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104 902 Treffer523 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100951/2025Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: 3 schlüssige Gutachten (auch bei Einreihung der psychischen Erkrankung unter unterschiedliche Richtsatzpositionen). Nachweis, dass Autismusspektrumstörung seit Geburt vorliegt, nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…und in weiterer Folge im Zuge des Beschwerdeverfahrens insgesamt drei Gutachten erstellt worden. Für sog. Entwicklungsstörungen bzw. Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen sieht die Einschätzungsverordnung folgende Richtsatzpositionen vor: 03.02 Entwicklungseinschränkung bis zum vollendeten 18. Lebensjahr Erfasst werden umschriebene Entwicklungseinschränkungen des Sprechens und der Sprache, des Kommunikationsvermögens…

UFSG RV/0167-G/05Gesamtgrad der Behinderung 30 v.H. - keine erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…dass dieser Richtsatzwert von 20 v.H. "dem Hörverlust rechts bei unauffälligem Hörvermögen links" entspricht. Tatsächlich ist in der Richtsatzverordnung unter der Richtsatzposition 642 angeführt, dass die einseitige Schwerhörigkeit von der Vernehmung lauter Umgangssprache unter 1 Meter bis zur Taubheit bei funktionstüchtigem anderem Ohr und…

UFSS RV/0755-S/06erhöhte Familienbeihilfe - Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2008

…verständlichen und vollständigen Aussage, warum nur eine 40 %ige Behinderung vorliegt. Es ist auch offensichtlich, dass die Einschätzung auf einer pauschalen Einordnung von Zöliakie in eine Richtsatzposition beruht, die aber im Befund nicht näher begründet oder erörtert wird. Tatsache ist aber, dass es grundsätzlich einer…

UFSW RV/0949-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…ANNA KINDERSPITAL: Zöliakie 2005-02-16 ST. ANNA KINDERSPITAL: Zöliakie Diagnose(n): Zöliakie Richtsatzposition: 356 Gdb: 030% ICD: K90.9 Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da mit Diät gut einstellbar. Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n…

UFSW RV/2237-W/12Anspruch auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…am 22.03.2011 zur Feststellung von "Asthma bronchiale" und von "rezidivierende Kopfschmerzen - Migräne" gekommen ist und diese Diagnosen - in Übereinstimmung mit der Einschätzungsverordnung - die Einordnung des Krankheitsbildes der Tochter der Bw in die Richtsatzposition 060401 (oberer Rahmensatz) bzw 041101 (unterer Rahmensatz) zur Folge hatte…

UFSW RV/4188-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen perinataler cerebraler Schädigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf vom 22. August 2002 betreffend die Abweisung des Antrages auf Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab Mai 2002 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben…

EStR 2000 Rz 5172–517515.7 Einkünfte im Zusammenhang mit der Einräumung von Leitungsrechten und Maßnahmen zur Abwehr von Hochwasserschäden
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

15.7 Einkünfte aus Anlassim Zusammenhang mit der Einräumung von Leitungsrechten und Maßnahmen zur Abwehr von Hochwasserschäden 15.7.1 Steuerabzug bei Einkünften aus Anlassim Zusammenhang mit der Einräumung von Leitungsrechten und Maßnahmen zur Abwehr von Hochwasserschäden (§ 107 EStG 1988) Rz 5172: § 107 EStG 1988…

UFSW RV/4101-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…H., Facharzt für Nervenkrankheiten, vom 27. November 2002 den Grad der Behinderung mit 50 v.H. fest (Ess-Störung mit deutlich depressiver Begleitsymptomatik - Richtsatzposition V/e/585 mittlerer Rahmensatz, da regelmäßige Langzeittherapie erfortderlich ist). Der Ärztliche Dienst des Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich…

BFG RV/2100473/2024dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres, Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe besteht höchstens für fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. In dem im Auftrag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ("Sozialministeriumservice") erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 29.03.2024 wurde unter Anführung der vorgelegten relevanten Befunde folgende Diagnose erstellt und dafür nach der angegebenen Richtsatzposition der Einschätzungsverordnung (BGBl…

BFG RV/2100584/2022Bei Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter besteht kein Eigenanspruch auf FB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2023

