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UFSK RV/0256-K/06DB-/DZ-Festsetzung, Mängel im Bescheidspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…2003 und 2005 festgesetzt wurden, leidet somit an Mängeln, deren Sanierung durch den unabhängigen Finanzsenat nicht vorgenommen werden kann, weil die Änderungsbefugnis nach § 289 Abs. 2 BAO ("nach jeder Richtung") durch die Sache begrenzt ist. Die Sache ist die Angelegenheit, die den Inhalt des Spruches…

UFSW RV/2917-W/09Liebhaberei bei Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…den Altbestand abzureißen (keine Sanierung) und einen Neubau durchzuführen. Gem. des derzeitigen Baufortschritts ist mit einer Fertigstellung bis Juli 2011 zu rechnen. Der Altbestand wurde zwischenzeitlich abgebrochen....". Letztere Ausführungen wurden durch geeignete Unterlagen nachgewiesen. Der UFS interpretiert die Ausführungen der Bw iZm dem tatsächlichen Geschehen…

BFG RV/5100161/2013Vorsteuerabzug - Direkter und unmittelbarer Zusammenhang mit der Veräußerung des Grundstückes oder mit der steuerpflichtigen ( bereits beendeten) Tätigkeit ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.05.2022Teil 1/3

…Durch die Sanierung des 4-geschossigen Bestandes und Ausbau des Dachgeschoßes habe eine wesentlich größere Anzahl von Wohnungen errichtet werden können als bei einem Neubau, wie von der RT geplant, da die Stadt bei einem Neubau weniger Geschoße genehmigt hätte und keinen Anbau an der…

UFSL RV/1316-L/09Sanierung der Terrasse und Zufahrt zum Pool für einen Rollstuhlfahrer keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…Der VwGH habe in seinem Erkenntnis 92/14/0172 die rollstuhlgerechte Adaptierung als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Die durchgeführte Sanierung habe zu einer echten Vermögensverminderung und somit Belastung geführt. Durch die Sanierung liege keine echte Wertsteigerung vor. Die Sanierung sei nur notwendig gewesen, um der Bw…

UFSG RV/0006-G/06Zahnsanierungskosten als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.09.2006

…Zahnverlust grundsätzlich mit keiner Minderung der Erwerbsfähigkeit einhergeht (s. Abschnitt VIII der Verordnung; dort ist hiefür ausdrücklich eine "Minderung" von 0% vorgesehen). Nach ha. Ansicht macht zudem allein der Umstand, dass eine (relativ problemlose) Sanierung der durch die Zahnlücke zweifelsohne gegebenen gesundheitlichen Beeinträchtigung möglich ist…

BFG RV/7101492/2008Bodenwert bei Kontaminierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2019Teil 1/2

…es sich bei den bisher durchgeführten Maßnahmen um keine Sanierung sondern nur um Sicherung der Altlast gehandelt hat, hat sich dadurch der Wert des Grundstückes nicht erhöht, da das kontaminierte Erdreich weiterhin auf der Liegenschaft vorhanden ist und durch die Sicherung nur eine weitere Beeinträchtigung …

UFSW RV/1120-W/08Keine Kürzung des Verlustvortrages auf 75% des Gesamtbetrages der Einkünfte (§ 2 Abs 2b EStG) bei Vorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011Teil 1/2

…wären. Die Privatentnahmen hatte keine Auswirkungen auf die Sanierungsbedürftigkeil, da das Unternehmen selbst bei theoretisch EUR 0,00 Privatentnahmen (praktisch aber nicht möglich, deshalb Angemessenheitsprüfung), ein eindeutiger Sanierungsfall gewesen wäre. Es kann also eindeutig nicht von einer Belastung der Verbindlichkeiten durch die Privatentnahmen gesprochen werden…

BFG RV/5100393/2013Abweichen von der gesetzlich bestimmten Nutzungsdauer bei Gebäuden nur mit entsprechendem Gutachten möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2015Teil 1/2

…in dieser Form gegeben war, da beim Schadensbild der tragenden Bauteile von einem Eintreten des Schadens vor längerer Zeit (einige Jahre) auszugehen ist und keine Sanierung erfolgte. III.) GUTACHTEN: Es wird nunmehr ergänzend zu meinem Gutachten vom 20.4.2011, in dem bereits technische Mängel…

UFSS RV/0016-S/09Abgabennachsicht; keine Unbilligkeit; persönliche Unbilligkeit; sachliche Unbilligkeit; Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010

…diese Möglichkeit zur Sanierung durch den Gesetzgeber nicht genutzt wurde, könne man davon ausgehen, dass es sich bei der Anwendung der Erbschaftsteuer mittlerweile offenbar um ein vom Gesetzgeber nicht beabsichtigtes Ereignis handle. In gleichgelagerten Fällen, die nach dem 01.08.2008 auftreten, würde keine Erbschaftsteuer…

UFSI RV/0121-I/12Sonderklassekosten keine außergewöhnliche Belastung iSd § 34 EStG 1988 ohne nachgewiesenen triftigen medizinischen Grund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…verursacht durch Humane Papillomviren) des äußeren Genitalbereiches behandelt worden war und diese Behandlung als äußerst belastend und schmerzhaft empfunden hatte, wünschte die Patientin aus verständlichen Gründen eine rasche Sanierung. Aus diesem Grund wurde mit der Patientin zum ehest möglichen Zeitpunkt ein Termin zur Durchführung der…

