…der inhaltlichen Ausformung, der Gestaltung (Art und Rahmen) des Unterrichtspraktikums, herauszuarbeiten sein. Die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen für Unterrichtspraktikanten finden sich im Unterrichtspraktikumsgesetz (UPG) 1988, für Lehrer im Schulunterrichtsgesetz (SchUG) und Schulorganisationsgesetz (SchOG): Unterrichtspraktikanten: § 1 Abs. 1 Unterrichtspraktikumsgesetz 1988 (UPG): Das Unterrichtspraktikum soll Absolventen von Lehramtsstudien…
…Wien), als ordentliche Studierende inskribiert. Zur Beendigung des Schulbesuches wird folgendes ausgeführt: § 33 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) lautet: "(1) Ein Schüler hört auf, Schüler einer Schule zu sein, wenn er die lehrplanmäßig letzte Schulstufe abgeschlossen hat. Wenn ein Schüler zur Wiederholung der lehrplanmäßig letzten Schulstufe berechtigt ist…
Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des…
…dem der Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum Jänner bis März 2010 abgewiesen wurde. Im September 2006 musste sie ihre Ausbildung am Realgymnasium abbrechen, da sie wegen Überscheitens der gemäß § 32 des Schulunterrichtsgesetzes zulässigen Höchstdauer nicht berechtigt war, die 5. Klasse zu wiederholen…
…ist bei seiner Entscheidung von folgendem Sachverhalt ausgegangen: Die Tochter des Bw ist im Juni 1990 geboren. Im September 2008 musste sie ihre Ausbildung bei der Handelsschule abbrechen, da sie wegen Überschreitung der gemäß § 32 Schulunterrichtsgesetz zulässigen Höchstdauer nicht berechtigt war, die 2. Klasse (10…
…der inländischen Schulausbildung durch den Schulbesuch in Mexiko: das betreffende Auslandsjahr sei gem. § 25 Abs. 9 SchUG (Schulunterrichtsgesetz) als erfolgreicher Schulbesuch ohne Zusatzprüfungen gewertet worden, ihre Tochter habe die 6. Klasse AHS "übersprungen". Es sei zu keiner zeitlichen Verzögerung in der Schulausbildung ihrer Tochter gekommen…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der ***1*** ***2*** ***3***, ***4***, ***5***, vertreten durch Brigitte Elfriede Haiden, M.B.A., 1060 Wien, Amerlingstraße 1/9, nunmehr vertreten durch Mag. Elisabeth Schmidt, 1150 Wien, Arnsteingasse 22/14…
…eine Ausbildung im Rahmen einer im weiteren Sinn als Schule ansprechbaren Einrichtung handeln, wozu mindestens die Erteilung von Unterricht an mehrere Schüler gehört. In diese Richtung weisen auch § 4 Z 4 Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige und § 2 Privatschulgesetz (vgl. VwGH 18.11.2008, 2007/15/0050)…
…forciert. Insbesondere ist hier etwa der § 25 Abs. 9 Schulunterrichtsgesetz zu nennen, nach dem ein nachgewiesener mindestens fünfmonatiger und längstens einjähriger fremdsprachiger Schulbesuch im Ausland als erfolgreicher Schulbesuch in Österreich gilt. Durch die großzügige Anrechnung des ausländischen Schulbesuches wurde ein bedeutendes Mobilitätshemmnis beseitigt und ermöglicht…
