RIS AI
21 Treffer1645 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200033/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…worden" (siehe Stellungnahme des Zollamtes an den Bundesfinanzgericht vom 1. Februar 2024). Es seien von dem in Indien ansässigen Lieferanten der Bf Stahlrohre der Unterposition 7304 1110 von China nach Indien eingeführt worden. Diese Rohre seien in Indien zu Rohren der Unterposition 7304 41 verarbeitet…

BFG RV/7200013/2022Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2024

…den Bundesfinanzgericht vom 01.02.2024). Es seien von dem in Indien ansässigen Lieferanten der Bf. Stahlrohre der Unterposition 7304 1110 von China nach Indien eingeführt worden. Diese Rohre seien in Indien zu Rohren der Unterposition 7304 41 verarbeitet und in das Zollgebiet der Union…

BFG RV/7200136/2016Verbindliche Zolltarifauskunft für Präzisionsstahlrohre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch G. Englmayer Zoll und Consulting GmbH, Wiesenstraße 81, 4600 Wels, über die Beschwerden vom 20. September 2016 gegen die Bescheide des Zollamtes Wien vom 29. August 2016, Zlen…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…Begründung wurde ausgeführt, vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) sei aufgrund der Vermutung, es gebe zahlreiche Importe von nahtlosen, rostfreien Stahlrohren mit Ursprung in der Volksrepublik China, eine Untersuchung eingeleitet worden. OLAF habe von einer Handelsquelle Informationen über die Umgehung der Antidumpingbestimmungen erhalten, wobei vermutet…

BFG RV/7200025/2022Das Hohlprofile-Kriterium im Anhang 22-01 UZK-DA ist ungültig, soweit es den Wechsel von Rohren der Unterposition 7304 49 HS von der Bestimmung des Ursprungs eines Enderzeugnisses der Unterposition 7304 41 HS ausnimmt, was bedeutet, dass die Primärregel auch für einen solchen Wechsel gilt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2024

…habe nicht berücksichtigt, dass die Stahlrohre in Indien einer wesentlichen Be- und Verarbeitung unterzogen worden wären und daher tatsächlich indischen Ursprung hätten. Die in China durch Warmfertigung hergestellten Mutterrohre seien in Indien durch K*** mittels Kaltumformung einer wesentlichen Be- und Verarbeitungen unterzogen worden. In den…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…von Rechtsvorschriften ausgeführt, vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) sei aufgrund der Vermutung, es gebe zahlreiche Importe von nahtlosen, rostfreien Stahlrohren mit Ursprung in der Volksrepublik China, eine Untersuchung eingeleitet worden. Ausgewertet worden seien sowohl die chinesischen als auch die indischen Statistiken. Dabei sei festgestellt…

BFG RV/7104966/2016Abzugsfähigkeit von Vergleichszahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2019

…Über die Beschwerde wurde erwogen: Sachverhalt: Der Bf. erzielte im Streitjahr Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung und Pensionseinkünfte. Als ehemaliger Arbeitnehmer der GmbH (GmbH) war er zuständig für den Geschäftsfall Stahlrohrtransporte für die KG von Österreich in die ehemaligen GUS-Staaten. Mit Beschluss vom ****, GZ…

BFG RV/2100158/2008Erschwerniszulagen für Lkw-Lenker beim Be- und Entladen sperriger Güter und für Lagerarbeiter in einer Walzstahllagerhalle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2014

…An Walzwaren werden Walzstahl (Rundstahl, Quadratstahl, Winkelstahl, T-Stahl, U-Stahl und Flachstahl), Profile (Formrohre, U- u. K-Profile, Anschlagrohre, Stahlrohre), Träger (F- u. U-Breitflanschträger), Bleche (Fein-, Mittel- u. Grobbleche, Tränenbleche, Edelstahlbleche, VZ Bleche und Colorbleche für den Spengler u. Dachdecker) sowie Bewehrungsstahl (Baustahlgitter…

UFSZ2L ZRV/0139-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2007

…vermerkt sein müsse. Auch dieser Hinweis fehle in den vorgelegten Zeugnissen. Der Weiterverkauf der gegenständlichen Rohre erfolgte durch die Bf. als nahtlose Stahlrohre an einen Abnehmer, der diese Ware keinesfalls im Ölbohrbetrieb verwendete, sondern diese lediglich als Pfahlrohre in das Erdreich gerammt hätte. Auf Grund…

BFG RV/7104261/20141. Gesamtentgelt für den laufenden Betrieb von Erdölförderanlagen auf fremden Grund u. Boden erfüllt nicht den Tatbestand des § 107 EStG - kein Entgelt für Leitungsrecht 2. Dauerschäden durch Mistelbefall an dafür anfälligen Standort und Bewirtschaftungsform (Eichenmittelwald) sind eine typische Betriebsgefahr und daher kein Ereignis höherer Gewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.06.2026Teil 4/6

…erfolgten nach dem Stand der Technik und Wissenschaft und sind komplexe, technisch äußerst anspruchsvolle Bergbauanlagen. Das Bohrloch wird durch geschachtelte, konzentrische Stahlrohre (Casing), die mehrere hunderte Meter tief lückenlos einbetoniert werden, gesichert und eine Kontaminierung (insb. des Grund- und Trinkwassers) durch Austritte aus der geöffneten…

BFG RV/7103466/2021Beginn der Unternehmereigenschaft bei einem Stahlhandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024

