…darüber hinaus eine Sanktion nach Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe a) AEVO vor. Sie begründete diese Entscheidung mit dem anlässlich der Warenuntersuchung festgestellten Wasser/Eiweisverhältnis in Höhe von 5,0. Mit Schreiben vom 29. September 2004 brachte die D-GmbH namens und auftrags der Bf…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der C. vertreten durch Kosch & Partner Rechtsanwälte, 1010 Wien, Bäckerstraße 1/3/13, vom 19. Oktober 2000 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 20. September 2000, Zl. 100/41278/2000-55, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der angefochtene…

…THC) 0,2% nicht übersteigen. (3) Der Nachweis des Gehaltes an Tetrahydrocannabinol bei Hanfsamen des KN-Codes 1207 9920 ist durch eine Warenuntersuchung bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr zu erbringen. (4) Zu diesem Zwecke wird von der betreffenden Sendung vor der Überführung…

…entnommenen Warenmuster sind unverzüglich der Technischen Untersuchungsanstalt zu übermitteln. Es ist darauf zu achten, dass die Einleitung der Warenuntersuchung die Meldung an die Kontingentstelle nicht verzögert. Ergibt die Untersuchung, dass die Qualität des eingeführten Erzeugnisses mit den für das jeweilige Kontingent bestehenden Qualitätskriterien konform ist…

…3 UZK mit, dass ein Einfuhrabgabenbetrag in der Höhe von 60,83 Euro nachträglich buchmäßig erfasst und nacherhoben werde. Die Warenuntersuchung bei der Technischen Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung habe für das Produkt "***WL*** ***Art001***" die Einreihung in die Tarifposition 3926 9092 90 ergeben, was einen Zollsatz…

…KG Pails für den Einzelverkauf aufgemacht gewesen. Gemäß Anmerkung 2 zum Abschnitt VI sei die Ware deshalb in die Position 3808 einzureihen. Das Zollamt veranlasste daraufhin neuerlich eine Warenuntersuchung durch die TUA. Der ETOS-Untersuchungsbefund ****/**** der TUA lautete: „Weißes, intensiv nach Chlor riechendes Pulver: Dichlorisocyanursäure…

…den vorgelegten Unterlagen (Produktbeschreibung) keine zolltarifliche Entscheidung getroffen werden konnte, habe sie eine Tarifanfrage an die Zentralstelle für verbindliche Zolltarifauskünfte (ZfZ), verbunden mit dem Antrag auf Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt ,(TUA), gestellt. Nach Untersuchung dieser Ware habe die TUA zu Geschäftsfall y/2012 entschieden…

…Zollwertes 10.622,15 € wurden für die Bf. 6 % Zoll in Höhe von 637,33 € buchmäßig erfasst. In einer nachträglichen Kontrolle gemäß Art.78 ZK und unter Heranziehung einer Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) mit ETOS-Nrn. 926/2008 u…

…am 21. Jänner 2009 über diese Waren so verfügt worden, als wären diese im freien Verkehr. Überdies habe die erfolgte Warenuntersuchung ergeben, dass die Waren lt. Position 1 der im e-Zollverfahren abgegebenen Zollanmeldung CRN 000 korrekterweise 5407 6110 10 zu lauten habe. Weiters teilte…

…ATS 11.351,00,-- (davon Z5: ATS 6.409,-- und EUSt: ATS 4.942,--) fest. Zusätzlich wurde vom HZA Wien zwecks Überprüfung der zolltarifarischen Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) Proben entnommen. Die Warenuntersuchung der TUA (Gutachten vom 29. August 1996…

…784,00,-- (davon Z1 ATS 54.831,-- und EUSt: ATS 39.953,00) fest. Zusätzlich wurde vom HZA Wien zwecks Überprüfung der zolltarifarischen Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) Proben entnommen. Die Warenuntersuchung der TUA (Gutachten vom 28. Jänner 1997, Zl…

…39.135,00,-- (davon Z1: ATS 22.571,-- und EUSt: ATS 16.564,00) fest. Zusätzlich wurde vom HZA Wien zwecks Überprüfung der zolltarifarischen Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) Proben entnommen. Die Warenuntersuchung der TUA (Gutachten vom 11. Februar 1997…

…591,00,-- (davon Z5: ATS 55.299,00,-- und EUSt: ATS 40.292,--) fest. Zusätzlich wurde vom HZA Wien zwecks Überprüfung der zolltarifarischen Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) Proben entnommen. Die Warenuntersuchung der TUA (Gutachten vom 31. Mai 1996, Zl…

…ATS 41.885,-- (davon Z5: ATS 23.943,00,-- und EUSt: ATS 17.942,--) fest. Zusätzlich wurde vom HZA Wien zwecks Überprüfung der zolltarifarischen Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) Proben entnommen. Die Warenuntersuchung der TUA (Gutachten vom 26. Juni 1996…

…996,00,-- (davon Z1: ATS 41.678,92,-- und EUSt: ATS 30.317,22) fest. Zusätzlich wurde vom HZA Wien zwecks Überprüfung der zolltarifarischen Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) Proben entnommen. Die Warenuntersuchung der TUA (Gutachten vom 18. Jänner 1996…

…96.630,00,-- (davon Z1: ATS 55.948,00,-- und EUSt: ATS 40.682,--) fest. Zusätzlich wurde vom HZA Wien zwecks Überprüfung der zolltarifarischen Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) Proben entnommen. Die Warenuntersuchung der TUA (Gutachten vom 12. Oktober 1995…

…93.954,00,-- (davon Z1: ATS 54.397,00,-- und EUSt: ATS 39.557,--) fest. Zusätzlich wurde vom HZA Wien zwecks Überprüfung der zolltarifarischen Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) Proben entnommen. Die Warenuntersuchung der TUA (Gutachten vom 12. Oktober 1995…

…ATS 95.094,00,-- (davon Z1: ATS 55057,00,-- und EUSt: ATS 40.037,--) fest. Zusätzlich wurde vom HZA Wien zwecks Überprüfung der zolltarifarischen Einreihung der Ware durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) Proben entnommen. Die Warenuntersuchung der TUA (Gutachten vom 12. Oktober 1995…

…entfalte. Die VZTA enthalte einen gebrauchsfertigen vollständigen Monitor, im vorliegenden Fall handle es sich hingegen um ein Gehäuse mit diversen Einbauten. Hierfür hätten die Warenuntersuchungen beim Zollamt Wien ergeben, dass diese Teile aufgrund der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) Nr. 1…

…beantragen. (3) Im Zuge dieser Kontrolle können durch die Organe der Grenzkontrollstelle eine Dokumentenprüfung, eine Nämlichkeitskontrolle, eine Warenuntersuchung und allenfalls auch eine Laboruntersuchung der Waren erfolgen. Die zuständige Behörde der Grenzkontrollstelle kann auch entscheiden, dass ein Teil der amtlichen Kontrolle an einer Kontrollstelle erfolgen kann…