RIS AI
139 Treffer225 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5200132/2011Einreihung eines KFZ als Sammlungsstück von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2016

…den Bf. nachgewiesen werden kann. Eine Einreihung nach 9705 scheidet folglich bereits durch die vorstehenden Ausführungen aus, da das betreffende KFZ keinen geschlichtlichen oder völkerkundlichen Wert dokumentiert oder einen Abschnitt dieser Entwicklung veranschaulicht. Aus diesem Grund kann der Bf. auch mit dem Vorbringen, dass in…

BFG RV/5200033/2012Einreihung eines KFZ als Sammlungsstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2016

…Einreihung nach 9705 geforderten übrigen Voraussetzungen (Gegenstand eines Spezialhandels, eingeschränkte Verwendung zum ursprünglichen Sinn, hoher Wert, geschichtlicher oder völkerkundlicher Wert) beim streitverfangenen Fahrzeug erfüllt wären. Auf Grund der vorstehenden Ausführungen kann durch das BFG an der, vom Zollamt anlässlich der Abfertigung getätigten Tarifierung nach "8703…

UFSZ2L ZRV/0122-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2012

…im Einfuhrzeitpunkt im Originalzustand befand, bereits älter als 30 Jahre war und einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entsprach, wird im Sinn des Urteiles des EuGH in der Rechtssache C-259/97 vermutet, dass er von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert ist, es sei denn…

UFSZ2L ZRV/0098-Z2L/04Tarifierung eines PKW der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2005

…üblichen Handels mit ähnlichen Gebrauchsgegenständen sind und einen hohen Wert haben. - von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert im Sinne der Tarifnummer 99.05 des GZT sind solche Sammlungsstücke, die einen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften dokumentieren oder einen Abschnitt dieser Entwicklung veranschaulichen." Wie…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/08Tarifierung eines "Oldtimers"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2010

…paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert". Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, welche nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Positionen darstellen, lauten zur Unterposition 9705 0000 auszugsweise: Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert…

UFSZ3K ZRV/0107-Z3K/05Zollschuld für einen PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2009

…paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert". Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, welche nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Positionen darstellen, lauten zu Unterposition 9705 0000 auszugsweise: Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert…

BFG RV/7200165/2013Abweisung; Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben, aufgrund der falschen Einreihung eines KFZ als Sammlungsstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2018

…keinen charakteristischen Entwicklungsschritt im KFZ- Bau dar. Da selbst alleine das Fehlen eines geschichtlichen oder völkerkundlichen Wertes die Einreihung nach 9705 ausscheidet war die begehrte zolltarifliche Einreihung zu versagen. Dagegen wird die von der belangten Behörde vorgenommene Einreihung unter Tarifposition 8703 2390 als zutreffend erachtet…

BFG RV/6100026/2015NOVA: Definierung eines Fahrzeuges als Oldtimer erfolgt ausschließlich nach zollrechtlichen Bestimmungen. Einzelgenehmigungen nach KFG kann nur Indizwirkung zukommen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017Teil 2/2

…ohne wesentliche Änderungen des Fahrgestells, des Steuer- oder Bremssystems, des Motors usw. -befinden, - 30 Jahre oder älter sind und - einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entsprechen. Fahrzeuge, die diese Voraussetzungen erfüllen, sind jedoch nicht von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert, wenn die zuständige Behörde nachweist…

UFSZ3K ZRV/0326-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2005

…Nicht hierher gehören Nachahmungen, sofern sie die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllen. Für die Zuordnung zur Position 97050000 der Kombinierten Nomenklatur muss somit ein Kraftfahrzeug die Merkmale eines Sammlungsstückes aufweisen und außerdem von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert sein. Gegenstände besitzen die für die Aufnahme in eine…

UFSZ3K ZRV/0328-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2005

…Nicht hierher gehören Nachahmungen, sofern sie die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllen. Für die Zuordnung zur Position 97050000 der Kombinierten Nomenklatur muss somit ein Kraftfahrzeug die Merkmale eines Sammlungsstückes aufweisen und außerdem von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert sein. Gegenstände besitzen die für die Aufnahme in eine…

UFSZ2L ZRV/0066-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert oder: Sind Wikipedia-Inhalte ein tauglicher Nachweis im Abgabenverfahren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.06.2012

