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UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/05Nicht verordungskonforme Warenuntersuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.09.2005

…Untersuchungsergebnis zum TUA-Befund Nr. 634/2004 nicht gegen sich gelten lassen, weil die Untersuchung des Wassergehalts nicht unter Anwendung des in der Verordnung (EG) Nr. 2331/97 genannten ISO-Verfahrens zustande gekommen ist. Beim vorliegenden Sachverhalt wäre nahe liegend, das mit einer Zollplombe gesicherte…

BFG RV/7100673/2015Sanierung einer auf Grund von Bodenbeschaffenheit in Verbindung mit immer wieder auftretenden starken Regenfällen kippenden Mauer weder außergewöhnliche Belastung als Katastrophenschaden noch mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2015

…es könne eine Hangrutschung ausgelöst werden. Sie könne auch über einen längeren Zeitraum erfolgen, je nach Hangneigung. Neuerliche Regenfälle in den letzten Jahren hätten dafür gesorgt, dass hoher Wassergehalt in den Bodenschichten gegeben sei und die Rutschung kontinuierlich vor sich gehe. Der Bf. habe berichtet…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/09Altlastenbeitrag und Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.09.2011

…Beschwerdevorbringen ergänzt und der Eingabe den Prüfbericht des E (im Folgenden: F) vom 25. Mai 2010 betreffend die Bestimmung der Schüttdichte und des Wassergehaltes des Schleifstaubes angeschlossen. Am 17. November 2010 wurde die Sache mit den Parteien erörtert und über den Verlauf des Erörterungsgespräches eine…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…Dabei habe man laut Niederschrift vom 18. August 2004 festgestellt, dass in den vorgelegten Herstellererklärungen immer Standardwerte (Fettgehalt absolut: 26 %, Wassergehalt: 3,5 %, FIT-Gehalt: 26,94 %) angegeben wurden, die den tatsächlichen Werten nicht entsprochen hätten. Die Marktordnungsprüfung sei daher ausgedehnt und in der Folge…

UFSL RV/0005-L/06Schäden durch extreme Regenfälle bzw. Trockenheit sind keine Katastrophenschäden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2006

…die angebaute Garage nach Nordost abgesenkt hat. Der anstehende Boden unter den Fundamenten ist ein gleichmäßig feinsandiger, toniger Schluff von feiner Konsistenz mit nach unten zunehmendem Wassergehalt. Die nach so langer Zeit aufgetretene Setzung ist mit als Sicherheit anzunehmender Wahrscheinlichkeit durch einen Feuchtigkeitsverlust (zunehmende Austrocknung…

BFG RV/5100422/2019Um das Vorsteuerabzugsrecht nicht zu verlieren, ist im Bereich des Mineralölhandels ein strenger Sorgfaltsmaßstab anzustellen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.11.2021Teil 3/5

…1l Inhalt zur Überprüfung übermittelt; im Ergebnis wurden Schwefelgehalt, Wassergehalt, CFPP und FAME-Gehalt geprüft und alles für in Ordnung befunden (die Prüfung erfolgte im Rahmen der Akkreditierung). Mit Schreiben vom 17. März 2020 wurde diese Eingabe der belangten Behörde zur Kenntnis- und allfälligen Stellungnahme…

BFG RV/2101349/2017Vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls zur anschließenden Deponierung bzw. thermischen Verwertung - keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…Wasserhaushaltes. Erwartet wird ein Wassergehalt von ca. 15-20% im Output, der Masseverlust beträgt ca. 30%, der zum größten Teil aus der Verringerung des Wassergehalts besteht. Ebenfalls werden in der Nachaufbereitung ein Überbandmagnet sowie ein Wirbelstromabscheider zur Aussortierung der noch enthaltenen Eisen- und Nichteisenmetalle angeordnet…

BFG RV/6200003/2016Einreihung von Aprikosenpüreekonzentrat; keine nachträgliche buchmäßige Erfassung wegen Anwendung der Vertrauensschutzregelung des Artikels 220 Absatz 2 Buchstabe b) Unterabsatz 1 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2017

…Begriff ,durch Kochen hergestellt', dass die Viskosität des Erzeugnisses durch Verringern des Wassergehalts mittels Hitzebehandlung unter atmosphärischem oder vermindertem Druck oder mittels anderer Verfahren erhöht wurde." In der (eindeutiger formulierten) englischen Sprachfassung lautet die betreffende Kapitelanmerkung: "For the purposes of heading 2007, the expression 'obtained…

UFSZ3K ZRV/0340-Z3K/10Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.09.2010

…vom 25. Mai 2010 betreffend die Bestimmung der Schüttdichte und des Wassergehaltes des Schleifstaubes angeschlossen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Dem Verfahren betreffend Aussetzung der Einhebung der Altlastenbeiträge und der Säumniszuschläge liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die Bezirkshauptmannschaft Melk hat über Ersuchen des Hauptzollamtes Wien gemäß §…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.01.2010

…würden. Laut dem Gutachten des Sachverständigen DI Dr. S. liege der Wassergehalt von Panseninhalten bei 80 %, weshalb pro m³ lediglich von einem Gewicht von 896 kg je m³ auszugehen sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 3 Abs.1 ALSaG unterliegen dem Altlastenbeitrag: 1. das…

UFSZ3K ZRV/0248-Z3K/12Irrtum der Behörde iSd Art 220 Abs 2 lit b ZK der Behörde durch langjährige unrichtige Verwaltungspraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.11.2013

…Kochen hergestellt', dass die Viskosität des Erzeugnisses durch Verringern des Wassergehalts mittels Hitzebehandlung unter atmosphärischem oder vermindertem Druck oder mittels anderer Verfahren erhöht wurde." Diese Zuordnung von Aprikosenpüreekonzentrat allein anhand des Tarifwortlautes zu Position 2007 wird durch den ETOS-Untersuchungsbefund Y bestätigt. In diesem Zusammenhang…

UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/12Irrtum iSd Art 220 Abs 2 lit b ZK einer Zollbehörde durch langjährige unrichtige Verwaltungspraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.11.2013

…Kochen hergestellt', dass die Viskosität des Erzeugnisses durch Verringern des Wassergehalts mittels Hitzebehandlung unter atmosphärischem oder vermindertem Druck oder mittels anderer Verfahren erhöht wurde." Diese Zuordnung von Aprikosenpüreekonzentrat allein anhand des Tarifwortlautes zu Position 2007 wird durch den ETOS-Untersuchungsbefund Z bestätigt. In diesem Zusammenhang…

UFSZ3K ZRV/0246-Z3K/12Keine Schutzwürdigkeit des Vertrauens im Rahmen des Art 220 Abs 2 lit b) ZK bei Kenntnis eines abweichenden Tarifierungsvorschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.11.2013

…Kochen hergestellt', dass die Viskosität des Erzeugnisses durch Verringern des Wassergehalts mittels Hitzebehandlung unter atmosphärischem oder vermindertem Druck oder mittels anderer Verfahren erhöht wurde." Diese Zuordnung von Aprikosenpüreekonzentrat allein anhand des Tarifwortlautes zu Position 2007 wird durch den ETOS-Untersuchungsbefund Y bestätigt. In diesem Zusammenhang…

UFSZ3K ZRV/0245-Z3K/12Kein Vertrauensschutz iSd Art 220 Abs 2 lit b) ZK im Falle eines abweichenden TUA-Untersuchungsbefundes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.11.2013

…Kochen hergestellt', dass die Viskosität des Erzeugnisses durch Verringern des Wassergehalts mittels Hitzebehandlung unter atmosphärischem oder vermindertem Druck oder mittels anderer Verfahren erhöht wurde." Diese Zuordnung von Aprikosenpüreekonzentrat allein anhand des Tarifwortlautes zu Position 2007 wird durch den ETOS-Untersuchungsbefund Z bestätigt. In diesem Zusammenhang…

UFSZ2L ZRV/0075-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…aber ergeben habe, eine Trockenmasse von 56 % aufgewiesen habe. Dies bedeute, dass von den 80 % des ursprünglichen Wassergehalts nur mehr rund 44 % verblieben sei, weil der Rest schlichtweg im Rahmen der Abtrocknung und Vererdung verdunstet sei. Dies bedeute eine Gewichtsreduzierung um zumindest 36 %, sodass die…

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…aber ergeben habe, eine Trockenmasse von 56 % aufgewiesen habe. Dies bedeute, dass von den 80 % des ursprünglichen Wassergehalts nur mehr rund 44 % verblieben sei, weil der Rest schlichtweg im Rahmen der Abtrocknung und Vererdung verdunstet sei. Dies bedeute eine Gewichtsreduzierung um zumindest 36 %, sodass die…

UFSI RV/0413-I/06Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…war mitverantwortlich für die Verfassung von Wochenberichten und verantwortlich für die Erstellung eines Endberichtes mit einer Zusammenfassung der Betonprüfungsergebnisse zur Bewertung der Betonqualität. Weiters führte er auch manuelle Betonprüfungen durch. Diese umfassen naturgemäß die Ermittlung der Frischbetonkennwerte, die Bestimmung des Wassergehaltes, der Konsistenz, des Luftporengehaltes…