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EAS 1391Ausstatterverträge inländischer Konzertveranstalter
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 29/2-IV/4/9804.01.1999

Schließt ein inländischer Konzertveranstalter mit einem deutschen Unternehmer (Ausstatter) einen Vertrag, in dem sich dieser verpflichtet, für eine Konzertveranstaltung in Österreich eine Reihe von Leistungen zu erbringen (Bereitstellung von Licht, Ton, Technik usw. inklusive Personal für dieses Equipment, jedoch ohne Künstler und Musiker), so steht…

UFSK RV/0266-K/05Normverbrauchsabgabe - Vorführkraftfahrzeug (4 Jahre altes Kraftfahrzeug mit Kilometerstand von 156.000 km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2006

…Vorratsvermögen" zur Beurteilung anstand), ausgesprochen, dass unter Vorführkraftfahrzeugen Kraftfahrzeuge zu verstehen seien, die von Anfang an nur mit dem Ziel einer - der raschen technischen Abnutzung und wirtschaftlichen Wertminderung angemessenen - baldigen Veräußerung im Unternehmen verwendet würden. Das jeweilige Kraftfahrzeug, das vom Unternehmen erworben und sodann als…

UFSG RV/0539-G/08Reisejournalist - Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 1 LVO 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…er halte professionelle Reisevorträge, die er inklusive der Bild- und Musikzusammenstellung genau und gewissenhaft vorbereite. Auch seine technische Ausstattung sei auf dem neuesten Stand, um seinem Publikum eine rundum perfekte Vorstellung geben zu können. Die lange Zeit zwischen der Reise und dem Beginn der Vortragstätigkeit…

UFSL RV/0319-L/051. Zolltarifische Einstufung gem § 2 Z 2 NoVAG eines Wohnmobils (Basisfahrzeug mit Campingaufbau) 2. Gemeiner Wert eines Gebrauchtfahrzeuges bei Erwerb von Privat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…Kraftfahrzeuge in diese Position durch besondere Merkmale bestimmt, die darauf hinweisen, dass die Fahrzeuge ihrer Beschaffenheit nach eher zur Güter - denn zur Personenbeförderung bestimmt sind (Position 8703). Entscheidend ist daher, dass nach allen vorliegenden Kriterien (technische Ausstattung, Erscheinungsbild, Nutzungsmöglichkeit, Herstellerkonzeption usw) im Zeitpunkt der Zulassung…

BFG RV/7102513/2010Vermietung einer Wohnimmobilie zu privaten Zwecken durch Stiftung an Stifter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2014Teil 2/2

…in bester Lage. Die Wohnnutzfläche samt Nebenflächen beträgt 737m2. Das seit 2008 bestehende Wohngebäude wurde in hoher Bau- und Ausstattungsqualität errichtet und ausgestattet. Die technische Ausstattung wurde mit „äußerst hochwertig“ eingestuft. Die verwendeten Ausstattungsmaterialien wurden äußerst gediegen und hochwertig eingesetzt; z.B. Natursteinböden im gesamten…

BFG RV/7400152/2014Vergnügungssteuerpflicht virtueller Hunderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2023

…Wetten zur ***1*** Diese hat ihren Sitz in Uruguay und nimmt die Wetten dort an, weshalb der Wettabschluss in Uruguay erfolgte. Als technische Ausstattung waren im Lokal neben der genannten EDV-Anlage (zur Vermittlung von Wetten) mehrere Fernsehgeräte vorhanden, welche im Eigentum des Beschwerdeführers standen…

BFG RV/7104156/2015Ermittlung des Veräußerungsgewinns beim Verkauf von Altmaschinen durch voll- und teilpauschalierten Landwirt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…Bf. Folgendes aus: "In der Land- und Forstwirtschaft sind Verkäufe von Altmaschinen aufgrund des ständigen technischen Fortschrittes als eine gewöhnliche Geschäftstätigkeit anzusehen. Auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, welche rasche betriebliche Änderungen unabdingbar machen, bringen Entscheidungen mit sich, die technische Ausstattung eines Betriebes ständig neu anzupassen. Diese…

BFG RV/7400054/2015Vergnügungssteuerpflicht virtueller Hunderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2021

…Diese hat ihren Sitz in ***16*** und nimmt die Wetten dort an, weshalb der Wettabschluss in ***16*** erfolgte. Als technische Ausstattung waren im Lokal neben der genannten EDV-Anlage (zur Vermittlung von Wetten) eine Vielzahl an Fernsehgeräten (Flachbildschirmen) vorhanden, welche im Eigentum der Beschwerdeführerin standen…

BFG RV/7400053/2015Vergnügungssteuerpflicht virtueller Hunderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2021

…Diese hat ihren Sitz in ***16*** und nimmt die Wetten dort an, weshalb der Wettabschluss in ***16*** erfolgte. Als technische Ausstattung waren im Lokal neben der genannten EDV-Anlage (zur Vermittlung von Wetten) eine Vielzahl an Fernsehgeräten (Flachbildschirmen) vorhanden, welche im Eigentum der Beschwerdeführerin standen…

BFG RV/7400055/2015Vergnügungssteuerpflicht virtueller Hunderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2021

…Diese hat ihren Sitz in ***19*** und nimmt die Wetten dort an, weshalb der Wettabschluss in ***19*** erfolgte. Als technische Ausstattung waren im Lokal neben der genannten EDV-Anlage (zur Vermittlung von Wetten) eine Vielzahl an Fernsehgeräten (Flachbildschirmen) vorhanden, welche im Eigentum der Beschwerdeführerin standen…

