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BFG RV/5101203/2017Seit Jahren bestehende paranoide Schizophrenie ist kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…Nach erneutem stationären Aufenthalt in der Universitätsklinik für Psychiatrie und Psychotherapie vom 13.10. – 2.11.2015 (nach 3 akuten Psychosen und 2 Suizidversuchen) wurde dieselbe Entlassungsdiagnose paranoide Schizophrenie (F 20.0) gestellt, Weiterführung der psychologischen/psychotherapeutischen Gespräche und medikamentöse compliance dringend empfohlen: aus Beschreibung…

BFG RV/7100679/2020Erhöhte Familienbeihilfe wegen paranoider Schizophrenie; Stattgabe, da im Ergänzungsgutachten die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund weiterer vorgelegter Unterlagen festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…ab Dezember 2014 zu gewähren. Folgende Unterlagen wurden vom Sachwalter vorgelegt: Schreiben der Univ.-Klinik für Psychiatrie Graz vom 4. September 1990: "…Zusammenfassend handelt es sich um eine schizophrene Störung residualer Typus subchronischer Verlauf…" Arztbrief des Landeskrankenhauses - Universitätsklinik Granz vom 22. Juli 1998…

BFG RV/7103237/2024Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe (paranoide Schizophrenie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2025

…für Soziales und Behindertenwesen vom 25.06.2024 wurde dem Bf ein Gesamtgrad der Behinderung von 50 % ab 01.08.1987 und 70 % ab 01.12.1992 bescheinigt. Der Bf leidet an paranoider Schizophrenie mit akustischen Halluzinationen, die eine vollbetreute Wohnform und Erwachsenenvertretung notwendig machen…

BFG RV/7100681/2020Erhöhte Familienbeihilfe; paranoide Schizophrenie, kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020Teil 1/2

…Antragstellung. Der Bf. wurde am 14. August 2018 untersucht und von der Neurologin Dr.in B am 28. August 2018 folgendes Gutachten erstellt: "Anamnese: Lt. VGA von 9/2015 50% GdB mit Diagnose paranoide Schizophrenie. In Äthiopien geboren; seit 1999 in Österreich. 17. - 19. Lj…

BFG RV/7100681/2020Erhöhte Familienbeihilfe; paranoide Schizophrenie, kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020Teil 2/2

Gemäß § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 haben volljährige Vollwaisen Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn auf sie die Voraussetzungen des Abs. 1 lit. a bis c zutreffen und wenn sie wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor…

UFSW RV/0540-W/08Zeitpunkt des Eintrittes einer Behinderung im gegenständlichen Fall einer Erkrankung an Schizophrenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2008

…Baumgartner Höhe 1, 1140 Wien, in welchem als Aufnahmetag der 29.3.1976, als Entlassungstag "aus dem Urlaub" der 7.12.1976 und als Diagnose "Morbus Bleuler" (Schizophrenie) angeführt wurde. Einem Schreiben der Pensionsversicherungsanstalt vom 27. Juli 2007 ist zu entnehmen, dass dem Sachwalter fünf…

BFG RV/7100801/2023Der Bf. leidet an paranoider Schizophrenie; in den Gutachten wurde kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023

…Prim. Dr. R., Kepleruniklinikum, Psych, GA Pflegschaftssache: Aufenthalte 7.2.2019 - 27.2. 2019 LKH Steyr, Psych: Paranoide Schizophrenie, psychotische Störung, Belastungsstörung durch Cannabinoide, Abhängigkeitssyndrom. Auszug aus Arztbrief LKH Steyr, Psych 17.6.-18.6 2014: Anpassungsstörung Untersuchungsbefund: … Psycho(patho)logischer Status: Orientiert. Weitschweifend…

BFG RV/7102786/2021Erhöhte Familienbeihilfe; die Erkrankung an Schizophrenie hat zufolge des Gutachtens des Sozialministeriumservice erst nach dem 21. Lebensjahr zu einer Erwerbsunfähigkeit geführt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…Angeführt in dem Befund wurde ua., dass Herr ***Bf1*** seit 8/2012 in regelmäßiger psychiatrischer Behandlung und sozialarbeiterischer Betreuung stehe. Bei Herrn ***Bf1*** handle es sich um eine psychische Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis, bei der sich depressive und manische Episoden mit dementsprechender produktiver Symptomatik…

UFSW RV/4005-W/10Pflegeheimbeiträge für den behinderten Sohn mit Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2011

