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UFSK RV/0174-K/06Betriebsnotwendige Einlage iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

…die Vermutung für die Betriebsnotwendigkeit einer Einlage sprechen, wenn nach einer erfolgten Einlage sechs Monate hindurch keine oder nur unwesentliche Entnahmen getätigt werden. Die Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 EStG bedeutet analog zu den Ausführungen im Vorabsatz, dass buchungstechnische Einlagen und Entnahmen (betreffend steuerfreie Erträge…

UFSK RV/0138-K/07Betriebsnotwendige Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.04.2009

…Erläuterungen zur Regierungsvorlage. Durch die Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 EStG 1988 seien buchungstechnische Einlagen und Entnahmen ebenso wie im Geltungsbereich des seinerzeitigen § 11 EStG 1972 - nicht zu berücksichtigen. Hier liege unbestritten eine ohnehin nicht zu berücksichtigende Saldierung kurz vor dem Bilanzstichtag vor. Eine Betriebsnotwendigkeit…

UFSK RV/0215-K/07Zu hoch gezahlte Einkommensteuervorauszahlung im selben Jahr betriebsnotwendige Einlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2008

…2005 überhaupt schon eine "Einlage" vorlag. Die Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 EStG 1988 bedeutet - so bereits im Geltungsbereich des seinerzeitigen § 11 EStG 1972 betreffend die Rücklage für den nicht entnommenen Gewinn -, dass buchungstechnische Einlagen (zB IFB auf ein Kapitalkonto) unberücksichtigt bleiben. Einlagen sind in …

UFSK RV/0161-K/07Zu hoch gezahlte Einkommensteuervorauszahlung im selben Jahr betriebsnotwendige Einlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2008

…Einlage und Entnahme im einkommensteuerlichen Sinn (§ 4 Abs. 1 EStG 1988) angesprochen, wodurch auch klargestellt sei, dass sich der Umfang der Zu- und Abgänge nach den steuerlich maßgebenden Vorschriften richte. Die Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 EStG 1988 würde jedenfalls bedeuten, dass buchungstechnische Einlagen - wie…

UFSS RV/0558-S/06Welche Einlagen gelten als betriebsnotwendig iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2007Teil 1/2

…der Ermittlung des Eigenkapitalanstiegs sind nur betriebsnotwendige Einlagen im Sinne des § 4 Abs. 1 EStG 1988 erhöhend zu berücksichtigen. Sowohl die Verwaltungsübung als auch die Lehre ist sich einig, dass die Bezugsnahme auf § 4 Abs. 1 bedeutet, dass buchungstechnische Einlagen wie etwa die Übertragung des …

UFSK RV/0217-K/07Zu hoch gezahlte Einkommensteuervorauszahlung im selben Jahr betriebsnotwendige Einlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2008

…2005 überhaupt schon eine "Einlage" vorlag. Die Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 EStG 1988 bedeutet - so bereits im Geltungsbereich des seinerzeitigen § 11 EStG 1972 betreffend die Rücklage für den nicht entnommenen Gewinn -, dass buchungstechnische Einlagen (zB IFB auf ein Kapitalkonto) unberücksichtigt bleiben. Einlagen sind in …

BFG RV/3100347/2013Einbuchung von notwendigem Betriebsvermögen im Zuge einer Eröffnungsbilanzberichtigung stellt keine betriebsnotwendige Einlage iSd § 11a EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2015

…Daraus auf eine „betriebsnotwendige Einlage“ im Sinne des § 11a EStG 1988 schließen zu wollen, wäre aber verfehlt. Die Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 EStG 1988 in § 11a EStG 1988 bedeutet, dass buchungstechnische Einlagen (etwa auch die Übertragung des Investitionsfreibetrages auf das Kapitalkonto) unberücksichtigt bleiben (vgl…

UFSW RV/0895-W/10Keine Aufhebung des Einkommensteuerbescheids bei ursprünglich rechtsrichtigem Ansatz der Höhe des begünstigt zu verteuernden nicht entnommenen Gewinns.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…sichern). Hingegen wird die Vermutung für die Betriebsnotwendigkeit einer Einlage sprechen, wenn nach einer erfolgten Einlage sechs Monate hindurch keine oder nur unwesentliche Entnahmen getätigt werden. Die Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 EStG bedeutet, dass buchungstechnische Einlagen und Entnahmen (betreffend steuerfreie Erträge und nichtabzugsfähige Aufwendungen)…

BFG RV/6100598/2010Eigenkapitalabfall im Sinne des § 11a EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…dass die Bezugnahme auf § 4 Abs 1 EStG in § 11 a ESTG bedeutet, dass buchungstechnische Einlagen und Entnahmen unberücksichtigt bleiben, eine weitere Klarstellung ist, dass das Beginnkapital zum 1.1.2007 keinesfalls für die Ermittlung des Eigenkapitales eine Bedeutung hat, kann nicht gefolgt werden. Vorerst…

UFSG RV/0048-G/06Strittig ist, ob Körperschaftsteuer(voraus)zahlungen bei der Eigenkapitalzuwachsverzinsung als Entnahme zu behandeln sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2007

…dieser Steuerbegünstigung wurden die aus Betriebsmitteln gezahlten Personensteuern als Entnahmen behandelt, während Vorgänge, die aus rein buchungstechnischen Gründen über das Kapitalkonto vorgenommen wurden (z.B. steuerfreie Betriebseinnahmen, fiktive Betriebsausgaben) bei der Berechnung nicht als Einlagen bzw. Entnahmen angesehen wurden (Dollak/Bauer/Simon/Zaussinger, Das Einkommensteuergesetz…

BMF-010216/0040-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Ergebnisunterlage Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0040-VI/6/201106.10.2011