…Jahre alt sei und einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entspreche. Mit Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch Wolfurt v. 19. April 2010 wurde - unter Hinweis auf die "alte" Version der Erläuterungen - festgestellt, dass Fahrzeuge die die Voraussetzungen erfüllen, nicht von geschichtlichem oder völkerkundlichen Wert seien…

UFSZ1W ZRV/0033-Z1W/06Erteilung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft, ohne dass die sachlichen Zuständigkeitsvoraussetzungen gegeben waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.03.2007

…Vergleich zum Neupreis laut vorgelegter Rechnung keinen hohen, sondern einen deutlich unter dem Neupreis liegenden Wert. Es repräsentiere keinen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften und sei auch kein Sammlungsstück von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert, womit die Einreihung in die Position 9705 ausgeschlossen…

KfzBStR 2021 Rz 586–590B.2.2.4.8. Elektro-Kraftfahrzeuge (8703 80) und Hybrid-Elektro-Kraftfahrzeuge (8703)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften dokumentieren oder keinen Abschnitt dieser Entwicklung veranschaulichen können (EuGH 10.10.1985, Rs 200/84, Daiber; EuGH 03.12.1998, Rs C-259/97, Clees). Rz 590: Zu Position 9705 gehören Sammler-Kraftfahrzeuge von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert…

UStR 2000 Rz 3251–328224. Differenzbesteuerung (§ 24 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im Bestimmungsland weder gültig noch zum Umlauf vorgesehen (Position 9704 00 00 der Kombinierten Nomenklatur). Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert (Position 9705 00 00 der Kombinierten Nomenklatur)…

BFG RV/1200093/2015Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben aufgrund der falschen Einreihung eines KFZ als Oldtimer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2018

…9705 Sammlerkraft- und - luftfahrzeuge von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert, die a) sich in ihrem Originalzustand befinden, d. h. an denen keine wesentlichen Änderungen an Fahrgestell, Karosserie, Lenkung, Bremsen, Getriebe, Aufhängesystem, Motor oder Kotflügel usw. vorgenommen wurden. Instandsetzung und Wiederaufbau ist zulässig, defekte oder verschlissene Teile…

BFG RV/5100389/2022Die rechtswidrige Anwendung der Differenzbesteuerung auf den Verkauf eines neuen Fahrzeuges durch einen Händler in einem Mitgliedsstaat kann die Anwendung der Erwerbsbesteuerung in Österreich nicht verhindern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.10.2025Teil 1/2

… 24 UStG 1994 seien Sammlerfahrzeuge von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert zu verstehen, die sich in ihrem Originalzustand befinden würden, mindestsens 30 Jahre alt seien und einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entsprechen würden. Das gegenständliche Fahrzeug Lamborghini Huracan könne nicht unter den Begriff Sammlerfahrzeug…

BFG RV/1200092/2015Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben aufgrund der falschen Einreihung eines KFZ als Oldtimer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2018

…9705 Sammlerkraft- und - luftfahrzeuge von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert, die a) sich in ihrem Originalzustand befinden, d. h. an denen keine wesentlichen Änderungen an Fahrgestell, Karosserie, Lenkung, Bremsen, Getriebe, Aufhängesystem, Motor oder Kotflügel usw. vorgenommen wurden. Instandsetzung und Wiederaufbau ist zulässig, defekte oder verschlissene Teile…

VB-07101.2. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien23.10.2014

…| Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen, aus Edelmetallen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert, aus Edelmetallen, ausgenommen sind Edelmetallgegenstände mit wissenschaftlichem, künstlerischem, geschichtlichem oder kulturgeschichtlichem Wert, sofern sie vor 1938 erzeugt wurden (2) Bei den in Abs. 1 angeführten…

VB-0335Anlage 1
geltende FassungRichtlinien06.01.2021

…| Knopfformen und andere Knopfteile, Knopfrohlinge, aus Erzeugnissen von Flossenfüßern ABSCHNITT XXI KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN KAPITEL 97 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten | ex | 9705 00 00 | Sammlungen und Sammlungsstücke von zoologischem, geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem oder völkerkundlichem Wert, mit Erzeugnissen von Flossenfüßern  

BFG RV/6100271/2017Antrag auf Festsetzung von Normverbrauchsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…2015). In die Position 9705 sind "Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert" einzureihen. Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (Amtsblatt C-272 vom 13.11.2009), welche ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen…