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UFSZ2L ZRV/0039-Z2L/08Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Ware (Schokolade bzw. Schokolade gefüllt) handelsüblich bezeichnet wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.05.2009

…August 2007, Zl. 520000/00000/2007, teilte das Zollamt Linz Wels der Beschwerdeführerin (Bf.) mit, dass 2100 Tafeln Bio Schokolade - gefüllt (laut Rechnung Nr. 602670/07-2593 vom 25.6.2007) der zollamtlichen Überwachung entzogen wurden, weshalb es zur Entstehung der Eingangsabgabenschuld gem. Art. 203…

ZT-250513.8. Landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse aus der Türkei (Kontingente Nrn. 09.0228, 09.0229, 09.0230, 09.0231, 09.0232, 09.0233, 09.0234, 09.0235, 09.0236, 09.0237, 09.0238, 09.0239, 09.0240 und 09.0242)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…1 der Verordnung (EG) Nr. 816/2007 dürfen die Kontingente mit den laufenden Nummern 09.0228 (Kaugummi), 09.0229 (Zuckerwaren), 09.0230 (Schokolade) 09.0231 (Backzubereitungen), 09.0232 (Teigwaren), 09.0233 (durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellte Lebensmittel), 09.0234 (bestimmte Lebensmittelzubereitungen aus Getreide…

ZT-250540.2. nur bei Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung anwendbare Kontingente
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…and Import Permits Act" erteilte Ausfuhrgenehmigung vorzulegen ist. Es handelt sich dabei um folgende Kontingente: 09.8300 (bestimmte Lebensmittelzubereitungen) 09.8301 (bestimmte Zuckerwaren und Schokolade) 09.8302 (bestimmte Lebensmittelzubereitungen) 09.8380 (Hunde- und Katzenfutter) 09.8337 (Mäntel) 09.8338 (Kostüme, Jacken usw.) 09.8341 (Negligees…

UFSW RV/0814-W/06Zeitpunkt des Eintritts eines 50% erreichenden Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2006

…Geburt. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde die Tochter am 2. Juni 2003 untersucht und folgendes fachärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: Seit der Geburt trockene Haut, schuppig, auf Sonne schlechter, auf bestimmte Nahrungsmittel (Südfrüchte, Schokolade, Orangensäfte) Verschlechterung, in Betreuung bei Fr. Dr. J. (Hautärztin). Behandlung/Therapie (Medikamente…

BFG RV/6100126/2010Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2014

…Handel mit Fisch- und Schokoladeprodukten sowie Erbringung von Dienstleistungen aller Art. Anlässlich einer bei der Bf im Jahre 2009 stattgefundenen abgabenbehördlichen Prüfung versagte der Betriebsprüfer einer von der Bf im Jahre 2007 vorgenommenen Wertberichtigung einer Forderung gegen die Y-GmbH die steuerliche Anerkennung und rechnete…

BFG RV/6100125/2010Nichtanerkennung einer Leistungsbeziehung zwischen zwei Kapitalgesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2014

…beschwerdeführende GmbH, deren Unternehmensgegenstand der Handel mit Waren aller Art, Handel mit Textilien und Lederwaren, Handel mit Fisch- und Schokoladeprodukten, und Erbringung von Dienstleistungen aller Art ist, wurde mittels Erklärung über die Errichtung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung vom 19.05.2006 gegründet. Alleinige Gesellschafterin…

UZK-DAAbschnitt IV Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Lactose, Maltose, Glucose und Fructose | CTHS | ex 1702 (b) | - andere | CC | 1703 | Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker | CC | 1704 | Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) | CTH Kapitel 20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten…

BFG RV/5100641/2022Außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt und solche ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2022

…im Sozialversicherungsrecht. Die von der Beschwerdeführerin als außergewöhnliche Belastung beantragten Aufwendungen für Arzneimittel und Rezeptgebühren würden in Höhe von € 1.332,26 aus dem Erwerb von Kardenwurzel, Similasan Heuschnupfen, Preiselbeersaft, Omni-Biotic, Ohropax Geräuschschutz, Käsepappeltee, Schokolade, Traumeel, Kytta Salbe, Q 10, Zahncreme, Kaugummi, Zovirac…

BFG RV/5100503/2020Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt bei mehrfacher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2021

…im Sozialversicherungsrecht. Die von der Beschwerdeführerin als außergewöhnliche Belastung beantragten Aufwendungen für Arzneimittel und Rezeptgebühren würden in Höhe von € 1.332,26 aus dem Erwerb von Kardenwurzel, Similasan Heuschnupfen, Preiselbeersaft, Omni-Biotic, Ohropax Geräuschschutz, Käsepappeltee, Schokolade, Traumeel, Kytta Salbe, Q 10, Zahncreme, Kaugummi, Zovirac…

BFG RV/7104387/2020Reisekosten im Zusammenhang mit einer beruflich veranlassten Fortbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020

…im Zusammenhang mit der Bildungsmaßnahme beigebracht. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 26.06.2020 wurden aufgrund der vorgelegten Belege und im Hinblick auf die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Patissier € 2.670,- für die Fortbildungsmaßnahme zum Schokoladen-Sommelier an der Akademie Deutsches Bäckerhandwerk Weinheim als Werbungskosten anerkannt…