…eines Stahlhandelsunternehmens tätig, welches der Bf. Großtransportaufträge für Metallprodukte (galvanisierte Stahlrohre) von Indien nach Europa via Schiffsfracht erteilt hätte. Zur Vorbereitung des geplanten Stahlhandels habe die WP- Privatstiftung sämtliche Anteile an der damaligen ***6*** GmbH erworben. Der Kauf sei ein Mantelkauf gewesen, die Verlustvorträge aus…

BFG RV/5200013/2018Nachträgliche Prüfung von Zollanmeldungen; Übernahme der Ergebnisse einer Teilbeschau auf frühere Anmeldungen, die nicht Gegenstand einer Beschau waren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.05.2024

…die ***Ltd*** vor weiteren Teilnehmern gewesen sein. 3.) Tragen der Beweislast (hilfsweise): Die Beweislast, dass es sich bei den Stahlrohr-Importen gemäß der Liste über 113 Zollanmeldungen _***00000***_2016_xlsx um Erzeugnisse gehandelt hat, die ein Kohlenstoffäquivalent von weniger als 0,86 CEV aufgewiesen haben…

BFG RV/2100388/20131. Berichtigung der Nutzungsdauer von Gasleitungen 2. Abschreibungsmethoden bei Altanlagen - Restbuchwertmethode oder Berichtigung der Eröffnungsbilanz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2015Teil 2/2

…der Gasversorgung (Stadtnetze) für Rohre aus Gusseisen (selten) eine Nutzungsdauer von 40 Jahre bzw. für Stahlrohre eine von 30 Jahren vor. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob eine fehlerhafte Einschätzung der Nutzungsdauer durch den Steuerpflichtigen von vornherein vorliegt und eine Berichtigung durch die…

UFSL RV/0522-L/06Festsetzung einer Prämie (Abgabe), ohne zu nennen, welche sechs Fallgruppen des § 201 BAO angewendet wurden, beziehungsweise welche Sachverhaltselemente diesen zugeordnet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…ohne Aufstiegsleiter und Kranpodest schier unmöglich, da die Kontrolle über den Ladevorgang ohne erhöhte Beobachtungsposition dem Kranbetreiber verwehrt sei. Die erste Typisierung sei ohne Überlager, Stahlrohre an der Oberseite der Ladefläche, welche eine Beschädigung der Lademulde durch größere Geräte verhindern würden, erfolgt. Ohne solche Vorrichtungen…

UFSL FSRV/0039-L/08Beschwerde gegen Beschlagnahmeanordnung gem. § 89 Abs. 1 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.06.2008

…und 456 in Kindberg, Österreich, eine für die Abladestelle D in Kassel, Deutschland, bestimmte Ladung (Stahlrohre der Fa. VAT , Kindberg) geladen hat und diesen Transport über Anordnung seines Arbeitgebers, Herrn MB (als Inhaber und somit anordnungsbefugter und verantwortlicher Geschäftsführer des Transportunternehmens DA ), ohne entsprechende CEMT…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.05.2007Teil 1/2

…dass hinsichtlich Pos. 1-4 die Rohre vom Lieferanten, der Fa. RH. als Stahlrohre nach DIN 2448/1629 in der Stahlgüte 52.0 an die Fa. H. fakturiert worden sind, die sie wiederum an die Abnehmer als Stahlgüte ST 52.0 weiterverkauft hat, obwohl in…

BFG RV/7100413/2010Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2015

…aus Sichtholzbrettern, Gipskarton und gespachteltem Stahlbeton. Gaszentralheizung, Heizkörper aus Stahlblech, weiß lackiert. Vor- und Rücklaufe aus verzinkten Stahlrohren ohne Dämmung. Kanalrohre aus PVC, Regenrohre, -rinne aus verzinktem Stahlblech. […] Grundsätzlich ist zwischen Baumängeln und Bauschäden zu unterscheiden: Baumängel sind schon während der Errichtungsphase entstanden, zB…

UFSL RV/0861-L/11Eine grundsätzlich versetzbare Lagerhalle (Modularhalle) ist bei entsprechender Verbindung mit dem Boden als Gebäude einzustufen (Leichtbauweise).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013

…im vorhandenen Boden verankert worden. Die Montage der Stahlkonstruktion hätte ca. 8 Stunden gedauert. Die einzelnen Bünde seien mittels Stahlrohren verbunden. Die gesamte Konstruktion sei ausnahmslos verschraubt (nicht verschweißt). Der mittlere und die Endbünde seien mit Windverbau aus Stahl gesichert. Zur Sicherung gegen Starkwind seien…

UZK-DAAbschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Abschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus Kapitel 72 Eisen und Stahl Definition Für die Zwecke dieses Kapitels bedeuten die Ausdrücke "kaltgewalzt" und "kalthergestellt" eine zu Änderungen der Kristallstruktur des Werkstücks führende Kaltumformung. Die Ausdrücke bezeichnen keine sehr leichten Kaltwalz- und Kaltherstellverfahren (Dressierwalzen), die nur…

AH-2075Anlage 6
geltende FassungRichtlinien28.10.2025

Anlage 6 Anhang XVII - Liste der Eisen- und Stahlerzeugnisse gemäß Artikel 3g der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 7206 | Eisen und nicht legierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen (ausg. Abfallblöcke, stranggegossene Erzeugnisse und Eisen der Position…