…ausländischer Unternehmer Rz 1854: Bei Werklieferungen durch ausländische Unternehmer ist im Zeitpunkt der Einfuhr der Bestandteile noch der leistende ausländische Unternehmer verfügungsberechtigt. Dieser wäre somit nach allgemeinen Grundsätzen zum Abzug der auf die eingeführten Bestandteile entfallenden Einfuhrumsatzsteuer berechtigt. Randzahl 1855: derzeit frei. Rz 1855a: Nach…

…70 Abs. 2 UZK in Frage kommt. 2.4.3. Bestandteile (Artikel 71 Abs. 1 Buchstabe b Ziffer i UZK) Immaterielle Bestandteile, die in die eingeführten Waren eingebaut oder auf diese aufgebracht werden und damit deren Funktionsfähigkeit ermöglichen, verbessern oder erweitern, fallen unter Artikel 71…

…Bestandteil des Transaktionswerts. Diese Provision ist laut den X Nutzungsbedingungen Teil des Gebotes und somit vom Käufer zu tragen. Auch sie verbleibt als Gegenleistung für die Nutzung des Webdienstes beim Auktionshaus. Dem für die eingeführte Ware tatsächlich gezahlten Preis ist diese Provision daher bei der…

…die verkauften Waren gerichtet sein kann (Schwarz/Wockenfoth, Zollrecht3 I/1 Art. 32 Rz 70). Beziehen sich die Lizenzgebühren teilweise auf die eingeführten Waren und teilweise auf andere Bestandteile oder Zubehör, die den Waren nach ihrer Einfuhr hinzugefügt werden, oder auf Dienstleistungen nach der Einfuhr…

…Eine solche sog. D/P Charges (Kreditausfallversicherung) rechnet insoweit als abgespaltener Teil des zu zahlenden Entgelts zum tatsächlich gezahlten Preis für die eingeführte Ware und ist Bestandteil des Transaktionswerts bzw. des Zollwerts." Bei der Zahlungsausfallversicherung handelt es sich weder um eine Versicherung des entgangenen Gewinns…

…von Wertpapieren überschreitet daher die Grenze zur gewerblichen Betätigung nur in besonderen Fällen." Auf Ersuchen des Bundesfinanzgerichtes wurden seitens des Bf. eine Umsatzübersicht von NameOnlineBroker für 2020 mit folgenden Bestandteilen eingereicht: Nettovermögenswert zum 31.12.2019 und 31.12.2020, Mark-to-Market-Performance-Überblick…

…Badewannen, Krankenzimmer- und Laboreinrichtungen. Ersatzteile, Bestandteile, spezifische Zubehörteile und Werkzeug für die Instrumente oder Apparate müssen entweder gleichzeitig mit diesen eingeführt werden oder im Falle gesonderter Einfuhr für zuvor abgabenfrei eingeführte medizinische Instrumente oder Apparate bestimmt sein (Art. 57 Abs. 2 ZBefrVO). 5.7.2…

…Februar 2003 angeschlossen. Der eingeführte Gegenstand wird darin als "Lunar Pendant - Year of the Dragon Pattern" bezeichnet und ist mit 185,00 Australische Dollar (AUD) fakturiert. Der in Rechnung gestellte Gesamtbetrag in der Höhe von 209,20 AUD enthält auch die getrennt ausgewiesenen Beförderungs- und…

…Bestandteile, spezifische Zubehörteile) | C14 | Ausrüstungen, die von oder für Rechnung einer Einrichtung oder Anstalt für wissenschaftliche Forschung mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft zu nichtkommerziellen Zwecken eingeführt werden | C15 | Tiere für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke | C16 |…

…gekennzeichnet, vertrieben, in Verkehr gebracht (siehe VB-0200 Abschnitt 1.1.7.) oder in die Union eingeführt bzw. aus der Union ausgeführt werden oder dazu bestimmt sind: a)lebende oder unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse einschließlich Saatgut und anderes Pflanzenvermehrungsmaterial, b)verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, die zur Verwendung…

…Kaufpreis aus mehreren Bestandteilen zusammen (aufgespaltener Kaufpreis), ist die Summe aller Zahlungen und Leistungen maßgebend. Ein aufgespaltener Kaufpreis liegt immer dann vor, wenn der Verkäufer auf Grund der vertraglichen oder gesetzlichen Regelungen dazu verpflichtet ist, eine Tätigkeit auszuführen, die sich auf die eingeführte Ware bezieht…

…der zufolge die Gesamtnutzfläche der Wohnung 39,00 m2 beträgt und sich der Mietzins für Jänner 2008 aus folgenden Bestandteilen zusammensetzt: | Hauptmietzins | 56,94 € | Betriebskosten | 72,15 € | Aufzug | 11,31 € | Umsatzsteuer | 14,04 €…

…ausschließlich für nicht gewerbliche Zwecke eingeführt werden (einschließlich Ersatzteile, Bestandteile, Zubehörteile und Werkzeuge) | 44 und 45 | C14 | Ausrüstungen, die von oder für Rechnung einer Einrichtung oder Anstalt für wissenschaftliche Forschung mit Sitz außerhalb der Union für nichtkommerzielle Zwecke eingeführt werden | 51 …

…die belangte Behörde eine nachträgliche Kontrolle dieser Zollanmeldung. Nachdem ein Muster zum rechnungsgemäßen Artikel Item Number 2933B001 BlACK CTG for MP540/620/630/980,sowie die Bezug habende Produktbeschreibung , wonach sämtlich eingeführte Drückerpatronen keinen Druckkopf integriert hatten, sondern der Druckkopf im Drucker bereits vorinstalliert war…

…dass das bearbeitete Silicium andere chemische Eigenschaften habe, als das aus China eingeführte Material. Die Entfernung der Schlacke und der darin gebundenen metallischen Bestandteile sei also ursprungsbegründend. Mit der nun als Beschwerdevorentscheidung zu wertenden Berufungsvorentscheidung vom 7. Oktober 2013 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen…

…dass das bearbeitete Silicium andere chemische Eigenschaften habe, als das aus China eingeführte Material. Die Entfernung der Schlacke und der darin gebundenen metallischen Bestandteile sei also ursprungsbegründend. Mit der nun als Beschwerdevorentscheidung zu wertenden Berufungsvorentscheidung vom 7. Oktober 2013 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen…

…Entscheidungsgründe Für die mit der Einfuhrabfertigung zu CRN cc vom 27. Oktober 2008 eingeführte Ware der Warennummer 2106 9092 60 wurden der Beschwerdeführerin (Bf.) Eingangsabgaben in der Höhe von € 7.357,47 (Zoll [A00]: € 3.905,90; EUSt [5EV]: € 3.451,57…

…im Wesentlichen wie folgt ausführte: Die Bf. besitze keine weiteren Warenmuster, sie lege jedoch je eine Etikette vor. Die aus den USA eingeführte "Ware" werde von der Bf. weiterverarbeitet, indem sie zunächst den Überkarton und einen allfälligen Beipacktext entferne. Auf den Innendosen bringe die Bf…

…2004 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Bescheid betreffend Körperschaftsteuer 1998 wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen sind den am Ende der folgenden Entscheidungsgründe angeschlossenen Berechnungen zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit des…

…die buchmäßige Erfassung, Mitteilung und Fälligkeit der Eingangsabgaben betreffen, bleiben unverändert. Die den Entscheidungsgründen folgende Abgabenberechnung sowie die beiliegende Abgabenberechnung betreffend die Abgabenerhöhung bilden Bestandteile dieses Bescheidspruches. Die Beschwerde wird im Übrigen als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts…