RIS AI
104 902 Treffer340 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5300006/2013Schmuggel durch die Erstellung einer Einfuhranmeldung für Versandscheinwaren noch vor ordnungsgemäßem Abschluss des Versandscheinverfahrens (Ankunftsanzeige) und damit bewirktes Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2017

…zwischen Kontrollmanagement und zugelassenem Empfänger, in deren Verlauf eine entsprechende FRN bekanntgegeben wurde, wobei zu diesem Zeitpunkt die Versandscheinwaren bereits entladen bzw. vom zugelassenen Warenort entfernt worden waren. Die von den Verfahrensparteien unbestrittene Chronologie der in den jeweiligen Informatikverfahren (NCTS bzw. e-Zoll-System) durchgeführten…

UFSZ2L ZRV/0201-Z2L/02Zuständigkeit für die Abgabenerhebung im gemeinsamen Versandverfahren bei Nichtgestellung der Versandscheinware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.12.2004

…die Nichtstellung eines Versandscheines "T1", in welchem die Bf. als Hauptverpflichtete aufscheine, begründe. Diese Versandscheinware sei lt. Auskunft der niederländischen Zollbehörden der Bestimmungsstelle Heerlen/NL nicht gestellt worden. Weiters führte das Hauptzollamt Wien aus, dass der Abgabenbescheid vom 30. März 2001 bereits an die Bf…

UFSZ2L ZRV/0184-Z2L/02Zuständigkeit für die Abgabenerhebung im gemeinsamen Versandverfahren bei Nichtgestellung der Versandscheinware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

…Der österreichischen zuständigen Behörde wurde in der Folge von der ungarischen Zollverwaltung mitgeteilt, dass die durchgeführten Nachforschungen sowohl im Bestimmungsland (Niederlande) als auch im Durchfuhrland der Versandscheinware (Bundesrepublik Deutschland) ergeben hätten, dass die gesuchte Sendung in beiden vorgenannten Ländern nicht gestellt worden sei und über…

UFSZ3K ZRV/0077-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2006

…festgesetzt und der Bf. mit der Begründung zur Entrichtung vorgeschrieben, sie habe die gegenständliche Versandscheinware samt dem Versanddokument vor Ablauf der Gestellungsfrist übernommen, eine Gestellung innerhalb der Gestellungsfrist unterlassen und die Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Schriftsatz vom…

UFSZ3K ZRV/0169-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2006

…festgesetzt und der Bf. mit der Begründung zur Entrichtung vorgeschrieben, sie habe die gegenständliche Versandscheinware samt dem Versanddokument vor Ablauf der Gestellungsfrist übernommen, eine Gestellung innerhalb der Gestellungsfrist unterlassen und die Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Schriftsatz vom…

UFSZ3K ZRV/0105-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2006

…festgesetzt und der Bf. mit der Begründung zur Entrichtung vorgeschrieben, sie habe die gegenständliche Versandscheinware samt dem Versanddokument vor Ablauf der Gestellungsfrist übernommen, eine Gestellung innerhalb der Gestellungsfrist unterlassen und die Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Schriftsatz vom…

UFSZ3K ZRV/0103-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.04.2006

…festgesetzt und der Bf. mit der Begründung zur Entrichtung vorgeschrieben, sie habe die gegenständliche Versandscheinware samt dem Versanddokument vor Ablauf der Gestellungsfrist übernommen, eine Gestellung innerhalb der Gestellungsfrist unterlassen und die Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Schriftsatz vom…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.04.2006

…festgesetzt und der Bf. mit der Begründung zur Entrichtung vorgeschrieben, sie habe die gegenständliche Versandscheinware samt dem Versanddokument vor Ablauf der Gestellungsfrist übernommen, eine Gestellung innerhalb der Gestellungsfrist unterlassen und die Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Schriftsatz vom…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.04.2006

…festgesetzt und der Bf. mit der Begründung zur Entrichtung vorgeschrieben, sie habe die gegenständliche Versandscheinware samt dem Versanddokument vor Ablauf der Gestellungsfrist übernommen, eine Gestellung innerhalb der Gestellungsfrist unterlassen und die Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Schriftsatz vom…

UFSL ZRV/0119-Z2L/02Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2005

…365 vom 19.12.1996 des Zollamtes Triest obliegenden zollrechtlichen Pflichten nach Art. 96 ZK nicht eingehalten und die Versandscheinwaren der zollamtlichen Überwachung entzogen hat, eine Abgabenschuld in folgender Höhe entstanden: | Zoll (Z1) | 6.796,00 | ATS | | Einfuhrumsatzsteuer (EU) |…

