RIS AI
3 586 Treffer320 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0694-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2007

…erst nach seinem 21. Lebensjahr eingetreten ist. 3.2 Hierzu kommt noch folgender Umstand: Der Verwaltungsgerichtshof hat in zahlreichen Erkenntnissen zum Ausdruck gebracht, dass eine mehrjährige Berufstätigkeit der Annahme entgegensteht, das "Kind" sei infolge seiner Behinderung dauernd außerstande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSW RV/1481-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2007

…der Gerichtshof selbst bei einer Beschwerdeführerin, bei der wegen Geistesschwäche ein Behinderungsgrad von 80% festgestellt wurde, aufgrund ihrer mehrjährigen Berufstätigkeit erkannt hat, dass kein Familienbeihilfenanspruch gegeben ist. Somit steht auch die langjährige Berufstätigkeit der Tochter der Gewährung von Familienbeihilfe entgegen. Wien, am 4. Juli 2007

BFG RV/3100706/2019Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung bei langjähriger Berufstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2023

…zu Recht erkannte, ist es auch durchaus zulässig, dass sich der fachärztliche Sachverständige zur Feststellung des Vorliegens der "Erwerbsfähigkeit" bei lange zurückliegenden Sachverhalten auch auf eine langjährige Berufstätigkeit beruft. Umso mehr muss dies für Sachverhalte gelten, die aktuell gegeben sind. Nun ergibt sich aus dem…

UFSI RV/0343-I/12Familienbeihilfe - dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…Stande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (vgl VwGH 24.6.2004, 2001/15/0176). - Eine langjährige Berufstätigkeit kann im Zuge der Gutachtenserstellung durchaus als Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden (vgl VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310). - Der Annahme, eine…

UFSW RV/1175-W/13Auch bei 100 %-iger Behinderung nicht dauernd außer Stande sich den Lebensunterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013

…erscheinen. So stellt das Gutachten den erfolgreichen Abschluss der Handelsschule sowie die seit 1984 bestehende Anstellung bei der PVA und zwar im Bereich der Aktenbearbeitung fest ("eine langjährige Berufstätigkeit kann im Zuge der Gutachtenerstellung durchaus als Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden, VwGH…

UFSW RV/3248-W/11Schlüssigkeit des Gutachtens des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Dazwischen seien krankheitsbedingt lange Unterbrechungszeiträume gelegen. Die festgestellten Dienstverhältnisse könnten nur als vergebliche Versuche einer Eingliederung in das Erwerbsleben bezeichnet werden. Eine langjährige Berufstätigkeit könne keinesfalls angenommen werden. Mit Berufungsvorentscheidung wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Die Bw. sei mehrere Jahre hindurch im Stande gewesen…

UFSW RV/1218-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…Ärztin insofern abgeändert bzw. ergänzt, als diese festhielt, dass zwar das Leiden seit Geburt bestehe, die Unterhaltsunfähigkeit sei aber, da eine langjährige Berufstätigkeit vorliege, erst nach dem 21. bzw. 27. Lebensjahr eingetreten. Das Finanzamt wies den Antrag mit Bescheid vom 2. November 2009 unter Zugrundelegung…

UFSW RV/0367-W/09Kein minderer Grad des Versehens, wenn ein Verein für Sachwalterschaft die Einhaltung der Fristen nicht sicherstellt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2009

…2007/15/0019) angeschlossen. Da die Gutachten bezüglich des Zeitpunktes des Eintritts der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, insbesondere in Hinblick auf die langjährige Berufstätigkeit des Bw. als schlüssig anzusehen sind, wäre eine Abweichung hiervon für die Berufungsbehörde nicht möglich gewesen. Wien…

BFG RV/2100650/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2025

…iSd § 2 Abs 1 lit c FLAG 1967 zu (vgl VwGH 23.11.2004, 2002/15/0167). Eine langjährige Berufstätigkeit kann im Zuge der Gutachtenserstellung durchaus als Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden (vgl VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310). Der Annahme…

BFG RV/3100248/2023SMS-Gutachten nicht schlüssig, daher keine Bindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2024

…dokumentiert wurde. Der Gutachter verweist in seiner Begründung insbesondere auf die vom Bf bis zum Alter von 24 Jahren und einem Monat (bis Ende 2003) absolvierte Lehre samt Lehrabschlussprüfung, auf die anschließende langjährige Berufstätigkeit und darauf, dass es sich beim Gutachten des DrC v. 1…