…ab Juni 2020. In dem über Ersuchen des Finanzamtes und im Auftrag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ("Sozialministeriumservice") erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 28.09.2020 wurde unter Anführung der relevanten vorgelegten Befunde folgende Diagnose erstellt und dafür nach der angegebenen Richtsatzposition der Einschätzungsverordnung (BGBl…

BFG RV/5100460/2022Beweislast erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2022

…Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz: "Sozialministeriumservice") erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 31.10.2021 wurde unter Hinweis auf Anamnese, angeführter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund das "Asperger-Syndrom mit Artikulationsschwierigkeiten und Wahrnehmungsverarbeitungsstörung" diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.02.02 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr…

BFG RV/2100020/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab GdB von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…wurde unter Hinweis auf Anamnese, angeführter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund eine "Autismusspektrumstörung mit Zwangsstörung; unterer Rahmensatzwert entspricht den Stereotypien und Zwängen und der sozialen Unsicherheit unter Therapie" diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.04.02 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) wieder ein…

BFG RV/5100121/2018Rückwirkende Einschätzung der Entwicklungsstörung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2019

…n): Z.n. Neurodermitis, diverse Allergien Richtsatzposition: 010101 Gdb: 010% ICD: L20.8 Rahmensatzbegründung: 10 % aufgrund von leichten fallweisen Restbeschwerden nach Neurodermitis, Bedarfsmedikation bei Allergieexposition Gesamtgrad der Behinderung: 10 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend Die Neurodermitis ist praktisch ausgeheilt, tritt nur fallweise nach…

BFG RV/2100685/2017Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018

…Ersuchen des Finanzamtes und im Auftrag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz: „Sozialministeriumservice“) erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 5. Februar 2017 wurde unter Hinweis auf Anamnese und Untersuchungsbefund eine „Schizoaffektive Störung“ diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.07.02 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr…

BFG RV/2100484/2014Dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres wurde nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018

…Behindertenwesen (kurz: „Sozialministeriumservice“) erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 21. Juni 2013 wurde unter Hinweis auf Anamnese, relevanter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund das Asperger-Syndrom diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.01.03 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) ein Gesamtgrad der Behinderung (GdB) von…

BFG RV/2100769/2015Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2015

…Attestiert wurde von der begutachtenden Ärztin im Gutachten vom 17.8.2014 eine Verdauungsstörung bei Glutensensivität (Richtsatzposition 070404 - entsprechend der Symptomatik bei gutem Ernährungs- und Allgemeinzustand und ohne chronische Schleimhautveränderungen) mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 20% (dabei wurden alle vorgelegten Befunde berücksichtigt). Das Finanzamt…

BFG RV/2100679/2013Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2015

…Sozialministeriumservice") erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde Hyperphenylalaninämie (ICD: E70.1) diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 090301 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 30 v.H. festgestellt. Zu dieser Feststellung wurde auch…

BFG RV/2100706/2013Voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2016

…und VwGH 29.9.2011, 2011/16/0063). Das vorliegende Gutachten ist vollständig und schlüssig. Die Einschätzung in die genannten Richtsatzpositionen entspricht voll und ganz den vorgelegten und erhobenen Befunden. Auch die entscheidungswesentliche Aussage, die Beschwerdeführerin sei voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt…

BFG RV/2100717/2013Dauernd erwerbsunfähig? Sachverhaltsfrage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…das vorliegende Gutachten nach der Aktenlage nicht nur vollständig sondern auch schlüssig ist, weil die Einschätzung, den vorliegenden Befunden entsprechend, in die jeweils zutreffende Richtsatzposition der Einschätzungsverordnung erfolgte. Die letztlich entscheidende Feststellung, die Beschwerdeführerin sei voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

BFG RV/2100772/2013Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2015

…ansonsten bei langsamen Gehen 10 km ohne Probleme.“ Die Einschätzung erfolgte immer in die Richtsatzposition 04.03.02 mit einem Grad der Behinderung von 60%. Diese Position 04.03 lautet auszugsweise: „04.03 Spinale Lähmungen – Querschnittssyndrom 04.03.01 Leichten Grades 20 – 40% 04.03…