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EAS 2119Vorübergehender Wegzug in die USA
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4982/13-IV/4/0208.11.2002

…einer Steuerpflicht für die in Beteiligungen an Kapitalgesellschaften angewachsenen stillen Reserven nicht darauf ab, für welche Dauer der Wegzug aus Österreich geplant ist (EAS 1814). Zieht daher ein in Österreich ansässiger Unternehmer, der sein Einzelunternehmen unter Inanspruchnahme der Begünstigungen des Umgründungssteuergesetzes steuerneutral in eine GmbH…

BMF-010203/0542-VI/6/2009Salzburger Steuerdialog 2009, Einkommensteuer - Ergebnisunterlage
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0542-VI/6/200905.10.2009

…Einkommensteuerbescheid ergangen, obwohl bei dessen Ergehen der Verlustvortrag verrechnet hätte werden können, darf in den Folgejahren nur mehr der nach fiktiver Verrechnung noch verbleibende Verlust berücksichtigt werden. Vorübergehender Wegzug des an einer inländischen Kapitalgesellschaft beteiligten Gesellschafters in ein Drittland Bezughabende Norm § 31 Abs. 2 Z…

UFSW RV/3220-W/10Abweisung eines Antrages auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2011

…gelebt haben, oder c) bei denen schwerwiegende gesundheitliche Gründe die persönliche Pflege zwingend erforderlich machen. Der Tod des zusammenführenden EWR-Bürgers, sein nicht bloß vorübergehender Wegzug aus dem Bundesgebiet, die Scheidung oder Aufhebung der Ehe sowie die Auflösung der eingetragenen Partnerschaft mit ihm berühren gemäß §…

UFSW RV/0828-W/10Familienbeihilfe für EU-Bürger, die den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen im Inland haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

…gelebt haben, oder c) bei denen schwerwiegende gesundheitliche Gründe die persönliche Pflege zwingend erforderlich machen. Der Tod des zusammenführenden EWR-Bürgers, sein nicht bloß vorübergehender Wegzug aus dem Bundesgebiet, die Scheidung oder Aufhebung der Ehe sowie die Auflösung der eingetragenen Partnerschaft mit ihm berühren gemäß §…

UFSI RV/0625-I/09Unbeschränkte Steuerpflicht eines Saisonarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2011

…Sinn der Abgabenvorschriften dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Land nicht nur vorübergehend verweilt. Wenn Abgabenvorschriften die unbeschränkte Abgabepflicht an den gewöhnlichen Aufenthalt knüpfen, tritt diese jedoch stets dann ein, wenn der Aufenthalt…

BFG RV/7102238/2018Sind die Bestimmungen über die absolute Verjährung auch auf die Rückforderung von Familienbeihilfe anwendbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2018

…Unrecht erfolgt und begründe das wie folgt: Mein Sohn hat im strittigen Zeitraum zwar eine Schule in Israel besucht. Dabei war dieser Aufenthalt als bloß vorübergehender Aufenthalt zum Zweck des Schulbesuches angelegt. Da er jedoch sehr regelmäßig in Österreich war und hier der Familienwohnsitz war…

BFG RV/5100182/2011Die Einwilligung in die Löschung des ursprünglichen Wohnrechtes - in einem durch Brand zerstörten Haus - stellt kein Entgelt für die Wohnrechtseinräumung in einer Ersatzwohnung dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2014

…diesem Recht ist die Alleinbe­nützung des Gartens und der bestehenden Garage verbunden. Hinsichtlich der Tragung der Betriebskosten, der Wegzugsregelung und der Pflege­leistungen bleibt die Regelung des Übergabsvertrages vom 23. November 1994 auf­recht. Viertens: Zur grundbücherlichen Durchführung willigen die Parteien einerseits in die Einverleibung der Dienstbarkeit…

BFG RV/2100784/2020DBA Österreich Schweiz: Ansässigkeit und Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2021Teil 1/2

…werden seit dem Wegzug nicht vermietet. Die Ehefrau des Beschwerdeführers verzieht ebenfalls mit dem Beschwerdeführer in die Schweiz und meldet ihren Hauptwohnsitz am 05.07.2011 ab. Am 23.12.2011 melden beide an derselben Adresse (durch Umbenennung nunmehr Bf.Adr.) einen Nebenwohnsitz an. - Wohnsitz…

BFG RV/7102480/2014DBA Österreich Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 1/2

…mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist. Einen steuerrechtlichen Aufenthalt in der Schweiz hat eine Person, wenn sie in der Schweiz ungeachtet vorübergehender Unterbrechung: a. während mindestens 30 Tagen verweilt und eine Erwerbstätigkeit ausübt, b…

BFG RV/1100295/20171. Örtlich zuständiges Finanzamt für die Wiederaufnahme eines Einkommensteuerverfahrens 2. Vorliegen einer Beschwerdevorentscheidung 3. Aufhebung des ursprünglichen Sachbescheides im Falle einer Wiederaufnahme des Verfahrens 4. Vorliegen der Voraussetzungen für eine amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2021

