UFSI RV/0158-I/06

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 6. Juli 2005 betreffend Einkommensteuer 2003 nach der am 12. August 2008 durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin war im Streitjahr 2003 bei der A. KG im Verkauf und bei der B. GmbH als Reinigungskraft nichtselbständig tätig. In der Einkommensteuererklärung 2003 machte sie (unter der Kennzahl 722: "Fortbildungs- und abzugsfähige Ausbildungskosten, Umschulung") Werbungskosten im Betrag von 7.025 € geltend. Diese Kosten setzen sich aus einem Honorar von 4.000 € an Frau X. für "Bewusstseinsarbeit, Seminar Wüste Tunesien vom 30.9. bis 21.10.2003" (laut Rechnung vom 26.9.2003) sowie anteiligen Reisekosten von 3.025 € (50 % der an die Berufungswerberin und ihren Ehegatten gerichteten Rechnung des Reiseveranstalters R. Expeditionstraining & Offroadreisen GmbH vom 7.8.2003) zusammen. Im Einkommensteuerbescheid vom 6. Juli 2005 ließ das Finanzamt den Abzug dieser Ausgaben mit der Begründung nicht zu, dass es sich dabei um Kosten der privaten Lebensführung im Sinne des § 20 EStG 1988 handle. In der Berufung wendete der steuerliche Vertreter dagegen ein, die Berufungswerberin sei als so genannte "Bewusstseinsbildnerin" selbständig tätig. Auf Grund ihrer persönlichen Qualifikation sei sie in der Lage, Menschen in schwierigen Lebenssituationen "bewusstseinsbildend" zur Seite zu stehen. Um diese Technik noch verbessern und verfeinern zu können, habe sich die Berufungswerberin entsprechend weitergebildet. Bisher habe sie zwar noch keine Einkünfte erzielen können, sie sei jedoch auf dem besten Wege, mit dieser Tätigkeit beruflich erfolgreich zu sein. Die besuchten Kurse bzw. Fortbildungsstunden stellten daher Betriebsausgaben im Zusammenhang mit dieser selbständigen Tätigkeit dar. Beigeschlossen war eine (berichtigte) Einkommensteuererklärung 2003 samt Einnahmen-Ausgabenrechnung, in der negative Einkünfte aus selbständiger Arbeit von -7.025 € ausgewiesen wurden. Mit Schreiben vom 13. September 2005 ersuchte das Finanzamt die Berufungswerberin um Vorlage des Kursprogrammes sowie der Zahlungsbelege für die geltend gemachten Betriebsausgaben. Weiters wurde die Berufungswerberin um Mitteilung ersucht, welche Tätigkeiten konkret sie im Jahr 2003 als Bewusstseinsbildnerin ausgeübt habe. Da innerhalb der gesetzten Frist keine Antwort erfolgte, wies das Finanzamt die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 28. Oktober 2005 als unbegründet ab. Mit Eingabe vom 27. Oktober 2005, beim Finanzamt eingelangt am 31. Oktober 2005, übermittelte der steuerliche Vertreter der Berufungswerberin Unterlagen, in denen die von Frau X., "Schule für Bewusstseinsbildung" in I., angebotenen "Technologien des Geistes für Bewusstseinsbildung" beschrieben werden. Weiters wurde mitgeteilt, die Berufungswerberin habe im Jahr 2003 "nur gelernt". Eine Tätigkeit in dieser Hinsicht sei erst dann möglich, wenn die entsprechenden Techniken hinreichend beherrscht würden. Mit Schreiben vom 9. November 2005 beantragte der steuerliche Vertreter der Berufungswerberin die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Über weiteren Fragenvorhalt des Finanzamtes teilte der steuerliche Vertreter mit Eingabe vom 17. Jänner 2006 mit, die gegenständlichen Seminare richteten sich an jedermann, der interessiert sei, in Richtung "Bewusstseinsbildung" tätig