RIS AI
12 495 Treffer1804 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0802-I/10Zahnbehandlungskosten als Kosten der Heilbehandlung (§ 4 der VO BGBl. Nr. 303/1996)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…Komplikationen die Zahnbehandlungskosten des Sohnes zweifelsfrei in einem ursächlichen Zusammenhang mit dessen die Behinderung bildenden Herzerkrankung, zählen doch die in Frage stehenden Zahnbehandlungen zu jenen medizinischen Maßnahmen die vonnöten sind, um dadurch eine Stabilisierung des derzeit bestehenden Krankheits- bzw. Gesundheitszustandes des angeborenen Herzfehlers sicherstellen bzw…

BFG RV/5100058/2022Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2023

…beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: keine Stellungnahme zu Vorgutachten: Das Vorgutachten bleibt vollinhaltlich aufrecht. Die angeborene Herzerkrankung war in allen Befunden stabil. Eine Entwicklungsverzögerung wurden in den früheren Befunden nicht beurteilt und nicht erwähnt, sodass der…

BFG RV/5100054/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2019

…andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | GdB | 1 | Entwicklungsrückstand der kognitiven Fähigkeiten Wegen der unterdurchschnittlichen intellektuellen Leistungsfähigkeit, sodass in der Schule in Teilbereichen ein sonderpädagogischer Förderbedarf notwendig ist | 03.02.01 | 30 | 2 | Operierte angeborene Herzerkrankung…

UFSW RV/1575-W/11Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2011

…öfters abwesend, im Denktempo dtl. verlangsamt. Ztw. Affektdissoziert anmutend Von Seiten der Herzerkrankung wird eine mäßige Restenose und mittelgradige Aortenklappeninsuffizienz beschrieben. Macht keinen Sport. Im z\'leiten Stockwerk Außer Atem (meint aber auch ältere Menschen müssten sich abplagen). Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien -Frequenz): dzt. keine…

BFG RV/4100004/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Einschätzung des Grades der Behinderung durch Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025Teil 1/2

…Kinderkardiologie am 07.10.2019; weiters die Anamnesen der Sachverständigengutachten des BSB) [Anm.: Atriumseptumdefekt II (ASD II) oder Vorhofscheidewanddefekt II ist ein Loch in der Herzscheidewand zwischen den beiden Vorhöfen des Herzens, eine angeborene Herzfehlbildung; www.meduniwien.ac.at] Am 14. Jänner 2020 wurde das…

BFG RV/7100365/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2020

…kann ich Ihnen aus der Sicht der Mutter einfach beantworten. Der Focus der Gutachten wurde anfangs immer auf die angeborenen Herzerkrankungen gelegt und die psychische Situation wurde trotz vorliegenden fachärztliche Gutachten leider meistens außer Acht gelassen. Auch die früheren Gutachten der SFU wurden nie berücksichtigt…

BFG RV/3100091/2024Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen bei Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Am 7. März 2023 brachte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ihrer Tochter ein. Bei dem Kind bestehe die Erkrankung "***1*** (Herzerkrankung: unheilbar)". Die Beschwerdeführerin beantragte den Erhöhungsbeitrag ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die…

UFSW RV/2365-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Höhe des Behinderungsgrades nach Tricuspidalklappenoperation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…bezog für A., geb. Nov05, auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens, in dem als Diagnose ein angeborener Herzfehler festgestellt und der Behinderungsgrad mit 50 v.H. festgesetzt wurde, von November 2005 bis Mai 2013 erhöhte Familienbeihilfe. Auf Grund des vom Bw. am 27. Mai 2013 eingebrachten…

UFSW FSRV/0032-W/11Zahlungserleichterung, Sozialhilfeempfänger, überbundene Rechtsansicht des VwGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.04.2011

…des Bf. ohnehin nicht pfändbar sei und erst durch die angebotene Ratenzahlung ein Teil der verhängten Strafe einbringlich gemacht werden könne. Die Verhängung einer Ersatzfreiheitsstrafe würde aller Voraussicht nach aufgrund des schlechten Gesundheitszustandes des Bf. an mangelnder Hafttauglichkeit (Herzerkrankung) scheitern. Es werde daher beantragt, den…

UFSW FSRV/0122-W/10Zahlungserleichterung, Uneinbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.10.2010

…des Bf. ohnehin nicht pfändbar sei und erst durch die angebotene Ratenzahlung ein Teil der verhängten Strafe einbringlich gemacht werden könne. Die Verhängung einer Ersatzfreiheitsstrafe würde aller Voraussicht nach aufgrund des schlechten Gesundheitszustandes des Bf. an mangelnder Hafttauglichkeit (Herzerkrankung) scheitern. Es werde daher beantragt, den…

