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UFSW FSRV/0016-W/08Bewusste Vernachlässigung der Umsatzsteuergebarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.07.2009

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, JG, in der Finanzstrafsache gegen Herrn WK, wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 21. Jänner 2008…

UFSI RV/0158-I/06Kosten eines Seminars "Bewusstseinsarbeit" in der Wüste Tunesiens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2008

…Umschulung") Werbungskosten im Betrag von 7.025 € geltend. Diese Kosten setzen sich aus einem Honorar von 4.000 € an Frau X. für "Bewusstseinsarbeit, Seminar Wüste Tunesien vom 30.9. bis 21.10.2003" (laut Rechnung vom 26.9.2003) sowie anteiligen Reisekosten von…

UFSF RV/0215-F/11Widerruf einer Nachsicht wegen bewusster Irreführung über wirtschaftliche Verhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…800,00 € zur Verfügung stünden. Aus diesem Grund sei dem Nachsichtsansuchen Folge gegeben worden. Nunmehr sei festgestellt worden, dass das Finanzamt mit diesen Auskünften bewusst getäuscht worden sei. In der Vermögensaufstellung des steuerlichen Vertreters der Bw. vom 10. Juni 2010 sei dezidiert mitgeteilt worden…

UFSF RV/0217-F/11Widerruf einer Nachsicht wegen bewusster Irreführung über wirtschaftliche Verhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…aus dem Restaurantbetrieb zur Verfügung stünde. Aus diesem Grund sei dem Nachsichtsansuchen Folge gegeben worden. Nunmehr sei festgestellt worden, dass das Finanzamt mit diesen Auskünften bewusst getäuscht worden sei. In der Vermögensaufstellung des steuerlichen Vertreters des Bw. vom 10. Juni 2010 sei dezidiert mitgeteilt worden…

UFSW RV/0549-W/09Grobes Verschulden beim bewussten Negieren einer Zahlungsfrist und Kenntnis der Nachforderungsbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2009

…hätte. Damit gibt der Bw. jedoch auch bekannt, dass er von den jeweiligen Fälligkeitstagen der verfahrensgegenständlichen Abgaben nicht nur Kenntnis hatte, sondern offensichtlich bewusst diese Abgaben nicht entrichtet hat, zumal er selbst darauf verweist, dass kein Säumniszuschlag festgesetzt worden wäre, wenn er jeweils bezahlt hätte…

UFSS RV/0943-S/02Schadenersatzleistungen als Folge eines bewusst pflichtwidrigen Verhaltens sind nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2006

…grob fahrlässiges Verhalten des Lenkers zurückzuführen war (Erkenntnis vom 25. 1. 2000, 97/14/0071). Schadenersatzleistungen als Folge eines aus privaten Gründen (z.B. freundschaftliche Beziehungen) bewusst pflichtwidrigen Verhaltens sind nicht abzugsfähig (vgl. die Erkenntnisse vom 19. 5. 1994, 92/15/0171, und vom 29…

BFG RV/3100572/2013Vorweggenommene Betriebsausgaben einer "Bewusstseinsbildnerin"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2018

…einen Vorhalt zu den geltend gemachten Aufwendungen an die Bf, in welchem sie ua fragte, wie die Ausbildung zur Bewusstseinsbildnerin aufgebaut sei und in welchem Zeitrahmen sie absolviert werde, ab welchem Zeitpunkt Einnahmen aus der Tätigkeit erzielt werden sollten, sowie ob es schon Handlungen gebe…

UFSL FSRV/0013-L/10Strafberufung eines wegen bewusster und wiederholter Nichtabgabe der Jahreserklärungen rechtskräftig Verurteilten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.10.2011

…mit den gesetzlichen Zielsetzungen des FinStrG aber jedenfalls nicht mehr vereinbar, weil dadurch der Eindruck vermittelt würde, dass eine bewusste und wiederholte Missachtung grundlegender abgabenrechtlicher Pflichten letztlich nicht immer verhaltensadäquat geahndet wird. Die (ebenfalls vorzunehmende) Anpassung der Verfahrenskosten ergibt sich aus § 185 Abs. 1 lit…

