…die (rechtskräftige) Schätzungskarte die Bodenformel "LT/Scho 5 D 28/29" aus. Eine Aufklärung dieser Diskrepanz war dem UFS - trotz intensiver Recherche und Rücksprache mit dem technischen Leiter der Bodenschätzung DI C. R. - nicht möglich. Dieser Umstand ist im Hinblick auf die Rechtskraft der Bodenschätzungsergebnisse…

…Jahre 1985 wirkenden rechtskräftigen Ergebnisse der Bodenschätzung, die schriftlich im Schätzungsbuch und graphisch in der Schätzungskarte dargestellt sind. Die Ergebnisse der Bodenschätzung "sind ein gesonderter Feststellungsbescheid im Sinnes des § 185 (§ 11 Abs. 6 BoschG 1970)". Durch die Qualifizierung der Beschreibung der Bodenschätzungsergebnisse als Feststellungsbescheide sind…

6º aufweisen, ist bei beiden Betrieben insoweit kein Abschlag vorzunehmen (gewesen). Größe (Anzahl) der TrennstückeFür eine landwirtschaftliche Nutzfläche im Ausmaß von 2 ha ist als Mindestgröße eines Trennstückes 0,5 ha vorgesehen. Beim Betrieb der Bw. wirkt sich diese Position nicht aus. Beim Vergleichsbetrieb mit…

…d im Amt zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegt und wurde dies durch öffentliche Bekanntmachung publik gemacht. Innerhalb dieser Frist wurden am 28. April 2011 die Bodenschätzungsergebnisse im Gemeindeamt d einsichtig gemacht, wobei ein sachkundiger Vertreter der Finanzverwaltung gegenwärtig war. Das Finanzamt ist daher absolut gesetzeskonform vorgegangen…

…ein und wies die Berufung sodann mit Berufungsvorentscheidung vom 27.11.2006 als unbegründet ab. Die Bodenschätzungsergebnisse der Katastralgemeinde y seien mit 1.1.2001 rechtswirksam geworden. In der Zeit vom 28.1.1998 bis 9.12.1999 seien die Bodenschätzungsergebnisse der Katastralgemeinde y. gemäß …

…Betriebszahlen die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im § 32 Abs. 3 BewG bezeichneten Ertragsbedingungen zu Grunde zu legen; hiebei sind hinsichtlich der natürlichen Ertragsbedingungen die rechtskräftigen Ergebnisse der Bodenschätzung maßgebend. Hinsichtlich der übrigen Umstände, die die Ertragsfähigkeit beeinflussen können, sind ohne Rücksicht auf die tatsächlichen Verhältnisse…

…noch nicht rechtskräftig geworden ist. Gemäß § 252 Abs. 1 BAO kann ein derartiger Bescheid (wie eben ein Einheitswertbescheid einen landwirtschaftlichen Betrieb betreffend) nicht mit der Begründung angefochten werden, dass die in dem zu Grunde liegenden Feststellungsbescheide getroffenen Entscheidungen - insbesondere die seinerzeit zur Einsicht aufgelegten Bodenschätzungsergebnisse …

…Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Formelle Rechtskraft bedeutet die Unanfechtbarkeit eines Bescheides im ordentlichen Rechtsmittelverfahren. Die materielle Rechtskraft besteht in der Bindung der Behörden an einen einmal erlassenen, formell rechtskräftigen Bescheid. Der Grundsatz "ne bis in idem" besagt…

…Bei der Feststellung der Betriebszahlen sind gemäß § 36 Abs. 1 BewG hinsichtlich der natürlichen und wirtschaftlichen Ertragsbedingungen die tatsächlichen Verhältnisse zugrunde zu legen. Hiebei sind hinsichtlich der natürlichen Ertragsbedingungen die rechtskräftigen Ergebnisse der Bodenschätzung maßgebend. Gemäß § 38 BewG ist für den Hauptvergleichsbetrieb (Betriebszahl 100) der…

…sehr zeit- und arbeitsintensiv. Der unabhängige Finanzsenat kann in dem Umstand, dass die Bodenschätzungsergebnisse zum 1.1.2006 rechtskräftig wurden (die Ertragsmesszahlen seitens des Vermessungsamtes aber erst ab Oktober 2007 dem Finanzamt zur Verfügung standen), das Finanzamt aber erst ab 1. Jänner 2007 eine Wertfortschreibung…

