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UFSW RV/0488-W/06Erhöhte Familienbeihilfe für 58-Jährigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…selbst beantragt. Zur Art und Höhe der eigenen Einkünfte wurde angegeben: Sozialhilfe. - Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung, in welchem angeführt wurde: "Bei dem Kind [dem Bw.] besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung: Intellektuelle Minderbegabung, Alkoholab., Kopfschmerzen Schwindel, Z.n. herpes…

BFG RV/7102979/2021Erhöhte Familienbeihilfe - beantragt für einen 74-jährigen mit angeborener Intelligenzminderung, der 32-jährig eine Invaliditätspension bezog
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2021

…Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, jeweils zum frühestmöglichen Zeitpunkt, beantragt. Grund: Intellektuelle Minderbegabung bzw. Beeinträchtigung Der Abweisungsbescheid wurde vom Finanzamt wie folgt erlassen: Ihr Antrag vom 29.6.2020 auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe wird abgewiesen für: Name des Kindes VNR/Geb.dat. Zeitraum von -…

BFG RV/2100607/2013Wann ist die Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2014

…wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde eine „intellektuelle Minderbegabung mit rezidivierender Beglei.“ (ICD: F72.0) diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.01.03 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 80 v.H. festgestellt. Weiter wurde…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…Zuge des Antragsverfahrens wurde im Wege des Bundessozialamtes Niederösterreich folgendes ärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Betr.: Bu.R. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2008-04-01 14:30 Ordination Identität nachgewiesen durch: -- Anamnese: Bei Herrn Bu. besteht eine intellektuelle Minderbegabung, zusätzlich leidet er an einer schizoaffektiven Störung…

UFSG RV/0757-G/07Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung rückwirkend für fünf Jahre ab Antragstellung eingebracht. In der daraufhin vom Finanzamt angeforderten Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) ist eine intellektuelle Minderbegabung mit Epilepsie (ICD: F71.9) diagnostiziert…

UFSW RV/0439-W/061) Unterhaltspflicht der Eltern 2) Unterhaltspflicht der Ehegattin 3) Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2006

…2000. Als Erkrankung wird eine "höhergradige intellektuelle Unterbegabung von der gradmäßigen Wertigkeit einer Grenzimbezilität" angeführt. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde der Bw. am 18. November 2005 untersucht und seitens des Bundessozialamtes folgendes fachärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: Anamnestisch ist eine höhergradige Minderbegabung seit frühester Kindheit erhebbar…

UFSW RV/4215-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…da mehrmalige Hospitalisierungen und Mehrfachmedikation Keine Änderung zum Vorgutachten 5/ 09 intellektuelle Minderbegabung Richtsatzposition: 579 Gdb: 050% ICD: F79.- Rahmensatzbegründung: Fixer Rahmensatz Erhöhung gegenüber Vorgutachten 5/09 entsprechend den neu beigebrachten Befunden aus 1994 Gesamtgrad der Behinderung: 60 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend…

UFSW RV/0440-W/061) Unterhaltspflicht der Eltern 2) Unterhaltspflicht des Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2006

…beschäftigt gewesen, genaueres lässt sich dazu nicht eruieren. Sie ist, gemeinsam mit ihrem Gatten, besachwaltert, da bei beiden eine höhergradige intellektuelle Minderbegabung vorliegt. Vermutlich mentale Retardation seit frühester Kindheit, Befunde diesbezüglich nicht vorhanden. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Keine Untersuchungsbefund: Alter 44 Jahre, Gewicht 80…

BFG RV/2100481/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für einen erwachsenen Mann, wenn mehrfache schlüssige Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vorliegen, die ihm keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2025Teil 2/2

…sondern dass die bestehende Behinderung die voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit schon vor dem 21. (bzw. 25.) Lebensjahr bewirkt hat. Dass beim Bf eine anlagebedingte intellektuelle Minderbegabung schon seit der Schulzeit besteht, ist laut SV-GA nie umstritten gewesen. Dieser Umstand allein bedeutet aber noch nicht automatisch…

BFG RV/3100556/2022Mangels hinreichender Indizien (Befunde etc,) aus der Zeit VOR dem 21. Lj. der Bf ist es den SMS-Sachverständigen nicht möglich, den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit im gesetzlich relevanten Zeitraum festzustellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023Teil 2/2

…Anforderung an das SMS v. 1.2.2023), dass eine intellektuelle Minderbegabung allenfalls von Geburt an bestehe, hat der Gutachter Dr. F im abschließenden Gutachten vom 4./14.4.2023 - und zwar in Gesamtbeurteilung aller vorhandenen Befunde und der im Verfahren dargestellten "Gesamtumstände" (insbesondere laut…

BFG RV/5100039/20171. Mangelnde Bescheidqualität einer Mitteilung gemäß § 12 FLAG 2. Widersprüchliche Gutachten zur Frage der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2018

