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UFSZ2L ZRV/0045-Z2L/06Eingangsabgabennacherhebung gem. Art. 201 und 220 Abs. 1 Zollkodex für gefrorenes Obst und Gemüse wegen nicht deklarierter Hinzurechnungskosten gem. Art. 33 Zollkodex
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2012

…VX für Verpacken, Tiefgefrieren, Lagern und händisches Trennen der Früchte fakturierten Entgelt, wobei dieses Entgelt warenbezogene Kosten darstellten, die bei der Transaktionswertermittlung zu berücksichtigen seien. Hingegen könne hinsichtlich der Marketingkosten kein Bezug zur importierten Ware hergestellt werden, zudem habe diesbezüglich keine Gegenleistung des ausländischen Rechnungslegers…

UFSZ2L ZRV/0165-Z2L/02Aufhebung der Berufungsvorentscheidung gem. § 289 Abs.1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.11.2004

…als die in Rechnung gestellten Kosten "Marketing for YU-market" nur dann als Komponente in den Transaktionswert einzubeziehen gewesen wären, wenn es sich dabei um Preiselemente mit Bezug auf die Einfuhrwaren handelte; ansonsten würden jene Kosten keinen warenbezogenen Preisbestandteil des Transaktionswertes darstellen. Entsprechende Ermittlungen hinsichtlich…

UFSZ2L ZRV/0172-Z2L/02Aufhebung des angefochtenen Bescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2004

…Rechnungen der Firma V. in S. unter der Bezeichnung "Packing, Freezing, Storeing und Manual separating of the fruits" ausgewiesenen Kosten warenbezogene Kostenkomponenten dar, welche bei der Ermittlung des Zollwertes zu berücksichtigen seien. Der Zollwert eingeführter Waren sei grundsätzlich der Transaktionswert, d.h. der für die…

BFG RV/7200024/2020Nachforderung von Eingangsabgaben wegen unrichtiger Angaben zum Zollwert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2022

…Zusätzlich berücksichtigte das Zollamt bei allen 61 Zollanmeldungen, dass die **XGmbH** warenbezogene Hinzurechnungskosten iSd Art. 32 ZK nicht erklärt hatte. Diese Kosten in der Höhe von € 0,65 (bis zum 31.12.2015) bzw. von € 0,67 (ab dem 01.01.2016) je…

UFSZ3K ZRV/0235-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - keine Unabhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…andere Brauereien würden woanders abfüllen lassen. Die Erhaltung der Standorte sei nur möglich, weil dies die C GmbH & Co KG im Zuge des Verkaufes der anderweitigen Produkte Kosten sparend mitbearbeite. Darüber hinaus sei die im Betriebsprüfungsbericht aufgelistete Namensbezeichnung nicht richtig, so dass auch die Feststellung…

UFSZ3K ZRV/0234-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - Abhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…andere Brauereien würden woanders abfüllen lassen. Die Erhaltung der Standorte sei nur möglich, weil dies die G GmbH & Co KG im Zuge des Verkaufes der anderweitigen Produkte Kosten sparend mitbearbeite. Darüber hinaus sei die im Betriebsprüfungsbericht aufgelistete Namensbezeichnung nicht richtig, so dass auch die Feststellung…

UFSZ2L ZRV/0069-Z2L/04Aussetzung der Vollziehung wegen begründeter Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.05.2005

…den Rechnungen der V. in S. aufscheinenden Kosten "marketing for YU-market" tatsächlich um warenbezogene und somit dem Zollwert einzubeziehende Kosten handelt oder ob es sich, wie von der Bf. vorgebracht, lediglich um solche Kosten handelt, die scheinbar lediglich dazu dienten, einen etwaigen Gewinn in…

UFSZ3K ZRV/0337-Z3K/07Hinzurechnung von Lizenzgebühren für auf Karaoke-Geräten gespeicherte Musiktitel; Unwirksamkeit bedingter Verhandlungsanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.04.2010

…Zollkodex der Gemeinschaften (ZK). In der Begründung wurde ausgeführt, die in die Bemessungsgrundlage einbezogenen Lizenzgebühren würden sich auf Urheberrechte für Musiktitel beziehen und seien nicht warenbezogen. Die Lizenzgebühren würden sich nicht auf die auf den Karaokegeräten gespeicherten Musiktitel beziehen. Leistungsschutzrechte für die auf den Geräten…

BFG RV/4100657/2018Vorsteuerabzug von EUSt im Blickwinkel des Gemeinschaftsrechtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2019Teil 1/2

…Zwecke der besteuerten Umsätze des Steuerpflichtigen verwendet wurden. Diese Voraussetzung ist nur erfüllt, wenn die Kosten der Eingangsleistungen Eingang in den Preis der Ausgangsumsätze oder in den Preis der Gegenstände oder Dienstleistungen finden, die der Steuerpflichtige im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeiten liefert bzw. erbringt (vgl…

UFSG RV/0039-G/02Keine beruflich bedingten Übersiedlungskosten im Zusammenhang mit einer zeitnahen Verehelichung, keine Garagierungskosten als Kosten der doppelten Haushaltsführung bzw. Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2003

…für Büromaterial, die Kreditkartenjahresgebühr, Postgebühren, Rechtschutz, den Besuch internationaler Automobilausstellungen, Familienheimfahrten, Kosten der doppelten Haushaltsführung (Miete, Stromkosten, Garage ab 4/97, Lagerkosten für Möbel ab 5/97), die Betriebsratumlage, Umzugskosten und ein Vorstellungsgespräch in einer Gesamthöhe von S 157.245,- als Werbungskosten zu berücksichtigen. Erklärend…

