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2026-0.817.113Information zu der am 01. Oktober 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht (VB-0320)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.817.11301.10.2026

… technische Fettalkohole) Nur Lebensmittelzusatzstoffe tierischen Ursprungs. ex 3824 (Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen) Nur tierischen Ursprungs. wurden in die Liste der Erzeugnisse…

VB-0320Einleitung
geltende FassungRichtlinien14.08.2024

…vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug auf Tiere sowie Erzeugnisse tierischen Ursprungs, Zuchtmaterial, tierische Nebenprodukte, Heu und Stroh sowie Lebensmittel, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse) und desdes Tiergesundheitsgesetzes 2024 (TierseuchengesetzesTGG 2024 ) dar…

VB-03201. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…Begriffsbestimmungen 1.1. Anwendungsbereich Den veterinärbehördlichen Einfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen (amtliche Kontrolle) unterliegen Tiere sowie Erzeugnisse tierischen Ursprungs, Zuchtmaterial, tierische Nebenprodukte, Heu und Stroh sowie Lebensmittel, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse), wenn sie aus Drittstaaten (Abschnitt 1.2…

VB-03200. Einführung
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…vorzunehmenden Handlungen; 13.die Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 in Verbindung mit der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 der…

VB-08001.5. Ausnahmen vom Geltungsbereich des AWG 2002
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…sind, einschließlich Körper von Tieren, die zur Tilgung von Tierseuchen getötet wurden und im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 zu beseitigen sind, und b)sonstige tierische Nebenprodukte einschließlich verarbeitete Erzeugnisse, die unter die Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 fallen, mit Ausnahme derjenigen…

BMF-010220/0222-IV/27/2005Arbeitsrichtlinie Altlastenbeitrag (AL-1000); Erläuterungen zum Altlastensanierungsgesetz betreffend die Rechtslage ab 1. Jänner 2006
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0222-IV/27/200522.12.2005

…sich in § 3 Abs. 1a Z 7 (Abfälle mit hohem biogenem Anteil gemäß Ökostromgesetz), § 3 Abs. 1a Z 8 (tierische Nebenprodukte, insbesondere Tiermehl) und in § 3 Abs. 1a Z 9 (nicht gefährliche Klärschlämme). Zur Ausnahmeregelung für Abfälle mit hohem biogenem Anteil gemäß Ökostromgesetz (§ 3 Abs…

VB-03203. Zollamtliche Abfertigung
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…vorgeschrieben worden sind. 3.9. Zolltarif und Codierungen (1) Die veterinärrechtlichen Beschränkungen für Tiere sowie Erzeugnisse tierischen Ursprungs, Zuchtmaterial, tierische Nebenprodukte, Heu und Stroh sowie Lebensmittel, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse), sind im Zolltarif mit der Maßnahme…

BFG RV/7200142/2015Das konsenslose Ablagern von Bodenaushub in einer Bodenaushubdeponie führt zum Entstehen des Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2017

…149/2002, welche für eine Tätigkeit gemäß Abs. 1 Z 2 oder 3 verwendet werden, 8. tierische Nebenprodukte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte, ABl. Nr. L 273 vom 10.10.2002 S…

BFG RV/3100523/2021Leistungen eines Tierbestattungsunternehmens sind einheitliche Leistungen, deren charakteristisches Element nicht die Müllbeseitigung darstellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2023

…menschlichen Verzehr bestimmt seien, und von tierischen Nebenprodukten im Sinne des Tiermaterialiengesetzes durch Einsammeln und Abliefern an befugte Tierkörperverwertungsanstalten. Mit Beschwerdevorentscheidungen vom 25.2.2021 wies die belangte Behörde (infolge der Finanzorganisationsreform nunmehr das Finanzamt Österreich) die Beschwerde als unbegründet ab, wobei sie im Wesentlichen…

BFG RV/1200006/2025Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2025

…etc.), die Chargennummer und der verantwortliche Futtermittelunternehmer anzugeben. Für Heimtierfutter gelten teils spezielle Deklarationsregeln - z.B. muss bei Produkten mit tierischen Nebenprodukten der Hinweis "nur als Heimtierfutter" erfolgen, um Verwechslungen mit Lebensmitteln auszuschließen. Auch die Sprache (Etikett mindestens in Deutsch) und ggf. ein Mindesthaltbarkeitsdatum sind…

BFG RV/1200009/2025Einfuhr von Nassfutter - Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2025