ZK-22601. Unionsversandverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

1. Unionsversandverfahren Gemeinschaftscharakter der Waren Grundsätzlich gilt für innerhalb der Europäischen Union versandte Waren, die sich nicht in einem (externen) Versandverfahren befinden, die Unionsfiktion des Art. 153 UZK. Das heißt, für alle im Zollgebiet der Union befindlichen Waren gilt die Vermutung, dass es sich um…

UZKKapitel 2 Versand
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Kapitel 2 Versand Abschnitt 1 Externer und interner Versand Artikel 226 Externer Versand (1) Im externen Versandverfahren können Nicht-Unionswaren zwischen zwei innerhalb des Zollgebiets der Union gelegenen Orten befördert werden, ohne Folgendem zu unterliegen: a)Einfuhrabgaben, b)sonstigen Abgaben nach anderen geltenden Vorschriften oder…

ZK-22600. Einführung und Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

0. Einführung und Anwendungsbereich Die Arbeitsrichtlinie Versand befasst sich mit dem Unionsversandverfahren, das Versandverfahren gemäß dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnet TIR (TIR-Übereinkommen), die Versandverfahren mit Formular 302 und Versand im Postverkehr auf Grundlage des mit 1. Mai 2016 anwendbaren Zollkodex der…

ZK-2260Anhang 10AI Versandbegleitdokument
geltende FassungRichtlinien20.02.2018

Anhang 10AI Versandbegleitdokument [Grafik]   Anhang 10AJ "Versandbegleitdokument Rückschein" [Grafik]   Anhang 10AK Fortsetzungsblatt A [Grafik]   Anhang 10AL Fortsetzungsblatt B [Grafik]   Anhang 10AM Codes für die Kontrollergebnisse Kontrollcodes im Versandverfahren:   | A1 | Konform | Abgang und Bestimmung | A2 | als…

ZK-22602.18. Verschlussanerkenntnisse
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

2.18. Verschlussanerkenntnisse [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]  

UFSZ2L ZRV/0037-Z2L/04Entrichtung von Verwaltungsabgaben bei Verletzung einer Gestellungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2005

…5 der genannten Versandanmeldung nicht beim Zollamt Heiligenkreuz, als für das Verfahren zuständige Zollstelle, bei der das Versandverfahren anhängig war, einlangte, wurden Ermittlungen über den Verbleib der Versandscheinware eingeleitet. Die Bf. wurde mit Schreiben vom 26. September 2002 aufgefordert, die ordnungsgemäße Durchführung des Versandverfahrens nachzuweisen.…

UFSL ZRV/0112-Z2L/02Auswirkung der Nichtgestellung eines Versandscheingutes auf die Präferenzbegünstigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.06.2005

…Versandschein (T1) Nr. 3462542 vom 23.4.1997 des ZA Rotterdam obliegenden zollrechtlichen Pflichten nach Art. 96 ZK nicht eingehalten und die Versandscheinwaren der zollamtlichen Überwachung entzogen hat, die Abgabenschuld in Höhe des Abgabenbescheides des HZA Wien vom 11.2.1998, Zl. 100/33042/98…

BFG RV/5200095/2010Aussetzung der Zahlungsverpflichtung gem. Art. 222 Abs. 2 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015

…DVO lediglich dann eine Aussetzung zu erfolgen habe, wenn weitere Zollschuldner - nämlich im gegenständlichen Fall die Diebe der Versandscheinwaren - ausgeforscht worden wären und auch bei diesen die Abgabenschuld von der Behörde geltend gemacht worden sei. Dagegen richtet sich die Berufung vom 30. März 2010 gem…

BFG RV/5200094/2010Aussetzung der Zahlungsverpflichtung gem. Art. 222 Abs. 2 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015

…DVO lediglich dann eine Aussetzung zu erfolgen habe, wenn weitere Zollschuldner - nämlich im gegenständlichen Fall die Diebe der Versandscheinwaren - ausgeforscht worden wären und auch bei diesen die Abgabenschuld von der Behörde geltend gemacht worden sei. Dagegen richtet sich die Berufung vom 30. März 2010 gem…

BFG RV/5200033/2010Keine Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 3 ZK für den Warenführer oder Warenempfänger bei Fristüberschreitung im gemeinschaftlichen Versandverfahren, wenn diese im Zeitpunkt der Annahme der Waren nicht wissen, dass diese dem Versandverfahren unterliegen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2014

…die erfolgte verspätete Stellung hätten die bei der Eröffnung des Versandverfahrens begonnenen Überwachungsmaßnahmen nicht mehr durchgeführt werden können. Auf Grund dieses Sachverhalts seien die auf die Versandscheinware entfallenden Abgabenbeträge gemäß Artikel 203 ZK nachzuerheben gewesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die, mit Schriftsatz vom 19…