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UFSZ1W ZRV/0054-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…Waren" Fehltarifierungen erfolgt seien. Gemäß Verordnung (EG) Nr. 384/2004 der Kommission vom 1. März 2004 seien Verbindungsstücke für optische Leitungen, die einen keramischen Steckerfuß hätten, in die Warennummer 6909 19 00 einzureihen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Berufung vom 23. Jänner 2006…

UFSZ1W ZRV/0069-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…Waren" Fehltarifierungen erfolgt seien. Gemäß Verordnung (EG) Nr. 384/2004 der Kommission vom 1. März 2004 seien Verbindungsstücke für optische Leitungen, die einen keramischen Steckerfuß hätten, in die Warennummer 6909 19 00 einzureihen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Berufung vom 7. August 2006…

UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…Waren" Fehltarifierungen erfolgt seien. Gemäß Verordnung (EG) Nr. 384/2004 der Kommission vom 1. März 2004 seien Verbindungsstücke für optische Leitungen, die einen keramischen Steckerfuß hätten, in die Warennummer 6909 19 00 einzureihen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Berufung vom 10. November 2005…

BFG RV/7200136/2016Verbindliche Zolltarifauskunft für Präzisionsstahlrohre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…Zlen. AT 2016/000274 bis 000276, wurden die Waren als Verbindungsstücke in die Position 7307 9910 90 eingereiht. Dagegen richten sich die fristgerecht eingebrachten Beschwerden vom 20. September 2016, mit welchen die Einreihung der gegenständlichen Waren in die Position 7304 des Harmonisierten Systems begehrt wird…

UFSW RV/2041-W/09Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2011

…Jänner 2005 begonnen, welche im Gewerbeschein "Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten" hieß. Ab September 2006 habe sich der Bw mit Schweißarbeiten, insbesondere mit Schrägschleifen von Verbindungsstücken beschäftigt. Er sei hauptsächlich Unterauftragnehmer eines Auftraggebers, ab und zu bekomme er auch Aufträge von anderen Kunden. Er bespreche…

UZK-DATeil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung | a)LDC Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 70 vH des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet | b)Andere begünstigte Länder Herstellen…

UZK-DAKapitel 50 ff
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung | Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet | | 8548 | Abfälle und Schrott…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…einem größten Durchmesser von > 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch ohne weitergehende Bearbeitung, aus Kunststoffen | 3917 | Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke "Kniestücke, Flansche und dergl.", aus Kunststoffen | 3919 | Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…von > 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch ohne weitergehende Bearbeitung, aus Kunststoffen | 3917 | Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen | 3920 | Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen…

AH-2075Anhang XXIIID - gestrichen mit VO (EU) 2025/2033
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Verschlussstücke oder Verbindungsstückevulkanisiertem Kautschuk | 4009 21 00Ex 4015 | RohreKleidung und SchläucheBekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe), aus Weichkautschuk, ausschließlich mit Metall verstärkt oder in Verbindung mit Metall, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstückeausgenommen KN-Code 4015 12 | 4009 22 00Ex 4016…

AH-2072Anlage 2
geltende FassungRichtlinien27.02.2025

…Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen (ausg. Isolatoren der Pos. 8546 ); Isolierrohre für elektrotechnische Zwecke, einschl. Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung | 8548 | Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren; elektrischeElektrische Teile von Maschinen, Apparaten…

AH-2073Anlage 4
geltende FassungRichtlinien05.07.2024

…Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen (ausg. Isolatoren der Pos. 8546); Isolierrohre für elektrotechnische Zwecke, einschl. Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung | 8548 | Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…von > 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch ohne weitergehende Bearbeitung, aus Kunststoffen | 3917 | Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen | 3920 | Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen…

AH-2073Anlage 18
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…einem größten Durchmesser von > 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch ohne weitergehende Bearbeitung, aus Kunststoffen | 3917 | Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke "Kniestücke, Flansche und dergl.", aus Kunststoffen | 3919 | Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder…

BFG RV/7100772/2022Mischbetrieb, kein betrieblicher Schwerpunkt in Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter für ENAV, BBG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Abwasserrohre aus der Eigenproduktion, während die Formstücke (Rohrabzweigungen) zugekauft werden. Es ist jedoch evident, dass die Rohre aufgrund ihrer Länge und Größe in der Regel ein deutlich höheres Gewicht aufweisen als die vergleichsweise kurzen Verbindungsstücke, welche zugekauft werden. Allein aus dem Umstand, dass eine derartige…

BFG RV/5200024/2016Einreihung von Rohrschellen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2020

…| Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke, zum Stumpfschweißen | 7307 29 | -- | andere |   | - | andere | 7307 91 | -- | Flansche | 7307 92 | -- | Bogen, Winkel und Muffen, mit Gewinde | 7307 93 | -- | Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke, zum…

BFG RV/3100163/2016Angemessenheit der Schmutzzulage bei Rauchfangkehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.02.2017Teil 2/2

…gereinigt werden müssen (hierbei seien bei Öl-, Pellets-, Hackschnitzel- und Stückholzheizungen die Heizflächen und die Verbindungsstücke zu reinigen), wobei die Reinigungstätigkeit auch bei warmen Anlagen auszuüben sei und es dadurch zu direktem Kontakt mit Rußstaub komme. Durch die Schweißnässe dringe der Ruß tiefer in die…

UFSL RV/0070-L/06Wintergartenzubau als Gebäudebestandteil iZm der IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009Teil 2/2

…damit verschweißt. Auch der Heizkessel entspreche dem neuesten Stand der Technik. Auch er sei an die einschlägigen Verbringungsstücke lediglich angeflanscht (siehe insoweit die einschlägigen Erläuterungen im nachfolgenden Punkt zum Lüftungsgerät). Bei dem Warmwasserbereich handle es sich um einen normalen Boiler ohne Zu- und Ablaufleitungen, der…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.05.2007Teil 1/2

…der Definition von API 5CT von 1998-1999, Kapitel 3, zu erzeugen. Wir erwähnen, dass die Verbindungsstücke keine Standarddimension haben, da API 5CT nur die Tatsache auferlegt, dass der Außendiameter und das Gewicht die Verbindung ermöglichen müssen. Ein in API 5CT definiertes ähnliches Produkt ist…

UFSW RV/1881-W/02Rückstellung für Aufwendungen zur Sanierung einer Betriebshalle ohne öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2004Teil 1/2

…Immissionen: A) Die Verhandlungsschrift der Bezirkshauptmannschaft X. vom 5. Februar 1996 lautet auszugsweise: "In einem Stahlcontainer im Ausmaß von ca. 4 x 5 m werden für Versuchszwecke Kanalrohre und Verbindungsstücke mit Polyesterharz innenseitig ausgekleidet. ... Der Container ist mit einer mechanischen Abluft in undefinierbarer Größenordnung ausgestattet. ..…