…werden könne. Den Ausführungen betreffend einen nicht nur vorübergehenden Aufenthalt in A hielt der Beschwerdeführer entgegen, dass sich seine Lebensgefährtin für die nächste Periode nicht mehr für die Funktion als stellvertretende Geschäftsführerin beworben habe. Auch strebe er selbst einen Wegzug aus A an. Der Erwerb…

BFG RV/5100075/2019kein FB-Anspruch wegen ständigen Aufenthaltes der Familie in den USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2019

…zu beachten, dass der Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten, ausgeschlossen ist. Bei einer Entsendedauer von insgesamt 4 Jahren und 6 Monaten liegt kein vorübergehender Aufenthalt mehr vor. Es wäre daher von Anfang an keine österr. FB auszuzahlen gewesen. § 5…

BFG RV/7103202/2017Schulbesuch in Israel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2018

…wie auch hier in Österreich, erst im September. Dabei war dieser Aufenthalt als bloß vorübergehender Aufenthalt zum Zweck des Schulbesuches angelegt. Sie hielten sich in dieser Zeit notwendigerweise während des Schulbesuches dort auf . Da die Kinder sehr regelmäßig in Österreich waren und hier der Familienwohnsitz…

BFG RV/4100184/2016Aufwendungen für Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2017

…Zweitwohnsitz am Arbeitsort begründet werde oder ob der Familienwohnsitz außerhalb des Arbeitsortes erst begründet werde, wenn für die doppelte Haushaltsführung steuerlich beachtliche Gründe vorliegen; somit könnten auch „Wegzugsfälle“ die Berücksichtigung von Aufwendungen für die doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten vermitteln, vgl. UFS vom 7.12.2011…

UFSW RV/1330-W/07Differenzzahlung bei Aufenthalt des Kindes in Polen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2010

…erfolgt, ist davon auszugehen, dass der Auslandsaufenthalt ein vorübergehender ist. Es steht in diesen Fällen die Familienbeihilfe zu. Die Obsorge hinsichtlich meines noch minderjährigen Sohnes P.S verbleibt laut Beschluss des BG Josefstadt vom 12.04.2005 und vom 27.10.2006 beiden Elternteilen, d…

UFSK RV/0242-K/09Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2010

…Bitte neue Angaben in welchem Zeitraum. Im Juli 2008 lebt F. im Haushalt der Mutter, lt. seinen eigenen Aussagen aber nur vorübergehend. - Hat F. Wochen sowohl bei Ihnen als auch bei der Mutter im Haushalt verbracht? In welchem Zeitraum? F. hat wie andere Trennungs-Kinder…

UFSL FSRV/0072-L/05Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Einspruches gegen eine Strafverfügung wegen Zustellmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.05.2006

…der Bf. zu dem zwei (erster Zustellversuch) bzw. drei (zweiter Zustellversuch) Tage nach dem den (vorübergehenden) Wegzug aus der Wohnung auslösenden, auch dessen Wohnung beeinträchtigenden Brand im Nachbarhaus in Folge der eingetretenen Schäden an den Wohnräumlichkeiten nicht (mehr) regelmäßig in der Abgabestelle aufgehalten hat. Damit…

UFSW RV/1810-W/02Wegfall des Beihilfenanspruches bei fehlender Haushaltzugehörigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2004

…wofür die Bw. die Familienbeihilfe ohnedies erhalten hätte. Da die Bw. die Nichte nach deren Wegzug nicht mehr finanziell unterstützt habe und dieser Umstand auch von S. bestätigt worden sei, könne ab November 1999 für S. keine Familienbeihilfe mehr gewährt werden. Den Vorlageantrag begründete die…

BFG RV/6100340/2024Optionserklärung gem § 1 Abs 4 EStG 1988 stellt keinen Wiederaufnahmsgrund iSd § 303 Abs 1 lit b BAO dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2026

…begründet das im Wesentlichen damit, dass die bP Saisonarbeiterin sei, ihr Aufenthalt in Österreich ein nur vorübergehender sei und keine Wohnung oder Wohnsitz vorlägen, weil die bP ausschließ-lich in der Zeit ihrer Arbeitstätigkeit über Räumlichkeiten des Dienstgebers verfügen könne. Auch ein gewöhnlicher Aufenthalt liege…

BFG RV/7102794/2022Vorsatz oder Fahrlässigkeit bei Rückforderung beim Vater, wenn die Kinder des Bf. seit 2007 bei der Mutter in Kanada leben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.03.2023Teil 1/2

…den gewöhnlichen Aufenthalt im Sinn der Abgabenvorschriften dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Land nicht nur vorübergehend verweilt. (...) Gemäß § 207 Abs 4 BAO verjährt das Recht, den Ersatz zu Unrecht geleisteter oder die…

UFSI RV/0624-I/09Saisonarbeiter, beschränkte oder unbeschränkte ESt-Pflicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2011

…Sinn der Abgabenvorschriften dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Land nicht nur vorübergehend verweilt. Wenn Abgabenvorschriften die unbeschränkte Abgabepflicht an den gewöhnlichen Aufenthalt knüpfen, tritt diese jedoch stets dann ein, wenn der Aufenthalt…