…beschlossen worden seien. Der anteilige Schuldnachlass 2002 sei bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb angesetzt worden. Der steuerliche Vertreter erhob mit Schreiben vom 6. Februar 2004 Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid für 2002 und beantragte die Einkünfte aus Gewerbebetrieb im Sinne der Einkommensteuererklärung 2002 mit 0,00…

…EStG 1988, § 36 Tz 8;) und Rechtsprechung (VwGH 31..5.2000, 97/13/0240) verpflichtet ein bedingter Schuldnachlass den nach dem Niederstwertprinzip bilanzierenden protokollierenden Kaufmann, die Verbindlichkeit in der Bilanz weiterhin auszuweisen, solange nicht eindeutig feststeht, dass die Schuld erloschen ist. Nur solche negative Wirtschaftsgüter…

…92/15/0041). Bedingte Rabatte Rz 2430: Bedingte Rabatte bei Verbindlichkeiten aus langfristigen Kaufpreisstundungen mit gleichzeitiger Warenabnahmeverpflichtung sind bei hoher Wahrscheinlichkeit der Erfüllung der Abnahmeverpflichtung sofort zu realisieren. Unbedingter Schuldnachlass Rz 2431: Bei unbedingten Schuldnachlässen führt der betrieblich veranlasste Wegfall der Verpflichtung zu einem Ertrag…

…Sanierung resultiert. Der betrieblich bedingte Wegfall der Verbindlichkeiten führt zu einer Betriebsvermögensvermehrung und somit zu einem Gewinn (vgl. VwGH 31. 3. 2003, 98/14/0128). Das Betriebsvermögen wird im Zeitpunkt des Wegfalles der Schuld erhöht. Tritt der Schuldnachlass verteilt auf mehrere Perioden ein, fällt auch…

…anzusetzen sei. Er zähle jedoch zum begünstigten Aufgabegewinn. (4) In der dagegen erhobenen Berufung wird beantragt, den Gewinn um den Betrag von € 91.484,96 zu vermindern. Es liege ein bedingter Schuldnachlass vor. Die Verbindlichkeit sei daher weiterhin auszuweisen, solange nicht feststehe, dass die…

…Lfg 2010) zu § 36 EStG Rz 4 hält fest: "Das Betriebsvermögen wird im Zeitpunkt des Wegfalles der Schuld erhöht. Tritt der Schuldnachlass verteilt auf mehrere Perioden ein, fällt auch der Sanierungsgewinn über diese Perioden verteilt an. Bedingter Schuldnachlass reicht nicht aus (VwGH 7. 6. 2001…

…Sanierung resultiert. Der betrieblich bedingte Wegfall der Verbindlichkeiten führt zu einer Betriebsvermögensvermehrung und somit zu einem Gewinn (vgl. VwGH 31. 3. 2003, 98/14/0128). Das Betriebsvermögen wird im Zeitpunkt des Wegfalles der Schuld erhöht. Tritt der Schuldnachlass verteilt auf mehrere Perioden ein, fällt auch…

…jedoch nicht vor, wenn sie ganz allgemein die Auswirkung genereller Normen sei. Die Besteuerung der Vereinstätigkeit erfolge völlig zu Recht und stehe daher außer Diskussion. Materiellrechtlich legislatorisch bedingte Unzulänglichkeiten seien keine Unbilligkeiten. Der Unbilligkeitstatbestand des § 236 BAO stelle daher nicht auf die Festsetzung, sondern auf…

…Beschuldigte vom "Erwerb" Kenntnis erlangt habe. Das Erkenntnis unterscheide auch nicht zwischen "Auftrag" und "Vollmacht". […] Aus einer vom Beschuldigten (richtig) gelösten Rechtsfrage hinsichtlich der Anzeigepflicht eines Schuldnachlasses konstruierte der Spruchsenat bedingten Vorsatz und er behandle ihn [den Beschuldigten] als unmittelbaren Täter, obwohl er gemäß …

…235 und 236 BAO sind insbesondere: Rz 1607: Eintritt der Einhebungsverjährung gemäß § 238 BAO, soweit § 238 Abs. 4 und 5 BAO nicht entgegenstehen. Wegen bedingter Erbserklärung gegen die Erben nicht durchsetzbare, dem Erblasser gegenüber entstandene Abgabenansprüche (§§ 802 ABGB 802 ABGBiVm § 19 BAO in Verbindung mit …