UFSW RV/0447-W/11Tätigkeit eines Energetikers (Intuitions- und Bewusstseinstrainer, Oneness Deeksha Trainer) und Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…2010 und im Betriebsprüfungsbericht vom 10. Jänner 2011 dargestellte, Feststellung getroffen: Der Bw. habe im Jahr 2007 eine Ausbildung zum Intuitions- und Bewusstseinstrainer absolviert und im Dezember 2007 einen Gewerbeschein erworben. Danach habe er begonnen, diese Tätigkeit selbständig auszuüben. Gleichzeitig habe er seine nichtselbständige Tätigkeit…

BFG RV/7500170/2023Parkometerabgabe; Bewusstes Einlegen eines nicht mehr gültigen Parkausweises
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023

…ist, dass eine Person, die auf solche Art eine Befreiung von der Parkometerabgabe vortäuscht, sich der Tragweite ihrer Handlungen wohl bewusst sein muss. Indem der Bf. einen nicht mehr gültigen Parkausweis im Fahrzeug hinterlegt hat, hat er nicht nur eine fahrlässige Verkürzung der Parkometerabgabe, sondern…

UFSL RV/1252-L/11Keine Bescheidberichtigung gemäß § 293b BAO bei bewusster Korrektur der Abgabenerklärung durch die Behörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012

…Unrichtigkeit der Rechtsauffassung, d.h. die an den Sachverhalt geknüpfte unrichtige Rechtsfolge nicht wahrnimmt oder aber selbst (bewusst) diese unrichtige Rechtsauffassung teilt. Nur im letztgenannten Fall kann nicht gesagt werden, dass die Rechtswidrigkeit des Bescheides "auf der Übernahme offensichtlicher Unrichtigkeiten aus Abgabenerklärungen beruht", denn kausal…

UFSW RV/0476-W/11Ausgaben für Mental-, Intuitions- und Bewusstseinstraining (Mentalcoaching) stellen keine Fortbildungsaufwände dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…sowohl meine Mitarbeiter als auch ich selber das Beste geben können. Hiefür nutze ich die Möglichkeiten des Mentalcoaching (im Lehrgang als Mental-, Intuitions- und Bewusstseinstraining bezeichnet), um einerseits selber in meiner Position als Führungskraft gefestigt und stabil zu sein, gleichzeitig hilft mir diese Fortbildung dabei…

BFG RV/7100281/2025Keine Wiederaufnahme auf Antrag, wenn dem Antragsteller die Tatsachen bewusst waren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.04.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden Dr. Sebastian Pfeiffer, LL.M., den Richter Alexander Zeiler, LL.M., sowie die fachkundigen Laienrichter Hermann Greylinger und Mag. Andrea Prozek in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch PWB Steuerberatungs GmbH, Wolfholzgasse 1, 2345…

BFG RV/7101684/2015Kein Werbungskostenabzug für die Ausbildung zur Mental-, Intuitions- und Bewusstseinstrainerin einer Sozialbegleiterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2019

…machte die Beschwerdeführerin ua die nunmehr strittigen Fortbildungskosten iHv EUR 5.905,50 für eine Ausbildung zur Mental-, Intuitions- und Bewusstseinstrainerin geltend. Mit Bescheid vom 17. Juli 2014 setzte die belangte Behörde die Einkommensteuer für das Veranlagungsjahr 2013 ohne Berücksichtigung der streitgegenständlichen Fortbildungskosten mit EUR…

UFSG RV/0053-G/08Der Tatbestand des § 303 Abs. 4 BAO wurde bewusst verschuldensneutral formuliert.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…Tatsachen oder Beweismittel in Bezug auf diesen Sachverhalt einen Wiederaufnahmsgrund bilden, und zwar dann, wenn bisher unbekannt gebliebene Sachverhalte überhaupt oder in ihrem vollen Ausmaß erst später bewusst und bekannt werden (z.B. VwGH 14.3.1990, 88/13/0011). Selbst wenn der Behörde ein…

