Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der S D, vertreten durch Dr. Klemens Böhler gegen den Haftungs- und Abgabenbescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 26. August 1988 betreffend Lohnsteuer für den Zeitraum 1. Jänner 1993 bis 31. Dezember 1997 vom 26. August 1988 entschieden…

…das mit Ritalin und Concerta behandelt wurde. Damit konnte die Regelschule abgeschlossen werden. Danach wurde eine Lehre bei der Straßenmeisterei begonnen. im Juli 2007 erlitt er allerdings bei einem Mopedunfall einen Oberschenkelbruch re sowie einen Us-bruch li. Es erfolgte die operative Versorgung im KH…

…A. Vorsteuern in der Höhe von € 152.111,47 abgezogen worden. Diese Abfahrt könne vom öffentlichen und privaten Verkehr ohne Einschränkungen benutzt werden. Auf der B 00 befänden sich die Hinweistafeln "Straßenmeisterei G. - Lagerplatz" und "Abfallsammelstelle". Nach dem Übereinkommen zwischen dem Land Steiermark, vertreten…

…232,77 € und im Jahre 2005 11.293,82 € an Leistungserlösen erzielt worden. Da entgegen den ursprünglichen Zusagen (zB der Straßenmeisterei) im Winter 2005/2006 praktisch keine Aufträge eingingen, habe sich der Bw entschieden die Anlage zu veräußern und den Betrieb in der…

…2012 | Baubewilligung für Errichtung des Hauses" | 20.04.2012 | Luftbildaufnahme | 13.06.2012 | Tagesbericht: Entfernung Vordach durch Straßenmeisterei | 25.06.2012 | Neuer Antrag auf Baubewilligung aufgrund Planungskorrekturen (Plandatum 1.6.2014) | 25.06.2012 | Bauführer GmbH…

…habe. Zudem sei der Keller entfallen und seien zusätzliche Kfz-Stellplätze eingeplant worden. Auch sei eine neuerliche Genehmigung der Straßenmeisterei eingeholt worden. Darüber hinaus wurde von der Beschwerdeführerin ua auch die von der belangten Behörde vorgenommene Qualifizierung der ***X1 GmbH*** als Generalunternehmer in Abrede gestellt…

…Vorliegend ist auch eine Stellungnahme der Straßenmeisterei vom 2.6.2016. Mit Vorlagebericht vom 14.8.2019 wurde die gegenständliche Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt und unter anderem wie folgt ausgeführt: Sachverhalt Der Beschwerdeführer hätte mit Kaufvertrag vom 27.10.2010 die Liegenschaft ***6…

…Betracht kommender Reparaturkosten um einen auf einen Motorschaden entfallenden Teil ist daher nicht vorzunehmen. 4.2. Grob fahrlässige Fahrweise Dem im Akt des Finanzamtes befindlichen Bericht der Straßenmeisterei ist zu ent­nehmen, dass zum Zeitpunkt des Unfalles winterliche Straßenverhältnisse gegeben waren und teilweise Schneeräumung erfolgen musste…

…die Situierung der bestehenden Anlage unverändert bleibt Verkehrsrechtlich wird durch die zuständige BH geprüft. Von seitens der Straßenmeisterei wird mit keinen Einwendungen zu rechnen sein" Der Beamte 3 legt uns seinen händischen Terminkalender vor. Es gibt keinen Eintrag für eine Terminreservierung für 28.05.2013 -…

…nicht. Bei Verwendung der S 6 vermindern sich etwa Unfallgefahren beim Überholen oder im Ortsverkehr, andererseits ist die Unfallhäufigkeit auf diesem Straßenstück bei unangepasster Fahrweise relativ hoch. Im Winter wird von der Straßenmeisterei im Winterdienst (Schneeräumung, Salzstreuung) zunächst das höherrangige Straßennetz, also die S 6…

…Vorliegen der behördlichen Bewilligungen, für die die MARKTGEMEINDE zu sorgen hat, beginnen und die Errichtung zügig betreiben. Die Arbeiten sind in technischer Hinsicht im Einvernehmen mit der Straßenmeisterei Gmunden durchzuführen. Festgestellt wird, dass die VERKEHRSANLAGE im Eigentum der MARKTGEMEINDE steht. 2.3. Z verpflichtet sich…

…Beim Notar (Dr. F. in K.) sei ihr vertraglich ein lebenslanges Wohnrecht eingeräumt (das sei wohl in den 90iger Jahren gewesen) worden. JS arbeite bei der Straßenmeisterei MS. Er gehe ca. um 7:00 Uhr aus dem Haus und komme um ca. 17:00 - 18…

…St Pölten Gutenbergstraße/Pressehaus 06:36 ab St Pölten Alte Reichsstraße 3 Min 06:39 an St Pölten Straßenmeisterei West Fußweg 06:39 ab St Pölten Straßenmeisterei West 8 Min 06:47 an St Pölten L 517 m B1 517 m 8 Min Hinfahrt 2…

…der Vekehr einspurig aufrecht erhalten werden konnte. Ein Lokalaugenschein am 29.3.2004 um 13.30 Uhr wurde im Beisein des Bürgerm. G, des Ortsvorst. S, des Straßenmeisters H, des Vertr. der Kanalplanung D.I. M, des Poliers der ausführenden Firma L Hr., des Bausachverst…

…öffentlich-rechtlicher Regelungen und ist Auftraggeber und Leistungsempfänger eine Gebietskörperschaft, ist sie als hoheitliche Tätigkeit zu qualifizieren. Vom Straßenerhalter geführte Bauhöfe (bzw. Straßenmeistereien) erfüllen mit ihren Tätigkeiten im Rahmen der öffentlichen Straßenverwaltung (zB Straßenreinigung, Straßeninstandhaltung, Schneeräumung und Streudienste) hoheitliche Aufgaben (vgl. VwGH 29.1.2025…

…Unfallgefahr enorm, da beispielsweise das Überholen im Ortsverkehr wegfalle oder aber auch die Behinderung durch landwirtschaftliche Fahrzeuge. Wildwechsel und Glatteis sollten auf Autobahnen in Österreich ebenfalls ausgeschlossen sein. Selbstverständlich werde im Winterdienst von den Straßenmeistereien immer das höherrangige Straßennetz, also die Autobahn, vorrangig betreut, sodass…