…Juli bis 27. Juli 2010 eine Bodenschätzung statt. Es erging ein Schreiben des amtlichen Bodenschätzers EF vom 16.3.2011 an die Gemeinde A betreffend Auflegung der Bodenschätzungsergebnisse zur allgemeinen Einsichtnahme. Als Tag der Auflegung in der Gemeinde war darin der 28.4.2011 vermerkt…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des U.N., F., FG vom 23. April 2002 gegen den Feststellungsbescheid zum 1. Jänner 2001 (Einheitswertbescheid, Wertfortschreibung) des Finanzamtes Spittal Villach vom 10. April 2002 betreffend den Grundbesitz (Einfamilienhaus/Rohbau), KG 75412 FGG, EZ 00, GrdSt…

…erheben. Entscheidungsgründe Mit dem im Spruch angeführten Bescheid stellte das Lagefinanzamt den Einheitswert für den land- und forstwirtschaftlichen Betrieb des Berufungswerbers in K., S. Weg 5, im Anschluss an eine Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse gemäß § 2 des Bodenschätzungsgesetzes 1970 im Wege einer Wertfortschreibung gemäß § 21 Abs…

…a vor dem Beginn der eigentlichen Überprüfungstätigkeit mitgeteilt. Zusätzliche Informationstermine waren die Anfangsbesprechung am 19. April 2010 (50 Teilnehmer) und die Schlussbesprechung am 24. November 2010 mit 34 Teilnehmern. Die Bodenschätzungsergebnisse der Katastralgemeinde a sind nach Durchführung der Überprüfung gem. § 2 Bodenschätzungsgesetz 1970 am 24…

…können auch zur Beseitigung von Unrichtigkeiten, Fehlbeurteilungen, unzutreffenden Tatsachen- und Werturteilen vorgenommen werden, allerdings gegenüber früheren rechtskräftigen Feststellungsbescheiden nur auf spätere Stichtage (vgl. VwGH 27.06.2013, 2010/15/0213). Wie der VwGH in seinem Erkenntnis vom 15.02.1985, 82/17/0079 erkannt hat…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache der Frau Bf., X., über die Beschwerde gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 31. Mai 2016, EW-AZ 1-2-1, betreffend Feststellungsbescheid zum 1. Jänner 2013 (Artfortschreibung…

…Rechtskräftigwerden der Bodenschätzung mit Einbringung seines Rechtsmittels verhindert, kann für alle betroffenen Grundeigentümer kein neuer Einheitswert festgestellt werden. Die Rechtskraft der Bodenschätzungsergebnisse ist vielmehr unabdingbare Voraussetzung für das Vermessungsamt, die Ertragsmesszahlen und davon abgeleitet die Bodenklimazahl zu berechnen. Die Bedingung des Bw. führt zu einem…

…Da diese gesonderten Feststellungsbescheide rechtskräftig wurden, sind diese Bescheide den Einheitswertfeststellungsbescheiden zu Grunde zu legen. Die Beschwerde gegen den Einheitswertfeststellungsbescheid ist gemäß § 252 Abs 1 BAO daher insoweit abzuweisen, als vorgebracht wird, dass die Bodenschätzungsergebnisse falsch seien. Da die Grundstücke in ***2*** sich unterhalb der…

…öffentlicher Auflegung Rechtskraft erlangt. Innerhalb dieser Frist liegt es am Grundeigentumer sich Einsicht in die Feststellungen der Bodenschätzung zu verschaffen und gegebenenfalls begründete Einwendungen dagegen zu erheben. Rechtskräftige festgestellte Bodenschätzungsergebnisse gelten bis zum Abschluss eines neuerlichen Bodenschätzungsverfahrens; sie wirken auch gegenüber Rechtsnachfolgern. Gemäß § 36 Abs…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. VN RI über die Beschwerde vom 9.12.2014 des Herrn Mag. VN BF , vertreten durch die StB GmbH & Co KG, gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 13.11.2014 betreffend Einkommensteuer 2012…