UFSF RV/0353-F/10Handelt es sich bei Aufwendungen für einen Universitätslehrgang "Konfliktmanagement und Mediation" um Fortbildungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2012

…überdies direkte Führungskraft von 8 Mitarbeitern im Rechnungswesen. Auch in diesem Bereich entstünde durch die ständig wachsenden Anforderungen an die Mitarbeiter (Internationalisierung und damit zusätzliche Komplexität des Steuerrechts) und die gleichzeitige Reduzierung der Kosten ein nicht unerhebliches Konfliktpotential. Dies führe zu Konflikten der Mitarbeiter untereinander…

BFG RV/3100264/2020Werbungskosten einer Lehrerin: unter anderem Pendlerpauschale, Arbeitsmittel, Bücher, Reisekosten, Kamera
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…und wiederholt, dass sie ohnehin nur das halbe Pendlerpauschale beantrage. Im Vorlagebericht beantragte die belangte Behörde schließlich die Stattgabe hinsichtlich dem beantragten Pendlerpauschale (wobei sie die strittigen Werbungskosten wohl irrtümlich als "Kosten für Familienheimfahrten" bezeichnete). b. Sachverhalt In unmittelbarer Nähe des Hauptwohnsitzes der Bf. wohnten…

UFSL RV/0908-L/05Werbungskosten in Zusammenhang mit Tätigkeit im Ausland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2007

…diese Aufwendungen ebenfalls zu berücksichtigen." Mit einem weiteren Ergänzungsersuchen vom 8. August 2005 wurde der Bw. aufgefordert folgende Ergänzungspunkte zu beantworten und nachzuweisen: "1. Gab es vom Arbeitgeber zu den Kosten für den Besuch der IAA Ersätze (Km-Gelder, Flugkosten, Taggelder, Zurverfügungstellung eines Dienstfahrzeuges, Mitfahrgelegenheit)…

BFG RV/7101961/2004Eingangsabgabenfreiheit nach Art. 39 Abs. 1 ZBefrVO führt nicht zum Vorliegen eines aus einer Kapitalgesellschaft und einem ihrer Gesellschafter bestehenden einheitlichen Unternehmers i. S. d. § 2 Abs. 1 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2018Teil 5/7

…En*****-Kft. gekommen ist, was auch durch entsprechende Geldflüsse zum Ausdruck kommt. Nachfolgend hat er die Waren an die M*****-GmbH verkauft. Da es sich bei den Warenbezügen aus Ungarn somit ausschließlich um Zukäufe handelte, stellt sich die Frage, ob durch die Zupachtung eines Obstgartens…

UFSW RV/0396-W/10Griffweise Zurechnung eines Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…Rohaufschlag ausgewirkt. Die BP hätte nicht den Wareneinsatz, sondern mit Zahlungen von Warenbezügen in den genannten Wirtschaftsjahren kalkuliert. Ab dem Zeitraum April 1998 hätte sich der kalkulierte Aufschlag für den Hauptumsatzbringer Modell1 (über 50% des Gesamtumsatzes auf Grund massiver Preissenkungen der Mitbewerber (X, Y, etc…

UFSW RV/0662-W/03Griffweise Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007

…Rohaufschlag ausgewirkt. Die BP hätte nicht den Wareneinsatz, sondern mit Zahlungen von Warenbezügen in den genannten Wirtschaftsjahren kalkuliert. Ab dem Zeitraum April 1998 hätte sich der kalkulierte Aufschlag für den Hauptumsatzbringer Modell1 (über 50% des Gesamtumsatzes auf Grund massiver Preissenkungen der Mitbewerber (Ö., Co., etc…

UFSI RV/0370-I/07Abzugsfähigkeit eines Auslandsaufenthaltes (Studienreise) im Rahmen eines Fachhochschulstudiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2010

…In dem am 7. März 2007 erlassenen Einkommensteuerbescheid für 2006 erkannte das Finanzamt diese Aufwendungen mit der Begründung nicht als Werbungskosten an, Kosten für eine Studienreise, deren Gegenstand ein Mischprogramm sei, seien der privaten Lebensführung zuzuordnen und könnten folglich nicht als Werbungskosten anerkannt werden. In…

UFSK RV/0028-K/09Studienkosten als (vorweggenommene) Werbungskosten, Schulungsarbeitslosengeld, Einkünfte für Kontrollrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…2007 beantragte die Bw. u.a. unter der Rubrik "Fortbildungs- und abzugsfähige Ausbildungskosten, Umschulung" die Anerkennung diesbezüglicher Kosten in Höhe von € 6.518,16. Dieser Erklärung legte die Bw, Studienbestätigungen der Universität Klagenfurt für das Sommer- und Wintersemester 2003 bei, nach denen sie als…

UFSL RV/0165-L/12Diverse Werbungskosten einer kaufmännische Fächer unterrichtenden Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2012

…Die beantragten Werbungskosten wurden auf 633,59 € gekürzt und begründend darauf verwiesen, dass die geltend gemachten Aufwendungen für Geschenke, Lebensmittel, Fahrtkosten zur Bibliothek, Messebesuch und die Freisprecheinrichtung zu den nichtabzugsfähigen Kosten der privaten Lebensführung gemäß § 20 EStG 1988 zählten. Die Belege 2, 6, 7…

BFG RV/1100713/2014Arbeitsmittel- und Fachliteraturkosten - Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2018

…384,68 € (2010), 848,87 € (2011) und 363,20 € (2012), Kosten für Fachliteratur (KZ 720) iHv 104,60 € (2010), 498,80 € (2011) und 175,60 € (2012) sowie Reisekosten (KZ 721) iHv 22,80 € (2010), 236,80 € (2011…