…ist. Im Ergebnis ergibt sich daraus, dass der gegenständliche Post-OP-Schuh mangels Erfüllung der Kriterien für orthopädische Apparate und Vorrichtungen im Kapitel 64 der KN verbleibt und dort in die Warennummer 6404 1990 00 einzureihen ist. Der Zoll ist somit in der gesetzlich vorgesehenen…

… Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für fotografische Zwecke sowie Fotoblitzlampen (ausg. Entladungslampen der Pos. 8539) | 9013 | Flüssigkristallvorrichtungen, die anderweit als Waren nicht genauer erfasst sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in Kapitel 90 anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte | 9014 |…

… Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für fotografische Zwecke sowie Fotoblitzlampen (ausg. Entladungslampen der Pos. 8539) | 9013 | Flüssigkristallvorrichtungen, die anderweit als Waren nicht genauer erfasst sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in Kapitel 90 anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte | 9014 |…

…eingeführt werden; als lebenswichtig gelten Waren, die zur Befriedigung des unmittelbaren Bedarfs von Personen gebraucht werden, wie beispielsweise Nahrungs- und Arzneimittel, Kleidung und Decken, aber auch orthopädische Apparate, Krücken oder Ähnliches (Art. 61 Abs. 1 Buchstabe a ZBefrVO und Art. 61 Abs. 2 ZBefrVO). Die…

…orthopädische Behelfe) handelt es sich um Gegenstände, die die Funktion unzulänglicher Körperteile übernehmen oder die mit der Krankheit verbundenen Beeinträchtigungen beseitigen oder mildern, sodass eine medizinische Indikation gegeben ist. Keine außergewöhnlichen Belastungen sind Aufwendungen für die Erhaltung der Gesundheit und prophylaktische Schutzimpfungen (BFG 2.6…

…und somit den tatsächlichen Stand widerspiegeln würden.   | Die Kosten für den analogen Anschluss im Jahr 1998, insgesamt | 3.147,60 S | setzten sich zusammen aus | | fixen Kosten (Anschluss und Miete des Apparates) | 2.308,80 S | und…

…5) Apparative Leistungen (z.B.: Wärme-, Elektro- oder Kältetherapien) 8-mal. Der dem Versicherten erstattete Gesamtbetrag in Höhe von EUR 119,16 ergibt sich aus den entsprechenden Vertragstarifen der BVAEB." Mit Vorhalt vom 20.08.2025 wurde dem Bf. und der belangten Behörde letztmalig Gelegenheit…

…1996 idgF, sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel). Zu den Hilfsmitteln gehören auch Vorrichtungen an einem Kraftfahrzeug, die…