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UFSW RV/0898-W/02Persönliche oder sachliche Gebührenbefreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2003

…läge eine sachliche Gebührenbefreiung vor, und dazu auf einen Textentwurf für ein entsprechendes "Amtssitzabkommen" verwiesen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß Artikel 2 des Amtssitzabkommens zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, kundgemacht im Bundesgesetzblatt Teil III, Nr…

UFSF RV/0227-F/11Doppelte Haushaltsführung, zweckentsprechende Wohnung am Beschäftigungsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2011

…Mitgliedsbeiträge an fi (fi2) absetzbar (SO 1612). Zu lesen auf deren Homepage: Mit einer Summe ab 75 Euro pro Jahr können Sie als förderndes Mitglied von fi zur Rassismus-Bekämpfung in Österreich beitragen. Für Jugendliche (bis 19 Jahre) und Studierende (bis 27 Jahre) gibt es…

BFG RV/7101074/2013Kein Spendenbegünstigungsbescheid mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…Jugendarbeit, Behindertenarbeit, Gemeinwesenarbeit, Sozialarbeit, Elternbildung, Erwachsenenbildung, Gesundheitswesen, Diversität und soziokultureller Dialog, Sozialforschung, Sozialpädagogik, Bildung, Anti-Rassismus, Anti-Diskriminierung, Anti-Faschismus, Demokratieförderung, Internationale Verständigung, Entwicklungszusammenarbeit, Sport, Kultur. Bf. bezweckt daher auch die Durchführung von Projekten mit und für benachteiligte gesellschaftliche Gruppen wie: sozialschwachen Menschen, Flüchtlingen, Behinderten…

UFSW RV/1651-W/10Vertretungsbefugnis gem. § 84 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2010

…rechtlichen, sprachlichen, kulturellen und sozialen Gebieten, sowie im Berufsleben und Projekte gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Der Bw. verfügt ausschließlich über die Berechtigung für das Gewerbe "PR-Beratung" und das Gewerbe "Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik". Am 2. September 2009 erteilte Frau A, geb…

BFG RV/7400036/2016Vergnügungssteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2023

…Mitte November 2015 auf den PC's die Software "***xxx***" installieren habe lassen, welche zur Abrechnung der Internetgebühren dienen sollte, gleichzeitig aber auch ab 2016 eine Registrierkassenfunktion gehabt hätte. Diese Software sollte auch zur Sperre von Seiten mit Inhalten wie Rassismus, Pornographie, Glücksspiele usw. dienen…

BFG RV/7500020/20171. In einem Internetlokal aufgestellte PC's mit Kartenlesegeräten zum Einlesen von M-Card-Guthaben, die über einen E-Kiosk erworben werden konnten - Eigenschaft als Glücksspielapparate bestritten 2. Keine feste Verlinkung zu einer Spieleplattform, auf der Glücksspiele mit Gewinnmöglichkeit in Geldeswert durchgeführt werden konnten 3. Installation einer Software, mit der die Durchführung von Glücksspielen im Internet verhindert werden sollte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2017

…Internetgebühren dienen sollte, gleichzeitig aber auch ab 2016 eine Registrierkassenfunktion gehabt hätte. Von einem zentralen Rechner hätten Terminals gesperrt bzw. freigegeben werden können. Im Fall der Freigabe habe diese Software zur Sperre von Seiten mit Inhalten wie Rassismus, Pornographie, Glücksspiele usw. gedient. Der Zeuge vermute…

UFSW RV/1703-W/08Keine Gebührenbefreiung für Eingaben eines wissenschaftlichen Zwecken dienenden Vereins bei Fehlen der formellen Satzungsmäßigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011

…von Bauten, die keinen oder einen eingeschränkten Bestandteil der gegenwärtigen Gedächtnislandschaft darstellen. (3) Der Verein richtet sich gegen jede Form von Faschismus, Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus. Die von der Abgabenbehörde offenbar vermisste gleichsam "formelhafte" Aufnahme der Wissenschaftlichkeit in die Statuten sei nach Gesetz, Rechtsprechung und…

UFSW RV/0111-W/10Werke der Belletristik stellen keine Fachliteratur dar (Lehrer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…z.B. "Dead Man Walking" - Thema Todesstrafe, "Operation Spring" - Thema Rassismus und Ignoranz in Justiz und Verwaltung). Das Buch "Der Dativ ist dem Genetiv sein Tod" behandelt die deutsche Grammatik in exemplarischen Fällen, das Spiel dazu unterstützt das Entstehen eines Problembewusstseins. Der Antrag, ein Gutachten…

UFSG RV/0109-G/06Fachliteratur und Arbeitsmittel als Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2006

…2.) Literatur Fachschule Klassenlektüre "Brief an den Vater" (Kafka) Lerntechniken (Lernhilfen, um rationeller und gezielter zu lernen) Schülerlexikon-Wissen mit LINKS Jugendbuch zum Thema Gewalt und Rassismus 3.) Thema Steinzeit (Geschichte) "Überleben", "Als Papa das Klavier mitnahm" und diverse Kinder /Jugendbücher zu Schwerpunktthemen im Deutsch-…

UFSG RV/0132-G/07Freiwilliges soziales Jahr für Fachhochschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2007

…Jugendlichen, alten Menschen, Behinderten, Obdachlose, Suchtkranke) · Ökologischer Bereich (Umweltschutz, alternative Energie, Landschaftspflege...) · Bereiche wie Anti-Rassismusprojekte, Projekte im Kulturbereich... Welche Leistungen bekommst du für deinen EFD-Einsatz? · Bevor du zu deinem Projekt reist, erhältst du ein sogenanntes pre-departure-training (Vorbereitungsseminar für deinen Auslandsaufenthalt). In…