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UFSI RV/0024-I/04Berücksichtigungsmöglichkeit der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung bei Ermittlung des gemeinen Wertes nach dem Wiener Verfahren 1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…bereits feststehende Ergebnisse beruhen, können diesbezügliche Feststellungen nur im Schätzungsweg getroffen werden. Zukünftige Entwicklungen sind dabei nur dann zu berücksichtigen, wenn sie am Bewertungsstichtag auf Grund konkreter Umstände prognostizierbar sind. Wertbestimmend können solche Kenntnisse sohin nur sein, als sie eine Ertragsentwicklung betreffen, die nach dem…

BFG RV/7300060/2023Keine Wiederaufnahme des Verfahrens nach § 165 FinStrG ohne konkrete Angabe des Wiederaufnahmegrundes und zeitliche Angabe der Kenntnis des Wiederaufnahmegrundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2023

…iHv € 3.060,00 gezahlt worden, sodass die gesamte Nachzahlung aus der Selbstanzeige nicht mehr in der Rückstandsaufgliederung aufscheine. Weiters seien in der dem Antrag vom 7.6.2023 beigefügten Beilage "Chronologie "sehr wohl konkrete Umstände hinsichtlich des Wiederaufnahmegrundes, wie auch datumsmäßige Angaben enthalten…

UFSW RV/3562-W/07Bewertung nach dem Wiener Verfahren: Kein Abschlag wegen Personenabhängigkeit, wenn keine konkreten Umstände über das Ausscheiden eines Gesellschafters vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2011

…Art und Weise fortgeführt wird. Ein Abschlag ist aus diesen Gründen auf keinen Fall gerechtfertigt, da keine konkreten Umstände vorliegen, die für eine Fortführung der Gesellschaft in einer anderen als der bisherigen Art und Weise sprechen. Als weiterer Erschwernisgrund wird angeführt, dass lediglich der halbe…

UFSW RV/2944-W/09Bei der Bewertung einer GesmbH nach dem Wiener Verfahren sind zukünftige Entwicklungen nur dann zu berücksichtigen, wenn sie am Bewertungsstichtag auf Grund konkreter Umstände bereits prognostizierbar waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2013

…Den vorliegenden Streitfall entscheidet somit, ob die eingewendete negative wirtschaftliche Entwicklung am Bewertungsstichtag auf Grund konkreter Umstände bereits prognostizierbar war, denn nur dann ist diese bei der Bewertung der in Rede stehenden GmbH-Anteile zu berücksichtigen. Im Lagebericht zum Jahresabschluss per 31.12.2006 wurde…

UFSW RV/3442-W/07Bildung einer Rückstellung für mögliche Rückzahlungsverpflichtung von Investitionszuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.04.2008

…das FA aus, dass die Bildung einer Rückstellung nicht zulässig sei, da für die Bildung einer Verbindlichkeitenrückstellung konkrete Umstände nachzuweisen seien, nach denen im Einzelfall mit dem Vorliegen oder Entstehen einer Verbindlichkeit ernsthaft zu rechnen sei. Aus den vorgelegten Protokollen sei nicht ersichtlich, dass die…

BFG AO/3100015/2021Behauptete Befangenheit eines Richters
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrensleitender Beschluss12.08.2021

…BAO6, § 76 Rz 8ff). Maßgebend ist, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller konkreten Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Organwalters zu zweifeln (Ritz, aaO, mwH). Auch wenn zur Annahme einer Befangenheit grundsätzlich schon der Anschein genügt, Organwalter könnten…

UFSS RV/0851-S/09Nichtanerkennung einer Rückstellung für Rekultivierungsmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.11.2011

…Ziffer 3 und 4 nicht pauschal gebildet werden. Die Bildung von derartigen Rückstellungen ist nur dann zulässig, wenn konkrete Umstände nachgewiesen werden können, nach denen im jeweiligen Einzelfall mit dem Vorliegen oder dem Entstehen einer Verbindlichkeit (eines Verlustes) ernsthaft zu rechnen ist. Bei diesen im …

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…Geländeanpassungen einschließlich des Einbringens in geologischen Strukturen ohne Geländeverfüllungen oder -anpassungen, die im Zusammenhang mit einer übergeordneten Baumaßnahme eine konkrete bautechnische Funktion erfüllen sowie bei der Rekultivierung eingesetzt. Der Bescheid berücksichtige auch nicht, dass Material nachweislich vor Ablauf von drei Jahren durch die R-AG…

UFSG RV/0058-G/05Rückstellung für die Kosten des Abbruches und der Rekultivierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2005

…und 4 nicht pauschal gebildet werden. Die Bildung von derartigen Rückstellungen ist nur dann zulässig, wenn konkrete Umstände nachgewiesen werden können, nach denen im jeweiligen Einzelfall mit dem Vorliegen oder dem Entstehen einer Verbindlichkeit (eines Verlustes) ernsthaft zu rechnen ist. Bei diesen im § 9 Abs…

UFSW RV/1662-W/04Ansammlungsrückstellung für Abbruch- und Rekultivierungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2006

…Gemeinde keine Änderung des Flächenwidmungsplanes durchgeführt habe und zum Prüfungszeitpunkt nicht absehbar gewesen sei ob der Pachtvertrag verlängert werde. Mangels Nachweis konkreter Umstände und Fehlen eines ernsthaften Verpflichtungseintrittes könne kein zulässiger Grund für eine Rückstellungsbildung erkannt werden. Das Fehlen einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung untermauere dies…

