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104 902 Treffer482 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103888/20241. § 16 Abs. 1 Z 6 AbgEO – Prognoseentscheidung, ob die Vollstreckung ihre Kosten deckt 2. Pfändungsgebühren für Forderungspfändung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Lisa Fries in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Eckhardt SteuerberatungsgmbH, Hauptstraße 58, 7033 Pöttsching, über die Beschwerden vom 13. August 2024 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 17. Juli 2024 betreffend…

UFSI RV/0024-I/04Berücksichtigungsmöglichkeit der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung bei Ermittlung des gemeinen Wertes nach dem Wiener Verfahren 1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…die Ertragsaussichten und nicht die tatsächlich nach dem Bewertungsstichtag erzielten Erträge bei der Ermittlung des gemeinen Wertes von Gesellschaftsanteilen zu berücksichtigen sind. Die Beurteilung der Ertragsaussichten einer Gesellschaft zu einem bestimmten Bewertungsstichtag ist eine Prognoseentscheidung, die nicht von bereits feststehenden (zukünftigen) Ergebnissen abgeleitet werden kann…

UFSI RV/0495-I/11Wiener Verfahren 1996: Einbeziehung jenes Wirtschafts(=Kalender)jahres, in das der Bewertungsstichtag fällt, in den Ermittlungszeitraum des Ertragswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2013

…einer zu treffenden Prognoseentscheidung begrifflich nicht ein bereits feststehendes zukünftiges Ergebnis. Unter dem Gesichtspunkt der im Gesetz zwingend angeordneten Schätzung der Ertragsaussichten sind nämlich zukünftige Entwicklungen nur dann zu berücksichtigen, wenn sie am Bewertungsstichtag auf Grund konkreter Umstände prognostizierbar sind. Eine solche "Prognoseentscheidung" kann demzufolge…

BFG RV/2100005/2026Aussetzung der Einhebung im Fall nicht verifizierbarer Verlustvorträge wenig erfolgversprechend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2026

…zum Erfolg der Bescheidbeschwerde führen könnten, ausgeklammert wurden. Es werde sohin nicht die rechtliche Wertung der Beschwerde vorweggenommen, sondern lediglich im Sinne einer Prognoseentscheidung über die Erfolgsaussichten eben jener abgesprochen. Hinsichtlich der Ausführungen des Bf. zu weiteren Nachforschungen im Archiv sei festzuhalten, dass der Bf…

BFG RV/7101702/20251. Pfändung einer Geldforderung, Einwendungen gegen den Abgabenanspruch, Kontenschutz gemäß § 54 AbgEO 2. Pfändungsgebühren für Forderungspfändung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2025

…Exekution geführt. Die Gebühren und Barauslagen dafür betrugen € 668,08. In Anbetracht dessen, dass die Anforderungen an die von der belangten Behörde zu treffenden Prognoseentscheidung nicht überspannt werden dürfen und kein Grund ersichtlich ist, weshalb die belangte Behörde nicht davon ausgehen hätte dürfen, dass…

BFG RV/7400257/2017Aussetzung der Einhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2023

… VwGH 31.8.200, 98/16/0296). In diesem Zusammenhang hat der VwGH klargestellt, dass die Erfolgsaussichten einer Beschwerde im Sinne einer Prognoseentscheidung anhand des jeweiligen Beschwerdevorbringens zu prüfen sind. Freilich ist damit aber nicht ausgesagt, dass in der Beschwerde nicht dargelegte Fragen der rechtlichen…

BFG RV/7102939/2013Gemischte Schenkung oder Glücksvertrag, wenn für die Übertragung des gesamten GmbH-Anteiles eine Leibrente hingegeben wird (Rechtslage vor Aufhebung der Erbschafts- und Schenkungssteuer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2022Teil 1/2

…die Ertragsaussichten und nicht die tatsächlich nach dem Bewertungsstichtag erzielten Erträge bei der Ermittlung des gemeinen Wertes von Gesellschaftsanteilen zu berücksichtigen seien. Die Beurteilung der Ertragsaussichten einer Gesellschaft zu einem bestimmten Bewertungsstichtag sei eine Prognoseentscheidung, die nicht von bereits feststehenden (zukünftigen) Ergebnissen abgeleitet werden könne…

BFG RV/5300002/2015Verfahrenshilfe, wenn sich für den in einem vor dem Spruchsenat abzuführenden Finanzstrafverfahren Beschuldigten, der außerstande ist, die Verteidigungskosten aus Eigenem zu tragen, bereits aus der nicht hinreichend geklärten Sachlage ein Interesse der Rechtspflege ergibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2017

…die bisher vorliegenden Entscheidungsgrundlagen entsprechend zu prüfen, weil letztlich nur so eine Prognoseentscheidung über den künftigen Verfahrensgang bzw. ein sich allenfalls daran knüpfendes begründetes Bedürfnis des Beschuldigten auf eine zweckentsprechende Verteidigung im (weiteren) Finanzstrafverfahren getroffen werden kann. Die Aktenlage betreffend die sowohl dem bisherigen Finanzstrafverfahren…

BFG VH/7500135/2016Unzureichende Vertretung einer befreundeten Privatperson stellt keine Komplexität der Sache dar, die die Beigabe eines Verfahrenshilfeverteidigers rechtfertigen würde
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss28.11.2016

