…Entscheidungsgründe Der Bw. ist pauschalierter Landwirt und erzielt daneben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. Im Zuge der Auswertung einer Kontrollmitteilung über Servitutszahlungen der LB. für das Schiabfahrtsrecht auf Grund des Dienstbarkeitsvertrages vom 10. Februar 1993 mit der Zusatzvereinbarung vom 11. April 1997 an den Bw. (1994…

…ab, mit der sie dieser die Rechte einräumte, auf diesem Grundstück Seilförderanlagen und die dazu gehörigen Stationsbauten, Schiabfahrten sowie Gastronomiebetriebe zu errichten. Als Entgelt für diese Rechte sind laut diesem Vertrag 2% vom Brutto-Umsatz (inkl. MwSt) zu entrichten. Bis zum Jahr 1997 war die…

…18.7.1996, verpachteten sie gleichzeitig Flächen von rund 20 ha an präparierten Pisten und erteilten ihre Zustimmung, dass die Pächterin die vertragsgegenständlichen Grundstücke zur Anlage der Schiabfahrten verwende. Unter Punkt 8. des Pachtvertrages wurde vereinbart: „Die Pächterin ist verpflichtet bis längstens 30. April eines…

…nach Maßgabe des § 5 Z 5 KStG 1988 von der unbeschränkten Steuerpflicht befreit. Eine Teilsteuerpflicht bestehe jedoch hinsichtlich der Einkünfte aus der entgeltlichen Nutzungsüberlassung von Grundstücken zu anderen als land- und forstwirtschaftlichen Zwecken wie etwa Schiabfahrten. Hinsichtlich der Nutzungsüberlassung liege bei einer öffentlich-rechtlich organisierten…

…sei. Das Finanzamt habe aus dieser Beilage klar ersehen können, in welcher Höhe er "Vergütungen für Schiabfahrten" erhalten habe und in welchem Ausmaß und aus welchem Grund diese Vergütungen als "Schadensvergütung" steuerfrei behandelt worden seien. Das Finanzamt habe diese jährlich offen gelegte Vorgangsweise immer akzeptiert…

…ab, mit der sie dieser die Rechte einräumte, auf diesem Grundstück Seilförderanlagen und die dazu gehörigen Stationsbauten, Schiabfahrten sowie Gastronomiebetriebe zu errichten. Als Entgelt für diese Rechte sind laut diesem Vertrag 2% vom Brutto-Umsatz (inkl. MwSt) zu entrichten. Diese Dienstbarkeitsentgelte unterzog das Finanzamt einer…

…ab, mit der sie dieser die Rechte einräumte, auf diesem Grundstück Seilförderanlagen und die dazu gehörigen Stationsbauten, Schiabfahrten sowie Gastronomiebetriebe zu errichten. Als Entgelt für diese Rechte sind laut diesem Vertrag 2% vom Brutto-Umsatz (inkl. MwSt) zu entrichten. Die Abrechnung erfolgte durch die SNBAG…

…September 1988. Nach diesem Vertrag gestattet die Berufungswerberin gegen ein umsatzabhängiges Entgelt der Gesellschaft a) Seilförderanlagen zu erstellen, zu betreiben und zu warten, b) Schiabfahrten zu erstellen, c) Lawinenschutzbauten, Schneeerzeugungsanlagen und sonstige Gebäude zu errichten und zu betreiben, d) Gastronomiebetriebe mit Zufahrtswegen zu bauen und…

…Lifte). Im Winter stellt die Bf. den Benutzern für Abfahrten präparierte und bei Bedarf beschneite Schiabfahrten zur Nutzung zur Verfügung. Im Sommer werden auf vergleichbaren Abschnitten Fahrradtrails in unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden zur Nutzung angeboten. Sowohl im Winter als auch im Sommer transportiert die Bf. die nutzenden…

…S. 6). Aus den o.a. Gründen würden der Gemeinde seit Juni 2006 die Einkünfte , welche die Bf aus der Überlassung der Grundstücke an die Dienstbarkeitsberechtigte u.a. als Schiabfahrt erziele, zugerechnet. Es sei die Gemeinde, die nicht landwirtschaftliche Nutzungsrechte an Grundstücken eingeräumt habe (S…

…Vorschriften über die Exekution auf ein mit einer Dienstbarkeit belastetes Grundstück sinngemäß anzuwenden sind. Baurechtsverträge sind daher schon aus diesem Grund gebührenfrei. Weiters sprechen auch die Beispiele von Dienstbarkeiten im ABGB Kommentar von Rummel gegen das Vorliegen einer Dienstbarkeit. Hier sind angeführt - zB Schiabfahrten, Bringungsrechte…

…Einkünften aus dem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft nicht steuerpflichtig. Auch Entschädigungen für Ernteertragseinbußen und Wirtschaftserschwernisse im Zusammenhang mit entgeltlichen Grundstücksnutzungen zu landwirtschaftsfremden Zwecken (z.B. Schiabfahrten, Leitungen usw.) fallen darunter und sind deshalb steuerfrei. Die AG in Form der KöR ist nur mit ihren…

…Finanzverwaltung als Reaktion auf das VwGH Erkenntnis 2000/15/0109 vom 30. Oktober 2003, wonach die Einräumung einer Dienstbarkeit zur Nutzung einer Schiabfahrt und von Lifttrassen von der Pauschalierung des § 22 UStG nicht erfasst werde, folgende Vorgangsweise vorgegeben: "Da die Änderung der Rechtsprechung des VwGH…

…gesehen einem Bruttofruchtgenuss gleichkommt. Hinsichtlich der Gestaltungsmöglichkeiten der Ehefrau verwies der Bw. darauf, dass Änderungen und Ergänzungen der bestehenden Verträge wahrscheinlich seien, weil neue Schiabfahrten bzw. eine Rodelbahn geplant seien. Fest steht, dass die gegenständlichen Verträge mit der Bergbahn GmbH ausschließlich von den beiden Liegenschaftseigentümern…