UFSK RV/0435-K/02Zuweisung zu Gewährleistungs- und Prozesskostenrückstellung, Teilwertberichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2003

…Die Bildung von Rückstellungen ist nur dann zulässig, wenn konkrete Umstände nachgewiesen werden, nach denen im jeweiligen Einzelfall mit dem Vorliegen oder dem Entstehen einer Verbindlichkeit (eines Verlustes) ernsthaft zu rechnen ist. Für die Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten muss eine Leistungsverpflichtung gegenüber Dritten…

BFG RV/2100177/2013Keine Rückstellung für Drohverluste bei Devisenoptionsgeschäft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.09.2015

…3 EStG 1988 sei die Bildung von Rückstellungen nur dann zulässig, wenn konkrete Umstände nachgewiesen werden können, nach denen im jeweiligen Einzelfall mit dem Vorliegen oder dem Entstehen einer Verbindlichkeit (eines Verlustes) ernsthaft zu rechnen sei. Nach Lehre und ständiger Rechtsprechung werde die Ernsthaftigkeit des…

UFSL RV/1257-L/02Bewertung von Anteilen an einer GmbH, Beweisaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005

…wonach bei der Schätzung der Ertragsaussichten grundsätzlich davon auszugehen sei, dass das Unternehmen in der bisherigen Art und Weise fortgeführt wird, es sei denn, dass konkret vorliegende Umstände eine andere Annahme rechtfertigen würden. Auch seien Erkenntnisse, die im Laufe des Ermittlungsverfahrens erlangt werden, zu berücksichtigen…

UFSW RV/3758-W/02Honoraraufwand - betriebliche Veranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2005

…für sonstige ungewisse Verbindlichkeiten gebildet werden. Eine pauschale Bildung ist nicht zulässig. Die Bildung der Rückstellung ist nur dann zulässig, wenn konkrete Umstände nachgewiesen werden können, nach denen mit dem Vorliegen oder dem Entstehen einer Verbindlichkeit ernsthaft zu rechnen ist. Die Voraussetzungen dafür müssen dem…

BFG RV/7104923/2020Drohverlustrückstellung aus schwebenden Mietverträgen bei Filialen mit negativen Deckungsbeiträgen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.03.2021

…Kommentar zum EStG (12. Lfg 2008) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten, Nachweis konkreter Umstände Rz 35 "Miet- und Pachtverhältnisse"). Die Berücksichtigung einer schlechten Standortqualität steht nach dem Dafürhalten des Bundesfinanzgerichtes nicht im Zusammenhang mit dem Mietverhältnis. Im Zeitpunkt des Abschlusses des Mietvertrages bestand die Äquivalenz sowohl…

BFG RV/6101107/2015Mehrsteuern auf Grund einer GPLA-Prüfung als Grund für eine Bilanzberichtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2016

…pauschal gebildet werden. Die Bildung von Rückstellungen ist nur dann zulässig, wenn konkrete Umstände nachgewiesen werden können, nach denen im jeweiligen Einzelfall mit dem Vorliegen oder dem Entstehen einer Verbindlichkeit (eines Verlustes) ernsthaft zu rechnen ist. Dabei ist Voraussetzung für die Rückstellungsbildung, dass mit dem…

UFSI RV/0401-I/09Fehlende Begründung eines Wiederaufnahmebescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2012

…Konkurs schließen lassen, wird nichts ausgesagt. Es gibt auch keinen Hinweis, welche konkreten Umstände vorliegen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Zahlungsverpflichtung führen könnten. Das Finanzamt folgte den Prüfungsfeststellungen und erließ ua für das Jahr 2003 nach Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO…

UFSF RV/0366-F/08Mündliche, außerbücherliche Abtretung eines grundbücherlich sichergestellten Fruchtgenussrechtes an den Mieter der Liegenschaft - Übertragung der Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2009

…Grund der mündlichen Vereinbarung vom 4.8.2003 mitgeteilt wurde, wäre es Sache der Bw gewesen, konkrete Umstände aufzuzeigen und Nachweise dafür zu erbringen, dass - abweichend vom Zivilrecht - das Fruchtgenussrecht (Einkunftsquelle) tatsächlich (in wirtschaftlicher Betrachtungsweise) auf die KG übertragen wurde bzw. auf diese übergegangen ist…

UFSW RV/1967-W/04Beurteilung der Zumutbarkeit der täglichen Rückfahrt von der Arbeitsstätte zum Familienwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007

…Rückfahrt bis in die späten Abendstunden möglich ist, steht eine unregelmäßige Arbeitszeit der Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel nicht entgegen. Konkrete Umstände der Berufsausübung, die die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel unmöglich oder unzumutbar machen würden, wurden vom Bw. weder im erstinstanzlichen noch im zweitinstanzlichen Abgabenverfahren vorgebracht…

UFSZ2L ZRV/0154-Z2L/02Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…durch Befragung anderer Turniergäste herauszufinden, ob der Bf. nicht doch das Reitturnier auffallend früh verlassen hat oder erst auffällig spät zum Reitturnier erschienen war. In diesem Fall würden nämlich konkrete Umstände dafür sprechen, dass es der Bf. möglich war, die in Rede stehenden Gewehre am…