…bedingter Wegfall von Verbindlichkeiten infolge gänzlichem oder teilweisen Erlasses von Schulden zum Zwecke der Sanierung steuerlich als "Sanierungsgewinn" zu erfassen sei, wobei die Steuer auf den Sanierungsgewinn nur entsprechend der Quote zu bezahlen sei. Die Höhe des Sanierungsgewinnes ergäbe sich aus der Summe dieser Schuldnachlässe…

…§ 16 UStG i.H. € 37.910,70 vorgenommen. Durch den Nachlass betrieblich bedingter Verbindlichkeiten, erhöht sich das Betriebsvermögen im Zeitpunkt des Schuldnachlasses. Somit kommt es im Jahr 2010 zur Versteuerung des Sanierungsgewinnes. Da in der Erklärung keine Angaben zum Sanierungsgewinn gemacht wurden, wird der…

…dass eine Sanierung möglich ist, wenn es ihm gelänge, einen Schuldennachlass von 40% zu erlangen und auch glaubhaft machen zu können, dass er anschließend sein Unternehmen ohne Insolvenz aufrechterhalten kann. Nach langen Verhandlungen konnte diesem Konzept auch die Gläubigerbank folgen und gewährte daher einen Nachlass…

…und aus Angst vor einem drohenden Konkurs enormer psychischer Druck gelastet. Durch die Trennung von seiner Ehefrau sei auch im privaten Bereich eine massive nervliche Belastung gegeben gewesen. Dieser große Druck - bedingt durch andrängende Gläubiger und Banken, drohenden Konkurs, massive private Konflikte - habe dazu geführt…

…Die Vereinbarung aus 1991 (Genossenschaft L.) lautet: "Wir halten dazu fest, daß dieser Zuschuss bedingt rückzahlbar ist, wobei die Rückzahlungsvereinbarung nach Maßgabe Ihrer Ertragslage zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen wird." Die Vereinbarung 2000 (D.) lautet: "Die Rückzahlung dieses Betrages hat nach Besserung der Ertrags- und…

…die Eignung, der Erhöhung der Gesellschaftsrechte - in Frage zu stellen. Der Verzicht auf die Forderung ist im vorliegenden Fall nämlich faktisch gesetzlich bedingt. Der Gesellschafter und die Gesellschaft will durch den Verzicht auf die Forderung nicht zwingend zur Verstärkung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft beitragen, sondern…

…die Eignung, der Erhöhung der Gesellschaftsrechte - in Frage zu stellen. Der Verzicht auf die Forderung ist im vorliegenden Fall nämlich faktisch gesetzlich bedingt. Der Gesellschafter und die Gesellschaft will durch den Verzicht auf die Forderung nicht zwingend zur Verstärkung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft beitragen, sondern…

…aufschiebenden Bedingung einer späterer Gewinnerzielung begründen, zu einer Gewinn erhöhenden Auflösung der Verbindlichkeiten führen. Demnach ist auch nach der Judikatur des BFH nur für Besserungsvereinbarungen in Form eines auflösend bedingten Schuldnachlasses eine sofortige ertragswirksame Ausbuchung der nachgelassenen Verbindlichkeit zulässig. In gleicher Weise äußern sich auch…

…Besserung" zurückzahlen müssen. Die "Besserung" kann zum Beispiel als Wiedereintritt in die Gewinnzone definiert sein. Der traditionelle Besserungsschein sieht einen vorläufigen Schuldnachlass zur Sanierung eines Unternehmens vor, dieser kann sich jedoch auch als reines Finanzierungsinstrument zur Kapitalzuführung (von dritter Seite) darstellen. Neben dem Motiv der…

…vergisst, sei auszuschließen. Zumindest bedingt vorsätzliches Handeln sei dem Beschuldigten daher anzulasten. Im Zuge der mündlichen Berufungsverhandlung wurde der finanzstrafrechtlich relevante Sachverhalt ausführlich erörtert. Hinsichtlich seiner persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse hat Dr.A auf Befragen ergänzend wie folgt angegeben: Er ist Unternehmer und Unternehmensberater, insbesondere…