…worden" (siehe Stellungnahme des Zollamtes an den Bundesfinanzgericht vom 1. Februar 2024). Es seien von dem in Indien ansässigen Lieferanten der Bf Stahlrohre der Unterposition 7304 1110 von China nach Indien eingeführt worden. Diese Rohre seien in Indien zu Rohren der Unterposition 7304 41 verarbeitet…
…den Bundesfinanzgericht vom 01.02.2024). Es seien von dem in Indien ansässigen Lieferanten der Bf. Stahlrohre der Unterposition 7304 1110 von China nach Indien eingeführt worden. Diese Rohre seien in Indien zu Rohren der Unterposition 7304 41 verarbeitet und in das Zollgebiet der Union…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch G. Englmayer Zoll und Consulting GmbH, Wiesenstraße 81, 4600 Wels, über die Beschwerden vom 20. September 2016 gegen die Bescheide des Zollamtes Wien vom 29. August 2016, Zlen…
…Begründung wurde ausgeführt, vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) sei aufgrund der Vermutung, es gebe zahlreiche Importe von nahtlosen, rostfreien Stahlrohren mit Ursprung in der Volksrepublik China, eine Untersuchung eingeleitet worden. OLAF habe von einer Handelsquelle Informationen über die Umgehung der Antidumpingbestimmungen erhalten, wobei vermutet…
…habe nicht berücksichtigt, dass die Stahlrohre in Indien einer wesentlichen Be- und Verarbeitung unterzogen worden wären und daher tatsächlich indischen Ursprung hätten. Die in China durch Warmfertigung hergestellten Mutterrohre seien in Indien durch K*** mittels Kaltumformung einer wesentlichen Be- und Verarbeitungen unterzogen worden. In den…
…von Rechtsvorschriften ausgeführt, vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) sei aufgrund der Vermutung, es gebe zahlreiche Importe von nahtlosen, rostfreien Stahlrohren mit Ursprung in der Volksrepublik China, eine Untersuchung eingeleitet worden. Ausgewertet worden seien sowohl die chinesischen als auch die indischen Statistiken. Dabei sei festgestellt…
…Über die Beschwerde wurde erwogen: Sachverhalt: Der Bf. erzielte im Streitjahr Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung und Pensionseinkünfte. Als ehemaliger Arbeitnehmer der GmbH (GmbH) war er zuständig für den Geschäftsfall Stahlrohrtransporte für die KG von Österreich in die ehemaligen GUS-Staaten. Mit Beschluss vom ****, GZ…
…An Walzwaren werden Walzstahl (Rundstahl, Quadratstahl, Winkelstahl, T-Stahl, U-Stahl und Flachstahl), Profile (Formrohre, U- u. K-Profile, Anschlagrohre, Stahlrohre), Träger (F- u. U-Breitflanschträger), Bleche (Fein-, Mittel- u. Grobbleche, Tränenbleche, Edelstahlbleche, VZ Bleche und Colorbleche für den Spengler u. Dachdecker) sowie Bewehrungsstahl (Baustahlgitter…
…vermerkt sein müsse. Auch dieser Hinweis fehle in den vorgelegten Zeugnissen. Der Weiterverkauf der gegenständlichen Rohre erfolgte durch die Bf. als nahtlose Stahlrohre an einen Abnehmer, der diese Ware keinesfalls im Ölbohrbetrieb verwendete, sondern diese lediglich als Pfahlrohre in das Erdreich gerammt hätte. Auf Grund…
…erfolgten nach dem Stand der Technik und Wissenschaft und sind komplexe, technisch äußerst anspruchsvolle Bergbauanlagen. Das Bohrloch wird durch geschachtelte, konzentrische Stahlrohre (Casing), die mehrere hunderte Meter tief lückenlos einbetoniert werden, gesichert und eine Kontaminierung (insb. des Grund- und Trinkwassers) durch Austritte aus der geöffneten…