…22.9.2000, 98/15/0111, der vierte Punkt in der BVE ist zu ergänzen: "Jedoch führt der nur zur Gestaltung der Freizeit dienende Aufwand keinesfalls zu einer steuerlichen Berücksichtigung."). Zu beachten ist jedoch: Gemäß § 13a Schulunterrichtsgesetz (SchUG), BGBl. Nr. 472/1986 idF BGBl. Nr…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der ***1*** ***2***, ***3***, ***4***, vom 28.9.2021 gegen den Bescheid des Finanzamts Österreich vom 21.9.2021, Ordnungsbegriff ***5***, mit welchem zu Unrecht bezogene Beträge an Familienbeihilfe und…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde des ***1*** ***2***, ***3***, ***4***, vom 25.2.2019, eingereicht am 26.2.2019, gegen den Bescheid des Finanzamts Wien 4/5/10, 1030 Wien, Marxergasse 4, vom 7.2…
… 13 Abs. 3 SchUG keine Rechtspflicht eines Schülers/einer Schülerin an der Teilnahme an Schulsprachwochen bestehe, ist zutreffend. Die Bestimmung des § 13 Schulunterrichtsgesetz (SchuG), BGBl Nr. 472/1986 idF BGBl Nr. 78/2001, ordnet nämlich an: "(1) Aufgabe der Schulveranstaltungen ist die Ergänzung des lehrplanmäßigen…
…Angelegenheit! Beschwerdevorentscheidung Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 22.11.2017 als unbegründet ab: lhr Sohn hat laut Reifeprüfungszeugnis vom 19.Juni 2017 die Reifeprüfung nicht bestanden . Er ist gemäß Schulunterrichtsgesetz zur Wiederholung folgender Prüfungsgebiete der Hauptprüfung berechtigt : Klausurprüfung lebende Fremdsprache Englisch , Mündliche…
…beurteilen. Dies ist im Wege einer ex ante Betrachtung vorzunehmen. Der Prüfungsmaßstab der Ernstlichkeit und Zielstrebigkeit im Prüfungsgebiet Diplomarbeit ist nach Ansicht des Gerichtes -isoliert von den übrigen Leistungen des Schülers - vorzunehmen. Schulrechtliche Rahmenbedingungen für die Diplomarbeit des Schultyps HTL nach dem Schulunterrichtsgesetz 1986/472 (…
…29. Oktober 2013 mit folgender Begründung ab: "Mit 3.7.2009 beendete Ihre Tochter die siebente Klasse (11.Schulstufe)des BG in NÖ. Zum Aufsteigen in die achte Klasse war sie gem. § 25 Schulunterrichtsgesetz nicht berechtigt, zur Wiederholung der siebenten Klasse gem. § 27 Abs.lleg…
…zum Besuch dieser Schule. Notwendig waren jedoch aktive Mitarbeit und die Bereitschaft die spanische Sprache und die anderen Lehrinhalte zu erlernen. Gemäß § 25 des Schulunterrichtsgesetztes wurde das im Ausland absolvierte Schuljahr angerechnet. Daher konnte X auch in die 8a Klasse (12. Schulstufe im österreichischen Schulsystem…
…Csaszar/Lenneis/'Wanke FLAG, Familienlastenausgleichsgesetz, Kommentar, § 2 TZ 35). Nach § 33 Abs. 1 Schulunterrichtsgesetz 1986, BGBl Nr. 472/1986 idgF, hört ein Schüler auf, Schüler einer Schule zu sein, wenn er die lehrplanmäßig letzte Schulstufe abgeschlossen hat. Wenn ein Schüler zur Wiederholung der lehrplanmäßig letzten…
…hat, wer Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat, die entsprechenden Beträge zurückzuzahlen. Gemäß § 32 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) darf ein Schüler zum Abschluss einer mittleren oder höheren Schule mit einer bis drei Schulstufen höchstens um ein Schuljahr länger benötigen, als der Zahl der Schulstufen entspricht. Gemäß § 33 Abs…
…45 Abs 5 iVm § 33 Abs 2 lit c Schulunterrichtsgesetz) sowie - im Schuljahr [J+6/J+7] nicht mehr Schülerin am in Rede stehenden Institut gewesen ist. Einem von der Berufungswerberin im Oktober 2007 gefaxten Schreiben der Bildungseinrichtung vom 28. September 2007 und einem darauf…