…Arbeitnehmerveranlagungsakt für das Jahr 2009, im Folgenden kurz: ANV-Akt). Aus diesem Gutachten geht hervor, dass A an hebephrener Schizophrenie leide; der Gesamtgrad der Behinderung betrage 100% und sei voraussichtlich mehr als drei Jahre anhaltend; A sei voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 5/5

…voraussichtlich dauernd außerstande zu sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das ist angesichts der diagnostizierten paranoiden Schizophrenie bei Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung und des festgestellten Ausbildungs- und Tätigkeitsverlaufs schlüssig. Der Bf war niemals am ersten Arbeitsmarkt beschäftigt. Das Bundesfinanzgericht hält es jedoch nicht für…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 5/5

…voraussichtlich dauernd außerstande zu sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das ist angesichts der diagnostizierten paranoiden Schizophrenie bei Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung und des festgestellten Ausbildungs- und Tätigkeitsverlaufs schlüssig. Der Bf war niemals am ersten Arbeitsmarkt beschäftigt. Das Bundesfinanzgericht hält es jedoch nicht für…

BFG RV/7106245/2019Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020Teil 2/3

…Die Begründung für die Feststellung des Zeitpunkts des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ist schlüssig: Trotz langjähriger Anamnese einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis kann aufgrund fehlender Vorlage von entsprechenden Befunden keine länger zurückwirkende Einschätzung des GdB erfolgen. Das im Beschwerdeverfahren erstellte zweite Gutachten begründet…

BFG RV/7102477/2025Rückwirkende Zuerkennung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages aufgrund eines neuen schlüssigen Gutachtens, wonach die dauernde Erwerbsunfähigkeit der Beschwerdeführerin vor dem 21. Lebensjahr festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026

…23.12.2024 beantragte die (durch den NÖ Landesverein für Erwachsenenschutz vertretene) Beschwerdeführerin die Zuerkennung der Familienbeihilfe ab 2019 aufgrund paranoider Schizophrenie sowie die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung bzw im Höchstausmaß von rückwirkend…

BFG RV/7103966/2018Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2025

…1977 geborene Beschwerdeführer (Bf) durch seinen Erwachsenenvertreter einen Antrag auf Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe ab Juni 2009. Herr ***Bf*** leide an einer neuropsychiatrischen Erkrankung im Sinne eines Residualzustandes bei Schizophrenie und einer kombinierten Persönlichkeitsstörung sowie einem Zustand nach Benzodiazepine. Dem beigelegten Versicherungsauszug sei zu entnehmen…

BFG RV/7101009/2024Keine Gewährung der Familienbeihilfe wenn (ohne weitere Berufsausbildung) keine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2024

…Beschwerdeführerin einen Eigenantrag auf rückwirkende Zuerkennung der Familienbeihilfe. Gleichzeitig beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung (paranoide Schizophrenie) ab dem Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Der Antrag vom 31.5.2021…

BFG RV/6100100/2021Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit während einer Berufsausbildung vor vollendetem 25. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2022Teil 1/2

…10.03.2020, einen Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für seine Tochter TO (kurz: T) wegen paranoider Schizophrenie ab 01.02.2015. Mit Ergänzungsersuchen vom 17.03.2020 wendete sich das FA an den Bf und führte aus, dass der…

BFG RV/7100360/2020Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderung nach dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2020

…1989, vertreten durch einen gerichtlichen Erwachsenenvertreter, stellte am 17.04.2019 einen Eigenantrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages wegen Paranoider Schizophrenie ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt, im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung…

BFG RV/7105566/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Eintritt der voraussichtlichen Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2020

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1 Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte durch seinen Erwachsenenvertreter (in der Folge: Bf) einen Antrag auf Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe wegen hebephrener Schizophrenie und Stottern ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der/die…

BFG RV/5100074/2019Kein Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe während Maßnahmenvollzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2019

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Vom Bundessozialamt wurde im Jahr 2006 festgestellt, dass der Beschwerdeführer an einer paranoiden Schizophrenie leidet, er voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und „das Leiden…

BFG RV/5100454/2018Reihenfolge der nach den Bestimmungen des FLAG potenziell Anspruchsberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2019

…Bereits im Jahr 2005 wurden beim Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen rückwirkend zum 1.7.2002 eine erhebliche Behinderung im Sinne des § 8 Abs. 5 FLAG (paranoide Schizophrenie) sowie der Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, festgestellt…