UFSL RV/0580-L/07Nach bestimmten Merkmalen abgeschlossener Personenkreis erfüllt nicht die Voraussetzung der Öffentlichkeit, im Geschäftsbereich fehlendes Bewusstsein der Freigebigkeit, Besuch der Hausmesse ist Gegenleistung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…Zuwendende den Willen hat, den Zuwendungsempfänger auf seine Kosten zu bereichern. Nach der ständigen Rechtsprechung genügt zur Verwirklichung des subjektiven Tatbestandes der freigebigen Zuwendung das Bewusstsein des Zuwendenden der Unentgeltlichkeit seiner Leistung. Ein auf die Bereicherung des Empfängers direkt gerichteter Wille iSd. Bereicherungsabsicht ist nicht…

BFG RV/7200016/2024Vorübergehende Verwendung nach Art 250 UZK; Keine Anscheinsvollmacht, wenn dem Zollorgan während der Amtshandlung eine allfällige Vertretung nicht bewusst war; Unzulässiger Rechtsmittelverzicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2024

…der diese zur Annahme eines Bevollmächtigungsverhältnisses berechtigte. Dem Zollorgan war während der Amtshandlung eine etwaige Vertretung der Beschwerdeführerin durch einen ihrer Söhne nicht bewusst. Da kein(e) Dolmetscher(in) in türkischer Sprache beigezogen wurde, konnte die Beschwerdeführerin ein allfälliges Vollmachtverhältnis der belangten Behörde auch nicht…

UFSW RV/3305-W/09Seminarkosten (Avatar-Kurse f. Selbst-Entwicklung, Selbsterfahrung, Steigerung der Selbst-Bewusstheit) einer AHS-Lehrerin - keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…Kurs. Avatar ist ein sanftes, nicht-konfrontierendes Abenteuer der Selbst-Entwicklung. Es ist eine Folge von erfahrungsbezogenen Übungen, die helfen, das Wissen, das bereits in deinem Bewusstsein ist, zu erschließen. Da ist nichts, was du glauben musst. Niemand will dich beurteilen, oder dir sagen, wer…

BFG RV/7103315/20141. Strittig ist, ob die Gebühren gemäß § 24a VwGG auch dann zu zahlen sind, wenn der Verwaltungsgerichtshof die zwei Revisionsverfahren mit Beschluss einstellt? 2. Ist eine Erhöhung gemäß § 9 Abs. 1 GebG festzusetzen, obwohl sich der Bf. keines Verschuldens bewusst ist bzw. er sich in einem Rechtsirrtum befand?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2014

…die zwei Revisionsverfahren mit Beschluss einstellt? Ist eine Erhöhung gemäß § 9 Abs. 1 GebG festzusetzen, obwohl sich der Bf. keines Verschuldens bewusst ist bzw. er sich in einem Rechtsirrtum befand? 1. Verfahren Am 4. Februar 2014 brachte der Bf. Revision beim Verwaltungsgerichtshof gegen zwei Bescheide…

UFSW RV/2356-W/081. Nach bestimmten Merkmalen abgeschlossener Personenkreis erfüllt nicht die Voraussetzung der Öffentlichkeit iSd § 15 Abs.1 Z 6 ErbStG 1955 2. Stattgabe einer Berufung betreffend Festsetzung der Schenkungssteuer gemäß § 3 Abs. 1 Z 2 ErbStG 1955, weil dem Zuwendenden das Bewusstsein der Freigiebigkeit der Zuwendung fehlte. Er hatte an der Gegenleistung des bereicherten Teiles ein geldwertes Interesse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2013

…den Zuwendungsempfänger auf seine Kosten zu bereichern. Nach ständiger Rechtsprechung genügt zur Verwirklichung des subjektiven Tatbestandes der freigiebigen Zuwendung das Bewusstsein des Zuwendenden der Unentgeltlichkeit seiner Leistung. Ein auf die Bereicherung des Empfängers direkt gerichteter Wille iSd Bereicherungsabsicht ist nicht erforderlich. Im Bereich geschäftlicher Beziehungen…