis Abgabenfrei sind Ausrüstungen, die zu nichtkommerziellen Zwecken eingeführt werden (Art. 51 Abs. 1 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Ausrüstungen sind Instrumente, Apparate, Maschinen und…

BFG RV/5100172/2022Außergewöhnliche Belastung bei physikalischer Gefäßtherapie nach ärztlicher Verordnung und Behandlungsplan im Vorfeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 1/2

…aufgehoben durch Verordnung (EU) 2017/745[6]) sind alle einzeln oder miteinander verbunden verwendeten Instrumente, Apparate, Vorrichtungen, Software, Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software…

BFG RV/3100063/2016Steuerpflicht eines DOC-Stipendiums der ÖAW während eines aufrechten Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2017Teil 1/2

…sämtliche der Arbeitgeberin gehörende oder der Arbeitgeberin betreffende Gegenstände, Urkunden, Unterlagen, Dateien, Apparate, Instrumente, udgl., die im Laufe seiner Tätigkeiten in seinen Besitz gelangt sind, bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses unaufgefordert unverzüglich an die Arbeitgeberin zu retournieren, sowie allenfalls auf von der Arbeitgeberin zur Verfügung gestellten…

ZK-250010. Listen
geltende FassungRichtlinien01.08.2023

…und andere Bühnenrequisiten, Bühnen, Masken und Schminkmaterial, Haartrockner. b)Für die vorstehenden Zwecke gebaute und besonders hergerichtete Fahrzeuge. C. Andere Ausrüstung a)Ausrüstung für die Montage, Erprobung, Inbetriebsetzung, Kontrolle, Überwachung, Instandhaltung oder Instandsetzung von Maschinen, Anlagen, Beförderungsmitteln, usw., wie: Werkzeuge; Apparate Werkzeuge; Apparate und Instrumente…

ZK-25000. Übersicht, Einführung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…2030). Beispiele: Schulmaterial (Art. 21), Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden (Art. 41), Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (Art. 42 ff), Instrumente und Apparate zur medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung (Art. 57), Für Organisationen der Wohlfahrtspflege bestimmte Waren (Art. 61 ff), Warenmuster von geringem…

BFG RV/5200070/2012Einreihung von Pulsuhren in die KN und Vertrauensschutz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…dienen. Das lässt sich auch aus der (aber erst mit Stand 9.12.2015) geltenden Erläuterungen erkennen, da zur Position 9018 eine "besonders große Anzahl von Instrumenten, Apparaten und Geräten aus Stoffen aller Art (einschließlich Edelmetalle) [...] dient, die im wesentlichen durch die Tatsache gekennzeichnet sind…