  Erhöhung der Firmenwertabschreibung durch Einlage (Zuschusszusage) Bezughabende Norm und Richtlinie samt Randzahl § 9 Abs. 7 KStG 1988 und KStR 2001 Rz 456 und Rz 457 Sachverhalt Die PS ist 100% Gesellschafterin der X-GmbH, deren Vermögen ausschließlich im, in Höhe von 19.900.000…

BFG RV/7102316/2015Umfang der Hauptwohnsitzbefreiung bei großen Grundstücken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2021

…sehr wohl der Hauptwohnsitz der Bf. gewesen sei. Die betroffene Liegenschaft bestehe aus mehreren Einlagezahlen (EZ) bzw. Grundstücksnummern und umfasse einen beinahe 8000 m² großen Garten auf welchem sich das Haus befinde. Das rein "buchungstechnische Thema" der mehrfachen Einlagezahlen bzw. Grundstücksnummern rechtfertige nicht einzelne Liegenschaften…

UFSW RV/3031-W/08Leistung eines Zuschusses bei einer Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2012

…Z., und der Firma2, Z., hält die =H,R. 100 % des Stammkapitals an der =H.E.. Die Einlage des atypisch stillen Gesellschafters =H,R. zum 31. Dezember 2003 beträgt EUR 2.688.894,86, das Verrechnungskonto minus EUR 677.445,63. Im Zusammenhang mit der…

BFG RV/7101496/2019Zivilrechtlich wirksame Kompensation bei Aufrechnung der Gegenforderung durch den Arbeitgeber für nicht ausreichend erbrachte Gegenleistungen für ausbezahlte Provisionsakonti im Zuge der Kündigung des Arbeitnehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2021Teil 2/2

…des Verlustanteiles mit dem Anspruch des stillen Gesellschafters auf seine Einlage verstanden werden.   Die Kompensation führt im Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens zu einem Abfluss (Hinweis Doralt, EStG, zweite Auflage, § 19 Tz 40, "Aufrechnung"). Unmaßgeblich ist der buchungstechnische Vorgang im Rechenwerk (bzw in der Bilanz) des…

BFG RV/7102523/2021Zivilrechtlich wirksame Kompensation bei Aufrechnung der Gegenforderung durch den Arbeitgeber für nicht ausreichend erbrachte Gegenleistungen für ausbezahlte Provisionsakonti im Zuge der Kündigung des Arbeitnehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2021Teil 2/2

…des Verlustanteiles mit dem Anspruch des stillen Gesellschafters auf seine Einlage verstanden werden.   Die Kompensation führt im Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens zu einem Abfluss (Hinweis Doralt, EStG, zweite Auflage, § 19 Tz 40, "Aufrechnung"). Unmaßgeblich ist der buchungstechnische Vorgang im Rechenwerk (bzw in der Bilanz) des…

UFSL RV/0827-L/11Korrektur der Zugehörigkeit eines Gebäudeteiles zum Betriebsvermögen - Qualifikation als Entnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…zu. Der Anstieg des Eigenkapitals ergibt sich aus jenem Betrag, um den der Gewinn, ausgenommen Übergangsgewinne und Veräußerungsgewinne, die Entnahmen (§ 4 Abs. 1) übersteigt . Einlagen (§ 4 Abs. 1) sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sie betriebsnotwendig sind. Nach Abs. 3 leg. cit. ist dann, wenn…

UFSW RV/0310-W/081. Zinsenabzug bei Barentnahmen im Zuge eines Zusammenschlusses nach Art. IV UmgrStG 2. Aufwendungen für Dienstwohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.09.2012

…GesmbH die Wohnung den Geschäftsführern zur Verfügung stellt, kann nicht zugestimmt werden, da sowohl die vertragliche Gestaltung als auch die buchungstechnische Abwicklung dagegen sprechen. 2. Nichtanerkennung des Zinsaufwandes (entnahmebedingte Zinsen) Infolge von Umgründungsmaßnahmen per 1.1.2000 (Zusammenschluss iS. Art IV UmgrStG) kam es zu…

UFSF RV/0106-F/071) Zufluss von Lizenzgebühren 2) Umsatzsteuerpflicht einer Rechnung 3) Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2010

…die Kompensation der so genannten "Lizenzgebührengutschriften" mit Zahlungen für die Lizenzgeber seitens der Lizenznehmerin sei die zivilrechtliche Wirksamkeit und die sei laut Lizenzvereinbarung erst zu Beginn des jeweils folgenden Kalenderjahres erfolgt. Der buchungstechnische Vorgang allein sei nicht maßgeblich. Dies habe unter anderem damit zu tun…

UFSF RV/0113-F/071) Zufluss von Lizenzgebühren 2) Umsatzsteuerpflicht einer Rechnung 3) Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010

…die Kompensation der so genannten "Lizenzgebührengutschriften" mit Zahlungen für die Lizenzgeber seitens der Lizenznehmerin sei die zivilrechtliche Wirksamkeit und die sei laut Lizenzvereinbarung erst zu Beginn des jeweils folgenden Kalenderjahres erfolgt. Der buchungstechnische Vorgang allein sei nicht maßgeblich. Dies habe unter anderem damit zu tun…

EStR 2000 Rz 437–4484.1.9 Einlagen
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…Rz 2496 ff und 2595 ff. 4.1.9.2 ABC der Einlagen Anschaffung Rz 438: Wird ein Wirtschaftsgut angeschafft, zunächst im Privatvermögen gehalten und erst später dem Betriebsvermögen zugeführt wird, so liegt eine Einlage vor. Bürgschaftsverpflichtung Rz 439: Wird die Bürgschaftsverpflichtung aus der Stellung…