…WE-Nr. X, 19.820 kg gefrorene Bäuche von Hausschweinen, ohne Knochen, exportiert wurden. Laut Einkaufsbestätigung der FHG an die D-GmbH vom 14. Juli 1999 (Blatt 35 des Verwaltungsaktes) wurden Schweinebäuche mit Schwarte und "gezogenen Rippen" eingekauft und am 15. Juli 1999 verladen. Im…

…WE-Nr. X, 11.263 kg gefrorene Bäuche von Hausschweinen, ohne Knochen, exportiert wurden. Laut Einkaufsbestätigung der FHG an die D-GmbH vom 28. Mai 1999 (Blatt 48 des Verwaltungsaktes) wurden Schweinebäuche mit Schwarte und "gezogenen Rippen" eingekauft und verladen. Im vorliegenden Rechtsstreit geht es…

…WE-Nr. X, 12.748 kg gefrorene Bäuche von Hausschweinen, ohne Knochen, exportiert wurden. Laut Einkaufsbestätigung der FHG an die D-GmbH vom 18. Juni 1999 (Blatt 43 des Verwaltungsaktes) wurden Schweinebäuche mit Schwarte und "gezogenen Rippen" eingekauft und am 24. Juni 1999 verladen. Im…

…Ansicht der belangten Behörde, wonach die Bf. gefrorene Schweinebäuche ohne Knochen zu Unrecht in den genannten Produktcode eingereiht hat, kann aus den angeführten Gründen nicht gefolgt werden. Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 ist der Erstattungsanspruch, von gewissen Ausnahmen abgesehen…

…1 BAO mit der Begründung ausgesetzt, dass die Frage der Erstattungsfähigkeit von gefrorenen Schweinebäuchen ohne Knochen beim Unabhängigen Finanzsenat anhängig sei. Nachdem der Unabhängige Finanzsenat rechtskräftig entschieden hat, dass gefrorene Teilstücke von Hausschweinen, die der Beschreibung in der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstabe f) des…

…mit "Schweinebäuche mit Knochen, mit Schwarte, gefroren" beschrieben, in den russischen Einfuhrdokumenten hiefür jedoch die "schlampige" Formulierung "Fett" gewählt worden sei, zumal sogar in der "Fleischersprache" dafür der Ausdruck "Bauchspeck" geläufig sei. Position 2 der besagten Ausfuhranmeldung sei laut Ausgangsrechnung als "Schweineschulter mit Backen, gefroren…

…D-GmbH (Bf.) beim Zollamt A unter WE-Nr. X insgesamt 33 Paletten mit gefrorenem Fleisch von Hausschweinen zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom 20…

…D-GmbH (Bf.) beim Zollamt H unter WE-Nr. X insgesamt 20 Paletten mit gefrorenem Fleisch von Hausschweinen zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom 18…

…Am 14. Juni 1999 meldete die D-GmbH (Bf.) beim Zollamt A insgesamt 32 Paletten mit gefrorenem Fleisch von Hausschweinen zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid…

…Am 14. Juni 1999 meldete die D-GmbH (Bf.) beim Zollamt A insgesamt 34 Paletten mit gefrorenem Fleisch von Hausschweinen zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid…

…Am 14. Juni 1999 meldete die D-GmbH (Bf.) beim Zollamt A insgesamt 33 Paletten mit gefrorenem Fleisch von Hausschweinen zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid…