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BFG RV/2100796/2014Berücksichtigung des über die sozialversicherungsrechtlich gedeckten Kosten hinausgehenden Mehraufwandes (als außergewöhnliche Belastung) nur bei Vorliegen triftiger medizinischer Gründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2014

…nach und nach eintretenden Kniebeschwerden). Es ist vielmehr von einer längerfristigen Krankheitsentwicklung auszugehen, sodass sich – nicht zuletzt auf Grund der bereits mehrere Jahre währenden Behandlung durch den Vertrauensarzt - schon länger abgezeichnet haben musste, dass eine Behebung der Einschränkungen uU. durch die letztlich getätigten Eingriffe erreichbar…

BFG RV/4100328/2023Operation in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2026

…der geltend gemachten Operationskosten in einer Privatklinik. Die Operation in der Privatklinik sei aufgrund des heiklen Bereiches der Lendenwirbelsäule (Spinalkanal) dringend erforderlich gewesen. Sein Vertrauensarzt habe diese Operation durchgeführt. Die ärztliche Verordnung sei aus der Beilage ersichtlich. Ergänzungsersuchen vom 11. November 2023: Das Finanzamt ersuchte…

BFG RV/1100407/2020Behinderungsbedingte Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2021

…82 | Reparatur Rollstuhl | 169,58 | Persönliche Assistenz | 1.981,25 | Kostenbeiträge für Hilfsmittel | 40,62 | Fahrtkosten Vertrauensarzt | 30,24 | Apothekenrechnungen | 598,95 | Fahrtkosten Apotheken | 28,56 | Apothekenrechnungen | 124,59 | Fahrtkosten…

BFG RV/1100414/2020behinderungsbedingte außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021

…Fernbedienung für elektrische Plissees | 1.036,97 | Reparaturen Rollstuhl | 67,20 | Kostenbeträge für Hilfsmittel | 61,71 | Fahrtkosten zum Vertrauensarzt | 20,16 | Watte (Dekubitus) | 11,85 | Apothekenrechnungen | 122,27 | Venen Kniestrümpfe | 44,79 …

UFSL RV/1100-L/09Kein ursächlicher Zusammenhang zwischen den Aufwendungen für einen Qi Gong Kurs und einer Behinderung (Diabetes).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…der Gehbehinderung sei, neben anderen Problemen, Diabetes (diabetische Füße). Diese Tatsache sei sowohl vom Vertrauensarzt des Bundessozialamtes als auch von der Amtsärztin der LH-Stadt Linz festgestellt worden. Es sei bereits aus diesem Grund die Abschreibung der aufgewendeten Kosten gesetzlich vorgesehen. Richtig sei, dass die…

UFSL RV/1099-L/09Familienbeihilfe - Wiederaufnahme des Verfahrens, neues Beweismittel hätte zu keinem im Spruch anderslautenden Bescheid geführt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2010

…voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig sei. Dies ergebe sich insbesondere aus dem im Akt befindlichen Gutachten des SV Dr. F., Facharzt für Psychiatrie und Vertrauensarzt der S.. Weiters sei die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nunmehr wiederum fachärztlich bestätigt worden. Vorgelegt wird eine ärztliche Stellungnahme des Allgemeinmediziners Dr. C…

UFSF RV/0224-F/09Prüfung der Zwangsläufigkeit im Sinne von § 34 Abs. 3 EStG 1988 von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit bzw. einer Behinderung stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2009

…Der Bw. sei seit Jahrzehnten von seinen behandelnden Ärzten ans Meer geschickt worden und bis zur Pensionierung sei auch jeweils eine Arbeitsunfähigkeitsbestätigung durch den behandelnden Arzt - in der Vergangenheit vom Vertrauensarzt der Vorarlberger Gebietskrankenkasse (VGKK) und nunmehr von einem Internisten - ausgestellt worden. Aus dem beigelegten…

BFG RV/5100730/2020Medikamente als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2023

…Entscheidung durch das Bundesfinanzgericht beantragt. Begründend wurde wie folgt ausgeführt: "PVA Untersuchung Kur: Bevor man eine Kur genehmigt bekommt und somit auf Kur fährt, muß man beim Vertrauensarztdes Versicherungsträgers (Vorladung) zur Untersuchung vorstellig werden (Notwendigkeit der Kur). Der Kurantritt war erst 2019, vom 13.3…

BFG RV/1100330/2018Behandlungskosten in Zusammenhang mit Oberlidstraffung und Brauenhebung (zwei operative Eingriffe) - außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2018

…und gab dazu unter Vorlage einer Bestätigung der Vorarlberger Gebietskrankenkasse (VGKK) über die Erstattung von Kosten der Krankenbehandlung, einem entsprechenden Aktengutachten der VGKK (vertrauensärztlicher Bericht) sowie der beiden diesbezüglichen Honorarnoten an, dass es sich diesbezüglich jedenfalls nicht um Ausgaben im Zusammenhang mit kosmetischen Maßnahmen handle…

BFG RV/1100448/2012Invalidenrente von der Schweizer Unfallversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2016

…33,33 % x 80 % = 1.293 CHF zusätzlich zu den 1.293 CHF kamen 74 CHF Teuerungszulage = 1.367 CHF (damaliger Umrechnungskurs in Schilling = 8 = 10.936 S) Ich wurde zur Überprüfung des Rentenanspruches von den Vertrauensärzten der SUVA in St…

UFSG RV/0116-G/11Betteinsatz als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2011

…dass es für den Nachweis der krankheitsbedingten Notwendigkeit einer solchen Anschaffung grundsätzlich erforderlich sei, dass ein Steuerpflichtiger ein vor dem Kauf erstelltes amtsärztliches oder vertrauensärztliches Attest vorlege. Ein solches Attest sei jedoch nicht beigebracht und es seien offensichtlich keinerlei Ersätze vom Sozialversicherungsträger geleistet worden. Dagegen…

UFSL RV/0675-L/08Sonderklassegebühren als Krankheitskosten iSd § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009

…sei von vornherein nicht möglich, zu beweisen, ob triftige medizinische Gründe für das Beiziehen eines Vertrauensarztes vorliegen würden. Aufgrund der erwiesenen Komplexität des Falles durch die Notwendigkeit der Einschaltung von zwei Spitälern mit anerkannten Fachleuten sei selbst diesem geforderten Umstand entsprochen. Wenn man weiters berücksichtige…

UFSW RV/1787-W/07Erhöhte Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2007

…zugesprochen bekommen. Mein Kind leidet an einer eingeschränkten Lungenfunktion ohne vollständiger Reversibilität sowie an chronischen Bronchitis, Asthma und an Allergien (...). ...Anlässlich dieser Untersuchung wurde ein Grad der Behinderung von 30 % festgestellt. Ich habe Rücksprache mit unserer Vertrauensärztin (FA für Pulmologie) Frau Dr. X. gehalten. Sie…

BFG RV/3100465/2017Aufwendungen aus und gegen Marderschäden als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt, jedoch nicht als "Katastrophenschaden"!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2025Teil 1/2

…Form chronischer Erschöpfungszustände mangels fehlender Rekreationsmöglichkeiten als selbstständiger Arzt. Eine dafür notwendige längerdauernde Unterbrechung der Praxistätigkeit würde im Grunde einer vorzeitigen Beendigung der freien Praxistätigkeit gleichgekommen, da Patienten ihren Vertrauensarzt haben wollen und, wenn er nicht verfügbar sei, sich ansonsten einen neuen Arzt suchen würden.…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 1/2

…die Vermutung begründet, dass die Möglichkeiten der Finanzierung der Operationskosten auf der Grundlage der Diagnose Gegenstand von Besprechungen von Dr. ABC als Vertrauensarzt mit der Patientin gewesen wären. In diesem Zusammenhang hätten sich Fragen ergeben. Dem Schreiben des BFG vom 9.08.2024, mit dem…

BFG RV/2100429/2023Abweisung einer beantragten Bescheidaufhebung nach § 299 BAO betreffend KfzSt-Festsetzung für ein im Sinne des § 82 Abs.8 KFG 1967 widerrechtlich verwendetes Kraftfahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2024Teil 1/3

…fünfjährige Beziehung zur Ex-Lebensgefährtin). Auch laufende Kredit- und Leasingverträge sowie Sparanlagen (Lebensversicherung) würden von slowenischen Kreditinstituten abgewickelt. Ebenso konsultiere er in Slowenien einen Vertrauensarzt (Hausarzt) für die sportärztliche Betreuung und absolviere dort "nahezu ausnahmslos" sein Individualtraining. In Österreich, wo der Bf lediglich arbeite und…

BFG RV/2100430/2023Aufhebung eines KfzSt-Festsetzungsbescheides für 10-12/2018 (§ 6 Abs. 3 KfzStG1992 idF vor BGBl.I Nr. 62/2018)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2024

…fünfjährige Beziehung zur Ex-Lebensgefährtin). Auch laufende Kredit- und Leasingverträge sowie Sparanlagen (Lebensversicherung) würden von slowenischen Kreditinstituten abgewickelt. Ebenso konsultiere er in Slowenien einen Vertrauensarzt (Hausarzt) für die sportärztliche Betreuung und absolviere dort "nahezu ausnahmslos" sein Individualtraining. In Österreich, wo der Bf lediglich arbeite und…

BFG RV/7101996/2023Operationskosten in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2023

…Im vorliegenden Fall zeige sich aber vielmehr, dass von Anfang an nur der Vertrauensarzt in Frage gekommen sei und deshalb die Suche nach früher verfügbaren Alternativen unterlassen und eine Wartezeit von drei Monaten in Kauf genommen worden sei. Dem entspreche auch die im Verfahren betreffend…

BFG RV/1100069/2022Versicherungsprämie keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2022

…Fernbedienung für elektrische Plissees | 1.036,97 | Reparaturen Rollstuhl | 67,20 | Kostenbeträge für Hilfsmittel | 61,71 | Fahrtkosten zum Vertrauensarzt | 20,16 | Watte (Dekubitus) | 11,85 | Apothekenrechnungen | 122,27 | Venen Kniestrümpfe | 44,79 …

BFG RV/1100070/2022Versicherungsprämie keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2022

…82 | Reparatur Rollstuhl | 169,58 | Persönliche Assistenz | 0,00 | Kostenbeiträge für Hilfsmittel | 40,62 | Fahrtkosten Vertrauensarzt | 30,24 | Apothekenrechnungen | 478,75 | Fahrtkosten Apotheken | 28,56 | Apothekenrechnungen | 124,59 | Fahrtkosten Apotheken…