BFG RV/5101179/2020Erhöhte Familienbeihilfe ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.09.2024

…2. Auflage 2020, wird Folgendes ausgeführt: "2. Langjährige Berufstätigkeit Rz 23 Der VwGH hat früher in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass eine mehrjährige berufliche Tätigkeit der Annahme entgegensteht, das Kind sei infolge seiner Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (zB VwGH 21…

BFG RV/2100607/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2024

…ohne ein Gutachten die Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, auf Grund einer langjährigen Berufstätigkeit abspricht. Dass sich jedoch der fachärztliche Sachverständige neben der medizinischen Anamnese […] nicht auch auf eine langjährige Berufstätigkeit als weiteres Indiz stützen dürfte, ist der Rechtsprechung (vgl. das hg…

BFG RV/5101002/2021Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2022

…meisten Fällen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in aller Regel nur bei Vorliegen von relevanten Befunden vornehmen kann. Die ärztlichen Sachverständigen durften sich neben der medizinischen Anamnese bei einem zum Teil Jahrzehnte zurückliegenden Sachverhalt auch auf eine langjährige Berufstätigkeit als weiteres Indiz gegen die Unfähigkeit…

BFG RV/7100716/2021dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021

…Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG2, § 8 Rz 32) Der (fach)ärztliche Sachverständige darf sich neben der medizinischen Anamnese bei zum Teil Jahrzehnte zurückliegenden Sachverhalten auch auf eine langjährige Berufstätigkeit als weiteres Indiz gegen die Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, stützen. (Vgl VwGH 22.12…

BFG RV/5101330/2019Selbsterhaltungsfähigkeit iSd § 2 Abs. 1 lit c FLAG bzw, § 6 Abs. 2 lit. d FLAG gegeben, wenn das Kind jahrelang auf einem geförderten Arbeitsplatz auf dem freien Arbeitsmarkt beschäftigt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021Teil 1/2

…verschaffen: Aufgrund der Unterstützungsmaßnahmen zur beruflichen Integration (Feststellungsbescheid, Kündigungsschutz, Lohnkostenzuschuss) ist langjährige Berufstätigkeit gegeben. Dauerzustand" 7. Mit Verfügung des Geschäftsverteilungsausschusses des Bundesfinanzgerichts vom 29.04.2021 wurde der gegenständliche Akt dem bisher zuständig gewesenen Richter gemäß § 9 Abs 9 BFGG abgenommen und der Gerichtsabteilung 6004…

BFG RV/5100341/2019Erst spätere Manifestation einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Krankheit, die eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nach sich zieht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2021

…Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen erstellten Gutachten, sofern sie schlüssig sind. 6. Eine langjährige Berufstätigkeit kann im Zuge der Gutachtenserstellung bei zum Teil Jahrzehnte zurückliegenden Sachverhalten durchaus als Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden (vgl. VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310). 7…

BFG RV/3100110/2018Anspruch eines Volljährigen auf Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2019

…2011/16/0063, mwN). Dabei kann sich der (fach)ärztliche Sachverständige neben der medizinischen Anamnese bei zum Teil auch sehr lange zurückliegenden Sachverhalten auch auf eine langjährige Berufstätigkeit als weiteres Indiz stützen (vgl VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310, und auch Lenneis in Csaszar…

BFG RV/7101239/2015Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2017

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, auf Grund einer langjährigen Berufstätigkeit abspricht. Dass sich jedoch die/der fachärztliche Sachverständige neben der medizinischen Anamnese bei zum Teil Jahrzehnte zurückliegenden Sachverhalten nicht auch auf eine langjährige Berufstätigkeit als weiteres Indiz stützen dürfte, ist der Rechtsprechung nicht zu…

BFG RV/7103764/2014Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, auf Grund einer langjährigen Berufstätigkeit abspricht. Dass sich jedoch die/der fachärztliche Sachverständige neben der medizinischen Anamnese bei zum Teil Jahrzehnte zurückliegenden Sachverhalten nicht auch auf eine langjährige Berufstätigkeit als weiteres Indiz stützen dürfte, ist der Rechtsprechung nicht zu…

BFG RV/7102189/2016Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, auf Grund einer langjährigen Berufstätigkeit abspricht. Dass sich jedoch die/der fachärztliche Sachverständige neben der medizinischen Anamnese bei zum Teil Jahrzehnte zurückliegenden Sachverhalten nicht auch auf eine langjährige Berufstätigkeit als weiteres Indiz stützen dürfte, ist der Rechtsprechung nicht zu…