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UFSL RV/1422-L/11Ausbildungskosten für die Ehegattin als Werbungskosten bzw. außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…VwGH vom 24.11.1999, 94/13/0255), weil es hier auf die Zuordnung dem Grunde nach ankommt: Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ist daher auch dann ausgeschlossen, wenn Ausgaben (Aufwendungen), die dem Grunde nach zu einer der obgenannten Ausgabenkategorie (Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten, Sonderausgaben) gehören…

UFSF RV/0412-F/10Aufhebung gem. § 289 Abs. 1 BAO (Reisekosten iZm. Beratungsleistungen eines Steuerberaters - Zuordnung zu BA, WK oder Sonderausgaben)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid25.01.2011

…Aktenlage nicht entnommen werden. Zusammengefasst ist festzustellen, dass die derzeitige Aktenlage keine Zuordnung von Leistungen und damit im Zusammenhang stehender Kosten zu Sonderausgaben, Werbungskosten oder (vorweggenommenen) Betriebsausgaben und zwar weder dem Grunde noch der Höhe nach ermöglicht. Es kann derzeit deshalb nicht abschließend beurteilt werden…

UFSW RV/0514-W/07Außergewöhnliche Belastung bei Unterstützung naher Angehöriger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2007

…sind von der Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastungen ausgeschlossen. Dabei ist die Zuordnung dem Grunde nach maßgebend. Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ist daher auch dann ausgeschlossen, wenn Ausgaben, die dem Grunde nach zu einer der genannten Ausgabenkategorien gehören, nicht oder nur zum Teil steuerlich wirksam…

LStR 2002 Rz 82612.3.3 Subsidiarität (§ 34 Abs. 1 letzter Satz EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…94/13/0255). Dabei ist die Zuordnung dem Grunde nach maßgebend. Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ist daher auch dann ausgeschlossen, wenn Ausgaben (Aufwendungen), die dem Grunde nach zu einer der genannten Ausgabenkategorien gehören, nicht oder nur zum Teil steuerlich wirksam geworden sind (zB wegen…

BFG RV/2101717/2016§ 34 Abs. 1 EStG 1988: Wegerrichtungskosten iZm einem Wohnhausbrand als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2020Teil 1/2

…Zuordnung dem Grunde nach maßgebend. Der Wiederaufbau des Hauses sei dem Grunde nach als Sonderausgaben gemäß § 18 Abs. 1 Z. 3 EStG 1988 Wohnraumschaffung zu qualifizieren und somit gemäß § 34 Absatz 1 letzter Satz EStG 1988 von der Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastungen ausgeschlossen. Mit dem…

BFG RV/7101711/2018Km-Geld, Parkgebühren, Zahnbehandlung und Fußpflege als außergewöhnliche Belastung ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2021

…dazu VwGH 24.11.1999, 94/13/0255). Dabei ist die Zuordnung dem Grunde nach maßgebend. Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ist daher auch dann ausgeschlossen, wenn Ausgaben (Aufwendungen), die dem Grunde nach zu einer der genannten Ausgabenkategorien gehören, nicht oder nur zum Teil steuerlich…

BFG RV/4100174/2019Schaden an einem Bringungsweg als außergewöhnliche Belastung (Katastrophenschaden)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2019

… 34 ist nur subsidiär anwendbar. Dabei ist die Zuordnung dem Grunde nach maßgebend. Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ist daher auch dann ausgeschlossen, wenn Ausgaben (Aufwendungen), die dem Grunde nach zu einer der genannten Ausgabenkategorien gehören, nicht oder nur zum Teil steuerlich wirksam geworden sind…

BFG RV/1100288/2017Umschulungskosten der Ehegattin als Werbungskosten des Ehegatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…und VwGH vom 24.11.1999, 94/13/0255), da es auf die Zuordnung dem Grunde nach ankommt: Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ist daher auch dann ausgeschlossen, wenn Ausgaben (Aufwendungen), die dem Grunde nach zu einer der genannten Ausgabenkategorie (Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten, Sonderausgaben) gehören…

UFSW RV/2740-W/11Ausbildungskosten der Ehegattin als Werbungskosten bzw. außergewöhnliche Belastung; Steht für ein im gemeinsamen Haushalt lebendes Stiefkind ein Kinderfreibetrag zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2013

…und VwGH vom 24.11.1999, 94/13/0255), da es auf die Zuordnung dem Grunde nach ankommt: Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ist daher auch dann ausgeschlossen, wenn Ausgaben (Aufwendungen), die dem Grunde nach zu einer der genannten Ausgabenkategorie (Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten, Sonderausgaben) gehören…

UFSL RV/1423-L/11Ausbildungskosten der (nicht berufstätigen) Ehegattin als Werbungskosten bzw. außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…VwGH vom 24.11.1999, 94/13/0255), weil es hier auf die Zuordnung dem Grunde nach ankommt: Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ist daher auch dann ausgeschlossen, wenn Ausgaben (Aufwendungen), die dem Grunde nach zu einer der obgenannten Ausgabenkategorie (Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten, Sonderausgaben) gehören…

BFG RV/7102775/2016Die Festsetzung von Rückzahlungsbeträgen nach dem KBGG ist gemäß § 18 Abs 2 KBGG iVm § 20 BAO mit einer Billigkeitsprüfung verknüpft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.01.2019

