RIS AI
572 Treffer1556 msnur geltende Fassungen
UZK-DAArtikel 131 Umladungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2018

…Ausdruck der Umladeerklärung des übernehmenden Schiffes sowie einen Ausdruck des Fischereilogbuchs, der Umladeerklärung oder der VMS-Daten des Fischereifahrzeugs der Union oder Fabrikschiffes der Union, von dem die Erzeugnisse oder Waren umgeladen wurden, nachgewiesen. 2.Bei mehreren Umladungen ist auch ein Ausdruck aller Umladeerklärungen vorzulegen.

UFSZ1W ZRV/0459-Z1W/10Die bloße Mitwirkung an der Umladung von Schmuggelzigaretten führt für sich alleine nicht zum Entstehen der Tabaksteuer nach dem TabStG idF vor der Novelle BGBl. I Nr. 251/2009.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.03.2012

…schuldig erkannt, von Anfang Mai 2007 bis ttmmjjjj dadurch in zumindest 6 Angriffen zu den strafbaren Handlungen beigetragen zu haben, dass er bei der Entladung der LKW und der Umladung der Zigaretten in die beiden Kleinlastwagen mithalf, wobei sich sein Tatbeitrag auf ca. 3.499…

UFSZ2L ZRV/0003-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

…96 Abs. 1 lit b ZK). Überdies bestehen Meldepflichten (Art. 360 Abs. 1 ZKDVO). Im ggstl. Fall sei weder die Verschlussverletzung noch die Umladung auf der Versandanmeldung vermerkt, noch die zuständige Zollbehörde verständigt worden. Dadurch, dass die Bf. weder ihrer Meldepflicht gem. Art. 360 Abs…

UFSZ2L ZRV/0002-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

…96 Abs. 1 lit b ZK). Überdies bestehen Meldepflichten (Art. 360 Abs. 1 ZKDVO). Im ggstl. Fall sei weder die Verschlussverletzung noch die Umladung auf der Versandanmeldung vermerkt, noch die zuständige Zollbehörde verständigt worden. Dadurch, dass die Bf. weder ihrer Meldepflicht gem. Art. 360 Abs…

UFSZ2L ZRV/0001-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers, Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

…96 Abs. 1 lit b ZK). Überdies bestehen Meldepflichten (Art. 360 Abs. 1 ZKDVO). Im ggstl. Fall sei weder die Verschlussverletzung noch die Umladung auf der Versandanmeldung vermerkt, noch die zuständige Zollbehörde verständigt worden. Dadurch, dass die Bf. weder ihrer Meldepflicht gem. Art. 360 Abs…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…die Bf. die Waren auf ein anderes Beförderungsmittel umgeladen habe, konnten die Waren nicht mehr mit der von der Zollbehörde zur Nämlichkeitssicherung getroffenen Maßnahme in Form eines angebrachten Raumverschlusses gestellt werden. Mit der Umladung habe die Bf. ihre aus Art. 96 ZK resultierenden Pflicht, nämlich…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…die Waren auf ein anderes Beförderungsmittel umgeladen habe, konnten die Waren nicht mehr mit der von der Zollbehörde zur Nämlichkeitssicherung getroffenen Maßnahme in Form eines angebrachten Raumverschlusses gestellt werden. Mit der Umladung habe die Bf. ihre aus Art. 96 ZK resultierenden Pflicht, nämlich die Waren…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…die Waren auf ein anderes Beförderungsmittel umgeladen habe, konnten die Waren nicht mehr mit der von der Zollbehörde zur Nämlichkeitssicherung getroffenen Maßnahme in Form eines angebrachten Raumverschlusses gestellt werden. Mit der Umladung habe die Bf. ihre aus Art. 96 ZK resultierenden Pflicht, nämlich die Waren…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/03Zollschuldentstehung gemäß Art. 204 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 ZK für einen im Zollverfahren nach Art. 718 ZK-DVO eingeführten LKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2006

…nicht bzw. jedenfalls nicht sogleich und mit diesem Sattelzugfahrzeug (im gegenständlichen Fall nach in Wien wegen beim verwendeten Sattelaufleger aufgetretenen Bremsdefekts erfolgter Umladung des übrigen, aus 5 Paletten bestehenden Teils der ursprünglichen Ladung des genannten Sattelauflegers auf den Sattelaufleger XYZZ ) weiter über Tschechien nach Schweden…

EStR 2000 Rz 2174–21946.4.1.5 Bestandteile der Anschaffungskosten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…von Handelswaren in die Verkaufsregale sind nicht zu aktivieren. Transportversicherung Die Aufwendungen sind zu aktivieren, wenn sie vom Erwerber zu bezahlen sind. Umladung und Entladung Derartige Kosten sind zu aktivieren, gleichgültig ob sie durch Dritte oder betriebseigene Arbeitskräfte erbracht werden. Umrüstkosten Werden gebraucht erworbene Gegenstände…