BFG RV/7103374/2017Vorliegen eines auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrages, trotz Anführung aller Kündigungsmöglichkeiten des § 30 Abs.2 MRG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2020Teil 1/2

…notwendiger Qualität zu sorgen. Teil dieser Pflichten des Bestandnehmers ist auch die Einhaltung der Bestimmungen des § 33 (Optischer Auftritt und technische Ausstattung des Geschäftslokales) dieses Bestandvertrages. 4. Der Betrieb des Bestandgegenstands muss daher mindestens dem Niveau vergleichbarer Einzelhandels- oder Dienstleistungsunternehmungen wie sie in vergleichbaren Einkaufszentren…

BFG RV/7102911/2017Honorare für persönliche Leistungen des wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers durch operatives Wirken auf dem Betätigungsfeld der Gesellschaft sind in die Bemessungsgrundlage für den Dienstgeberbeitrag einzubeziehen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…mit seinem Atelier nahezu unverändert weiterarbeiten und Leistungen erbringen; er sei weder an die Räumlichkeiten noch an die technische Ausstattung der beschwerdeführenden Gesellschaft gebunden. Außerdem seien keine Feststellungen zu den von Architekt GF geführten Fahrtenbüchern getroffen worden; die Privatnutzung des Firmen-PKW sei von GF…

BFG RV/7400169/2014Vergnügungssteuerpflicht virtueller Hunde- und Pferderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2018

…B s.a. Diese hat ihren Sitz in Uruguay und nimmt die Wetten dort an, weshalb der Wettabschluss in Uruguay erfolgte. Als technische Ausstattung waren im Lokal neben der o.a. EDV-Anlage (zur Vermittlung von Wetten) eine Vielzahl an Fernsehgeräten (Flachbildschirmen) vorhanden, welche im…

BFG RV/7400026/2016virtuelle Hunde- und Pferderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2017

…a. Diese hat ihren Sitz in Uruguay und nimmt die Wetten dort an, weshalb der Wettabschluss in Uruguay erfolgte. Als technische Ausstattung waren im Lokal neben der genannten EDV-Anlage (zur Vermittlung von Wetten) eine Vielzahl an Fernsehgeräten (Flachbildschirmen) vorhanden, welche im Eigentum des Bf…

BFG RV/2100738/2013Wetten auf aufgezeichnete Hunderennen sind Glücksspiele iSd § 1 Abs. 1 GSpG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2017Teil 1/2

…handelt sich um aufgezeichnete Rennen!" Die ü ber eigene Computer, Server und Satellitenempfangsanlage hinausgehende n ö tige technische Ausstattung und Programmierung stand auf Grund einer Vertragsbeziehung mit GD Ltd. zur Verf ü gung. Der Spielwillige kann an den Wett-Terminals "Hunderennen“ aufrufen. Am Bildschirm erscheint…

BFG RV/7400071/2014Vergnügungssteuerpflicht virtueller Hunderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2017

…Diese hat ihren Sitz in Uruguay und nimmt die Wetten dort an, weshalb der Wettabschluss in Uruguay erfolgte. Als technische Ausstattung waren im Lokal neben der genannten EDV-Anlage (zur Vermittlung von Wetten) eine Vielzahl an Fernsehgeräten (Flachbildschirmen) vorhanden, welche im Eigentum des Bf standen…

BFG RV/5100870/20151. Umsatzsteuerbefreiung für an eine Bildungseinrichtung erbrachte berufsbildende Unterrichtsleistungen (richtlinienkonforme Interpretation des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) 2. Kein Bereicherungsverbot bei nachträglicher Steuerfreistellung, wenn der leistende Unternehmer die Umsatzsteuer ausnahmsweise wirtschaftlich getragen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 2/2

…Einrichtung in diesem Sinn dar. Sie verfügt über ausreichend Räume, eine entsprechende technische Ausstattung sowie über Personal und Werkvertragsnehmer. Dass die Bf grundsätzlich eine Einrichtung ist, welche auf dem Gebiet der Berufsbildung tätig ist und somit eine berufsbildende Einrichtung darstellt, kann wohl nicht bezweifelt werden…

BFG RV/7500298/2014Virtuelle Hunde- und Pferderennen und Verkürzung der Vergnügungssteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2015

…habe ihren Sitz in Uruguay und nehme die Wetten dort an. Der jeweilige Wettabschluss erfolge somit in Uruguay. Als technische Ausstattung seien im Lokal einerseits die genannte EDV-Anlage zur Vermittlung von Wetten und andererseits eine Vielzahl von Fernsehgeräten vorhanden, welche im Eigentum der Bf…

BFG RV/7400132/2014Vergnügungssteuerpflicht virtueller Hunderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2015

…Diese hat ihren Sitz in Uruguay und nimmt die Wetten dort an, weshalb der Wettabschluss in Uruguay erfolgte. Als technische Ausstattung waren im Lokal neben der genannten EDV-Anlage (zur Vermittlung von Wetten) eine Vielzahl an Fernsehgeräten (Flachbildschirmen) vorhanden, welche im Eigentum der Beschwerdeführerin standen…

BFG RV/7400051/2014Vergnügungssteuerpflicht virtueller Hunderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2015

…Diese hat ihren Sitz in Uruguay und nimmt die Wetten dort an, weshalb der Wettabschluss in Uruguay erfolgte. Als technische Ausstattung waren im Lokal neben der genannten EDV-Anlage (zur Vermittlung von Wetten) eine Vielzahl an Fernsehgeräten (Flachbildschirmen) vorhanden, welche im Eigentum der Beschwerdeführerin standen…