zu sein, insbesondere an Personen, die mit ihrer bestehenden Lebensqualität unzufrieden seien und sich in dieser Hinsicht verbessern wollten. Die Berufungswerberin habe von den Seminaren über Mundpropaganda Kenntnis erlangt. Die Seminare würden mit keiner Prüfung abgeschlossen und es werde auch kein Zertifikat erteilt. Über Wunsch könne jederzeit eine Teilnahmebestätigung erlangt werden. Die Teilnahme sei grundsätzlich zeitlich unbeschränkt möglich und richte sich nach der Bereitschaft der Teilnehmer, Zeit und Geld zu investieren. Es seien weder besondere Vorkenntnisse noch eine bestimmte Ausbildung notwendig. Erforderlich sei vielmehr, sich ernsthaft mit den Themen "Bewusstseinsbildung" (Verständnis für Gehirnfrequenzen und ähnliches mehr) auseinandersetzen zu wollen. Das Finanzamt legte die Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Im Verfahren vor dem Unabhängigen Finanzsenat schilderte die Berufungswerberin ihre Kontaktaufnahme mit Frau X. wie folgt: Sie habe lange Zeit gesundheitliche Probleme (Verdauungsprobleme) gehabt, die weder durch Medikamente noch durch Entspannungsübungen gebessert werden konnten. Dann habe sie von Frau X. gehört. Zeitlich sei dies ca. ein Dreivierteljahr vor dem ersten Wüstenseminar gewesen, das die Berufungswerberin im Herbst 2003 besucht habe. Frau X. habe gemeint, dass sie ihr helfen könne. Das Wüstenseminar sei ein Intensivseminar gewesen, das den gewünschten Gesundheitserfolg gebracht habe. Der seelische Bereich sei sehr wichtig, das Seminar habe Vieles an die Oberfläche gebracht. Die Berufungswerberin sei derzeit 15 Stunden pro Woche (jeweils Montag und Dienstag) bei der Fa. A. KG im Verkauf tätig; 64 Stunden bzw. nunmehr 72 Stunden pro Monat arbeite sie als Reinigungskraft bei der B. GmbH. Nach der Pensionierung - sie werde nächstes Jahr 60 Jahre alt - wolle sie sich als Bewusstseinsbildnerin selbständig machen, und zwar wolle sie mit Kindern arbeiten. Die Arbeit mit Kindern sei immer schon ihr Wunsch gewesen. Sie beabsichtige, von Frau X. ein "Lebensfrequenzhaus" zu kaufen. Dieses bestehe aus Energiebildern als Datenträger, die alle Lebensbereiche abdeckten, zB wie man sich gesund erhält. Die Bewusstseinsbildung nach Frau X. umfasse sechs Stufen. Wenn die Berufungswerberin zwei Stufen geschafft habe, traue sie sich zu, als Bewusstseinsbildnerin selbständig zu arbeiten. Wie lange die zwei Abschnitte (Stufen) dauern, könne sie nicht sagen. Derzeit fühle sie sich noch nicht sicher genug und übe den angestrebten Beruf als Bewusstseinstrainerin noch nicht aus. Es seien auch im Jahr 2004 und in den Nachjahren noch Ausbildungskosten im Bereich Bewusstseinsbildung angefallen, Wüstenseminare habe sie aber nur in den Jahren 2003 und 2004 besucht. An dem Wüstenseminar im Herbst 2003 hätten nur die Berufungswerberin und ihr Ehegatte teilgenommen, weitere Teilnehmer habe es nicht gegeben. Ihrem Ehegatten sei es um Stressabbau gegangen. Das Ehepaar sei von Frau X. begleitet worden sowie von zwei Angestellten des Reiseveranstalters R. (für organisatorische Belange). Man sei mit zwei Automobilen durch die Wüste gefahren, habe Lager aufgeschlagen und sei nach einigen Tagen wieder weitergefahren. Frau X. habe auf "Frequenzen" aufmerksam gemacht, durch welche die Teilnehmer "frei werden" sollten, es seien auch viele Gespräche geführt worden. Die Berufungswerberin