…Kulturhaus eine Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2002 (€ 24.480,20) sowie zum anderen mit Schreiben vom 22. Dezember 2006 betreffend den Verleih von landwirtschaftlichen Maschinen eine solche für die Jahre 2002 (€ 227,09) und 2004 (€ 2.052,27). Das Finanzamt erließ am…

…als Einzelunternehmer bereits seit Jahren steuerlich erfasst) zu einer GesbR zusammengeschlossen. Die GesbR dient (lt. Vertragsinhalt) dem gemeinschaftlichen Erwerb von landwirtschaftlichen Maschinen und Gerätschaften, welche dann vorrangig in den Betrieben der Gesellschafter genutzt werden, wobei für diese Nutzung den Gesellschaftern lediglich die Selbstkosten der Gesellschaft…

…Inhaber eines landwirtschaftlichen oder forstwirtschaftlichen Betriebes. Begünstigt ist nur die ausschließliche Nutzung von Betriebseinrichtungen oder Betriebsgegenständen im landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Bereich (keine Nebengeschäfte). Dabei ist es unbeachtlich, ob die Genossenschaft Eigentümer, Pächter bzw. Mieter dieser Anlagen ist. Die Zweckgeschäfte (Verleih landwirtschaftlicher Maschinen, Benutzung von Zuchttieren…

…oder Gebäudeteilen für nicht landwirtschaftliche Nutzungen stellt auch dann noch Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft dar, wenn sie nur vorübergehend erfolgt (die landwirtschaftliche Nutzung bleibt mittelfristig weiterhin aufrecht) und von untergeordneter Bedeutung ist (zB Einstellung eines einzelnen Wohnwagens für die Wintermonate in der Maschinenhalle). In…

…für landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstwirtschaftliche Zwecke geeignet ist. Ackerschlepper verfügen im Allgemeinen über eine hydraulische Vorrichtung zum Heben und Senken von landwirtschaftlichen Geräten (Eggen, Pflügen usw.), über eine Zapfwelle, durch die andere Maschinen oder Geräte angetrieben werden können, und über eine Vorrichtung zum Ankuppeln von…

…für landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstwirtschaftliche Zwecke geeignet ist. Ackerschlepper verfügen im Allgemeinen über eine hydraulische Vorrichtung zum Heben und Senken von landwirtschaftlichen Geräten (Eggen, Pflügen usw.), über eine Zapfwelle, durch die andere Maschinen oder Geräte angetrieben werden können, und über eine Vorrichtung zum Ankuppeln von…

…für Sendungen von einem oder mehreren Packstücken, die Ursprungserzeugnisse enthalten, deren Wert 6.000 EUR je Sendung nicht überschreitet. Gemäß Art. 22 Abs. 6 des genannten Protokolls sind die Erklärungen auf der Rechnung oder die Erklärung auf der Rechnung EUR-MED vom Ausführer maschinenschriftlich oder…

…Lieferung, Bau, Renovierung und Umbau von Wohnungen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus; 11. Lieferung von Gegenständen und Dienstleistungen, die in der Regel für den Einsatz in der landwirtschaftlichen Erzeugung bestimmt sind, mit Ausnahme von Investitionsgütern wie Maschinen oder Gebäuden; 12. Beherbergung in Hotels und ähnlichen…

…Länder und Gebiete, f) autonome Maßnahmen zur Senkung oder Befreiung von Zöllen auf bestimmte Waren, g) die zolltariflichen Abgabenbegünstigungen auf Grund der Beschaffenheit oder Endverwendung bestimmter Waren nach den unter den Buchstaben c bis f sowie h aufgeführten Maßnahmen, h) sonstige zolltarifliche Maßnahmen nach landwirtschaftlichen…

…Länder und Gebiete, f) autonome Maßnahmen zur Senkung oder Befreiung von Zöllen auf bestimmte Waren, g) die zolltariflichen Abgabenbegünstigungen auf Grund der Beschaffenheit oder Endverwendung bestimmter Waren nach den unter den Buchstaben c bis f sowie h aufgeführten Maßnahmen, h) sonstige zolltarifliche Maßnahmen nach landwirtschaftlichen…

…der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten…

…der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten…

…der Ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3a und 3b nicht möglich, wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur der zuletzt genannten Position…

…Maschinen) | 8465 | Werkzeugmaschinen (einschließlich Nagel-, Heft-, Klebe-, Verleim- und andere Zusammenfügemaschinen) zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, harten Kunststoffen oder ähnlichen harten Stoffen | 8470 | Rechenmaschinen und Geräte im Taschenformat mit Rechenfunktionen; Abrechnungsmaschinen, Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und ähnl. Maschinen…

…der gegenüberliegenden Straßenseite befinde sich das Grundstück Nr.../228, laut Grundbuch eine landwirtschaftlich genutzte Fläche im Ausmaß von 183 m², das ebenfalls im "Besitz" des Bw. sei. Dieses Grundstück sei ein Schrebergarten, auf dem sich ein Holzhaus in einem Ausmaß von ca. 35 m² befinde…

…der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten…

…von Glas (ausg. von Hand zu führende Maschinen) | 8465 | Werkzeugmaschinen (einschließlich Nagel-, Heft-, Klebe-, Verleim- und andere Zusammenfügemaschinen) zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, harten Kunststoffen oder ähnlichen harten Stoffen | 8466 | Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen…

…16 steuerfrei ist, als steuerpflichtig behandeln. Der Bw hat im Jahr 2003 hinsichtlich des von ihm so bezeichneten Bereiches einer "echten Vermietung (Marke D)" zur Umsatzsteuerpflicht optiert, d.h. mit Ausnahme der Umsätze aus der Verpachtung der landwirtschaftlichen Flächen und Hofgebäude im Sinne des § 6…

…erforderlichen Maschinen zur Verfügung gestellt werden, wird keine deutsche Betriebstätte des österreichischen Getränkeherstellers in Deutschland begründet. Denn der Fall ist mit einer entgeltlichen Vermietung der Maschinen vergleichbar, wobei durch eine bloße Vermietung von Maschinen für den Vermieter keine Betriebstätte begründet wird (da die Maschinen dem…

…sei sie nicht nach Anhang 11 ZK-DVO, sondern ausschließlich nach Art. 24 ZK zu beurteilen und verleihe den hergestellten Erzeugnissen den Ursprung in der EG. Insoweit sei auch auf die Berufungsbegründungen zu verweisen. Unabhängig von der Tatsache, dass die Bf. in der Lage sei…