BFG RV/5200039/2020Frachtbrief und Beförderungskosten im Zollrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Absatz 1 Buchstabe e) und des Artikels 33 Buchstabe a) des Zollkodex ist der Ort des Verbringens in das Zollgebiet der Gemeinschaft a) für im Seeverkehr beförderte Waren der Entladehafen oder der Umladehafen, sofern die Umladung von der Zollbehörde des Umladehafens bescheinigt ist; b) ... Art…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/02Antrag auf Erstattung des Zolls gemäß Art. 236 ZK nach Wiederausfuhr von Nichtgemeinschaftswaren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.01.2005

…Waren, die Fa. C., die gegenständlichen 3 Packstücke durch die Fa. V. von einem Sattelauflieger auf einen anderen umladen und nach Hamburg weiterbefördern ließ. Dort sei die Verfügungsgewalt auf das österr. Exportunternehmen B. übergegangen, das die aus Tschechien importierte Ware an die syrische Fa. T…

UP-62006. Territoriale Auflagen
geltende FassungRichtlinien29.04.2020

…durch andere Gebiete befördert werden, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Gebieten, sofern sie unter der zollamtlichen Überwachung der Zollbehörden des Durchfuhr- oder Einlagerungslandes bleiben und dort nur ent- und wieder verladen werden oder eine auf die Erhaltung ihres Zustands gerichtete…

ZT-250539.2.3. Ohne Unterbrechung befördert
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Drittlandsgebiet berührt wird; Zwischenlandungen in Drittlandshäfen gelten nicht als Unterbrechung der unmittelbaren Beförderung, sofern die Waren bei diesen Zwischenlandungen nicht umgeladen werden; b) deren Beförderung zwar unter Berührung von Drittlandsgebiet oder mit Umladung in einem Drittland erfolgt, aber aufgrund eines einzigen, durchgehenden, im Herstellungsland ausgestellten…

UZK-DAArtikel 69 Unmittelbare Beförderung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…bilden und über das Gebiet anderer Länder als des begünstigten Landes oder Gebietes oder der Union befördert werden, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehender Einlagerung in diesen Ländern, sofern sie im Durchfuhr- oder Einlagerungsland unter zollamtlicher Überwachung geblieben und dort nur ent- oder wiederverladen…

UZK-DAUnterabschnitt 4 Sondervorschriften für Erzeugnisse der Seefischerei und aus solchen Erzeugnissen gewonnene oder hergestellte Waren
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…gefangen und gegebenenfalls verarbeitet hat; b)mit dem Fischereifahrzeug der Union nach Umladung der Erzeugnisse von dem unter Buchstabe a genannten Schiff; c)mit dem Fabrikschiff der Union, das die Erzeugnisse nach ihrer Umladung von dem unter Buchstabe a genannten Schiff verarbeitet hat; d)mit…

UZK-DAArtikel 130 Nachweis des zollrechtlichen Status von Erzeugnissen der Seefischerei und aus solchen Erzeugnissen gewonnenen oder hergestellten Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…sowie deren Rohmasse (kg). (2) Bei der Umladung von Erzeugnissen und Waren nach Artikel 119 Absatz 1 Buchstaben d und e in ein Fischereifahrzeug der Union oder ein Fabrikschiff der Union (übernehmendes Schiff) muss das Fischereilogbuch oder die Umladeerklärung des Fischereifahrzeugs der Union oder Fabrikschiffs…

UZK-IAArtikel 137 Ort des Verbringens der Waren in das Zollgebiet der Union
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…Waren zuerst im Zollgebiet der Union eintreffen, sofern sie dort ab- oder umgeladen werden; c)für Waren, die aus dem Seeverkehr ohne Umladung in den Binnenschiffsverkehr übergehen: der erste Hafen, in dem ein Entladen stattfinden kann; d)für im Eisenbahn-, Binnenschiffs- oder Straßenverkehr beförderte Waren…

UZK-IAKapitel 2 Förmlichkeiten beim Ausgang von Waren
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Luftfahrzeug verladen werden. (4) WerdenFindet Absatz 3 keine Anwendung, und werden die Waren zur Beförderung auf dem See- oder Luftweg an einen Bestimmungsort außerhalb des Zollgebiets der Union ohne anschließende Umladung auf ein Schiff verladen, das nicht in einem Linienverkehr gemäßoder in ein Luftfahrzeug verladen…

UP-51006. Territoriale Auflagen
geltende FassungRichtlinien01.07.2014

…durch andere Gebiete befördert werden, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Gebieten, sofern sie unter der zollamtlichen Überwachung der Zollbehörden des Durchfuhr- oder Einlagerungslandes bleiben und dort nur ent- und wieder verladen werden oder eine auf die Erhaltung ihres Zustands gerichtete…