rechne nach Aufnahme ihrer selbständigen Tätigkeit mit Einnahmen zwischen 20.000 € und 30.000 € jährlich. Die Seminare gehörten für sie zur Berufsausbildung, sie habe diesen Beruf auch schon bei Besuch des ersten Seminars im Jahr 2003 angestrebt. Es sei keine "Behandlung" (ihrer gesundheitlichen Probleme) erfolgt, sondern man müsse lernen, sich selbst gesund zu machen. Sie habe schon vor diesem Seminar den Wunsch gehabt, mit Kindern zu arbeiten, und Frau X. gefragt, ob sie selbst auch so weit kommen könne, dass sie eine Tätigkeit wie jene der Frau X. ausüben könne. Frau X. habe gemeint, dass dies schon möglich sein werde. Vom "Lebensfrequenzhaus" habe die Berufungswerberin zu diesem Zeitpunkt natürlich nichts gewusst (Besprechung vom 28. Mai 2008). In der am 12. August 2008 abgehaltenen Berufungsverhandlung führte der steuerliche Vertreter der Berufungswerberin ergänzend aus, erste Kontakte mit Frau X. habe die Berufungswerberin schon im Jahr 2002 gehabt. Im Jahr 2002 habe sie von Frau X. "Energiebilder" gekauft, die sich im Privathaus der Berufungswerberin befänden und deren Kosten steuerlich nicht geltend gemacht worden seien. Durch die Reflexion über die Arbeit von Frau X. habe die Berufungswerberin erkannt, dass es möglich sei, eine andere Bewusstseinsebene zu erlangen, sich selber zu helfen und dieses Wissen auch an andere Personen weiterzugeben. Im Jahr 2003 sei die Berufungswerberin zur Erkenntnis gelangt, dass dies ihr künftiger Lebensinhalt sein solle, und habe einen intensiven Ausbildungsprozess im Bereich Bewusstseinsbildung begonnen. Die Berufungswerberin habe auch in ihrer unmittelbaren Umgebung die Notwendigkeit gesehen, dass die Menschen in dieser Weise an sich selbst arbeiten. Dies sei auch der Grund gewesen, dass sie die Ausbildung auf sich genommen habe, um selbst als Bewusstseinsbildnerin tätig und aktiv werden zu können. Das Wüstenseminar im Herbst 2003 sei der Anfang dieses Ausbildungsprogramms gewesen. In den Jahren 2005 und 2006 habe die Berufungswerberin Einnahmen aus der Bewerbung von Naturprodukten erzielt. Dies könne man als eine Vorstufe zur Bewusstseinsarbeit sehen, seien dabei doch bisherige Erfahrungen und Kenntnisse der Berufungswerberin im Bereich der Bewusstseinsarbeit an die Kunden weitergegeben worden. Für die eigentliche Ausübung dieses Berufes wäre dieses Wissen aber noch nicht ausreichend gewesen. Die Berufungswerberin wolle mit Kindern weiterarbeiten. Bisher habe die Berufungswerberin aus ihrer Berufstätigkeit (den Dienstverhältnissen) Erträge auch deshalb erwirtschaften müssen, um die Ausgaben im Bereich der Bewusstseinsbildung tätigen zu können. Somit sei sehr wohl ein Kausalzusammenhang zwischen den Ausgaben einerseits und den künftig zu erwartenden Einnahmen andererseits gegeben. Die strittigen Ausgaben seien als Kosten einer umfassenden Umschulung im Sinne des § 4 Abs. 4 Z 7 EStG 1988 anzusehen. Der Finanzanwalt vertrat die Auffassung, bei dem strittigen Wüstenseminar habe es sich - wie schon bei der Besprechung vom 28. Mai 2008 klar hervorgekommen sei - um eine Maßnahme gehandelt, die der eigenen Gesundheit der Berufungswerberin gedient habe und daher nicht abzugsfähig sei. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 4 Abs. 4 EStG 1988 sind Betriebsausgaben die Aufwendungen oder Ausgaben, die durch den Betrieb veranlasst sind. Auch Aufwendungen zur Erzielung künftiger Betriebseinnahmen können Betriebsausgaben darstellen, wenn ein ausreichender Zusammenhang mit künftigen Einnahmen und somit einer Einkunftsquelle besteht (Jakom/Lenneis EStG § 4 Rz 276; Doralt, EStG11 § 4 Tz 235). Die ernsthafte Absicht zur Erzielung von Einnahmen muss im Zeitpunkt der Entstehung der Kosten erwiesen sein; eine bloße Absichtserklärung, künftig Einnahmen erzielen zu wollen, ist nicht ausreichend. § 4 Abs. 4 Z 7 EStG 1988 zählt zu den Betriebsausgaben auch Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit sowie Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen. Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung dürfen bei den einzelnen Einkünften nicht abgezogen werden (§ 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988). Solche Ausgaben sind auch nicht von § 4 Abs. 4 Z 7 EStG 1988 umfasst. So wird etwa der Besuch von Seminaren im Bereich der Persönlichkeitsbildung grundsätzlich dem (steuerlich nicht relevanten) Bereich der privaten Lebensführung zugeordnet (Jakom/Baldauf EStG § 20 Rz 90). Auch Kurse zur Stressbewältigung sind nicht abzugsfähig (Jakom/Lenneis EStG § 16 Rz 52 zur Abgrenzung zwischen Bildungsmaßnahmen und Aufwendungen der Lebensführung). Die vorgelegten Unterlagen enthalten folgende Information zu den von Frau X. angebotenen "Technologien des Geistes für Bewusstseinsbildung": "Die Arbeit mit geistigen Technologien bedeutet die Anwendung universeller Gesetzmäßigkeiten anstatt des Einsatzes von "Pickel und Schaufel". Bewusstseinsarbeit umfasst alle Bereiche im Leben des Menschen in unserer Welt der Polarität (Gegensätze) und hat Auswirkungen auf die gefragtesten Aspekte in jedem Leben - Gesundheit und Erfolg. Bewussteins-Arbeit ist Ursachenarbeit. Alles andere ist nicht von Dauer. Alle meine Seminare, Schulungen, Einzelsitzungen sind ausnahmslos ganzheitlich ausgerichtet, dem individuellen Bewusstseinsstand jedes einzelnen Teilnehmers angepasst und bauen darauf auf. Alles liegt im Bewusstsein des Menschen: Gesundheit - Krankheit, Erfolg - Misserfolg, Wissen - Unwissenheit. Der Inhalt unseres Bewusstseins bestimmt auch unsere Lebensqualität in allen Bereichen. Bewusstsein steuert Energie und erschafft dadurch jede äußere Erfahrung. Alles im Universum ist in Energieschwingungen aufgebaut. Der Mensch als einzigartiges Energiesystem ist fähig, die Sprache der Energien nicht nur zu verstehen, sondern auch anzuwenden und sich damit ein neues Bewusstsein Stufe für Stufe zu erobern. Die Sprache der Energieschwingungen zu verstehen bedeutet auch eine neue Dimension des Lernens: Leben lernen mit Hilfe von Bewusstseins-Frequenzen universeller Ur-Informationen. Diese Ur-Informationen bewirken durch die Schwingungserhöhung des Körpers (zB Gehirn, Organe, Zellen), dass auch unser Bewusstseins-Niveau angehoben wird. Mit dieser Wahrnehmungsfähigkeit sind wir in der Lage, unsere verschütteten, brachliegenden, geistigen Potentiale zu erkennen, sie frei zu bekommen und in Leben umzusetzen. Das universelle Resonanzgesetz ist das eigentliche Geheimnis jeden Erfolges: Energie zieht Energie an - und zwar von gleicher Qualität!" Angeboten werden Basis-, Spezial- und Intensivseminare, aber etwa auch eine "Frequenzenkarte", auf der individuell zusammengestellte Ur-Informationen gespeichert würden. Wie bei der mündlichen