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UFSG RV/0514-G/06Netzkarten der Wiener Linien als Vorteil aus dem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.04.2010

…Werksgelände, Lager usw.) zur Durchführung von Dienstverrichtungen verlässt. Arbeitnehmern wird für die Aufwendungen der Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte ein Verkehrsabsetzbetrag oder das Pendlerpauschale gewährt. Nach den Ausführungen des Finanzamtes im Vorlagebericht hat der Berufungswerber an diverse Bedienstete Netzkarten der Wiener Linien überlassen. Die vom…

UFSW RV/1322-W/07Ausgaben eines Alleinstehenden für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten als Werbungskosten, Pendlerpauschale, Ausgaben für eine Jahresnetzkarte der Wiener Linien und Ausgaben für "Fachliteratur" als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2009Teil 1/2

…und es kann dafür kein Pendlerpauschale in Anspruch genommen werden. Für die Fahrten nach S ist die Anzahl der Fahrten für ein Pendlerpauschale nicht ausreichend. Die Jahreskarte der Wiener Linien ist mit dem Verkehrsabsetzbetrag abgegolten, da diese Fahrten hauptsächlich Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte sind…

UFSW RV/1322-W/07Ausgaben eines Alleinstehenden für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten als Werbungskosten, Pendlerpauschale, Ausgaben für eine Jahresnetzkarte der Wiener Linien und Ausgaben für "Fachliteratur" als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2009Teil 2/2

…abzuziehen - ist abzuweisen. III. Ausgaben für eine Jahresnetzkarte der Wiener Linien (EUR 417,00) als Werbungskosten aus nichtselbständiger Arbeit: Der Bw. hat beantragt, die Ausgaben für eine Jahresnetzkarte der Wiener Linien als Werbungskosten im Sinne des § 16 Abs 1 EStG 1988 idgF von seinen Einnahmen…

UFSW RV/2944-W/07Aufwendungen des Vaters für drogenabhängigen volljährigen Sohn als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…für welche der Bw. Auch Zahlungsbestätigungen übermittelte, setzten sich folgendermaßen zusammen: 1) Nutzungsentgelt - Heimplatz Zuwandererfond: € 8.668,68 2) Fahrgeld - Wiener Linien: € 500,40 3) Telefon - T-Mobile (Notfallvorsorge): € 993,30 Mit Vorhalt vom 20. März 2007 ersuchte das Finanzamt um Mitteilung…

BMF-010222/0059-VI/7/2013"Jobticket" - Werkverkehr mit Massenbeförderungsmitteln (§ 26 Z 5 EStG 1988)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010222/0059-VI/7/201305.06.2013

…10 Abs. 2 Z 12 UStG 1994, ermäßigter Steuersatz iHv 10%) nach den auf die Ausführung der Leistung entfallenden Kosten (Kosten des Jobtickets) zu bemessen. Beispiel: Eine Arbeitgeberin erwirbt eine Monatskarte der Wiener Linien um 45 Euro (40,91 Euro zzgl. 10% Umsatzsteuer iHv. 4…

BFG RV/5101325/2015Kosten einer (vorübergehenden) doppelten Haushaltsführung sowie von Familienheimfahrten einer alleinstehenden Arbeitnehmerin als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2016

…8.4.2011, Betriebskosten-Jahresabrechnung, Kostenaufstellung betr. Familienheimfahrten samt ÖBB-Fahrkarten u. Monatskarten der Wiener Linien) verwiesen. Das Finanzamt Gmunden Vöcklabruck hat mit Beschwerdevorentscheidung vom 7.5.2015 gem. § 262 BAO diese Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Die Verlegung des Familienwohnsitzes an den Beschäftigungsort, so das…

BFG RV/7500077/2017Parkometerabgabe; kein gültiger Parkschein; Einwand gegen das Wiener Parkometergesetz (kompliziert, für fremde Verkehrsteilnehmer kaum umsetzbar)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2017

