…Zolltarifauskunft (VZTA), VZTA-Nummer AT/2003/000393, betreffend die Einreihung einer als "Neoprenplatte, beidseitig beschichtet", bezeichneten Ware in die Kombinierte Nomenklatur. Abweichend vom Ansuchen der Bf., die eine Einreihung als Platte aus Zellkautschuk in die Unterposition 4008 11 00 90 begehrt hatte, wies das Hauptzollamt…

…Rz 71 aus, dass die Beständigkeit eines Bauwerks auch bei leichter Bauweise zu bejahen sein kann. ZB wird bei Zelthallen, deren Außenhaut aus hochreißfestem, beidseitig PVC-beschichtetem Polyestergewebe besteht, das Merkmal der Beständigkeit bejaht. (Ähnlich auch Rössler/Troll, Kommentar zum Bewertungsgesetz, Rz 88 zu § 68…

…insofern unterscheiden, als die Papierschichten bei den drei Innenlinern für Chipsdosen jeweils nur einseitig mit einer Alufolie kaschiert werden. Bei den übrigen vier gegenständlichen Erzeugnissen sind die Papierlagen hingegen beidseitig mit Alufolie beschichtet. Wie bereits oben festgestellt, bestehen die Verbundstoffe aus drei verschiedenen Materialien, die…

…2.8.3. - Trockenausbau: Die Zwischenwände und Trennwände sind 10cm dick, beidseitig mit Gipskartonplatten beplankt bzw. doppelt beplankt für Brandabschnittswände; einschließlich dem Versetzen von Stahlumfassungszargen malerfertig gespachtelt: Es wurden im EG im Bereich der Grundstücksgrenze zum Nachbargrundstück der Firma Z das Kunden-WC sowie im…

…verbunden sein könnten. Nach Entfernung der Verstärkungsteile müsse der sichtbare Teil die charakteristischen Merkmale eines Oberteils und nicht die eines Futters aufweisen. Bei der Sandale "S." bestehe das Obermaterial aus einer tragenden, beschichteten Lederkonstruktion. Das elastische Textil mit Schaumstofffüllung diene lediglich als Fütterung. Bei einer…

…wie von der Bf. begehrt, als "andere Papiere, mit Kunststoff überzogen und mit Aluminiumfolie beschichtet in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" in die Unterposition 4811 5900 der KN einzureihen. Zu den **W2** bzw. zur *…

…Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus ungeschäumten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet, laminiert oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage, unbearbeitet oder nur mit Oberflächenbearbeitung oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (ausgenommen selbstklebende Erzeugnisse sowie Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen der Pos…

…Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus ungeschäumten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet, laminiert oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage, unbearbeitet oder nur mit Oberflächenbearbeitung oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (ausgenommen selbstklebende Erzeugnisse sowie Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen der Pos…

…aus Kunststoffen | 3920 | Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus ungeschäumten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnl. Weise mit anderen Stoffen verbunden | 3921 | Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen | 3922 90 |…

…Kunststoffen | 3920 | Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage | 3921 | Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen | 3922…

…vom Vorgängerunternehmen der Bf, der ***3***, Anträge für Verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) gestellt, nach denen die Ware als beidseitig strukturierte Folie mit einer Dicke von 0,48 mm, jedoch mit keiner wellenförmig geprägten Oberfläche, unter die Warennummer 3920 1089 90 einzureihen sei, bei welcher keine Zollaussetzung…