Verhandlung vorgebracht und belegt wurde, hat die Berufungswerberin schon im Jahr 2002 Ausgaben für "Bewusstseinsarbeit" getätigt (Rechnung vom 30.4.2002 über 15.871,68 € betreffend "Arbeits-Energieraum-Ausstattung, 16 Bilder" samt Intensivseminar von Mai bis Juli 2002). In das Streitjahr 2003 fällt die dreiwöchige "Bewusstseinsarbeit in der Wüste Tunesiens". Im Jahr 2004 nahm die Berufungswerberin wieder an einem Wüstenseminar (Aufbauseminar "Lebensqualitäts- und Gesundheitsbewusstsein" in Libyen vom 22. März bis 7. April 2004) teil, dessen Kosten sich auf 8.443 € beliefen. Weitere Ausgaben für "Bewusstseinsarbeit" bei Frau X. samt jährlicher "Auto-Energiefeldmiete" betrugen 860 € im Jahr 2004, rund 10.800 € im Jahr 2005, rund 1.300 € im Jahr 2006 und rund 12.800 € im Jahr 2007, wozu noch die Kosten für den Kauf weiterer "Energiebilder" von 15.000 € (Rechnung vom 18.10.2006) und 7.500 € (18.1.2007) kamen. Die Berufungswerberin war im Streitjahr 2003 noch nicht als "Bewusstseinsbildnerin" tätig (und übt einen solchen Beruf auch derzeit noch nicht aus). Die strittigen Kosten des "Wüstenseminars" bildeten unbestritten keine Fortbildungskosten (in einem schon bestehenden Beruf). Inwieweit es sich dabei um die erste Maßnahme im Rahmen einer umfassenden Umschulung (im Sinne des § 4 Abs. 4 Z 7 EStG 1988) oder überhaupt - im weitesten Sinn - um eine "Ausbildung" zur Erlernung eines Berufes handeln könnte, ist objektiv nicht erkennbar. Nach dem von der Berufungswerberin geschilderten Ablauf ging es bei dieser Veranstaltung, an der nur sie selbst und ihr Ehegatte teilnahmen, um Bewusstseinsarbeit im Sinne der "Schule" von Frau X., die nach den oben wiedergegebenen Informationen der Veranstalterin letztlich zu einer Steigerung der Lebensqualität (durch "Bewusstseinsbildung") führen soll. Nach den Angaben der Berufungswerberin waren es im Übrigen gesundheitliche Probleme, die zu einer Kontaktaufnahme mit Frau X. geführt hatten. Der von der Berufungswerberin geschilderte Ablauf des "Wüstenseminars" lässt eindeutig erkennen, dass der Wüstenaufenthalt zumindest auch dem seelischen und gesundheitlichen Wohlbefinden der Teilnehmer diente und insofern den Bereich der Lebensführung betraf. Der Wunsch der Berufungswerberin, einmal selbst als "Bewusstseinsbildnerin" tätig zu sein, ändert daran nichts: Gemischt veranlasste Aufwendungen sind nach § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 insgesamt nicht abzugsfähig. Zudem erscheint die Erklärung der Berufungswerberin, als "Bewusstseinsbildnerin" Einnahmen erzielen zu wollen, bezogen auf den hier maßgeblichen Zeitpunkt (Herbst 2003) zu unbestimmt, um einen Zusammenhang der strittigen Ausgaben mit künftigen Einnahmen zu begründen. Die Berufungswerberin konnte dazu nur angeben, dass sie gern mit Kindern arbeiten wolle; wann jedoch ihre Fähigkeiten und die von X. erworbenen Kenntnisse (samt den dazu erforderlichen Investitionen) die Aufnahme des Berufes einer "Bewusstseinsbildnerin" - für den es keinerlei Ausbildungsvorschriften gibt - erlauben würden, konnte sie selbst bei der Besprechung vom 28. Mai 2008 noch nicht sagen. Eine (ausschließlich) berufliche Veranlassung der im Streitjahr angefallenen Kosten, die Voraussetzung für den Abzug als Betriebsausgaben wäre, liegt daher nicht vor. Innsbruck, am 22. August 2008 Ergeht auch an: Finanzamt als Amtspartei