UFSS RV/0020-S/08Vorliegen einer Betätigung in einer der gesetzlichen aufgezählten Einkunftsarten bzw. Vorliegen einer Tätigkeit im Sinne des UStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…7.2005, ein Abstattungskreditvertrag vom 30.5.2005, ein Maklervertrag 14.6.2005, ein (damals) aktueller Internetausdruck über die angebotene Vermietung der Wohnung Top 32, ein FAX vom 20.5.2005 mit verschiedenen Mietansätzen, Bestätigung einer Überweisung. Aus diesen Unterlagen geht im Groben hervor, dass…

BFG RV/7100598/2020Erhöhte Familienbeihilfe für ein mj Kind; Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…aus den von der Bf. vorgelegten Unterlagen ergibt, besteht die Beeinträchtigung bei ihrem Sohn auf Grund der Herzerkrankung darin, dass von stärkerer körperlicher Aktivität Abstand genommen werden und Schulturnen nicht oder nur mit extremer Vorsicht und mit Pausen durchgeführt werden sollte. Einschränkungen des Bewegungsapparates (Bewegungs…

UFSL FSRV/0008-L/12Ratenbewilligung hinsichtlich Geldstrafe, Kosten und Nebengebühren wegen angespannter Finanzlage des Bestraften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.08.2012

…nachdem er bei seiner finanziellen Leistungsfähigkeit (monatlicher Nettopensionsbezug von 885,00 €) auch monatliche Teilzahlungen iHv. 611,62 € (angebotene Ratenzahlung von 500,00 €, zuzüglich monatlicher Stundungszinsen von 111,62 €) nicht garantieren könne und die Aufforderung zum Haftantritt nach wie vor aufrecht sei…

BFG RV/1100036/2014Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2018

…die bestehende Herzerkrankung der Bf. in die Betrachtung einbezogen wird, die nach ihren Angaben nur die Absolvierung eines eingeschränkten Kurprogrammes ermöglicht, weicht die tägliche Behandlungsdauer im Beschwerdefall in einem derartigen Ausmaß von jenem Umfang eines Kurprogrammes ab, wie es von Kuranstalten der Krankenkassen angeboten wird…

BFG RV/3100877/2015Jahresmitgliedsbeiträge zum Österr. Herzverband und Herzsportgruppe keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2017

…weder Behandlungskosten oder ärztlich verschriebene Leistungen dar, die teilweise vom gesetzlichen Sozialversicherungsträger ersetzt werden, noch erwachsen diese Aufwendungen zwangsläufig bei Vorliegen einer Herzerkrankung. Vielmehr bietet der Herzverband Tirol seine Angebote allen gesundheitsbewussten Menschen zur Verhinderung von Herzkreislauferkrankungen an. Als außergewöhnliche Belastung in Zusammenhang mit einer…

BFG RV/2100485/2015Kosten für einen Außenlift an einem dreigeschossigen Gebäude als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2016

…bei diesem Lift handle es sich um einen Behindertenlift, den er auf Grund ärztlicher Empfehlung errichten ließ, weil er an einer schweren Herzerkrankung leide, die bereits beim Treppensteigen zu Atemnot führe. Da die Errichtung des Lifts zum Teil auch zu einer Wertsteigerung des Gebäudes geführt…

BFG RV/4100084/2013Aufhebung gemäß §299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2015Teil 2/2

…Erkrankung der Schwiegermutter ins Treffen, schilderte aber für das dritte bzw. vierte Quartal einen neuen Beginn bzw. Aufwärtstrend. Zum „marktgerechten Verhalten im Hinblick auf die angebotenen Leistungen“: Vorauszuschicken ist, dass der Bf. den Inhalt der Vereinbarungen mit den Firmen A, B und C im Verfahren…

BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 2/3

…niedrigsten sozialen Schicht.). Die sozioökonomischen Unterschiede in der Erwachsenenmortalität hätten sich vergrößert (S. 286). In allen Ländern sei die Mortalität durch ischämische Herzerkrankungen derzeit in den niedrigeren sozioökonomischen Gruppen höher (S. 286). Allerdings holten die niedrigeren sozioökonomischen Gruppen stärker auf als die höheren Gruppen (S…

BFG RV/7102504/2023Außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2025

…Begriff Krankheitskosten zu subsumieren sind, selbst wenn sie sich auf den Krankheitsverlauf positiv auswirken können. Die Kosten für das Laboratorium ***12*** für eine NT-ProBNP-Untersuchung betreffen eine mögliche Herzerkrankung, diese Kosten sind daher nur unter Berücksichtigung eines Selbstbehaltes abzugsfähig. Aufwendungen für Behandlungsleistungen durch nicht…

BFG RV/7101214/2022Außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024

…Begriff Krankheitskosten zu subsumieren sind, selbst wenn sie sich auf den Krankheitsverlauf positiv auswirken können. Die Kosten für das Laboratorium ***8*** für eine pro bnp Untersuchung betreffen eine mögliche Herzerkrankung, diese Kosten sind daher nur unter Berücksichtigung eines Selbstbehaltes abzugsfähig. Aufwendungen für Behandlungsleistungen durch nichtärztliches…