…muss (VwGH vom 26.1.1998, 96/17/0354). Parkscheine können in Wien über Trafiken, die Vorverkaufsstellen der Wiener Linien, die Autofahrerorganisationen ARBÖ und ÖAMTC sowie — auch in den Abendstunden - über zahlreiche Tankstellen und Zigarettenautomaten von Tabaktrafiken bezogen werden. Detailinformationen dazu finden Sie unter anderem…

BFG RV/7103232/2014Kein Pendlerpauschale für einen Wiener U-Bahn-Fahrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2018

…des Bf und seinen Dienstorten ist anhand des Routenplaners festzustellen, dass keiner der Orte mindestens 20 km von der Wohnung entfernt ist. Aufgrund der Dienstpläne und Abfrage des Fahrplans der Wiener Linien ergab sich überdies, dass in der Nachtzeit bei einigen Fahrten zwischen Dienstort und…

BFG RV/7500134/2018Parkometerabgabe; ordnungsgemäße Kennzeichnung wird nicht bestritten. Einwand des deutschen Staatsbürgers, dass gebührenpflichtige Kurzparkzone nicht erkennbar gewesen sei.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2018

…sind im Bereich aller Wiener Stadteinfahrten Informationsschilder mit der Aufschrift "Kurzparkzonen in Wien gebührenpflichtig" und dem Hinweis, wo Parkscheine erhältlich sind, aufgestellt. Parkscheine können in Trafiken, bei Tankstellen, Zigarettenautomaten, Postfilialen, Verkaufsstellen, Vorverkaufsstellen der Wiener Linien, Fahrscheinautomaten der Wiener Linien in allen Wiener U-Bahn-Stationen…

BFG RV/7500281/2024Parkometer - Verwendung eines auf Grund Gebührenerhöhung nicht mehr gültigen Parkscheines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2024

…die das Bundesfinanzgericht zur Stellung eines Normenprüfungsantrages veranlassen würden. Im Übrigen ist darauf zu verweisen, dass die Parkscheine auch bei anderen Verkaufsstellen (bspw Ticketautomaten der Wiener Linien, Tankstellen etc) erworben werden können. Im Beschwerdefall lag laut interaktivem Stadtplan der Stadt Wien (https://www.wien.gv…

BFG RV/7500093/2024Strafbeschwerde, erst in der Beschwerde wurden Angaben zu den schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen gemacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2024

…u.a. über Verkaufsstellen für Parkscheine (Trafiken, Tankstellen, Zigarettenautomaten, Postfilialen, Vorverkaufsstellen der Wiener Linien, Fahrscheinautomaten der Wiener Linien in allen Wiener U-Bahn-Stationen, Autofahrerorganisationen ARBÖ und ÖAMTC, Stadthauptkasse und alle Stadtkassen, sowie Geschäfte, Hotels und so weiter, die mit der Stadt einen entsprechenden Vertrag…

BFG RV/7500402/2023Parkometerabgabe: Behauptete Überforderung des Lenkers durch einen "Schilderwald"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2023

…Tusch dazu!!! Das horrende Defizit der Wiener Linien begleichen nicht Sie als Beamtinnen und Beamte oder Vertragsbedienstinnen und Vertragsbedienstete der Stadt Wien, denn Ihr Salär stammt nicht von einer erbrachten ,Wirtschaftsleistung'. Beamte und andere Staatsangestelltinnen und Staatsangestellte können und sind sie noch so fleißig, keine…

BFG RV/7500119/2022Verkürzung der Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2022

…2021 von der Behörde mitgeteilt wurde, können Parkscheine in Wien über Trafiken, die Vorverkaufsstellen der Wiener Linien, die Autofahrerorganisationen ARBÖ und ÖAMTC sowie - auch in den Abendstunden - über zahlreiche Tankstellen und Zigarettenautomaten von Tabaktrafiken bezogen werden. Hinsichtlich der Erkennbarkeit, dass Sie sich in einer gebührenpflichtigen…

BFG RV/7500129/2019Parkometerabgabe; Tat wird mit der Begründung, einen 24-Stunden Fahrschein gelöst zu haben und öffentlich unterwegs gewesen zu sein, bestritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2019