…eines Stahlhandelsunternehmens tätig, welches der Bf. Großtransportaufträge für Metallprodukte (galvanisierte Stahlrohre) von Indien nach Europa via Schiffsfracht erteilt hätte. Zur Vorbereitung des geplanten Stahlhandels habe die WP- Privatstiftung sämtliche Anteile an der damaligen ***6*** GmbH erworben. Der Kauf sei ein Mantelkauf gewesen, die Verlustvorträge aus…
…die ***Ltd*** vor weiteren Teilnehmern gewesen sein. 3.) Tragen der Beweislast (hilfsweise): Die Beweislast, dass es sich bei den Stahlrohr-Importen gemäß der Liste über 113 Zollanmeldungen _***00000***_2016_xlsx um Erzeugnisse gehandelt hat, die ein Kohlenstoffäquivalent von weniger als 0,86 CEV aufgewiesen haben…
…der Gasversorgung (Stadtnetze) für Rohre aus Gusseisen (selten) eine Nutzungsdauer von 40 Jahre bzw. für Stahlrohre eine von 30 Jahren vor. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob eine fehlerhafte Einschätzung der Nutzungsdauer durch den Steuerpflichtigen von vornherein vorliegt und eine Berichtigung durch die…
…ohne Aufstiegsleiter und Kranpodest schier unmöglich, da die Kontrolle über den Ladevorgang ohne erhöhte Beobachtungsposition dem Kranbetreiber verwehrt sei. Die erste Typisierung sei ohne Überlager, Stahlrohre an der Oberseite der Ladefläche, welche eine Beschädigung der Lademulde durch größere Geräte verhindern würden, erfolgt. Ohne solche Vorrichtungen…
…und 456 in Kindberg, Österreich, eine für die Abladestelle D in Kassel, Deutschland, bestimmte Ladung (Stahlrohre der Fa. VAT , Kindberg) geladen hat und diesen Transport über Anordnung seines Arbeitgebers, Herrn MB (als Inhaber und somit anordnungsbefugter und verantwortlicher Geschäftsführer des Transportunternehmens DA ), ohne entsprechende CEMT…
…dass hinsichtlich Pos. 1-4 die Rohre vom Lieferanten, der Fa. RH. als Stahlrohre nach DIN 2448/1629 in der Stahlgüte 52.0 an die Fa. H. fakturiert worden sind, die sie wiederum an die Abnehmer als Stahlgüte ST 52.0 weiterverkauft hat, obwohl in…
…aus Sichtholzbrettern, Gipskarton und gespachteltem Stahlbeton. Gaszentralheizung, Heizkörper aus Stahlblech, weiß lackiert. Vor- und Rücklaufe aus verzinkten Stahlrohren ohne Dämmung. Kanalrohre aus PVC, Regenrohre, -rinne aus verzinktem Stahlblech. […] Grundsätzlich ist zwischen Baumängeln und Bauschäden zu unterscheiden: Baumängel sind schon während der Errichtungsphase entstanden, zB…
…im vorhandenen Boden verankert worden. Die Montage der Stahlkonstruktion hätte ca. 8 Stunden gedauert. Die einzelnen Bünde seien mittels Stahlrohren verbunden. Die gesamte Konstruktion sei ausnahmslos verschraubt (nicht verschweißt). Der mittlere und die Endbünde seien mit Windverbau aus Stahl gesichert. Zur Sicherung gegen Starkwind seien…
Abschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus Kapitel 72 Eisen und Stahl Definition Für die Zwecke dieses Kapitels bedeuten die Ausdrücke "kaltgewalzt" und "kalthergestellt" eine zu Änderungen der Kristallstruktur des Werkstücks führende Kaltumformung. Die Ausdrücke bezeichnen keine sehr leichten Kaltwalz- und Kaltherstellverfahren (Dressierwalzen), die nur…
Anlage 6 Anhang XVII - Liste der Eisen- und Stahlerzeugnisse gemäß Artikel 3g der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 7206 | Eisen und nicht legierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen (ausg. Abfallblöcke, stranggegossene Erzeugnisse und Eisen der Position…