…die Deutschsprachkenntnisse etwas eingeschränkt. Sehr einfache Fragen zu seiner Familiengeschichte kann er problemlos beantworten, komplexere Sachverhalte werden nicht verstanden, eine intellektuelle Minderbegabung ist deutlich evident, er betont immer wieder, dass er aufgrund seiner Krankheit (Epilepsie) nicht arbeiten könne. Insgesamt wirkt er schon deutlich verlangsamt und…

BFG RV/2101161/2017keine Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2018

…Behindertenwesen (kurz: „Sozialministeriumservice“) erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 09. Jänner 2017 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Zusammenfassung relevanter Befunde und Untersuchungsbefund eine „Intellektuelle Minderbegabung“ diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.01.03 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) ein Gesamtgrad der Behinderung (GdB) von…

BFG RV/7101917/2015Keine Familienbeihilfe und auch keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Behinderung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2016

…erneut auf die chronische Niereninsuffizienz ab 2007 verwiesen, sowie auf das psychiatrische Gutachten vom Oktober 2012 mit Feststellung einer intellektuellen Minderbegabung und unreifer Persönlichkeitsstruktur sowie dem Befund einer terminalen Niereninsuffizienz laut Befund des XX vom Oktober 2012. Festgestellt wurde ein Grad der Behinderung von 70…

BFG RV/7101193/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2015

…Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2012-10-02 Anamnese: Stationäre Behandlung wegen akut polymorph-psychotischem Zustandsbild 19.9. bis 23.10.2006 in Gugging. Leichte intellektuelle Minderbegabung. Anamnestisch Verurteilung wegen Diebstahls und Autofahrens ohne Führerschein. Musste auch Haftstrafen absitzen. Bestätigung vom PSD (Dr. A…

UFSW RV/1944-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2013

…in einem anstaltsärztlichen Bericht des NÖ. Landeskrankenhauses für Psychiatrie und Neurologie Mauer/Amstetten vom 6. September 1994 als Diagnose Soziopathie, intellektuelle Minderbegabung, anamnestisch bekannte Psychose attestiert wurde. Weitere vorgelegte Unterlagen datieren erst aus späteren Jahren, nämlich Gutachten vom 24. November 2006 zur Bestellung eines Sachwalters…

UFSW RV/1418-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

… komplexere Abläufe können nicht nachvollzogen werden. Intellektuelle Minderbegabung. Relevante vorgelegte Befunde: 2003-03-20 NEUROPSYCHIATRISCHES GUTACHTEN (SW-SACHE) Geistig seelischer Entwicklungsrückstand mit leichter Intelligenzminderung Diagnose(n): Intellektuelle Beeinträchtigung Richtsatzposition: 030103 Gdb: 050% ICD: F79.0 Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da im Alltag weitgehend selbstständig Gesamtgrad der…

UFSW RV/2562-W/09Keine erhöhte Familienbeihilfe für nicht dauernd erwerbsunfähige Mutter zweier Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

…bzw. Behinderungen beruhen. Dass die mittelgradige geistige Behinderung, eine intellektuelle Minderbegabung, in Kombination mit einer einfach strukturierten Persönlichkeit und dem Merkmal: allseits orientiert zu den Krankenständen unterschiedlichster Ursachen führte, wurde nicht behauptet und entspricht auch nicht der Lebenserfahrung. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Wien…

UFSG RV/0695-G/09Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…und hier wird nochmals ausdrücklich auf das gesamte Vorbringen verwiesen - besteht bei der Einschreiterin laut dem Sachverständigengutachten von Frau Dr. ... vom 02.09.2008 eine angeborenen intellektuellen Minderbegabung mit deutlich reduzierter kognitiver Leistungsfähigkeit. Richtig ist, dass eine dementielle Entwicklung in den letzten Jahren hinzugetreten ist…

UFSW RV/3518-W/09Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2009

…neuen Gutachtens des Bundessozialamtes vom 29. September 2008, welches der Bw. eine intellektuelle Minderbegabung attestiert und nunmehr einerseits einen Behinderungsgrad von 60% ausweist, respektive den Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Unfähigkeit zur Verschaffung des Unterhalts mit 1. Jänner 1993 festlegt, wurde das Rechtsmittel mit Berufungsvorentscheidung…

UFSW RV/2235-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2009

…1999 festgestellt, dass sich bei Herrn Z. der Verdacht auf eine ursprünglich mäßige intellektuelle Minderbegabung ergebe sowie die Entwicklung eines psychotischen Zustandsbildes mit paranoider Symptomatik in einem fortgeschrittenen Zustand mit Zeichen eines gewissen Persönlichkeitszerfalls stattgefunden habe. Es sei daher nicht von vornherein auszuschließen, dass Herr…