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UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/05Beurteilung eines Transportplans mit Vorabeintragungen über den Zeitpunkt der Versorgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…sofort nach dem Entladen im Bestimmungshafen eine Transportzeit auf der Straße beginnen. Deren Dauer ist unter Berücksichtigung der Transportzeit auf der Straße vor dem Transport auf der Roll-on-roll-off-Fähre zu berechnen, sofern nicht eine mindestens 24-stündige Ruhezeit in Anwendung von Abschnitt…

UFSZ3K ZRV/0047-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2010

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 4. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0045-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2010

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 4. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.10.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 5. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.09.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 9. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0025-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 9. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/05Berechnung der Transportzeit bei einem Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…sofort nach dem Entladen im Bestimmungshafen eine Transportzeit auf der Straße beginnen. Deren Dauer ist unter Berücksichtigung der Transportzeit auf der Straße vor dem Transport auf der Roll-on-roll-off-Fähre zu berechnen, sofern nicht eine mindestens 24-stündige Ruhezeit in Anwendung von Abschnitt…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…sofort nach dem Entladen im Bestimmungshafen eine Transportzeit auf der Straße beginnen. Deren Dauer ist unter Berücksichtigung der Transportzeit auf der Straße vor dem Transport auf der Roll-on-roll-off-Fähre zu berechnen, sofern nicht eine mindestens 24-stündige Ruhezeit in Anwendung von Abschnitt…

UFSZ3K ZRV/0113-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…sofort nach dem Entladen im Bestimmungshafen eine Transportzeit auf der Straße beginnen. Deren Dauer ist unter Berücksichtigung der Transportzeit auf der Straße vor dem Transport auf der Roll-on-roll-off-Fähre zu berechnen, sofern nicht eine mindestens 24-stündige Ruhezeit in Anwendung von Abschnitt…

UFSZ3K ZRV/0048-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2010

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 4. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/06Unzuständigkeit wegen mangelhafter Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.02.2010

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 5. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0042-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 9. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0027-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 9. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0028-Z3K/06Aufhebung der BVE wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.09.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 9. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…EG) Nr. 615/98 erscheint es dem Unabhängigen Finanzsenat zwingend, die Bestimmung des Kapitels VII Ziffer 48 Nummer 7 Buchstabe b) des Anhangs der Richtlinie 91/628/EWG im Anlassfall, einem Roll-on/Roll-off-Fährtransport von Triest, einem geographischen Punkt der Gemeinschaft, nach Durres…

UFSZ3K ZRV/0043-Z3K/06Aufhebung einer BVE wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.12.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 5. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0046-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.08.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 4. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0026-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.05.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 9. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0014-Z3K/06Aufhebung einer Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit infolge mangelhafter Berufung, Ausfuhrerstattung, lebende Rinder, Transportplan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2009

…der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Triest auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Albanien (Hafen Durres) und weiter auf der Straße zum Bestimmungsort. Mit Bescheid vom 9. August 2005 hat das zuständige Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf dem Straßenweg von Österreich nach Italien, von dort (Hafen Bari) auf einer Roll on/Roll off-Fähre nach Griechenland (Hafen Igoumenitsa) und von Griechenland wiederum auf dem Straßenweg bis in den Kosovo. Unbestritten ist dem vorliegenden Transportplan zufolge…