BFG RV/7104068/2019Kundengeschenke und Arbeitszimmer als Werbungskosten eines Bausparkassenvertreters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2020

…1 Z 3 EStG 1988 zählen: Geschenke wie Flaschenweine, Prosecco, Bier-Trays, Blumen, Schokolade und andere Süßigkeiten, Blumen, Kerzen, Autobahnvignetten und diverse Einkaufsgutscheine und andere Gutscheine. Trotz Aufforderung haben wir nicht alle Unterlagen erhalten. Daher konnten wir nur die nachgewiesenen Aufwendungen berücksichtigen. Die von Ihnen…

BFG RV/7300028/2017Sicherstellungsauftrag wegen Geldstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2019

…Chesterfield verkauft. Er hält sich des Öfteren in der Tankstelle auf. Dort wird er angerufen und es werden die Zigaretten unter den Decknamen „Kaffee oder Schokolade“ bestellt sowie ein Übergabeort vereinbart. Anschließend holt der Beschuldigte die Zigaretten von einem unbekannten Ort und übergibt diese. Der…

BFG RV/3200007/2017Selbstanzeige und Verwaltungsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2019

…natürlicher Personen. Als Sachverhalt wurde im Wesentlichen angeführt, dass die Bf. ein Versandverfahren für 8 Packstücke Schokolade eröffnet habe. Im Zuge der Beauftragung des Transports wurde jedoch versehentlich durch den Disponenten der eingesetzte Frächter nicht instruiert, vor Zustellung an den Einführer zur Zweigniederlassung der HG…

BFG RV/7100658/20151. Betriebsausgaben und Werbungskosten eines Journalisten, 2. Erhöhte Mitwirkungspflicht wegen der durch das Redaktionsgeheimnis eingeschränkten Ermittlungsmöglichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2018Teil 2/5

…Mineralwässer und Säfte, Nahrungs- und Genussmittel, Schokolade und Confiserie, sowie Weine und Destillate gehabt hat. Bestätigt wird die Ausrichtung der "Cook & Look" 2013 auf ein allgemeines Publikum durch das spezielle Extra der Kulinarikmesse: Live-Kochshows mit bekannten Köchen. Auch die "Vienna Autoshow 2013" war keine…

BFG RV/2101238/2014Vorsteuerabzug aus Aufwendungen für PKW-Kosten und Repräsentationsausgaben, Antragslegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…betreffend der Sequenznummer 93 (Rechnungsempfänger fehlt) sowie gem. § 20 Repräsentationskosten betreffend der Sequenznummer 89 (Kauf von Schokolade) vorgenommen.“ Über die überreichte Beschwerde wurde erwogen: Auf Grund der Aktenlage steht eindeutig fest, dass der angefochtene Bescheid an Frau R.W. und nicht an die A.W…

BFG RV/5300043/2010fahrlässige Eingangsabgabenverkürzung durch Anordnung einer unzulässigen Kabotage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.02.2015

…durch die Erteilung eines Auftrages zu einem am 22. Oktober 2007 durchgeführten Transport einer nicht näher bekannten Menge an Paletten Schokolade von A-6700 Bludenz nach A-3100 Sankt Pölten, mit dem auf die Firma B-AG zugelassenen LKW der Marke Volvo FH-480 4X2T…

UFSG RV/0541-G/12Differenzzahlung wenn das Kind in Rumänien lebt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2013

…für das Kind nicht in Naturalien erbringen kann. Dazu kommt noch, dass viele Sachen (nicht nur Waschmittel, Schokolade usw.) in Österreich wesentlich billiger sind, als in Rumänien. Wir arbeiten deshalb in Österreich und leben von unserem Kind getrennt, damit wir ihm eine adäquate Ausbildung ermöglichen…

UFSF RV/0226-F/10Vertreterpauschale bei einem Galeristen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…Dadurch, dass wir kein Produkt vertreten, bei dem ich beispielsweise mit einer Kollektion für Glückwunschkarten oder Schokolade durchs Land reise und in entsprechend kürzeren oder längeren Abständen sämtliche Fachgeschäfte besuche und die Ware anbiete, ist der Ablauf meiner Vertretertätigkeit wesentlich komplizierter. Wochenplan: Montagvormittag: Interne Besprechung…

UFSL RV/1481-L/11Diverse Werbungskosten eines angestellten Steuerberaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2012Teil 2/2

…zu erbringen, hätte der Bw wohl nicht abgeschlossen. Da die vorliegende Vereinbarung in der konkreten äußeren Form zwischen Fremden nicht abgeschlossen worden wäre, konnte diese keinen Betriebsausgabenabzug bewirken. -) Schokolade für die Teilnehmer des WIFI-Probevortrages: Derartige Aufwendungen sind, mögen sie auch geeignet sein, die berufliche…

UFSS FSRV/0048-S/10Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung betr. Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.03.2011

…verwiesen, wonach bei der kalkulatorischen Verprobung der Erlöse erhebliche Abweichungen bei Bier, Kaffee, Tee und Schokolade sowie bei alkoholfreien Gertränken gegenüber den erklärten Erlösen festgestellt wurden. Für den behaupteten Diebstahl von Waren durch Angestellte habe der Beschuldigte keinen Nachweis erbracht. Darüber hinaus wurde angemerkt, dass…