…KBGG iHv 35.000,00 wurde von den Eltern erstmals im Jahr 2009 überschritten, sodass am 31.12.2009 der Abgabenanspruch auf Rückzahlung für das Jahr 2009 dem Grunde nach entstanden ist. Das Einkommen des Jahres 2009 wurde daher keinesfalls willkürlich herangezogen und es ist…

UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 1/2

…die Verträge zu den nach dem Neubau des Gebäudes in E. abgeschlossenen Mietverhältnissen, bei der BP festgestellte Lieferscheine, welche den Beginn der Bauarbeiten dokumentierten, sowie insbesondere ein Sachverständigen- (SV) Gutachten zur Untermauerung der in den Abgabenerklärungen abweichend von den Nutzflächenverhältnissen vorgenommenen Zuordnung der Baukosten zum…

BFG RV/3100544/2017Für an Feiertagen geleistete Arbeit bezahlter (Grund)Stundenlohn kein Zuschlag für Feiertagsarbeit iSd § 68 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2024

…die Lohnsteuer vorschriftsmäßig einbehalten habe, könne nur nach der Sachlage im Zeitpunkt des Abzuges beurteilt werden. Um ermitteln zu können, ob der monatliche Höchstbetrag gemäß ***15*** überschritten werde, müsse auch eine entsprechende Zuordnung zu dem jeweiligen Lohnzahlungszeitraum (Kalendermonat) vorgenommen werden, da eine Überschreitung der Höchstgrenze…

BFG RV/2100543/2022§ 19 Abs. 1 EStG 1988: Kein Zufluss von Einnahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2024

…2021, § 19 Rz 26 "Insolvenz-Entgelt"). Diese Sonderregelung will somit Bezüge den Zeiträumen zuordnen, in denen sie bei normalem Lauf der Dinge zugeflossen wären, wäre dem nicht im Insolvenzfall die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners entgegengestanden (vgl. VwGH 19.09.2013, 2011/15/0185). Nach § 69 Abs…

BFG RV/6100570/2013Steuerpflicht einer deutschen Abfertigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2017

…nicht durch Steuerbefreiung nach dem genannten Artikel, wenn in den Vertragsstaaten Einkünfte oder Vermögen unterschiedlichen Abkommensbestimmungen zugeordnet oder verschiedenen Personen zugerechnet werden und dieser Konflikt sich nicht durch ein Verfahren nach Artikel 25 (Verständigungsverfahren) regeln lässt und wenn auf Grund dieser unterschiedlichen Zuordnung oder Zurechnung…

BFG RV/3100845/2025PreCollege und Studium im Drittstaat als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2026Teil 1/2

…Bf. Auf Grund der Zuordnung des Kontos, von dem aus ein Großteil der Überweisungen an das Kind vorgenommen worden sind, an den Kindesvater und der Höhen der Einkünfte der Bf. und dessen Gatten in den Jahren 2023 bis 2025 sowie in Ermangelung der Nachweiserbringung dahingehend…

BFG RV/7100235/2022Fallweise als Befunder tätige Ärzte - hier: kein Dienstverhältnis (persönliche Weisungsgebundenheit: nein; Eingliederung: ja; Unternehmerwagnis: nein)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024Teil 2/4

…bestätige, dass die Beauftragung von externen Befundern durch die Bf so ausgestaltet gewesen sei, dass es für deren Abwesenheit bereits dem Grunde nach keiner Vertretung bedurft habe und die externen Befunder nur solche Befundungen durchgeführt hätten, die zeitlich mit ihrer hauptberuflichen Tätigkeit vereinbar gewesen seien…

UFSW RV/2605-W/02Schadenersatz für Verdienstentgang aus Pfuschereiarbeit als Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007Teil 1/2

…in Tz 17 des BP-Berichtes, in dem sowohl eine ausführliche Begründung für die Annahme einer Pfuschereitätigkeit durch den Bw. dem Grunde nach wie auch für Zeitraum und Ausmaß dieser ausgeübten Tätigkeit sowie die dafür erhaltenen Entgelte erfolgt sei. Aufgrund der getroffenen Feststellungen stehe fest…

UFSL RV/1014-L/09Gemischt genutzte Gebäude: 1. Vorsteuerabzug vor und ab 2004 2. Unternehmerische Mindestnutzung (nicht erforderlich) 3. Nutzungsänderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2009Teil 1/2

…12 Abs 2 Z 1 UStG hervorgerufen wird, an ein Mindestnutzungsmaß geknüpft und betrifft sämtliche Lieferungen und Leistungen. Wird ein dem Grunde nach zum Vorsteuerabzug berechtigender Gegenstand zu mindestens 10 % unternehmerisch genutzt, so steht der Vorsteuerabzug zu. Beträgt die unternehmerische Nutzung hingegen weniger als 10…

UFSW RV/2968-W/10Abfluss bei fremdfinanzierten Werbungskosten im Zeitpunkt der Zahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…Diese Auffassung vertrat auch das BMF im Lohnsteuerprotokoll 2002. Laut dem Sachverhalt wurden Aufwendungen für Hilfsmittel (elektrischer Rollstuhl, Krankenbett mit Hydraulikanlage, Treppenlift usw.) unstrittig dem Grunde nach als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Laut BMF sind diese Aufwendungen im Fall der Finanzierung durch Eigenmittel zur Gänze im…