UFSS RV/0017-S/09Abgabennachsicht; Erbschaftsteuer; keine sachliche Unbilligkeit; keine persönliche Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

…diese Möglichkeit zur Sanierung durch den Gesetzgeber nicht genutzt wurde, könne man davon ausgehen, dass es sich bei der Anwendung der Erbschaftsteuer mittlerweile offenbar um ein vom Gesetzgeber nicht beabsichtigtes Ereignis handle. In gleichgelagerten Fällen, die nach dem 01.08.2008 auftreten, würde keine Erbschaftsteuer…

UFSI RV/0451-I/101. Rückzahlungen eines Darlehens für die Sanierung von Wohnraum 2. Pendlerpauschale bei zwei Dienstverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…Aufforderung durch das Finanzamt (vgl. die Schreiben vom 7. Dezember 2009 und 6. April 2010) keinen Nachweis erbracht. Die vorgelegte Bankbestätigung über die Rückzahlung eines Darlehens reicht als Beweismittel für Sanierungsaufwendungen nicht aus (vgl. Doralt/Renner, EStG10, § 18 Tz 191, mit Hinweis auf UFS 30…

LStR 2002 Rz 10041–1011942.5.2 § 3 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…das Konto überwiesen werden (Geldprämie). Der Rest im Barwert von 2.500 S soll den Mitarbeitern in Form von Sachgutscheinen (Einkauf bei etwa 20 verschiedenen Geschäften möglich) durch den Betriebsrat oder den unmittelbar Vorgesetzten überreicht werden (keine Feier). Kann der Wert der Warengutscheine bis zum…

BFG RV/7101955/2013Vorsorgemaßnahmen nach Hangrutschung kein als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigender Katastrophenschaden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2017

…2010 Sanierung Hauszufahrt möglich. Kosten 7200,-€ - vom Land werden 3600,- € refundiert. im Laufe des Jahres 2010 Nachfrage am Gemeindeamt wg. Sanierung der Hangrutschung: Auskunft: Fördersituation Land mittlerweile geändert - kein Geld mehr „ wird nicht mehr gefördert! daraufhin Anbotseinholungen‚.. und in weiterer Folge Sanierung auf…

UFSW RV/0718-W/06Liebhaberei bei Videoproduktion (Betätigung mit Einkunftsquellenvermutung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2011

…könne man fast im Dunklen filmen). Auch sei das Kopieren und Bearbeiten von Bild- und Tonträgern durch die Digitalisierung und die dadurch von jedermann mit einigen Computerkenntnissen mögliche Verarbeitung über Festplatten und die Abspeicherung auf beschreibbaren CDs bzw. den Versand via E-Mail immer einfacher…

UFSW RV/1278-W/03Verlustvortrag zu 75% oder 100%, wenn im Einkommen Gewinne aus außergerichtlichen Schuldnachlässen enthalten sind?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2005

…daneben gibt es keine Schulden - ist beabsichtigt, unter Ausschaltung eines gerichtlichen Insolvenzverfahrens, eine Lösung der offenen Probleme im Kompromisswege zu erreichen. Nach der Lösung der Finanzprobleme, wobei die Kreditinstitute teilweise durch Pfandrechte besichert sind, welche verwertet werden sollen, sollte die Liquidation der Gesellschaft möglich sein…

UFSW RV/2642-W/07Wiederaufnahme von Amts wegen bei mangelhafter Begründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2010

…Auch eine solche Verknüpfung sei nach der Judikatur des UFS möglich, wobei die etwaige fehlende Verknüpfung auch im Zuge einer BVE hergestellt werden könne. Inhaltlich sei die Sanierungsleistung von der ARGE an die KEG erbracht worden. Die Sanierung des Hauses sei Ende 2001 abgeschlossen worden…

BFG RV/7102963/2012Zuflussbegründende Umstände bei Leistungsabrechnungen eines Gesellschafters gegenüber seiner Kapitalgesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2018

…Durch seine gesellschaftsrechtliche Stellung (Geschäftsführer, Gesellschafter mit einem Beteiligungsausmaß von 36,75%) sei es dem Bf. sicherlich möglich gewesen über diese Beträge auch zu verfügen. Die Beträge seien dem Bf. also tatsächlich zugeflossen. Diesbezüglich sei laut Betriebsprüfung auf die UFS-Entscheidung GZ RV/0302-G…

UFSK RV/0568-K/07Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.05.2012

…etwa, wenn die Abstattung trotz zumutbarer Sorgfalt nur durch Veräußerung von Vermögenschaften möglich wäre und diese Veräußerung einer Verschleuderung gleich käme. Einbußen an vermögenswerten Interessen, die mit Abgabenleistungen allgemein verbunden sind und die jeden gleich berühren können, bilden keine Unbilligkeit im Sinne des Gesetzes. Jedenfalls…

UFSG RV/0135-G/07Kriterienprüfung bei bereits langjährig ausgeübter "großer Vermietung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2010

…ein Gesamtüberschuss angestrebt wird) begonnen hat. Die Vornahme (bloßer) Instandhaltungsarbeiten stellt aber - siehe oben - keine strukturverbessernde Maßnahme dar und führt auch nicht zu einer Änderung der Bewirtschaftung. Die Vermietungstätigkeit des Bw. hat durch diese "Sanierung" keine maßgebliche Änderung erfahren, ein neuer Zeitraum begann nicht zu…