…Juni 2004 wird ausgeführt, im Rahmen von Ermittlungen durch das Hauptzollamt Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz wären Unterlagen gefunden worden, die dem betreffenden Erstattungsantrag zuzuordnen seien. Aus einer entdeckten Verladeliste für die ZE, Adr2, wäre ersichtlich, dass im Rahmen des verfahrensgegenständlichen Ausfuhrgeschäftes unter anderem 20…

…Juni 2004 wird ausgeführt, im Rahmen von Ermittlungen durch das Hauptzollamt Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz wären Unterlagen gefunden worden, die dem betreffenden Erstattungsantrag zuzuordnen seien. Aufgrund einer entdeckten Verladeliste für die K-GmbH, Adr., sei davon auszugehen, dass im Rahmen des verfahrensgegenständlichen Ausfuhrgeschäftes unter…

…dass die Verladeliste vom Buchhalter der D-GmbH, Herrn N, über generelle Anordnung von Herrn C erstellt wurde und die Waren laut dieser Liste zur Ausfuhr gelangten. Die Waren laut Position 2 und 3 der Verladeliste sind aber im Gegensatz zu der mit der Ausfuhranmeldung…

…3665/87 auf das Argument, die tatsächlich ausgeführten Erzeugnisse, wie sie in der Verladeliste ausgewiesen waren, wären von der vorgelegten Ausfuhrlizenz nicht erfasst gewesen. Der Anspruch auf Rückforderung der Ausfuhrerstattung mit Sanktion gründe sich nicht in der Vorlage von gefälschten Zolldokumenten (zu Punkt 1 der…

…ausgeführt, im Rahmen von Ermittlungen durch das Hauptzollamt Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz wären Unterlagen gefunden worden, die dem betreffenden Erstattungsantrag zuzuordnen seien. Aufgrund der entdeckten Verladeliste mit Datum 14. Mai 1999, die von der D-GmbH erstellt worden sei und an die K-GmbH…

…Der am 17. Jänner 2000 vorgelegte Nachweis über die Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Drittland weise dessen Abdrucke auf. Bei weiteren Ermittlungen durch das Hauptzollamt Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz wäre eine Verladeliste mit Datum 29. Juni 1999 gefunden worden, die dem betreffenden Erstattungsantrag zuzuordnen sei…

…Juni 2004 wird ausgeführt, im Rahmen von Ermittlungen durch das Hauptzollamt Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz wären Unterlagen gefunden worden, die dem betreffenden Erstattungsantrag zuzuordnen seien. Aus einer entdeckten Verladeliste für die Z, Adr2, wäre ersichtlich, dass im Rahmen des verfahrensgegenständlichen Ausfuhrgeschäftes nicht wie angemeldet…

…Juni 2004 wird ausgeführt, im Rahmen von Ermittlungen durch das Hauptzollamt Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz wären Unterlagen gefunden worden, die dem betreffenden Erstattungsantrag zuzuordnen seien. Aus einer entdeckten Verladeliste für die Z, Adr2, wäre ersichtlich, dass im Rahmen des verfahrensgegenständlichen Ausfuhrgeschäftes unter anderem 5…

Anhang 11 Ladeliste | Laufende Nr. | Zeichen, Nummern, Zahl und Art der Packstücke, Warenbezeichnung | Versendungsland/Ausfuhrland | Rohmasse (kg) | Raum für amtliche Eintragungen |   |   |   |   |   |   |   |   |   |…

…aus, im Rückforderungsverfahren habe die nationale Erstattungsstelle das Nichtvorliegen der Erstattungsvoraussetzungen zu beweisen. Diesen Beweis habe die belangte Behörde nicht erbracht; dieser könne ihr auch nicht unter Berufung auf die Verladeliste gelingen. Die Ladeliste habe keinerlei Beweiswert; diese stelle lediglich einen Anhaltspunkt dafür dar, dass…

…jeweils zwei Belegkopien aus den Jahr 2004 bis 2009 ersucht. Grundsätzlich gibt es bei uns Bestellformulare, die dann auch gleich als Verladeliste und in weiterer Folge nach Lieferung als Lieferscheine verwendet werden, damit unser LKW-Fahrer sämtliche Daten für die Auslieferung hat. Bei den Kunden…

…zur Erstattungsfähigkeit von Schweinekopffleisch behalten wir uns für den Zeitpunkt nach Erhalt der Akteneinsicht vor. Mit freundlichen Grüßen" Am 15. Oktober 2004 erfolgte die gewünschte Akteneinsicht in Form der Übermittlung der in Rede stehenden Schreibens (Verladeliste vom 09. Juli 1999) an die Partei mittels Telefax…

…zur Erstattungsfähigkeit von Schweinekopffleisch behalten wir uns für den Zeitpunkt nach Erhalt der Akteneinsicht vor. Mit freundlichen Grüßen" Am 07. Oktober 2004 erfolgte die gewünschte Akteneinsicht in Form der Übermittlung des in Rede stehenden Schreibens (Verladeliste vom 28. Mai 1999) an die Partei mittels Telefax…

…bereitstehenden LKW. Bei der Verwiegeanlage stand F., der mittels Laser den Strichcode von der Rinderetikettierung ablas, wodurch das Verladegewicht automatisch in die EDV-Verladeliste übernommen wird. Nachdem meine Nämlichkeitssicherung erledigt war, ging ich zur Enderledigung meiner Aufschreibungen und Protokollierungen in den anliegenden verglasten Wiegeraum. Aus…

Artikel 34 Ladelisten 1. Enthält ein Frachtbrief CIM mehr als einen Waggon oder Container, können Ladelisten in der in Anhang 11 festgelegten Form verwendet werden. 2. Die Ladelisten enthalten die Waggonnummer, auf die sich die Frachtbriefe CIM beziehen, oder gegebenenfalls die Nummer des Containers, der…

2.23. Zulassungstafel (englische Fassung) [Grafik]   Zulassungstafel (französische Fassung) [Grafik]   2.24. Niederschrift Za 84 (siehe auch Formulardatenbank Za 84 und Anhang 10AH) | Zollstelle, Ort, Datum | GZ. | NIEDERSCHRIFT - über Mängel der Zutreffendes bitte ankreuzen Verschlusssicheren Einrichtung eines Beförderungsmittels Behälters |…

Anlage F2 Liste der Warenpositionen Versand (LdWPVS) Kapitel I Muster der Liste der Warenpositionen Versand [Grafik]   Kapitel II Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen Versand und den erforderlichen Angaben (Daten) Wird mehr als eine Warenposition befördert, ist Blatt A der Liste der Warenpositionen Versand stets…

Artikel 51 Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Seeweg beförderte Waren verwendet werden 1. Die zuständigen Zollbehörden jedes Bestimmungshafens beglaubigen monatlich eine Liste der von den Schifffahrtsgesellschaften erstellten Manifeste, die diesen Behörden im Vormonat vorgelegt wurden, und übermitteln diese…

Artikel 43 Zugelassener Versender Sind Waren, die von einem zugelassenen Versender in das papiergestützte Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren zu überführen sind, von der Vorlage des Frachtbriefs CIM als Versandanmeldung und von der Gestellung bei der Abgangszollstelle befreit, so legt die Abgangszollstelle die erforderlichen…

Anlage H2 Liste der Warenpositionen - Ausfuhr (LdWPA) Kapitel I Muster der Liste der Warenpositionen - Ausfuhr [Grafik]   Kapitel II Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen - Ausfuhr und den erforderlichen Angaben (Daten) Die Liste der Warenpositionen - Ausfuhr enthält die für Warenpositionen in der Anmeldung zutreffenden Daten. Die…