…Bedacht zu nehmen ist (vgl. VwGH 30.06.2010 2010/08/0102 ). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl VwGH vom 26.01.2001, 2001/02/0012 )…

BFG RV/7300068/2016Gnadenansuchen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2016

…5.4.2016 gleicht, außer dass anstelle der Veranlagungsjahre 2011 und 2012 eben die Verfehlungen hinsichtlich der Veranlagungsjahre 2013 und 2014 sanktioniert wurden. Des Weiteren geht der Gnadenwerber unverändert einer selbstständigen Tätigkeit nach und müsste sich daher in einer Prognoseentscheidung gefallen lassen, dass die neuerliche…

BFG VH/7500138/2016Keine Beigabe eines Verteidigers betreffend Verwaltungsstrafverfahren wegen Nichterteilung einer Lenkerauskunft
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss24.10.2016Teil 1/2

…6. 1996, 7/1995/513/597, Benham, ÖJZ 1996/36/MRK). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl. VwGH vom 26. 1. 2001, 2001/02/0012). In…

BFG VH/7500134/2016§ 40 VwGVG in der bis 31.12.2016 geltenden Stammfassung BGBl I Nr 33/2013 ist auch auf den Beschuldigten im Verwaltungsvollstreckungsverfahren anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss06.09.2016

…Bedacht zu nehmen ist (vgl. VwGH 30.06.2010 2010/08/0102 ). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl VwGH vom 26.01.2001, 2001/02/0012 )…

BFG RV/7100752/2014Annahme einer Option auf Abtretung eines GmbH-Anteiles um ATS 1,00 zwischen Ehegatten - Bereicherungswille/Bewertung der GmbH-Anteile
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2016

…Stichtag nicht vorsehbaren Verlauf genommen hat (vgl. VwGH 24.4.2002, 2001/16/0615). Die Beurteilung der Ertragsaussichten einer Gesellschaft zu einem bestimmten Bewertungsstichtag ist eine Prognoseentscheidung, die nicht von bereits feststehenden (zukünftigen) Ergebnissen abgeleitet werden kann. Im Allgemeinen ist bei der Schätzung der Ertragsaussichten…

BFG VH/7500020/2016Verfahrenshilfe im Parkometerabgabeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss06.05.2016

…1996, 7/1995/513/597, Benham, ÖJZ 1996/36/MRK). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl. VwGH vom 26. 1. 2001, 2001/02/0012 ). In dem…

BFG VH/7500037/2015Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch in Verwaltungsstrafverfahren betreffend Parkometerabgabevergehen ein Verteidiger beizugeben
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss14.12.2015

…6. 1996, 7/1995/513/597, Benham, ÖJZ 1996/36/MRK). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl. VwGH vom 26. 1. 2001, 2001/02/0012). In…

BFG RV/4100365/2007Liebhaberei beim Betrieb eines Reitstalls einer GesBR
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.09.2014Teil 2/2

…beantragte Zeugin in der Zwischenzeit verstorben ist. Aufgrund dessen liegt auch eine Verletzung des Parteiengehörs vor. Hinsichtlich der abgegebenen Prognose ist noch anzuführen, dass für den Fall einer Prognoseentscheidung, bei der sich die Auswirkungen nicht genau vorhersehen lassen, gilt, dass eine Beurteilung nur beanstandet werden…

BFG RV/7101634/2014Anwendbarkeit der Baulückenbestimmung nach § 52 Abs. 2 BewG 1955.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2014

…Sachverhalt in all jenen Punkten zu klären, auf die sie bei ihrer Prognoseentscheidung Bedacht zu nehmen habe und habe die Behörde den Sachverhalt nicht ausreichend ermittelt um eine sachliche und somit rechtsrichtige Ausübung des ihr eingeräumten Ermessens zu ermöglichen. Rechtlich führte der Bf aus, gemäß …

UFSW RV/1933-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…2005 und das knapp nach dem Bewertungsstichtag endende Wirtschaftsjahr 2006. Richtig ist, dass die Beurteilung der Ertragsaussichten einer Gesellschaft zu einem bestimmten Bewertungsstichtag eine Prognoseentscheidung ist, die sich im Regelfall aus in die Zukunft projezierten Vergangenheitswerten ableitet. Wenn sich aber zur Zeit der Durchführung des…

UFSW RV/1934-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…2005 und das knapp nach dem Bewertungsstichtag endende Wirtschaftsjahr 2006. Richtig ist, dass die Beurteilung der Ertragsaussichten einer Gesellschaft zu einem bestimmten Bewertungsstichtag eine Prognoseentscheidung ist, die sich im Regelfall aus in die Zukunft projezierten Vergangenheitswerten ableitet. Wenn sich aber zur Zeit der Durchführung des…

UFSW RV/1935-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…2005 und das knapp nach dem Bewertungsstichtag endende Wirtschaftsjahr 2006. Richtig ist, dass die Beurteilung der Ertragsaussichten einer Gesellschaft zu einem bestimmten Bewertungsstichtag eine Prognoseentscheidung ist, die sich im Regelfall aus in die Zukunft projezierten Vergangenheitswerten ableitet. Wenn sich aber zur Zeit der Durchführung des…