…aus, zum Tatzeitpunkt nicht am Tatort gewesen zu sein und vermeint einen tauglichen Beweis dafür anzubieten, indem sie der Beschwerde eine Kopie von einem 24-Stunden-Fahrschein der Wiener Linien beilegt. In einer Mail vom 19.09.2018 an die belangte Behörde führt sie aus…

BFG RV/7500850/2017Abweisung in einer Parkometersache; Verletzung der Erkundungspflicht, kein subjektives Recht des Einzelnen auf Erlassung einer Anonymverfügung oder einer Organstrafverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2018

…dass damals am Tatort zur Tatzeit in der U- Bahnstation Kettenbrückengasse ein funktionstüchtiger Fahrscheinautomat aufgestellt war, der auch Parkscheine für das Kurzparken ausgestellt hat. Beweis: Anfrage an die Wiener Linien, eventuell Lokalaugeschein. Jedenfalls befand sich weder in der U Bahnstation noch auf den Tafeln bei…

BFG RV/7500855/2017Nichtentrichtung der Parkometerabgabe nach Abstellen des Fahrzeuges um Parkscheine zu kaufen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2018

…ist somit nicht zielführend. Im Bereich aller Wiener Stadteinfahrten sind Informationsschilder mit der Aufschrift "Kurzparkzonen in Wien gebührenpflichtig" und dem Hinweis, wo Parkscheine erhältlich sind (z.B.: in Tankstellen, Geldinstituten, Trafiken, Vorverkaufsstellen der Wiener Verkehrsbetriebe, Fahrscheinautomaten der Wiener Linien in allen Wiener U-Bahn- Stationen…

BFG RV/7500730/2017Nichtangabe des vollständigen Namens und Adresse des Lenkers im Lenkererhebungsverfahren des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67, Parkraumüberwachung, gemäß § 2 Parkometergesetz 2006!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2017Teil 1/2

…at, in allen Stützpunkten (Wien, Niederösterreich und Burgenland), b) in Trafiken, c) bei den Vorverkaufsstellen und Fahrscheinautomaten (U-Bahn-Stationen) der Wiener Linien, d) auf Bahnhöfen, e) bei einigen Tankstellen, Banken und Sparkassen sowie f) in manchen Zigarettenautomaten erhältlich. Es gibt Parkscheine für eine halbe…

BFG RV/7500291/2014Fälschung eines Parkscheins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2015

…sondern ein laufendes Gehalt. Ich werde aber nunmehr aller Voraussicht nach zu den Wiener Linien als Autobuslenker wechseln. Ich kann mich naturgemäß nicht mehr genau auf den vorliegenden Fall erinnern, meine Aussage treffe ich daher nur auf Grund der Einsichtnahme in den Akt. Die Fotos…

BFG RV/7400046/2019Zurechnung von Schwarzarbeitern; Deckungsrechnungen von Scheinfirmen (KommSt/DA)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2023Teil 1/2

…7.2006 auf der Baustelle in Bisamberg zu arbeiten. In der Folge hat er seine Aussage - wohl angesichts der bei ihm aufgefundenen Urkunden (Wochenkarte der Wiener Linien für den Zeitraum 15.5.2006 bis 21.5.2006, Rechnung eines Baumarktes in Schwechat vom 12.6…

BFG RV/7500571/2022Versuchte Parkometerabgabeentrichtung mittels im Internet von Unbekanntem erworbenen manipuliertem Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2023Teil 1/2

…und die Verwendung eines manipulierten Parkscheines daher auch ausschließlich zu Ihren Lasten geht. Parkscheine sind erhältlich in Trafiken, sämtlichen Vorverkaufsstellen bzw. bei Fahrscheinautomaten an zentral gelegenen Stationen der U-Bahnen der Wiener Linien, bei den Autofahrerorganisationen ARBÖ und ÖAMTC sowie vereinzelt in Lotto-Totokollekturen, Papierwarengeschäften…