…etc.), die Chargennummer und der verantwortliche Futtermittelunternehmer anzugeben. Für Heimtierfutter gelten teils spezielle Deklarationsregeln - z.B. muss bei Produkten mit tierischen Nebenprodukten der Hinweis "nur als Heimtierfutter" erfolgen, um Verwechslungen mit Lebensmitteln auszuschließen. Auch die Sprache (Etikett mindestens in Deutsch) und ggf. ein Mindesthaltbarkeitsdatum sind…

UFSZ4I ZRV/0308-Z4I/02Nachforderung von Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.02.2004

…definierte chemische Verbindungen mit Aromaeigenschaften, die wie folgt gewonnen werden: a) Natürliche Aromastoffe Durch geeignete physikalische (einschließlich Destillation und Extraktion mit Lösungsmitteln), enzymatische oder mikrobiologische Verfahren aus Stoffen pflanzlichen oder tierischen Ursprungs, die als solche verwendet oder mittels herkömmlicher Lebensmittelzubereitungsverfahren (einschließlich Trocknen, Rösten und Fermentierung)…

VB-0320Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln | Alle | | 0409 | Natürlicher Honig | Alle | | 0410 10 | Insekten | Alle | | 0410 90 | GenießbareAndere genießbare Waren tierischen Ursprungs, in diesem Kapitel anderweit…

VB-03342. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…1007/2011 müssen Textilerzeugnisse, die nichttextile Teile tierischen Ursprungs (zB Fellapplikationen) enthalten, unter Verwendung des Hinweises "Enthält nichttextile Teile tierischen Ursprungs" bei der Etikettierung oder Kennzeichnung der Faserzusammensetzungen gekennzeichnet werden. Derartige Kennzeichnungen können ein Hinweis auf das Vorliegen von Katzen- oder Hundefellen sein. Fehlt diese…

UZK-DAAbschnitt I Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Abschnitt I Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs Kapitel 2 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse Restregel zum Kapitel, anwendbar auf Mischungen (1) Für die Zwecke der Anwendung dieser Restregel bedeutet "Mischen" das absichtliche und bezogen auf die Anteile kontrollierte Zusammenbringen von zwei oder mehr austauschbaren Vormaterialien…

BFG RV/4100040/2020Kein Vergütungsanspruch für Dienstleistungsbetriebe ab dem 1.2.2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2020

…die Lagerung und Deponierung auf ordnungsgemäß errichteten Deponien, die Sortierung von Müll). Als Nebenprodukt der Verbrennung wird Dampf und in weiterer Folge Wärme und Strom erzeugt (auf erster Stufe wird der Dampf zur Speisewasservorwärmung genutzt bzw. in Dampfnetz an Nachbarbetriebe bereitgestellt und über die zweite…

BFG RV/2100516/2015Abfallwirtschaftsverband ist kein Produktionsbetrieb iSd. § 2 EAVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2020Teil 1/2

…Verbandsgebietes. Die aus unserer Abfallverwertung entstehenden Produkte sind Altstoffe (Metall), Kompost, thermische Fraktion (Ersatzbrennstoffe) und stabilisierte Abfälle. (…) Marktbedingt konnten für unsere Produkte Ersatzbrennstoffe und Qualitätskompost im Jahr 2011 leider noch keine Erlöse möglich. Lediglich aus der Verwertung der in der mechanischen Aufbereitung aussortierten Metalle…

VB-03205. Verbringen innerhalb der Union
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…San Marino und Vatikanstadt sowie Nordirland auch in Abschnitt 4.1. berücksichtigt. 5.3. Verbringen von Waren tierischen Ursprungs im Reiseverkehr innerhalb der Union (1) Sofern keine besonderen Beschränkungen (Abschnitt 5.1.) bestehen, darf eine geringe Menge (siehe Abs. 2) an Fleisch und Fleischerzeugnissen, Milch…

VB-0332Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2013

Anlage 1 Liste der Waren, die der Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 unterliegen Der Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 unterliegen die nachstehend angeführten Waren, sofern sie von den in der Spalte "Betroffene Tierarten" genannten Tierarten stammen. Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | Betroffene Tierarten…

ZT-250544. Kontingent Nr. 09.0145 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "B-Erzeugnissen")
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

44. Kontingent Nr. 09.0145 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "B-Erzeugnissen") Dieses Kontingent ist laut Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission in zwei Teilkontingente mit den laufenden Nummern 09.0163 und 06.0164 unterteilt. Jede Abschreibung auf eines dieser Teilkontingente führt…