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502 Treffer1605 msnur geltende Fassungen
LStR 2002 Rz 10041–1011942.5.2 § 3 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…Diese Steuerbegünstigung wurde geschaffen, um Wettbewerbsnachteile österreichischer Unternehmen auf dem Sektor des Anlagenbaues im Ausland durch unterschiedliche steuerliche Behandlung der Arbeitslöhne von ins Ausland entsendeten Arbeitnehmern zu beseitigen. Der Zusammenbau von nicht ortsfesten Maschinen und Arbeitsgeräten (zB Triebwägen) ist keine begünstigte Anlagenerrichtung, wenn die Maschine…

LStR 2002 Rz 56–653.3.10.2 Voraussetzungen für die Steuerfreiheit
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…Dazu zählen insbesondere die Errichtung, Aufstellung, Inbetriebnahme, Instandsetzung, Instandhaltung, Wartung oder der Umbau von Bauwerken (inklusive Fertigbauten) und ortsfesten Anlagen, Demontage, Abbauarbeiten sowie Abbrucharbeiten; weiters das Aufsuchen von Bodenschätzen. Nicht ortsfeste Anlagen (Straßenbaumaschinen, Baukräne, Zelte, Bühnen, etc.), die wegen ihres Umfanges an Ort und Stelle…

EStR 2000 Rz 1512–1518Computer
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Scanner) sind Betriebsausgaben, wenn die betriebliche Nutzung eindeutig feststeht. Dies ist dann der Fall, wenn er am Betriebsort des Unternehmers ortsfest eingesetzt wird. In einem derartigen Fall besteht auch kein Aufteilungsverbot. Bei Computern, die in der Wohnung des Steuerpflichtigen aufgestellt sind, sind die betriebliche Notwendigkeit…

LStR 2002 Rz 339–3405.9.8 Computer
geltende FassungRichtlinien19.12.2022

…Scanner) sind Werbungskosten, soweit eine berufliche Verwendung eindeutig feststeht (kein Aufteilungsverbot). Eine berufliche Verwendung wird grundsätzlich anzunehmen sein, wenn das Gerät auf dem Arbeitsplatz des Arbeitnehmers ortsfest eingesetzt wird. Bei Computer, die in der Wohnung des Steuerpflichtigen aufgestellt sind, sind die berufliche Notwendigkeit (als Abgrenzung…

VB-0830Anlage 4
geltende FassungRichtlinien13.02.2026

…Brandschutzsystemen oder elektrischen Schaltanlagen oder als Lösungsmittel verwendet werden | 4. Juli 2007 | ORTSFESTE KÜHLUNG | (2) Haushaltskühl- und -gefriergeräte | a) die HFKW mit einem GWP von 150 oder mehr enthalten (Anlage 1) | 1. Januar 2015 | b) die fluorierte Treibhausgase enthalten…

UStR 2000 Rz 1428–143310.3.8. Zirkusvorführungen und Schausteller
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…handelt. Ebenso begünstigt ist das Betreiben einer Schau für Auto- und Motorradakrobatik bei ständigem Ortswechsel im Rahmen größerer Veranstaltungen und in eigener Regie, bzw. auch das Aufstellen von nicht ortsfesten Kinderreitautomaten (zB "Bullenreiten" bei diversen Festen), bzw. auch bei diesen Gelegenheiten typisch anzutreffenden Automaten, wie…

EStR 2000 Rz 5106–511615.1.10 Gartenbau
geltende FassungRichtlinien14.05.2019

…Glas- und Gewächshäuser, Folientunnels mit intensiver Bebauung ortsfest auf fixen Flächen in die Natur eingegriffen wird. Das Auflegen von Folien allein bedeutet noch keinen erheblichen Eingriff. Investitionen auf gepachteten Flächen eines gärtnerischen Betriebes sind dem Pächter zuzurechnen. Rz 5111: Fallen eine Landwirtschaft und eine Gärtnerei…

BFG RV/3100730/2018Anwendbarkeit der Auslandsmontagebefreiungsbestimmung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2020

…EStG, 4.A., § 3 Rz 35 der Zusammenbau und die Aufstellung größerer Anlagen oder ortsfester Maschinen und Arbeitsgeräte zu verstehen. Sind diese nicht ortsfest (Tunnelbohrgeräte, Straßenbaumaschinen, Kräne) müssen diese einen Umfang aufweisen, der eine Montage an Ort und Stelle verlangt. Als Anlage sind Industrieanlagen und…

BFG RV/7200158/2013Nachversteuerung gem. § 10 MinStG wegen verbotswidriger Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl in nicht stationären Anlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.03.2019

…da eine Rechtsprechung des VwGH dazu fehlt. Einzuräumen ist jedoch, dass die Begriffe "stationär" bzw. "ortsfest" in diversen anderen Normen definiert sind. So wird z.B. in der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.04.2014 über fluorierte…

UFSW RV/0936-W/05Investitionszuwachsprämie für im Ausland verwendete und im Ausland polizeilich zugelassene LKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…LKW als zugelassen gilt, ist unseres Erachtens unbeachtlich. Weiters verweisen wir auf die Erläuterungen zu den Bestimmungen betreffend IFB in Verbindung mit inländischer Betriebsstätte (Rz 3727 ff ESt-RL). Bei nicht ortsfest eingesetzten Wirtschaftsgütern (internationaler Frachtverkehr - LKW!) liegt keine überwiegende Auslandsverwendung vor, wenn das Wirtschaftsgut…

UFSI RV/0446-I/04Vorliegen einer begünstigungsschädlichen Auslandsverwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…Bw. und der U-GmbH abgeschlossenen Vertrages würden die Entgelte einer österreichischen Gesellschaft zukommen. Zusammenfassend würde sich folgendes ergeben: Würde ein im Ausland eingesetztes - insbesondere ortsfest eingesetztes - Wirtschaftsgut hinsichtlich seiner Produktivität einer ausländischen Volkswirtschaft zugute kommen und werde ein inländischer Vermieter daher nur zwischengeschaltet, sei…

UFSW RV/4328-W/02Privatanteil bei Laptop, Entbindungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2004

…zumal die Bw. zusätzlich über einen ortsfest am Arbeitsplatz eingesetzten privaten Personal-Computer verfügt. In der Berufungsentscheidung wird daher eine Jahres-AfA in Höhe von 3.910 S (15.639 S verteilt auf vier Jahre) in Abzug gebracht. 2. Entbindungskosten Aufwendungen im Zusammenhang mit einer…

EStR 2000 Rz 15–261.1.2 Unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…Nr. 528/2003Wohnung in einem mehrjährigen Beobachtungszeitraum zumindest gelegentlich genutzt wird, vor. Nicht ortsfeste Unterkünfte (zB mobile Camping- oder Wohnwagen) stellen keinen Wohnsitz darkann grundsätzlich geschlossen werden, dass der Steuerpflichtige die Wohnung benutzen wird. Einfach eingerichtete Zweitwohnungen, zB für den Wochenendaufenthalt sowie Ferien- bzw. Urlaubswohnungen…

AH-2724Anlage 13
geltende FassungRichtlinien02.07.2019

…andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte | 86 | Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege | 87 | Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und…

VB-08002.1.2. Verwaltungsübertretungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…2) Gemäß § 37 AWG 2002 bedarf nämlich die Errichtung, der Betrieb und die wesentliche Änderung von ortsfesten Behandlungsanlagen einer behördlichen Genehmigung. Da die Mitwirkung bei der Vollziehung an dieser Strafbestimmung vor allem im Zusammenhang mit der Erhebung des Altlastenbeitrages zu sehen ist, werden diese Fälle…

BFG RV/5100212/2026Keine steuerfreien Reiseaufwandsentschädigungen bei ständiger Tätigkeit eines Dienstnehmers am Betriebsgelände eines Auftraggebers des Arbeitgebers auch im Falle einer Arbeitskräfteüberlassung nach dem Arbeitskräfteüberlassungsgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026

…Abschnitt VIII. A) regle den Standardfall einer Dienstreise, und zwar werde dabei die überlassene Arbeitskraft vom Beschäftiger selbst auf Dienstreise entsendet oder außerhalb des ständigen, ortsfesten Betriebs des Beschäftigers tätig. Diese Konstellation entspreche im Wesentlichen dem Dienstreisebegriff iSd § 3 Abs 1 Z 16b iVm § 26…

BFG RV/7200069/2023Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper zu deponiebautechnischen Zwecken gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 lit. a ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2024

…Ziegel, Betonab-und Asphaltaufbruch sowie deren Aufbereitung mittels ortsfester Sieb-und Brechanlage zur Verwendung als Baumaterial auf firmeneigenen Baustellen. Diese sowohl auf der Oberfläche der verfüllten und erloschenen "Altdeponie" im südlichen Teil als auch auf der Oberfläche der ebenfalls verfüllten "neuen Deponie" im nördlichen Teil…

BFG RV/6200048/2016Keine Beitragspflicht nach dem ALSaG bei konsensloser Zwischenlagerung von Abfällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023

…und 563 Tonnen Bohrschlamm für das 1. Quartal 2014 (Fälligkeit: 15. Mai 2014), Säumniszuschlag und Verspätungszuschlag (insgesamt EUR 79.391,24) festgesetzt. Laut Begründung wäre für eine ortsfeste Behandlungsanlage eine Bewilligung der zuständigen Behörde erforderlich gewesen. Auch eine Genehmigung gemäß den §§ 74 ff Gewerbeordnung 1994 …

BFG RV/2100419/2015Wiederaufnahme nach Lohnabgabenprüfung, Kostenanteil für die private Verwendung gesellschaftseigener Kfz durch die wesentlich beteiligten Gesellschaftergeschäftsführer, Steuerpflicht der durchgehend an allen Tagen des Jahres ausbezahlten Nächtigungsgelder bei Heimfahrten an den Wochenenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2022Teil 1/2

…an Sonn-und Feiertagen sowie bei Arbeiten im Betrieb oder auf Baustellen im Nahbereich des ortsfesten Betriebes in ***8***) durchgehend steuerfrei ausbezahlt. Das Taggeld wurde im Gegensatz zum strittigen Übernachtungsgeld nur für die Zeit der tatsächlichen Arbeitsleistungen und in der dafür vorgesehenen Höhe steuerfrei ausbezahlt…

BFG RV/7100837/2013Einzelpachtvertrag: Grunderwerbsteuerpflicht auf Grund wirtschaftlicher Verfügungsmacht durch Aufwendungsersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2021

…mit dem Vorpächter aufgelöst wurde. Als Aufwendungsersatz wurde in Folge eines Schätzungsgutachtens insb. folgendes festgelegt: | für Baulichkeiten | 42.356 € | für ortsfeste Außenanlagen | 14.557 € | für Obstbäume, Sträucher etc. | 1.886 € | Entschädigungssumme gesamt | 58.799…